Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 103. Sitzung vom 22.03.2023

PDF-Version des Protokolls

Der Beirat ist mit 8 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig..

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Berichte
TOP 03 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
TOP 04 Termine fu╠łr den Sternschanzenpark 2023
TOP 05 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Der Vorstand informiert, dass bez├╝glich des TOPs 03. Aufl├Âsung des Stadtteilbeirats St. Georg im Protokoll der 102. Beiratssitzung vom 22.02.2023 auf die falsche der beiden Drucksachen verwiesen worden war. W├Ąhrend im Protokoll die Drucksache 22-3575 (BA HH-Mitte) genannt wurde, sei es an der Stelle um die Drucksache 22-3516 (BA HH-Mitte) gegangen.

Erl├Ąuterung der Protokollf├╝hrung:
Drucksache 22-3516: Quartiersbezogene Beir├Ąte in Hamburg-Mitte – Jahresplanung 2023; Beir├Ąte au├čerhalb RISE-F├Ârdergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds
Drucksache 22-3575: Beirats- und Beteiligungsstrukturen in Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-, CDU-, FDP- und GR├ťNE-Fraktion)
Beide Drucksachen besch├Ąftigen sich mit dem Stadtteilbeirat St. Georg. Mit der ersten Drucksache wurden die bewilligten Mittel 2023 f├╝r den Stadtteilbeirat und seine Beiratsarbeit stattdessen an die Lawaetz-Stiftung f├╝r die Umsetzung einer Neuausrichtung des Beirats ├╝bertragen (Zitat: ÔÇ×F├╝r die Neuausrichtung des Beirats St. Georg sollen die Mittel f├╝r die Modifizierung des Formates eingesetzt werden.ÔÇť).
In der zweiten Drucksache werden die bestehenden Beiratsstrukturen generell durch die vier genannten Parteien in Frage gestellt. (Zitat: ÔÇ×Knapp 10 Jahre nach diesem Beschluss scheint es nun geboten, die damaligen Regelungen zu ├╝berpr├╝fen bzw. den zwischenzeitlich gewachsenen Anforderungen anzupassen sowie neue Entwicklungen mit aufzunehmen. So ist beispielsweise kritisch zu ├╝berpr├╝fen, ob die auf eine langfristige Begleitung von stadtentwicklungspolitischen Prozessen ausgelegte Beiratsarbeit die richtige Antwort auf kurz- und mittelfristigen Herausforderungen bietet, oder ob f├╝r bestimmte Fragestellungen alternativen Formaten der Vorzug gegeben werden sollte.ÔÇť) Ebenso wird in dieser Drucksache eine klare und abgegrenzte Aufgabenstellung an die Beir├Ąte adressiert (ÔÇ×Die Aufgabe aller Beir├Ąte besteht darin, einzelne Projekte und stadtteilentwicklungspolitische Vorhaben in einem Quartier niedrigschwellig in der Planung und Umsetzung zu begleiten.ÔÇť)

Top 02 Berichte
Gr├╝npatInnen Ecke Schanzenstra├če/Susannenstra├če
Der Vorstand, berichtet, die Leiterin des Bezirksamts Altona habe mitgeteilt, dass im Bezirk ├ťberlegungen best├╝nden, m├Âglicherweise die Ecke Schanzenstra├če/Susannenstra├če zur kommenden Pflanzsaison zu begr├╝nen. Hierf├╝r w├╝nsche man sich Gr├╝npatInnen. Auf Nachfrage eines Mitglieds des Beirats, um welche Seite der Kreuzung es gehe, konkretisiert der Vorstand, es gehe um beide Seiten. Im November 2021 hatten Gr├╝npatInnen Gelder aus dem Verf├╝gungsfonds f├╝r einen Stra├čenabschnitt an der Schanzenstra├če weiter s├╝dlich angefragt. Damals habe es jedoch ein Veto des Polizeikommissariats PK16 gegeben, da die dort geplanten Hochbeete aufgrund des an der Stelle sehr eng verlaufenden B├╝rgersteigs ein Unfallrisiko dargestellt h├Ątten.
Bereits seit 2020 gebe es jedoch eine erfolgreiche (ebenfalls durch den Verf├╝gungsfonds gef├Ârderte) laufende Patenschaft f├╝r eine Gr├╝nfl├Ąche vor der Schanzenstra├če 97 und 93. Nun gehe es darum, die Fl├Ąchen an der Schanzenstra├če von der Hausnummer 85 bis zur Hausnummer 93 ├╝ber die Fl├Ąchen vor der Susannenstra├če 23 zu einer zusammengeh├Ârenden Gr├╝nfl├Ąche zu verbinden. Diese Fl├Ąchen l├Ągen vor den Gastronomiebetrieben OmaÔÇÖs Apotheke, Frank und Frei sowie Kumpir K├Ânig.
Letzterer nutze den Gr├╝nstreifen vor seinem Betrieb aktuell auch zur Au├čengastronomie und habe gleichzeitig die Gr├╝npatInnen der Gr├╝nfl├Ąche vor der Schanzenstra├če 97 mit Wasser versorgt. Der Betrieb habe diese Versorgung jedoch vor dem Hintergrund gesehen, dass die Gr├╝npatenschaft nicht seine Au├čengastronomie einschr├Ąnke. In dieser Angelegenheit h├Ątten sich die Gr├╝npatInnen bereits 2022 beim Vorstand gemeldet und berichtet, sie seien auf das Wasser von Kumpir K├Ânig angewiesen, da es baulich bedingt nicht m├Âglich sei, Wasser beispielsweise aus dem Keller zu beziehen und es nicht praktikabel sei, das Wasser in den ben├Âtigten Mengen regelm├Ą├čig aus den h├Âheren Stockwerken herunter zu tragen.
Der Vorstand habe damals vorgeschlagen, das Wasser nach Bedarf mit einem Brauch- oder Trinkwasserstandrohr aus einem dort vorhandenen Hydranten zu beziehen. Diese L├Âsung sei jedoch nicht praktikabel gewesen, da ein Standrohr von Hamburg Wasser jeweils langfristig gemietet werden m├╝sse. Die Vertreterin des Bezirksamts Altona, Frau L├Âwenstein, best├Ątigt, dass der Aufwand f├╝r die
Gr├╝npatInnen nicht unerheblich sei.
Aus diesem Problemzusammenhang heraus h├Ątte der Vorstand dem Bezirksamt zur aktuellen Anfrage zur├╝ckgemeldet, dass eine ├Ąhnliche Problematik auch mit den anderen Gastronomiebetrieben Frank und Frei und OmaÔÇÖs Apotheke zu bef├╝rchten sei. Hintergrund sei das Interesse dieser Betriebe, die genannten ├Âffentlichen Fl├Ąchen erneut f├╝r ihre Au├čengastronomie zu nutzen.

Ein Mitglied des Beirats fragt sich, ob die Gr├╝npatenschaften mit der geplanten Baustelle der Deutsch Bahn AG (DB) zur Schanzenbr├╝cke kollidieren w├╝rden. Generell sei es wichtig, dass die Stadt, wenn sie Gr├╝npatInnen gewinnen wolle, auch erm├Âglichen m├╝sse, dass diese autonom ihre Begr├╝nungspl├Ąne umsetzen k├Ânnten und darin finanziell und organisatorisch unterst├╝tzt w├╝rden.
Frau L├Âwenstein merkt an, dass nach aktuellem Planungsstand die Gehwege nicht von der DB-Baustelle betroffen seien, auch wenn die Baustelleneinrichtungsfl├Ąchen final erst im Rahmen eines Planfeststellungsbeschlusses genehmigt w├╝rden.
Bez├╝glich der Kollision der Gr├╝npatenschaften mit der Au├čengastronomie merkt sie an, es best├╝nde die M├Âglichkeit, diese Fl├Ąchen von Au├čengastronomie zu Gr├╝nfl├Ąchen umzunutzen. Herr S├╝lberg (B90/ Die Gr├╝nen) bekr├Ąftigt, es gebe einen ausdr├╝cklichen politischen Wunsch in der Bezirksversammlung Altona, diese Fl├Ąchen von Stra├čenbegleitgr├╝n in Gr├╝nfl├Ąchen umzuwandeln. Dazu m├╝sse seitens des Bezirksamts zun├Ąchst der Boden wiederhergestellt werden, der aktuell nicht in einem angemessenen Zustand sei. Wenn dort Hochbeete geplant seien, m├╝ssten die Abgrenzungen angemessen und selbstverst├Ąndlich mit dem PK16 abgesprochen werden, damit es zu keinen Behinderungen der Gehwegnutzung komme. Insbesondere auch im Hinblick auf den Wasserverbrauch sei eine zentrale Frage, welche Bepflanzungsformen sich eignen w├╝rden. Diese Fragen seien allerdings dann zu kl├Ąren, wenn es grunds├Ątzlich Interessierte gebe. Diesen solle auch nicht die alleinige Verantwortung f├╝r die Fl├Ąchen aufgeladen werden, diese l├Ąge auch mit beim Bezirksamt. Die Frage an dieser Stelle sei vor allem, ob der Stadtteilbeirat dieses Vorhaben grunds├Ątzliche unterst├╝tze.

Bez├╝glich des Wasseranschlusses erg├Ąnzt die Vertreterin des Bezirksamts, dass wegen der bestehenden Gr├╝npatenschaften bereits eine Leitungsanfrage erfolgt sei und die M├Âglichkeit grunds├Ątzlich bestehe. Bez├╝glich der Behinderungen der Gehwegnutzung erg├Ąnzt sie, dass an der genannten anderen Stelle der Schanzenstra├če vom PK16 keine Hochbeete genehmigt worden seien, weil dort ein optionaler Fahrradweg verlaufe und die Hochbeete direkt am Fahrradweg eine Verkehrsbehinderung dargestellt h├Ątten.
Sie gibt zu bedenken, dass dies auch hinsichtlich der geplanten Gr├╝nfl├Ąchen der Fall sein k├Ânnte. Der Vorstand weist darauf hin, dass entlang der nun geplanten Fl├Ąchen der Radverkehr durchgehend auf der Stra├če gef├╝hrt sei, wodurch dieses potentielle Problem vermutlich entfalle. Herr S├╝lberg best├Ątigt dies, gibt aber zu bedenken, dass auf dem betreffenden Stra├čenabschnitt, zumindest aber n├Ârdlich der Einm├╝ndung der Susannenstra├če, ein sehr hohes Fu├čg├ĄngerInnen-Aufkommen bestehe.
Frau L├Âwenstein f├╝hrt ein weiteres potentielles Problem an, das bereits bei einer bestehenden Gr├╝npatenschaft an der Bartelsstra├če zu Tage getreten sei: F├╝r eine Begr├╝nung brauche es eine gewisse Masse an Erde. Dieses Volumen m├╝sste gegebenenfalls in Hochbeetform angeh├Ąuft werden. Das kollidiere jedoch mit der Erfordernis, f├╝r Baumkontrollen jederzeit die Wurzeln der B├Ąume erreichen zu k├Ânnen. Dazu wendet Herr S├╝lberg ein, es m├╝sste nicht unbedingt neue Erde aufgesch├╝ttet werden, wenn die vorhandene (f├╝r Begr├╝nung unbrauchbare) Erde ausgetauscht w├╝rde.
Ein Vorstandsmitglied weist daraufhin, dass solche Details auch im Einzelnen jeweils von und mit den Gr├╝npatInnen gekl├Ąrt werden k├Ânnten. Ein weiteres Vorstandsmitglied bekr├Ąftigt dies und betont nochmal, dass der politische Wille, die Fl├Ąchen zu begr├╝nen und die Gr├╝npatInnen finanziell und organisatorisch zu unterst├╝tzen in der Bezirksversammlung vorhanden sei. Es wird hinsichtlich der Bepflanzungsform erg├Ąnzt, dass es mit Blick auf Erfahrungen mit Rollrasenfl├Ąchen notwendig sei, gegebenenfalls durch die Bepflanzung selbst zu verhindern, dass Fu├čg├ĄngerInnen ├╝ber die Gr├╝nfl├Ąchen liefen.
Ein Gast fragt danach, wer im Endeffekt die Kosten f├╝r die Bepflanzung und Instandhaltung tragen w├╝rde. Er berichtet aus eigener Erfahrung mit Begr├╝nung in Bahrenfeld, dass selbst bei sehr viel geringerer Gehwegnutzung als an der Schanzenstra├če bereits ein sehr hoher Aufwand entstehe, M├╝ll und Sch├Ąden durch Vandalismus zu beseitigen. Der Gast kann sich vorstellen, dass diese Instandhaltungsarbeit sehr demotivierend sein k├Ânnte, wenn die Gr├╝npatInnen die Kosten jenseits ihres Zeitaufwands selbst tragen m├╝ssten.
Der Vorstand berichtet dazu, dass bei den bereits bestehenden Gr├╝npatenschaften im Stadtteil eine Anschubfinanzierung ├╝ber den Verf├╝gungsfonds erfolgt sei, die Baumaterial, Mulch und weitere Materialien, um einen bepflanzbaren Zustand zu erreichen, abgedeckt habe. Im weiteren Verlauf h├Ątten die Gr├╝npatInnen dann selbstst├Ąndig gepflanzt und daf├╝r offenbar auch die Kosten ├╝bernommen. Allerdings g├Ąbe es weiterhin laufend die M├Âglichkeit, Gelder aus dem Verf├╝gungsfonds zu beantragen. Der Gast fragt nach, ob es nicht nur seitens des Stadtteilbeirats ├╝ber den Verf├╝gungsfonds, sondern auch von Seiten der Stadt weitere Finanzierungsm├Âglichkeiten gebe.
Herr S├╝lberg antwortet darauf, da es eine ├Âffentliche Fl├Ąche sei, sei in erster Linie das Bezirksamt zust├Ąndig. Insofern sei auch eine Finanzierung ├╝ber Antr├Ąge auf Politikmittel beim Bezirksamt denkbar und erw├╝nscht.

Tischtennisplatte Kinderspielplatz BaSchu
Frau L├Âwenstein berichtet, dass eine der besch├Ądigten Tischtennisplatten im BaSchu bereits ausgetauscht wurde. Eine weitere musste erneut bestellt werden, das sei jedoch im Gange.

Lieferantenparkpl├Ątze (siehe Protokoll 102, TOP 04)
Frau L├Âwenstein fragt, wer bei der letzten Sitzung nach Ideen bez├╝glich ├änderungen bei Lieferantenparkpl├Ątzen nachgefragt hatte. Ein Mitglied des Beirats antwortet, dies sei wohl ein gerade nicht anwesendes Mitglied gewesen, das sich eigentlich selbst noch direkt beim Bezirksamt melden wollte. Frau L├Âwenstein beschlie├čt, bei dem betreffenden Mitglied nochmal nachzuhaken, um die Anfrage zu beantworten.

L├Ąrmtechnische Untersuchung Schulterblatt/ Juliusstra├če
Frau L├Âwenstein berichtet, das angek├╝ndigte L├Ąrmgutachten werde voraussichtlich in der KW13 im zust├Ąndigen Ausschuss behandelt und k├Ânne damit eventuell bei der n├Ąchsten Sitzung des Stadtteilbeirates in Einzelheiten Thema sein.
Ein Gast m├Âchte wissen, ob es Erfahrungswerte gebe, nach denen Gutachten auf Grundlage von Messungen oder Berechnungen angemessener, aussagekr├Ąftiger beziehungsweise verl├Ąsslicher seien. Herr S├╝lberg berichtet, dass Berechnungen die Regel und zuverl├Ąssig seien, jedoch anf├Ąllig beziehungsweise empfindlich hinsichtlich der Berechnungsgrundlage seien. So sei es wichtig, angemessene Sch├Ątzungen zu BesucherInnenzahlen und deren jahreszeitbedingten Schwankungen vor allem in der Au├čengastronomie zu treffen oder auch die tats├Ąchlichen Besuchszeiten gegen├╝ber den offiziellen ├ľffnungszeiten der Gastronomiebetriebe zu ermitteln. Eine weitere Frage sei, ob und wie das ÔÇ×CornernÔÇť, also Menschen, die jenseits spezifischer Gastronomiebetriebe Speisen und Getr├Ąnke im ├Âffentlichen Raum konsumieren und sich dabei zum Beispiel unterhalten, in die Berechnung mit einbezogen werde. Er verweist auf gute Erfahrungen mit einer L├Ąrmuntersuchung, die von der Anwohnerinitiative Susannenstra├če 2011 mit Geldern aus dem Verf├╝gungsfonds des Sanierungsbeirats in Auftrag gegeben worden sei. Daraufhin seien Schallschutzma├čnahmen erforderlich geworden, weil eine deutliche ├ťberschreitung von Grenzwerten ermittelt worden sei.
Er differenziert, dass normalerweise bei gro├čfl├Ąchigen L├Ąrmuntersuchungen in der Regel Berechnungnen Anwendung f├Ąnden, w├Ąhrend einzelne Messungen stattfinden, wenn individuell B├╝rgerInnen Beschwerden ├╝ber L├Ąrmbel├Ąstigung (durch beispielsweise L├╝ftungsanlagen etc.) einreichten.
Ein Mitglied des Beirats korrigiert, dass in der Susannenstra├če damals durchaus auch individuelle Messungen durchgef├╝hrt worden seien im Rahmen L├Ąrmuntersuchung. Herr S├╝lberg vermutet, diese seien wahrscheinlich in die Berechnungsgrundlage eingeflossen.

Frau L├Âwenstein wirft ein, dass es sinnvoller sei, die Einzelheiten in der folgenden Sitzung zu besprechen, nachdem die L├Ąrmtechnische Untersuchung (├Âffentlich) im Ausschuss f├╝r Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz der BV Altona (am 27.3. ab 18 Uhr im Kollegiensaal, Rathaus Altona) besprochen worden sei.

Geruchsbel├Ąstigung durch Grillbetrieb in der Bartelsstra├če
Ein Mitglied des Beirats fragt nach dem aktuellen Stand bez├╝glich der Geruchsbel├Ąstigung durch einen Grillbetrieb in der Bartelsstra├če. Die Beschwerden seien ├╝ber Jahre an den Beirat herangetragen worden und zuletzt habe man seitens des Bezirksamts keinen Zwischenstand dazu geh├Ârt. Das Mitglied w├╝nscht sich, generell mehr auf dem Laufenden gehalten zu werden ├╝ber laufende Prozesse, vor allem diejenigen, die schon seit L├Ąngerem laufen.
Darauf antwortet Frau L├Âwenstein, dass es nach wie vor keine gesetzliche Grundlage gebe, auf deren Grundlage man Geruchsemissionen unterbinden k├Ânne. Die zust├Ąndigen KollegInnen vom technischen Umweltschutz w├╝rden den Betrieb regelm├Ą├čig anschreiben und dazu auffordern, technische Vorkehrungen gegen Geruchsemissionen zu treffen (wie beispielsweise regelm├Ą├čigen ordnungsgem├Ą├čen Filtertausch). Dies w├╝rden sie sich auch ├╝ber Belege nachweisen lassen. Bez├╝glich der Gesetzeslage g├Ąbe es aktuell Hoffnung, da es erste Studien vom Fraunhofer Institut gebe zur Quantifizierbarkeit von Geruchsemissionen, die als Grundlage f├╝r Gesetze in weiterer Zukunft dienen k├Ânnten.
Ein Mitglied des Beirats m├Âchte wissen, ob in diesem Zusammenhang in der Kommunikation zwischen den Betreibern und dem Bezirksamt auch Feinstaub ein Thema sei. Herr S├╝lberg konkretisiert, es ginge im besagten Fall um zwei Emissionsquellen, einmal um einen Ofen und einmal um eine Abluftanlage. Frau L├Âwenstein habe sich in ihrer Antwort auf den Ofen bezogen.
Frau L├Âwenstein merkt an, wenn es Fragen zu solchen Prozessen g├Ąbe, w├╝rde sie es begr├╝├čen, wenn sp├Ątestens eine Woche vor der jeweiligen Beiratssitzung Anfragen ├╝ber den Vorstand an sie gingen, dann k├Ânne sie bei den zust├Ąndigen Stellen die aktuellen Sachst├Ąnde abfragen und entsprechend berichten.

Top 03 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
Demo-Rave ALTONATIVE
Der Vorstand informiert erneut ├╝ber den Demo-Rave ALTONATIVE, der am 25.03. um 14 Uhr am Bahnhof Altona beginnt, um 16 Uhr an der Sternbr├╝cke ankommt und dort voraussichtlich zirka vier Stunden mit
Tanz und Musik auf einem gesperrten Stra├čenabschnitt weitergehen werde. Ein Mitglied des Beirats merkt an, dass die Streckenwahl vom Bahnhof Altona bis zur Sternbr├╝cke auch dem Zweck dienen solle, Gentrifizierung aufzuzeigen.

Sperrung der Karolinenstra├če f├╝r Messeveranstaltung OMR vom 08.05 .bis 11.05.2023
Der Vorstand berichtet, dass das OnlineMarketing Rockstars-Festival (OMR) ein sehr gro├čes Festival sei, es w├╝rden 70.000 G├Ąste erwartet. OMR habe einen Antrag an die Stadt Hamburg gestellt, f├╝r das Festival drei Tage die Karolinenstra├če zu sperren. Der Quartiersbeirat Karolinenviertel habe sich deutlich dagegen ausgesprochen und argumentiert, dass eine Genehmigung hier einen Pr├Ązedenzfall schaffen werde, den man nicht schaffen wolle. Daraufhin habe es ein Gespr├Ąch mit allen Beteiligten einschlie├člich des Quartiersbeirats gegeben, die Sperrung sei aber trotzdem genehmigt worden.

Der Vorstand h├Ąlt eine Stra├čensperrung mindestens f├╝r fragw├╝rdig vor dem Hintergrund, dass das OMR-Festival als Messe einzustufen sei und entsprechend auch in den Messehallen stattfinde, wo es ausreichend Platz im Innenraum und auch Au├čenfl├Ąchen zwischen den Hallen sowie in der Lagerstra├če g├Ąbe. Es sei also r├Ąumlich nicht notwendig, die Karolinenstra├če zu nutzen. Zus├Ątzlich sei es fragw├╝rdig, dass ein einzelner Veranstalter, der sich im Kern an ein spezifisches Publikum richte und nicht an die gesamte Stadt├Âffentlichkeit, eine ├Âffentliche Stra├če zur Verf├╝gung bekommen solle. Sperrungen bei Veranstaltungen wie dem Hansemarathon oder dem Hafengeburtstag seien eine andere Sache, da sich diese an die gesamte Stadt├Âffentlichkeit richteten, ein Charakter, den das OMR-Festival eindeutig nicht habe.
Ein Mitglied des Beirats pflichtet bei und betont, dass das OMR-Festival eine kommerzielle, gewinnorientierte Veranstaltung f├╝r ein eingeschr├Ąnktes (Fach)Publikum sei. Er ├Ąu├čert die Vermutung, dass OMR die Stra├če nutzen wolle, weil die Fl├Ąchen der Messe teurer seien. Er w├╝rde gerne den Quartiersbeirat Karolinenviertel durch eine offizielle Stellungnahme des Beirats unterst├╝tzen und schl├Ągt eine Formulierung vor. Ein kurzes Stimmungsbild ergibt, dass eine Mehrheit im Beirat daf├╝r ist, sich dazu zu ├Ąu├čern.
Dazu wendet Frau L├Âwenstein ein, dass die Annahme, es sei f├╝r OMR g├╝nstiger, die Karolinenstra├če zu nutzen als Fl├Ąchen der Messe, nicht stimmen k├Ânnte. Das widerspr├Ąche allerdings nicht dem Kernargument der Stellungnahme. Der Vorstand unterstreicht nochmals, dass es vor allem darum ginge, dass hier ├Âffentlicher Raum kommerziellen Veranstaltungen zur Verf├╝gung gestellt werden wolle entgegen dem ausdr├╝cklichen Willen der AnwohnerInnen.
Herr S├╝lberg fragt, ob es sich bei dem gesperrten Stra├čenabschnitt um den verkehrsberuhigten Bereich handele. Darauf antwortet ein Mitglied des Beirats, nach seinen Informationen handele es sich um die gesamte Stra├če. Herr S├╝lberg merkt an, das sei zentral relevant f├╝r die Stellungnahme, weil der verkehrsberuhigte Bereich um die Kirche ÔÇô auch aus den Erfahrungen in der Sternschanze heraus ÔÇô eigens zu dem Zweck beruhigt wurde, L├Ąrmbel├Ąstigung zu reduzieren und insbesondere ausdr├╝cklich auch nicht f├╝r Gastronomie jeglicher Art genutzt werden d├╝rfe. Jetzt ein gro├č angelegtes kommerzielles Event dort stattfinden zu lassen, w├╝rde dieser Zweckbindung genau widersprechen.
Ein Mitglied des Beirats weist auf den Zusammenhang f├╝r die Sternschanze hin: durch solche hohen BesucherInnenzahlen w├╝rden erfahrungsgem├Ą├č auch die anliegenden Stadtteile stark beansprucht. Dazu merkt der Vorstand jedoch an, dass dies auch unabh├Ąngig von der Stra├čensperrung geschehen werde.
Der Vorstand arbeitet auf Grundlage des Vorschlags von Seiten des Beiratsmitglieds eine vorl├Ąufige Formulierung aus: ÔÇ×Der Stadtteilbeirat Sternschanze nimmt mit Befremden zur Kenntnis, dass gegen den Wunsch von Anwohnern und des Quartiersbeirats Karoviertel aufgrund der zu erwartenden Emissionen und Einschr├Ąnkungen der Bezirk Mitte ├Âffentliche Fl├Ąchen einem privaten Veranstalter zur Verf├╝gung stellt. Der Stadtteilbeirat Sternschanze fragt sich, ob bei diesem Vorgang das Vorhandensein oder auch die Nutzung alternativer Fl├Ąchen im Eigentum der Hamburg Messe gepr├╝ft wurden.ÔÇť
Ein Mitglied des Beirats fragt, ob die Formulierung nicht appelativer sein m├╝sse, insbesondere bezogen auf ÔÇ×der Stadtteilbeirat fragt sichÔÇť. Der Vorstand nimmt dies zur Kenntnis und bittet um das Vertrauen des Beirats, dies und andere weiterf├╝hrende ├ťberlegungen eigenst├Ąndig in die abschlie├čende Formulierung einflie├čen zu lassen.

Der Stadtteilbeirat Sternschanze stimmt ab ├╝ber eine Stellungnahme im Sinne der Vorformulierung.
Ja: 8 Nein: ÔÇö Enthaltung: ÔÇö

Baustelle Stromnetz Hamburg
Ein Beiratsmitglied fragt, ob bekannt sei, wie der aktuelle Planungsstand der Stromnetz Hamburg GmbH aussehe bez├╝glich der Bauma├čnahmen auf dem Schulterblatt. Das Mitglied habe konkrete Termine angefragt aus Sorge, dass diese mit der Fassadenerneuerung des Geb├Ąudes Schulterblatt 63 kollidieren w├╝rden ÔÇô dort sei ein Bauger├╝st vom 27.3.2023 bis zum 9.6.2023 genehmigt. Die Stromnetz Hamburg GmbH habe geantwortet, dass man auf dem Stra├čenabschnitt von der Ecke Juliusstra├če bis zur Ecke Lerchenstra├če erst ab dem 10.6. bauen wolle, der Zeitplan habe sich verschoben.
Dazu erg├Ąnzt Frau L├Âwenstein, der Bauleiter habe ihr in einem Telefonat erl├Ąutert, der Plan sei, bis zum Ende des Jahres die Baustelle auf dem Schulterblatt abzuschlie├čen, dabei bis zum 1.5. die bestehenden
Teilbaustellen abzuschlie├čen und danach die n├Ąchsten Bauabschnitte anzufangen. Sie teilt mit, dass der Bauleiter sehr offen f├╝r Gespr├Ąche sei und bei Fragen angerufen werden k├Ânne.

Er├Âffnung Praxis des Naturheilpraxis ohne Grenzen e.V. im Im JesusCenter
Ein Mitglied des Beirats berichtet, dass der Verein aus dem Ruhrgebiet im JesusCenter die erste Praxis in Hamburg er├Âffnet habe. Jeden Freitag von 11:00 bis 13:00 w├╝rden HeilpraktikerInnen, ├ärztInnen und TherapeutInnen ehrenamtlich und kostenlos f├╝r Menschen mit geringem Einkommen naturheilpraktische Behandlung anbieten. Der Zugang erfolge ├╝ber das Caf├ę Augenblicke.
Auf Nachfrage erl├Ąutert das Mitglied, es handele sich um eine offene Sprechstunde, es g├Ąbe einen kleinen Empfang, mehrere Behandlungsliegen und ein Zimmer f├╝r therapeutische Gespr├Ąche.

Update Laden├Âffnungszeiten Cinnamood
Frau L├Âwenstein berichtet, sie sei bei Cinnamood vorbeigegangen und diese h├Ątten sichtbar den Aushang bez├╝glich der Sonntags├Âffnungszeiten korrigiert.

Neuer Kiosk ÔÇ×SchanzenherzÔÇť
Ein Mitglied des Beirats berichtet, in der Schanzenstra├če habe ein neuer Kiosk er├Âffnet, dem Aushang nach hei├če er Schanzenherz.

Statement des Stadtteilbeirats zur Neubesetzung des Stadtteilbeirats St. Georg
Der Vorstand berichtet, man habe wie besprochen das formulierte Statement per E-Mail an die Beiratsmitglieder versandt, aber nur von 3 Mitgliedern eine Antwort bekommen. Er schl├Ągt vor, die Abstimmung dazu nun direkt in der Sitzung durchzuf├╝hren.
Der Stadtteilbeirat Sternschanze stimmt ├╝ber die vorliegende Formulierung des Statements ab.
Ja: 8 Nein: ÔÇö Enthaltung: ÔÇö

Automatenkiosk, Schulterblatt 29
Ein Beiratsmitglied ├Ąu├čert grunds├Ątzliche Bedenken bez├╝glich eines neuer├Âffneten Automatenkiosks in der Sternschanze. Der Vorstand merkt an, die Situation werde aktuell im Bauausschuss besprochen, allerdings im nicht ├Âffentlichen Teil der Sitzung.
Es habe allerdings eine ├Âffentliche Anfrage an den Ausschuss per E-Mail gegeben bez├╝glich des Automatenkiosks, diese sei auch an den Stadtteilbeirat gegangen. Darin habe ein Miteigent├╝mer der betreffenden Immobilie die Rechtm├Ą├čigkeit des Automatenkiosks zur Debatte gestellt und offengelegt, es gebe innerhalb des Kreises der Miteigent├╝merinnen unterschiedliche Ansichten dazu. Aktuell solle dies auch in der betreffenden Eigent├╝merversammlung diskutiert werden. Herr S├╝lberg erg├Ąnzt bez├╝glich der Diskussion im Bauausschuss, es ginge dort spezifisch um den Schallschutz, weil im Kiosk Musik abgespielt werde. Au├čerdem ginge es um die Sonntags├Âffnungszeiten. Frau L├Âwenstein wendet ein, auch ein Automatenkiosk m├╝sse sich dahingehend an die gesetzlichen Rahmenbedingungen f├╝r Laden├Âffnungszeiten im Einzelhandel halten.
Ein Mitglied des Beirats merkt dazu an, es gebe aus der Szene der Betreiber von Automatenkiosken eine Welle von Klagen, um zu erwirken, dass die gesetzliche Grundlage f├╝r Laden├Âffnungszeiten f├╝r diese spezifische Art von Einzelhandel nicht gelte. Ein weiteres Mitglied berichtet, es g├Ąbe auch in HoheluftÔÇö West einen solchen Automatenkiosk und es lohne sich vielleicht seitens des Bezirksamts, sich mit den dortigen KollegInnen auszutauschen. Der Vorstand merkt an, der Kiosk bestehe seit weniger als einer Woche, der Bezirk sei davon ├╝berrascht worden und die Angelegenheit w├╝rde in ein oder zwei Aussch├╝ssen der Bezirksversammlung diskutiert. Daher sei es aktuell nicht sinnvoll, zu spekulieren, sondern gegebenenfalls in der n├Ąchsten Sitzung, wenn die Aussch├╝sse bereits getagt h├Ątten und es neue Sachst├Ąnde gebe, die Diskussion wieder aufzunehmen.

Top 04 Termine fu╠łr den Sternschanzenpark 2023
Der Vorstand berichtet ├╝ber die Sondernutzungszeiten im Sternschanzenpark f├╝r das Jahr 2023.. Die Fl├Ąche im hinteren Park werde zun├Ąchst vom Schanzenzelt bespielt (7.6.-2.7.), danach vom Kino 3001 (4.7.-1.8.), danach vom OutdoorCine (31.7.-8.9.). Die genannten Spielzeiten beinhalteten die Auf- und Abbauzeiten, was die ├ťberschneidungen bei den Terminen erkl├Ąrt. ├ťber Spielzeiten des Schanzenzirkus im vorderen Park sei nichts bekannt.

Auf Nachfrage des Vorstands berichtet Frau L├Âwenstein, dass dieses Jahr Beschwerden an das Bezirksamt herangetragen worden seien, wonach der Schanzenpark im letzten Jahr von den Veranstaltenden in unangemessenem Zustand hinterlassen worden sei. Das Bezirksamt habe eine Amtsvorlage erstellt f├╝r eine Ausgleichszahlung zur Wiederherstellung der Fl├Ąchen, die von den Betreibenden erhoben w├╝rde. Das w├╝rde dieses Jahr umgesetzt.
Ein Beiratsmitglied zeigt sich unzufrieden dar├╝ber, sp├Ąt und nur in Form einer Kenntnisnahme in den Prozess einbezogen zu werden. Das Mitglied weist darauf hin, es habe in der Vergangenheit mehrfach zu fr├╝herem Zeitpunkt eine Debatte ├╝ber die Sondernutzungen gegeben, das habe er dieses Jahr vermisst, gerade vor dem Hintergrund, dass die Sondernutzungen im letzten Jahr nicht zufriedenstellende Nebeneffekte gehabt h├Ątten. Darauf erwidert Frau L├Âwenstein, es handele sich bei der Genehmigung von Sondernutzungen um amtsseitiges Handeln, das allein dem Bezirksamt obliege. Sie w├╝rde etwaige Stimmungen und Bedenken im Stadtteilbeirat zur Kenntnis nehmen, ein Mitspracherecht gebe es jedoch f├╝r den Beirat in der Hinsicht nicht.
Dazu erg├Ąnzt der Vorstand, es sei bislang dabei vor allem um die Fortschreibung des Beschlusses ├╝ber den maximalen Zeitraum f├╝r Sondernutzungen gegangen. In diesem Jahr seien mehr Tage als letztes Jahr beantragt, allerdings weniger Tage genehmigt worden. In dem Prozess seien in der Beschlussvorlage des Bezirksamtes, die an den Ausschuss f├╝r Gr├╝n, Naturschutz und Sport gegangen sei, die Anmerkungen des Stadtteilbeirats zu Sondernutzungen ausdr├╝cklich beschrieben worden (in etwa:ÔÇ×Der Stadtteilbeirat Sternschanze hat die folgenden Anmerkungen gehabt: (…)ÔÇť. Frau L├Âwenstein erg├Ąnzt weiterhin, das Amt habe alle rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen genutzt, um die Anmerkungen des Beirats zu ber├╝cksichtigen.
Das Beiratsmitglied, von dem die urspr├╝ngliche Anmerkung gekommen war, adressiert diese um und wendet sich ausdr├╝cklich an die politischen Akteure in der Bezirksversammlung Altona, insbesondere an die im Beirat anwesenden. Und betont, insbesondere vor dem Hintergrund der Klimakrise und der damit einhergehenden Wetterextreme sei eine Brachfl├Ąche, wie sie im Schanzenpark durch die exzessive Sondernutzung entstehe, nicht zu verantworten. Daher w├Ąre es klug und weitsichtig wenn in den Beschluss ein ausdr├╝cklicher Restaurierungsplan einflie├čen w├╝rde. Die Ausgleichszahlung sei zu begr├╝├čen, es sei jedoch seiner Sicht nach dar├╝ber hinaus m├Âglich, beispielsweise die Veranstaltungsorte zu rotieren, um eine nat├╝rliche Wiederherstellung zu erm├Âglichen oder die Zelte weniger bodenversiegelnd aufzubauen.

Das Beiratsmitglied richtet sich auch an das Bezirksamt mit der Anmerkung, dass die f├╝r Sondernutzung vergebenen Fl├Ąchen den Gro├čteil der ├╝berhaupt vorhandenen Hundeauslaufzonen darstellten. Diese w├╝rden entsprechend durch Absperrungen und M├╝llablagerungen der Sondernutzer wegfallen und so g├Ąbe es so gut wie keine M├Âglichkeiten zum Hundeauslauf mehr w├Ąhrend der Sondernutzungszeit. Das sei gerade im Hinblick auf die steigende Hundepopulation im Stadtteil kritisch zu sehen und gegebenenfalls eine ├ťberlegung bez├╝glich Ausweichfl├Ąchen wert.
Der Vertreter des PK16 fragt, ob es nicht noch eine weitere Hundeauslaufzone im Park gebe. Darauf antwortet das Beiratsmitglied, auch andere Fl├Ąchen w├╝rden de facto zum Hundeauslauf genutzt, jedoch widerrechtlich.
Frau L├Âwenstein bietet auf Bitte des Vorstands an, bis zur kommenden Sitzung zu recherchieren, was die offiziellen Hundeauslaufzonen seien und ob die Beschilderung angemessen sei oder gegebenenfalls angepasst werden k├Ânne/m├╝sse.

TOP 05 Termine
25.03. 14 Uhr Demo-Rave ALTONATIVE, Start am Bahnhof Altona ab ca. 16 Uhr an der Sternbru╠łcke
27.03. ab 18:30 Uhr o╠łffentliche Vorstellung der la╠łrmtechnischen Untersuchung
im Ausschuss fu╠łr Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz, Rathaus Altona, Kollegiensaal
12.04. 18 Uhr Sitzung des ArsW-Ausschusses, Rathaus Altona, Kollegiensaal
22.04. 19.30 Uhr n├Ąchste Beiratssitzung, JesusCenter, Schulterblatt 63

Protokoll vom 24.04.2023
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.

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