Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 58. Sitzung vom 26.09.2018

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Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 58. Sitzung vom 26.09.2018

Der Beirat ist mit sieben anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfÀhig. Entschuldigt sind: Frau Graf, Herr Kalz, Herr Tawafi, Herr Cassens.

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 2 Anliegen von GĂ€sten und Mitgliedern des Beirats
TOP 3 Eventmeile Sternschanzenpark
TOP 4 AntrĂ€ge an den VerfĂŒgungsfonds
TOP 5 BĂŒrgerbeteiligung Bebauung Bahndamm Sternschanze
TOP 6 Berichte / Termine

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
Der Vorstand berichtet, ĂŒber die Verschiebung der Neubesetzung des Stadtteilbeirats auf die November-Sitzung, um ausreichend Zeit fĂŒr Werbung im Vorfeld zu haben. Der Vorstand bittet alle Anwesenden, gerne schon im eigenen Umfeld darĂŒber zu informieren und zu werben.

Der Vertreter des Kilimanschanzo e.V. berichtet vom weiteren Umgang mit den Beschwerden von Anwohnern zu den Außenbauten am FloraBunker. Am 12.09.2018 sei es zu einem GesprĂ€ch der Anwohnerin mit Vertretern des Kilimanschanzo e.V. unter Moderation der STEG gekommen. Weitere GesprĂ€che seien geplant. Der Vertreter des Kilimanschanzo betonte, dass die Beschwerden ernst genommen wĂŒrden und dem Verein viel an Transparenz und guter Kommunikation mit den Anwohnern liege. Aktuell wĂŒrden Möglichkeiten einer einvernehmlichen Lösung geprĂŒft.

TOP 2 Anliegen von GĂ€sten und Mitgliedern des Beirats
Der Vorstand berichtet, dass es im Zusammenhang mit dem Augustenpassagenfest zu Beschwerden von Anwohnern gekommen sei: Zum einen sei der MĂŒll nach dem Fest ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum nicht komplett entfernt worden. Außerdem starte die Vorbereitung fĂŒr das Augustenpassagenfest schon Wochen zuvor (in Form von „kleinen Festen“) und auch der Abbau ziehe sich ĂŒber mehrere Wochen. Anwesende bestĂ€tigen, dass BĂ€nke und Teile der BĂŒhne nach wie vor nicht weggerĂ€umt worden seien. Falls die Veranstalter des Augustenpassagenfests auch im nĂ€chsten Jahr wieder einen Zuschuss beantragen sollten, wird der Vorstand auf die Beschwerden hinweisen und zudem darum bitten, die BĂŒhne auf der anderen Seite der Augustenpassage aufzubauen, damit die Belastung innerhalb der Straße verteilt werde.

Der Vorstand informiert ĂŒber die Initiative des Anwalts Christian Abel, eine BĂŒrgerwehr im Sternschanzenpark zu grĂŒnden, welche Dealer vertreiben soll. Der Anwalt sei Mitglied der CDU und vertrete anwaltlich unter anderem auch das Mövenpick-Hotel und die Schanzenhöfe. Die CDU habe sich allerdings deutlich von diesem Vorhaben distanziert. Auch die anderen Parteien hĂ€tten sich dahingehend geĂ€ußert, dass eine BĂŒrgerwehr nicht akzeptabel sei. Die Strafverfolgung sei Aufgabe der Polizei, diese habe das Gewaltmonopol. Auch der Vorstand des Standpunkts Sternschanze e.V. distanziert sich deutlich vom Vorhaben des Anwalts und wird dabei vom Stadtteilbeirat unterstĂŒtzt.

Der Vorstand informiert ĂŒber Baumaßnahmen im Sternschanzenpark (am Ausgang Schlump). Dabei handele es sich um die Verlegung von Stromleitungen außerhalb der Schallschutzwand. DafĂŒr mĂŒssten dort vier bis fĂŒnf junge BĂ€ume gefĂ€llt werden. Da im nĂ€chsten Jahr die Erneuerung der Schallschutzwand anstehe, sollen an dieser Stelle zunĂ€chst keine neuen BĂ€ume nachgepflanzt werden. Die Planung der weiteren Baumaßnahmen mit Erneuerung der Schallschutzwand, wĂŒrden zu gegebener Zeit auch im Beirat vorgestellt.

Der Vorstand berichtet, dass die dritte und letzte Klimawerkstatt Altona am heutigen Abend stattfinde. Die daraus entstandenen Ideen wĂŒrden in die Planungspolitik des Bezirksamtes Altona — auch fĂŒr die Sternschanze — einfließen.

Der Bezirksversammlung Altona stellt fĂŒr das Haushaltsjahr 2019 Finanzmittel in Höhe von 80.000,- Euro fĂŒr die UnterstĂŒtzung von kleineren Maßnahmen und Projekten (Sachmittel) zur VerfĂŒgung. Altonaer BĂŒrgerinnen und BĂŒrger sowie Altonaer Initiativen, Organisationen und Einrichtungen können bis spĂ€testens zum 31. Oktober 2018 AntrĂ€ge auf ZuschĂŒsse aus Sondermitteln beim Bezirksamt Altona (Dezernat Steuerung und Service) stellen, wenn sie förderungsfĂ€hige Projekte in Altona durchfĂŒhren möchten. Ein amtliches Antragsformular findet sich unter https://www.hamburg.de/altona/pressemitteilung/11618430/sondermittel-2019/ Es gilt das Datum des Eingangsstempels. Aufgrund der begrenzt zur VerfĂŒgung stehenden Mittel, solle das Fördervolumen pro Antrag 15.000,- Euro nicht ĂŒberschreiten. Dem Zuwendungsantrag sei ein Gesamtfinanzierungsplan beizufĂŒgen. DarĂŒber hinaus sei zu berĂŒcksichtigen, dass möglichst 30 Prozent der erforderlichen Kosten aus Eigenmitteln finanziert werden sollten.
Da die Bezirksversammlung Altona voraussichtlich erst in ihrer Sitzung am 28.03.2019 ĂŒber die endgĂŒltige Vergabe der Sondermittel entscheiden werde, sollten die Projekte zeitlich erst ab frĂŒhestens Mai 2019 beginnen beziehungsweise durchgefĂŒhrt werden.
NĂ€here AuskĂŒnfte zur Vergabe der Sondermittel erhalten Interessierte auch telefonisch unter 040 – 428 11 – 1691 bei Frau Krause oder per E-Mail an bezirksversammlung@altona.hamburg.de

Ein Vertreterin des Palette e.V. informiert ĂŒber den 12. Internationalen Akzept Kongress in Hamburg. Dort werde ĂŒber neue Entwicklungen im Suchtbereich informiert und es wĂŒrden neue AnsĂ€tze in der Kontaktaufnahme, PrĂ€vention, Harm Reduction und Therapie von DrogenabhĂ€ngigen diskutiert. Der Kongress findet am 11. und 12. Oktober im Ballsaal des FC St. Pauli statt.

Ein Gast beschwert sich ĂŒber die zunehmend schwieriger werdende Parkplatzsituation. Durch die EinfĂŒhrung des Anwohnerparkens und die damit verbundene Aufstellung von Parkscheinautomaten im Stadtteil St. Pauli wĂŒrden die Parkplatzsuchenden nun verstĂ€rkt auf die angrenzenden Stadtteile ausweichen. Dadurch wĂŒrde die Parkplatznot auch in der Sternschanze weiter verschĂ€rft.
Sollte es zu einem Anwohnerparken im Schanzenviertel kommen, wĂ€re es wichtig, darauf zu achten, dass die Parkzonen fĂŒr Anwohner großzĂŒgig bemessen wĂŒrden, so dass auch ParkplĂ€tze in etwas weiterer Entfernung vom direkten Wohn- beziehungsweise Arbeitsort der hier AnsĂ€ssigen unter das Anwohnerparken fallen wĂŒrden. Der Vorstand will sich zeitnah an das Bezirksamt wenden mit der Bitte, die Anwohner-Parkzonen in der Sternschanze entsprechend großzĂŒgig zu planen und dies in die laufende Voruntersuchung einzubringen.

Die Vertreterin des Bezirksamts, Frau Löwenstein berichtet, dass es keine Neuigkeiten zum Thema Wohnraumschutz gebe.

Die öffentliche Toilette an der Piazza soll bis zum 28.09.2018 aufgebaut und ab dem 1.10.2018 in Betrieb genommen werden können.

Der S-Bahnhof Sternschanze wird in diesem Jahr gemĂ€ĂŸ Auskunft der Deutsche Bahn AG verschönert und im Jahr 2019 umfassender saniert werden. Der Vorstand versucht, zu erreichen, dass die Planungen dazu im Stadtteilbeirat vorgestellt werden.

TOP 3 Eventmeile Sternschanzenpark
Der Vorstand berichtet, dass ihn im Laufe des Jahres mehrere Beschwerden zur allgemeinen Entwicklung im und um den Sternschanzenpark erreicht hĂ€tten. Es gehe sowohl um die Sondernutzungen des Parks (in diesem Jahr Zelttheater und Kino) als auch um Eventveranstaltungen im Clubheim des SV Polizei Hamburg und neuerdings auch Eventveranstaltungen in der Lagerstraße auf dem GelĂ€nde der Hamburg Messe. Der Vorstand berichtet zu letzterem, dass es dort in diesem Jahr unter dem Motto 45°-Festival eine zweiwöchige Veranstaltungsreihe gegeben habe. Anwohner seien ĂŒber Flyer zu einem „Nachbarschaftsfestival“ informiert worden, tatsĂ€chlich handele es sich aber um eine Reihe von kommerziellen und ĂŒberregionalen Veranstaltungen verschiedener Art. Da die Veranstaltungen auf dem GelĂ€nde der Hamburg Messe stattgefunden hĂ€tten, sei von bezirklicher Seite scheinbar keine Genehmigung als Sondernutzung nötig gewesen.
Der Vorstand informiert darĂŒber, dass das GelĂ€nde aktuell von einer Event-Firma als Location angeboten werde, und zwar fĂŒr Veranstaltungen aller Art ĂŒber das ganze Jahr hinweg. Mitglieder und GĂ€ste des Beirats berichten ĂŒbereinstimmend, dass das Festival an etlichen Tagen sehr laut gewesen sei und das bis in Sternstraße und Schanzenstraße hinein.
Auch der Sternschanzenpark werde immer mehr zur Eventmeile. Ein Anwohner berichtet von der permanenten Beschallung in seiner Wohnung. Dabei erwĂ€hnt er auch das Radio des GemĂŒsehĂ€ndlers am Sternschanzenbahnhof, das bis in die Wohnungen im 5. Stock der Schanzenstraße schalle. Ein anderes Problem seien die Straßenmusiker. Das gute Wetter dieses Sommers habe scheinbar zusĂ€tzlich zur permanenten Beschallung eingeladen.
Ein Gast Ă€ußert, es dauere in der Sternschanze lange, bis jemand die Polizei informiere und dann dauere es auch lange, bis diese kĂ€me.
Da die Sternschanze auch an die Bezirke EimsbĂŒttel und Mitte angrenze, mĂŒssten die Bewohner, so Frau Wolpert (Die GrĂŒnen), nicht nur die Beschallung der Sternschanze ertragen, sondern auch die der anderen Stadtteile (wie beispielsweise das 45° Festival auf dem MessegelĂ€nde). GĂ€be es eine Regelung im Bezirksamt Altona, so gelte diese aber leider nicht fĂŒr EimsbĂŒttel oder Mitte. Herr Stamm (Polizeikommissariat 16) erklĂ€rt, dass fĂŒr Ruhestörungen zunĂ€chst die BezirksĂ€mter zustĂ€ndig seien. Allerdings wĂŒrde bei entsprechenden Beschwerden auch die Polizei eingreifen. Er bittet um VerstĂ€ndnis dafĂŒr, dass bei dringenderen NotfĂ€llen die EinsĂ€tze wegen LĂ€rmbelĂ€stigung nach hinten verschoben werden mĂŒssten.
Der Betreiber des Vereinslokals des SV Polizei, Herr Evers, stellt fest, es gebe keine offiziellen Veranstaltungen mehr in seiner öffentlichen Gastronomie Clubheim. Das Clubheim werde vermietet, ĂŒberwiegend jedoch fĂŒr Geburtstage und Hochzeiten. FĂ€nden keine Vermietungen statt, könne sich das Vereinsheim finanziell nicht halten. Außenveranstaltungen fĂ€nden kaum statt. Beschwerden der Anwohner habe das Clubheim kaum erhalten.
Der Vorstand stellt fest, aus Sicht der Anwohner stellen Bezirksgrenzen keine Schallgrenzen dar. Von daher sei es wichtig, ĂŒber die Bezirksgrenzen hinweg zu gemeinsamen Planungen zu kommen. Dazu wird Frau Löwenstein gebeten, sich die Ansprechpartner der Bezirke EimsbĂŒttel, Mitte und Altona nennen zu lassen und GesprĂ€che mit ihnen sowie den Betreibern der FlĂ€chen und Eventlocations zu beginnen.
Es wurde nochmals darauf hingewiesen, dass nur durch Beschwerden ĂŒber LĂ€rmbelĂ€stigungen (Beschwerdelage) eine entsprechende Dokumentation der VorfĂ€lle erfolge, so dass dann in zukĂŒnftigen GesprĂ€chen auf diese Beschwerden referenziert werden könne.

TOP 4 AntrĂ€ge an den VerfĂŒgungsfonds
Der Vorstand informiert darĂŒber, dass im Jahr 2018 aus dem VerfĂŒgungsfonds bisher 700,- Euro fĂŒr den Gartenkunstnetz e.V. (Antrag 01-2018) und 1.000,- Euro fĂŒr das Augustenpassagenfest (Antrag 02-2018) vergeben wurden. Somit seien noch 3.050,- Euro an vorhandenen Mitteln verfĂŒgbar.

Herr Gerlach stellt einen Antrag auf Förderung fĂŒr das Festival FUTUR 3. Das Festival FUTUR 3 widmet sich der VorfĂŒhrung filmischer Umsetzungen von Live-Performances und politischer Aktionskunst.
Im 3001-Kino werden als Retrospektive Werke Dieter RĂŒhmanns gezeigt, eines großen Hamburger Pioniers der Performance-Szene. Im Saal 2 gibt es Performance-Theorie und auf der FlĂ€che des Gartenkunstnetz e.V. aktuelle Performances und Videos.
Ziel sei die qualitative Weiterentwicklung von Aktionskunst als genuinem Ausdruck des Schulterblatts durch RĂŒckbesinnung auf einen Meister des Genres und das Zeigen und Diskutieren aktueller Performances und Videos.
Der Stadtteilbeirat stimmt zu, die Veranstaltung FUTUR 3 mit 1.000,- Euro zu fördern.
Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: — Enthaltungen: —

Der Verein Kilimanschanzo e.V. stellt einen Antrag auf Förderung der Erneuerung eines Kletternetzes. Seit 2001 hÀngen Gebilde in der Kletterwand des Kilimanschanzo e.V. am FloraBunker. Das Kletternetz mit der umgebenden Stahlkonstruktion ist eines dieser Gebilde.
Der Kilimanschanzo e.V. möchte das Netz austauschen, um die Sicherheit auch weiterhin gewĂ€hrleisten zu können. Die Arbeitsleistung fĂŒr den Austausch werde ehrenamtlich geleistet. Das Netz werde in erster Linie von Kindern genutzt. Dort könnten sie und ihre Eltern die Höhe auf dieser Art von „Plattform“ genießen und sich auch abseilen. Die Konstruktion mĂŒsse individuell fĂŒr die bestehende Halterung angefertigt werden.
Der Stadtteilbeirat stimmt zu, die Erneuerung des Kletternetzes mit 902,32 Euro zu fördern.
Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: — Enthaltungen: 1

TOP 5 BĂŒrgerbeteiligung Bebauung Bahndamm Sternschanze
Der Vorstand berichtet vom Beteiligungsverfahren Bebauung Bahndamm Sternschanze: Am 12.9.2018 von 9.30-13.30 Uhr und am 20.09.2018 von 15.00-19.00 Uhr habe es Open-Air Beteiligungen auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Sternschanze gegeben. Am 25.9.2018 ab 18.00 Uhr habe es eine Forumsveranstaltung in der Ganztagsgrundschule Sternschanze gegeben. Desweiteren laufe aktuell eine Online-Beteiligung bis voraussichtlich zum 7.10.2018.
Bei der Forumsveranstaltung seien Herr Kuchenbecker als Vertreter des Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) und der Baudezernent des Bezirks Altona, Herr Gerdelmann, anwesend gewesen. Die Forumsveranstaltung sei sehr gut besucht gewesen, es sei kontrovers diskutiert worden.
Der Vorstand habe allerdings das GefĂŒhl gewonnen, dass die BefĂŒrworter eines Erhalts der GrĂŒnflĂ€chen gegen diejenigen, die sich fĂŒr eine Ansiedlung der SternbrĂŒckenclubs einsetzen, ausgespielt worden seien.
Frau Löwenstein Ă€ußert, die BĂŒrgerbeteiligung diene nur der Erarbeitung einer Empfehlung zum weiteren Vorgehen, nicht einer Entscheidung.
Ein Gast Ă€ußert, dass ihn dieser Umgang mit den Anwohnern Ă€rgere und man sich nicht ernst genommen fĂŒhle. Zwar werde nach einem Meinungsbild gefragt, letztendlich entscheiden wĂŒrde aber die Stadt. Es sei bei der Forumsveranstaltung der Eindruck vermittelt worden, dass die FlĂ€che in jedem Falle bebaut wĂŒrde und die Anwohner nur noch Einfluss darauf nehmen könnten, was gebaut wĂŒrde. Entsprechende Erfahrungen ĂŒber die NichtberĂŒcksichtigung der Anwohnerinteressen habe der Stadtteil bereits bei der Planung zur Nutzung der Brammer-FlĂ€che gemacht.

TOP 6 Berichte
Der Vorstand berichtet, dass man sich gemeinsam mit den Gremien der Bezirkspolitik fĂŒr mehr Beleuchtung im Sternschanzenpark eingesetzt habe. Die Beleuchtung im Sternschanzenpark sei dabei auch Thema im Hauptausschuss des Bezirks Altona gewesen. Um die gesamte FlĂ€che zu beleuchten fehle noch eine Summe von 100.000,- Euro. Die Behörde könne dieses Geld aber nicht aufbringen.
Eine Stellungnahme der Behörde fĂŒr Umwelt und Energie (BUE) zur Empfehlung des Hauptausschusses, die mit der Empfehlung endet, den zu beleuchtenden Weg doch lieber aufzugeben und zu bepflanzen, wird von Vorstand und Stadtteilbeirat als mehr als zynisch und unangemessen zurĂŒckgewiesen.

TOP 6 Termine
10.10.2018 18:00 Uhr nĂ€chste WAS-Sitzung, Technisches Rathaus, Jessenstraße 1-3
24.10.2018 19:30 Uhr nÀchste Beiratssitzung, JesusCenter
13.11. 2. Runder Tisch fĂŒr Gewerbetreibende, Haus 73, Kleiner Salon
20.11. Runder Tisch zum Thema Cornern, Haus der Familie

Protokoll vom 21.10.2018
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

Anmerkungen zum Protokoll:
GemĂ€ĂŸ Presseartikeln vom 28.09.2018 hat Herr Abel nach einem GesprĂ€ch auf der örtlichen Polizeiwache mitgeteilt, er sei falsch verstanden worden und hĂ€tte nie vorgehabt, eine BĂŒrgerwehr zu grĂŒnden.

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