Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 106. Sitzung vom 28.06.2023

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Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 106. Sitzung vom 28.06.2023

Der Beirat ist mit 7 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Projekt VET: der Verbindungsbahnentlastungstunnel
(Zu Gast: VertreterInnen der
DB Netz AG)
TOP 03 Berichte
TOP 04 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
TOP 05 Antrag an den Verf├╝gungsfonds
TOP 06 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Es gibt keine Anmerkungen.

TOP 02 Projekt VET: Der Verbindungsbahnentlastungstunnel
(Zu Gast: VertreterInnen der
DB Netz AG)
Die VertreterInnen der DB Netz AG (DB) stellen sich vor, es sind vor zwei Vertreterinnen vom Stakeholder Management und zwei Vertreter aus der technischen Umsetzung.
Ziel der Pr├Ąsentation sei, die Hintergr├╝nde und den Stand des Projekts darzustellen und dann die M├Âglichkeit f├╝r R├╝ckfragen zu bieten.

Frau Binder vom Stakeholder Management berichtet, man habe eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen zum Projekt Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET). Hintergrund sei die Idee, die Strecke zwischen dem Hauptbahnhof und dem Bahnhof Altona zu entlasten.
Diese sei aktuell stark ├╝berlastet (bei ca. 140% im Regional- und Fernverkehr). Das bedeute, Z├╝ge k├Ânnten nicht p├╝nktlich fahren, weil sich der Verkehr an Knotenpunkten balle. Dazu habe es vom Bund eine Studie gegeben, die empfehle, die Verbindungsbahn-Strecke oberirdisch f├╝r Regional- und Fernverkehr viergleisig zu f├╝hren und daf├╝r die S-Bahn-Gleise in einen zu bauenden Tunnel zu verlagern.
Ein weiterer Hintergrund sei der Deutschlandtakt, ein deutschlandweiter Zielfahrplan. Die Anschl├╝sse im Deutschlandtakt sollen wartezeitminimierend getaktet werden. Neu sei daran, dass bei der Planung nicht wie bisher der Fahrplan an der Infrastruktur ausgerichtet werde. Stattdessen werde zun├Ąchst der Fahrplan gestaltet und dann daran der Bedarf an neuer Infrastruktur gemessen. Der VET sei dabei als eine Schl├╝ssel-Infrastruktur ermittelt worden.
Auf Nachfrage eines Beiratsmitglieds erkl├Ąrt Herr Kempf von der DB Netz AG, dass der Start des Deutschlandtakts von der Fertigstellung aller daf├╝r ben├Âtigten Infrastrukturprojekte abh├Ąnge. Diese m├╝ssten wie der VET auch zun├Ąchst Planfeststellungsverfahren durchlaufen und dann gebaut werden. Ein planm├Ą├čiges Datum f├╝r den Beginn des Deutschlandtakts k├Ânne er nicht nennen, gegebenenfalls m├╝sse dies beim Bundesverkehrsministerium erfragt werden.

Laut DB habe die Machbarkeitsstudie f├╝nf m├Âgliche Varianten des VET identifiziert. Die Anbindungen an Hauptbahnhof und den zuk├╝nftigen Bahnhof Altona (Diebsteich) seien f├╝r alle Varianten gleich. Die Haltestelle Dammtor w├╝rde in allen Varianten von der S-Bahn angefahren, nur der Bahnsteig w├╝rde leicht unterschiedlich liegen.

Eine mittlere m├Âgliche Linienf├╝hrung orientiere sich am heutigen Verlauf der Strecke. Dort g├Ąbe es weiterhin die Haltestellen Holstenstra├če und Sternschanze (nur dann unterirdisch).
Bei der n├Ârdlichen Basisvariante w├╝rden die Haltestelle Schlump und der zu bauende Halt Alsenplatz angefahren.
Bei der s├╝dlichen Basis-Trasse w├╝rden die Haltestelle Feldstra├če und der zu bauende Halt Max-Brauer-Allee angefahren werden.
Zus├Ątzlich gebe es zu den bestandsfernen Trassen jeweils Alternativ-Trassen, die ab Schlump beziehungsweise Feldstra├če wieder auf die Holstenstra├če zuzusteuern.
Bei der Planung der Trassen w├╝rde auch der noch festzulegende Verlauf der S6 ber├╝cksichtigt.
Aktuell liefe laut DB eine Diskussion in der Stadt Hamburg, ob eine bestandsnahe oder bestandsferne Variante in die n├Ąchste Planungsphase gef├╝hrt werde und welche davon.

Auf Nachfrage eines Beiratsmitglieds erl├Ąutert die DB, alle erw├Ąhnten S-Bahn-Haltestellen m├╝ssten neu gebaut werden, da ja auch an bestehenden Haltestellen die Zuwegung unterirdisch erfolge.

Auf weitere Nachfrage erl├Ąutert die DB, sowohl bei der s├╝dlichen als auch der n├Ârdlichen Basis-Trasse w├╝rde damit in jedem Fall die S-Bahnhaltestelle Sternschanze entfallen. Allerdings gebe es auch die ├ťberlegung seitens der Stadt, in so einem Fall Sternschanze und Holstenstra├če als Regionalbahn-Haltestellen einzuf├╝hren und im 10-Minuten-Takt anfahren zu lassen. Der Vorstand erg├Ąnzt, dass damit zwar die Verbindung zum Hauptbahnhof erhalten bliebe, aber die Verbindung zum bisherigen Bahnhof Altona verloren ginge, weil die Regionalbahnen zum neuen Bahnhof Altona am Diebsteich fahren w├╝rden. Nach Altona m├╝sste man dann den Bus nehmen.

Auf Nachfrage aus dem Beirat, ob es absehbare Tendenzen g├Ąbe bez├╝glich der favorisierten Trassenwahl, erkl├Ąrt DB Netz AG, es g├Ąbe ihrerseits keine. In der Betrachtung ├╝ber einen daf├╝r erstellten Vergleichskriterienkatalog w├╝rden die Trassen sehr ├Ąhnlich abschneiden.
Die bestandsfernen Trassen w├╝rden neue Anschlussm├Âglichkeiten er├Âffnen, im Norden am Schlump zur U2, im S├╝den an der Feldstra├če zur U3.
Unter Umweltaspekten w├╝rden alle Trassenf├╝hrungen einigerma├čen gleich abschneiden und die Kosten w├Ąren auch ├Ąhnlich.
Die Entscheidung liege letztlich politisch bei der Stadt Hamburg. Man gehe aktuell davon aus, dass mehrere Varianten in die engere Betrachtung kommen.

Auf Nachfrage eines Beiratsmitglieds und erg├Ąnzend zu einem Einwurf des Vorstandes erkl├Ąrt die DB, dass gegebenenfalls die Trassenf├╝hrung noch durch unvorhergesehene Ereignisse wie Kampfmittelr├Ąumung beeintr├Ąchtigt werden k├Ânnte, darauf habe sich die Machbarkeitsstudie nicht erstreckt.

Was hingegen eingehend untersucht worden sei, sind m├Âgliche (Verschiebungen der) Einzugsbereiche der S-Bahn-Strecke. Dabei k├Ânne mit der Basis-Trasse S├╝d eine Einzugsl├╝cke geschlossen werden. Dar├╝ber hinaus h├Ątte man an der Feldstra├če eine zweite ÔÇ×EventstationÔÇť. Man stimme aber dem Einwurf des Beiratsvorstandes zu, dass die L├╝cke eher klein sei.

Aktuell f├╝hre die DB intensive ├ľffentlichkeitsarbeit durch. K├╝rzlich habe man Dialogveranstaltungen durchgef├╝hrt und daraus Meinungsbilder mitgenommen und an Politik und Verwaltung weitergegeben. Dabei sei es auch darum gegangen, welche Kriterien den Teilnehmenden bei der Entscheidung am wichtigsten seien. Die Ergebnisse seien von der Stadt anschlie├čend ausgewertet worden.

Ein Beiratsmitglied fragt, in welchen Bereich der von der DB durchgef├╝hrten B├╝rgerbeteiligung der Besuch beim Stadtteilbeirat falle und inwiefern die anwesenden VertreterInnen insbesondere mit den KollegInnen, die den VETgegebenenfalls praktisch umsetzen w├╝rden, vernetzt seien und diesen die Ergebnisse der heutigen Veranstaltung weiterg├Ąben.
Darauf antwortet die DB, der Besuch falle unter den Stichpunkt ÔÇ×GremienarbeitÔÇť. Frau L├Âwenstein (Vertreterin des Bezirksamtes Altona) erg├Ąnzt, dass die Veranstaltung zustande gekommen sei, weil sich eine der anwesenden Vertreterinnen der DB pers├Ânlich an sie gewandt h├Ątte. Sie habe dann geraten, als ersten Schritt den Stadtteilbeirat aufzusuchen und die DB sei diesem Rat gefolgt. Das sei positiv anzumerken.

Laut der DB ist das VET Projekt ein Knotenprojekt und sei organisatorisch eng verflochten mit den anderen Gro├čprojekten im Raum Hamburg.
Ein Beiratsmitglied fragt nach den Hintergr├╝nden, wieso mit dem VET weiter die Position des Hauptbahnhofs als unumg├Ąnglicher Knotenpunkt gest├Ąrkt werden solle, obwohl es an dieser Konfiguration zunehmend Kritik gebe, beispielsweise, weil sich dort Umsteigezeiten ballen.
Laut DB liege dies an historischen Umst├Ąnden: Seit der Aufl├Âsung der Kopfbahnh├Âfe gebe es dies Konzept und es sei bereits mehrfach ├╝berdacht worden. Daran h├Ątten sich die Fahrg├Ąste so gew├Âhnt, dass jetzt auch Fahrgaststromanalysen erg├Ąben, dass der Hauptbahnhof Hauptziel der Fahrg├Ąste sei. Die Zentralit├Ąt des Hamburger Hauptbahnhofs sei also etabliert, es lohne sich nicht, die Struktur aufzubrechen, weil die Fahrgaststr├Âme bei aktuell in der Stadt diskutierten Erg├Ąnzungen wie Querverbindungen oder einer weiteren Ringbahn zu gering w├Ąren f├╝r die S-Bahn. Diese k├Ânnten vielleicht ├╝ber andere Systeme wie eine Stadtbahn umgesetzt werden.
Die erneute R├╝ckfrage eines Beiratsmitglieds, ob die Zentralit├Ąt des Hauptbahnhofs von den Fahrg├Ąsten im Idealfall gewollt sei oder nur aufgrund der gegebenen Infrastruktur akzeptiert und hingenommen werde, konnte nicht abschlie├čend gekl├Ąrt werden.
Ungeachtet dessen sei jedoch laut DB der Auftragsrahmen in der vorgestellten Machbarkeitsstudie klar abgesteckt worden und er beinhalte obligatorisch die Endpunkte Altona und Hamburg Hauptbahnhof.

Ein Beiratsmitglied fragt, wo sich die B├╝rgerInnen auf einer Stakeholder-Map wiederf├Ąnden, also welchen Stellenwert deren Partizipation im Prozess einnehme. Eine Vertreterin vom Stakeholder Management der DB antwortet, sie w├╝rden als sehr einflussreich bewertet, aber eben auch durch ihren Einfluss ├╝ber die gew├Ąhlten politischen VertreterInnen. Die DB selbst habe nur begrenzten Spielraum aufgrund von Vorgaben und h├Âheren Instanzen wie dem Eisenbahn-Bundesamt, das letztlich nach dem Planfeststellungsverfahren die Entscheidung tr├Ągt.

Der Vorstand fragt nach, ob der VET als Ma├čnahme an sich feststehe oder grunds├Ątzlich infrage gestellt werden k├Ânne durch parallel laufende Machbarkeitsstudien im ├ľPNV in Hamburg.
Laut den DB-Vertretern sei es zweifelhaft, ob dies innerhalb des M├Âglichkeitsrahmens der anderen Studien liege, weil es bei ihnen allen nicht darum ginge, Ma├čnahmen an sich auszuloten, sondern darum, deren technische Umsetzbarkeit ÔÇö auch in Verbindung mit anderen Ma├čnahmen ÔÇö zu ermitteln. In dieser Hinsicht werde der VETwahrscheinlich bereits mitgedacht bei den anderen Studien. Frau Binder verweist dazu auf das oben genannte Bundesgutachten zum Deutschlandtakt, das die Ma├čnahme empfohlen habe.

Die Frage aus dem Vorstand, inwiefern der VET eine L├Âsung f├╝r die im Rahmen des Deutschlandtakts zum Thema Hamburger Hauptbahnhof festgestellten Probleme sei, wird von DB Netz AG bejaht.

Der Vorstand fragt, inwiefern ein h├Âherer Takt nicht den bereits fragilen Betriebsablauf noch st├Ârungsanf├Ąlliger mache. Darauf erwidert die DB, dass dem ja genau durch den Ausbau der Infrastruktur entgegengewirkt werden solle, der bereits zuk├╝nftige Kapazit├Ąten mitdenke.

Eine weitere Frage aus dem Vorstand betrifft den laufenden Umbau der Br├╝cke in der Schanzenstra├če und ob dabei der VET mitgedacht w├╝rde beziehungsweise andersrum.
Laut DB sind die Br├╝cken aktuell abg├Ąngig, der VET w├╝rde jedoch bis zur Fertigstellung noch 30 – 40 Jahre brauchen. Daher w├╝rde man die Br├╝cken erst im Nachhinein minimalinvasiv anpassen, zumal die wesentlichen Ver├Ąnderungen dort sich auf gegebenenfalls zu verl├Ąngernde Bahnsteige f├╝r den Regionalverkehr beschr├Ąnkten.

Herr Stamm (Vertreter des Polizeikommissariats PK16), ein Beiratsmitglied sowie ein Vorstandsmitglied fragen, wie eventuell entstehende L├Ąrmbelastung durch vermehrten G├╝terverkehr und Fernverkehr sowie Durchsagen (an Regionalverkehrshalten im Gegensatz zu S-Bahn-Halten ├╝blich) entgegnet werden solle. Laut DB werde man dann nach Fertigstellung eventuell notwendige Grenzwert├╝berschreitungen ermitteln und L├Ąrmschutz bauen m├╝ssen.

Ein Beiratsmitglied m├Âchte wissen, wieso man nicht den Fernverkehr in einen Tunnel verlege, da daf├╝r ja keine Zwischenhalte zwischen Hauptbahnhof und Diebsteich gebaut werden m├╝ssten.
Laut DB sei dies nicht sinnvoll, da der Tunnel in diesem Falle viel gr├Â├čere Dimensionen haben m├╝sse und vor allem, weil Fernverkehrsz├╝ge nicht die gleichen Steigungen bew├Ąltigen k├Ânnten wie Nahverkehrsz├╝ge. Das Bundesgutachten habe bereits ausdr├╝cklich ergeben, dass ein S-Bahn-Tunnel g├╝nstiger und effektiver in Bezug auf die gew├╝nschte Entlastung sei als ein Fernverkehrstunnel.

Ein Beiratsmitglied m├Âchte wissen, wie tief der Tunnel beziehungsweise die Bahnh├Âfe liegen w├╝rden. Laut DB w├╝rden die meisten Stationen zwischen 15m und 20m tief liegen, mit Ausnahme des Bahnhofs Sternschanze auf Grund eines dort tief verlaufenden Abwassersiels.

Auf Nachfrage erl├Ąutert die DB, der Tunnel w├╝rde zwar im Vortrieb unterirdisch, die Bahnh├Âfe aber in offener Bauweise erstellt. Dabei sei denkbar, sie halbseitig mit Deckelung zu bauen.

Zwei Beiratsmitglieder sowie ein Gast des Beirats regen an, dass die sich ergebenden Anmerkungen des Beirats protokolliert, ernst genommen und ber├╝cksichtigt werden sowie keine ÔÇ×InselplanungÔÇť betrieben werde, sondern die zust├Ąndigen Ansprechpartner auch ├╝ber aufgekommene Diskussionspunkte informiert w├╝rden.
Ein Vertreter der DB erwidert, sie h├Ątten regelm├Ą├čige Gespr├Ąchsrunden mit der Stadt Hamburg, aber es sei vielleicht am sinnvollsten, einen gemeinsamen Termin mit dem Stadtteilbeirat, der DB Netz AG und der Stadt Hamburg zu vereinbaren, um die Anmerkungen auch an die politischen Entscheidungstr├ĄgerInnen direkt weiterzugeben.

Ein Gast (Stefanie Wolpert, B90/Gr├╝ne) fragt, wie realistisch der versprochene 10-Minuten-Takt der Regionalbahn an der Sternschanze sei. Laut DB sei dies eine politische Entscheidung: Wenn die Stadt Hamburg den 10-Minuten-Takt wolle, w├╝rde sie das ausschreiben und ein Bahnunternehmen, das die Ausschreibung gewinne, w├╝rde den Takt entsprechend gew├Ąhrleisten. Dabei spiele auch die Abstimmung mit angrenzenden Bundesl├Ąndern eine Rolle, technisch aber sei dies in jedem Fall m├Âglich, da durch den VET eine zeitsparende Durchbindung realisiert w├╝rde und die Gleis-Kapazit├Ąten da w├Ąren.
Der Vorstand erinnert dazu an die Diskussion aus einer der letzten Sitzungen, wo erw├Ąhnt wurde, dass der Deutschlandtakt 5 Regionalz├╝ge auf der Strecke vorsehe (heute 3) und die Stadt Hamburg einen zus├Ątzlichen sechsten bestellen wolle, eigens f├╝r den 10-Minuten-Takt.

Ein Beiratsmitglied fragt wie es um das 10-Minuten-Takt Versprechen stehe vor dem Hintergrund, dass Regionalbahnen andere Brems- und Beschleunigungswege als S-Bahnen h├Ątten. Laut DB k├Ânne solchen Probleme begegnet werden, indem ausgelotet werde, ob es Linien- oder Richtungsbetrieb geben werde, entsprechend sei auch noch nicht klar wie die Bahnsteige positioniert w├╝rden (innen/au├čen). Ein Beiratsmitglied fragt dazu, inwiefern nicht auch durch erh├Âhtes Fernverkehrsaufkommen und dessen Priorit├Ąt der Regionalverkehr beeintr├Ąchtigt werden k├Ânnte und damit die Anbindung der Sternschanze. Laut DB w├╝rden durch die Verdoppelung der Gleise (2x Fernz├╝ge, 2x Regionalz├╝ge) gen├╝gend Kapazit├Ąten geschaffen.

Ein Gast (Holger S├╝llberg, B90/Gr├╝ne) fragt bez├╝glich der Erschlie├čung einer L├╝cke im Einzugsgebiet im Bereich Max-Brauer-Allee, inwiefern sich die potentiellen Fahrgastzahlen verrechneten mit denen, die in diesem Fall im n├Ârdlichen Altona verloren gingen. Laut DB sei es netto in Zahlen wohl ein Verlust.

Ein Beiratsmitglied m├Âchte wissen, inwiefern beim Bau des VET ber├╝cksichtigt w├╝rde, welche Effekte sich ergeben w├╝rden f├╝r die Stadtteilentwicklung. Frau L├Âwenstein antwortet, dass dies nicht der Zust├Ąndigkeitsbereich der DB Netz AG sei, aber die Stadt Hamburg das ber├╝cksichtige. Dazu erg├Ąnzt Herr S├╝llberg, dass der Bezirk Altona bereits vor einigen Wochen eine ├Âffentliche Stellungnahme zu dem Thema ver├Âffentlicht habe. Man empfehle auch vor diesem Hintergrund zur vertieften Untersuchung die bestandsnahe Variante sowie die S├╝dvarianten.
Ein Beiratsmitglied betont dazu noch einmal im Hinblick auf Stadtteilentwicklung, dass aktuell einige Stadtteile wie die Sternschanze, aber auch der Bereich Holstenstra├če bereits aussch├Âpfend verdichtet seien, aber beispielsweise im Bereich Diebsteich noch einige Verdichtung stattfinden w├╝rde. Sei es vor dem Hintergrund mitbedacht worden, dass die gegebenenfalls zu bauenden Haltestellen Alsenplatz und Max-Brauer-Allee nicht weiter westlich angesiedelt seien? Laut DB Netz AG sei dieser Sachverhalt in die Planung eingespeist worden und die geplanten Halte w├╝rden so weit in aus Stadtteilentwicklungssicht relevante Gebiete hinein gelegt wie technisch m├Âglich.

Ein Beiratsmitglied fragt, in wie weit die Kopfbahnhof-Sektionen in Altona und am Hauptbahnhof das erh├Âhte Verkehrsaufkommen verarbeiten k├Ânnten. Laut DB w├╝rden diese entweder nicht in dem Ausma├č beeintr├Ąchtigt oder entsprechend entlastet.

Ein Beiratsmitglied fragt sich, ob es nicht absehbar sei, dass der VET wie andere (Infrastruktur-)Gro├čprojekte in Hamburg zeitlich und kostenm├Ą├čig die gesetzten Zielvorgaben im Endeffekt weit ├╝berschreite. Die Hochbahn habe es in der j├╝ngsten Vergangenheit geschafft, innerhalb der geplanten Rahmen zu bleiben. Tausche man an dieser Stelle organisatorisches Know-how aus? Laut DB Netz AG w├╝rde die Baugeschwindigkeit denkbar durch aufkommende Bautechnologie-Innovationen beg├╝nstigt, man stehe au├čerdem tats├Ąchlich im Austausch mit der Hochbahn. Frau L├Âwenstein fragt erg├Ąnzend dazu, ob die Vorgaben des sogenannten kostenstabile Bauens auf das Projekt angewandt w├╝rden. Laut DB sei dies der Fall.

Ein Beiratsmitglied fragt noch einmal generell, ob man das Projekt VET eigentlich in dieser Form unbedingt ben├Âtige. Die Idee sei, als sie vor 3 Jahren aufgekommen war, noch sehr hinterfragbar gewesen und nun w├╝rde sie als unumg├Ąngliche Ma├čnahme pr├Ąsentiert. Ein anderes Mitglied erg├Ąnzt, dass das Vorgehen der verantwortlichen Akteure in diesem Fall sehr an klassische Konsensfindung erinnere, die direkt auf die Verhandlung von Details gehe, um das generelle Hinterfragen zu umgehen beziehungsweise zu unterbinden.

Der Vorstand schl├Ągt an dieser Stelle vor, ein Stimmungsbild zu ermitteln mit der Fragestellung, ob man sich in der n├Ąchsten Sitzung noch weiter ├╝ber eine Position des Beirates zum Projekt unterhalten wolle. Das Stimmungsbild ergibt eine klare Tendenz daf├╝r.

Der Vorstand dankt den VertreterInnen der DB Netz AG f├╝r ihr kommen und die Pr├Ąsentation.

Top 03 Berichte
Weiterhin Beschwerden ├╝ber Abluft und Partikelemissionen der Grillbetriebe in der Susannenstra├če
Der Vorstand berichtet, das Bezirksamt versuche aktuell alles, was rechtlich m├Âglich ist, um die Probleme mit den beiden Grillgastronomien in der Susannenstra├če zu l├Âsen/reduzieren. Die Schwierigkeit dabei sei weiterhin, dass es f├╝r Abluft und Partikelemissionen keine gesetzlichen Grenzwerte gebe. Aktuell h├Ątten die Betriebe die Frequenz der Filterwechsel auf 1x im Monat erh├Âht unter der Aufsicht des Bezirksamts.
Frau L├Âwenstein erg├Ąnzt, es g├Ąbe mehrmals monatlich Kontrollen. Man nehme Beschwerden sehr ernst und antworte individuell und ausf├╝hrlich.
Der Vorstand betont, auch wenn der gesetzliche Hebel fehle, solle die Beschwerdelage gerne aufrecht erhalten werden.
Herr S├╝llberg erg├Ąnzt, dass zus├Ątzlich zu den fehlenden Grenzwerten schwierig zu ermitteln sei, welche Emissionen welchem Betrieb zuzurechnen seien.
Herr Stamm erg├Ąnzt, auch er habe mit einem der Betreiber gesprochen. Dieser w├╝rde mittlerweile alles versuchen, was geht, da der Filterwechsel f├╝r ihn mit zirka 4.000 EUR monatlich eine schwere Belastung sei. Aktuell sei eine Zwischenluftanlage bestellt, mit der Partikel weiter reduziert werden sollten.

Sitzung des Quartiersbeirats Karolinenstra├če (Thema unter anderem OMR Festival)
Der Vorstand berichtet, das Hauptthema bei der (regul├Ąren) Sitzung sei das OMR Festival gewesen. Es seien unter anderem ein Vertreter der Messe Hamburg sowie Vertreter des OMR Festivals anwesend gewesen.
Es habe eine rege Diskussion gegeben. Die Messe habe sich wie erwartet positiv zum Festival ge├Ąu├čert. Die AnwohnerInnen hingegen h├Ątten wider Erwarten wenig zur Stra├čensperrung gesagt, sondern vor allem auf das Problem hingewiesen, dass in sehr kurzer Zeit sehr hohe Besucherstr├Âme auch direkt im Viertel gewesen seien, da dieses Mal die notwendige Akkreditierung aller Besucher nicht auf dem Messegel├Ąnde, sondern auf dem Heiligengeistfeld stattfand. Dies habe bedeutet, dass alle (zirka 75.000) BesucherInnen mindestens einmal durch das Karolinenviertel laufen mussten, um zum Festival zu kommen.
Die Anwohner h├Ątten vorgeschlagen, im n├Ąchstes Jahr das CCH f├╝r die Akkreditierung zu nutzen, da dies bessere Infrastruktur und einen direkten Weg zur Messe ohne Anwohner biete, zumal die OMR-Veranstalter damit rechneten, im kommenden Jahr mehr als 100.000 Besucher zu haben.
Generell sei die Akzeptanz des Festivals bei den AnwohnerInnen gespalten, eine Mehrzahl sehe den Nutzen f├╝r die Allgemeinheit nicht, andere betonten, das Festival w├╝rde insbesondere bei jungen Menschen gut ankommen.

Weiterer Ablauf LBV-Evaluierung des Bewohnerparkens
Der Vorstand berichtet, es habe am 26.7. eine virtuelle Auftaktveranstaltung gegeben auf der der Landesbetrieb Verkehr (LBV) das Vorhaben und dessen gesetzliche Rahmenbedingungen vorstellte.
Der LBV habe berichtet, die angestrebte Wirkung, sei Parkl├╝cken f├╝r AnwohnerInnen zu erm├Âglichen, den Parkplatz-Suchverkehr zu reduzieren, die Parkpl├Ątze insgesamt fairer zu verteilen und quartiersfremde Dauerparker zu verdr├Ąngen. Es solle auch tendenziell die M├Âglichkeit f├╝r HandwerkerInnen erh├Âht werden, Parkpl├Ątze zu finden und es sei ein Beitrag zur Mobilit├Ątswende. Auf die M├Âglichkeit angesprochen, Parkraum direkt nur f├╝r Anwohner zu reservieren, wurde erkl├Ąrt, dass aktuell in Hamburg das sogenannte Flexible Mischprinzip Anwendung finden w├╝rde. Das Trennprinzip w├Ąre, Bereiche ausschlie├člich f├╝r Anwohner zu reservieren. Auf einer kommenden Vor-Ort-Veranstaltung will der Vertreter des Stadtteilbeirats ansprechen, ob man Trenn- und Mischprinzip vermischen k├Ânne.
Ein Beiratsmitglied fragt, ob dabei ganz Hamburg betrachtet worden sei. Aus seiner Erfahrung habe die bisherige Umsetzung an manchen Stellen etwas gebracht und an anderen Stellen die Situation gerade verschlimmert. Der Vorstandsvertreter erwidert, er habe dies auf der Auftaktveranstaltung bereits angemerkt. In der n├Ąchsten Zeit w├╝rde nun der LBV in den einzelnen aktuellen Bewohnerparkgebieten Vor-Ort-Termine mit Stakeholdern wie beispielsweise dem Stadtteilbeirat, der Handelskammer oder der Handwerkskammer. Die Veranstaltung f├╝r die Sternschanze sei in den Sommerferien geplant, insgesamt ginge es weiter bis November.
Aktuell sei als Verbesserung unter anderem eine ├ťberlappung von Zonen im Gespr├Ąch. Au├čerdem w├╝rde es neue Kriterien geben f├╝r die Sondergenehmigungen f├╝r Gewerbebetriebe. Man wolle vermeiden, (kostenpflichtige) Antr├Ąge abzulehnen zu m├╝ssen. Es gebe auch die Empfehlung, telefonisch beim LBV nachzufragen, falls man sich nicht sicher sei, ob man die Kriterien f├╝r eine Ausnahmegenehmigung erf├╝lle.
Insgesamt sei die Veranstaltung gut besucht gewesen und der Vertreter des Stadtteilbeirats zieht das Fazit, der LBV sei durchaus bereit, seine Pl├Ąne anzupassen, soweit dies innerhalb des bundesweiten rechtlichen Rahmens m├Âglich sei.

Aktuelle Termine f├╝r den Baustellenverlauf der Stromnetz Hamburg im Schulterblatt
Der Vorstand berichtet, es g├Ąbe jetzt neue Informationen, wie sich der weitere Baustellenverlauf entwickeln w├╝rde. Generell ginge es nach aktuellem Planungsstand von Stromnetz Hamburg weiter bis zum 31. Oktober 2023. Auf Nachfrage aus dem Beirat erl├Ąutert der Vorstand, Stromnetz Hamburg liege gut im Zeitplan.

TOP 04 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
Initiative Sternbr├╝cke sammelt f├╝r eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss (mehr Infos unter http://initiativesternbruecke.org)
Stephan Pflug, der bei der Initiative t├Ątig ist, legt einige Flyer aus und weist darauf hin, dass in den kommenden Wochen im Rahmen des Protests gegen den umstrittenen Abriss und Neubau der Sternbr├╝cke viele spannende (Kultur-)Veranstaltungen stattfinden. Die Termine finden sich auf der oben genannten Webseite.

Buchvorstellung zum Thema Gentrifizierung und Touristifizierung in der Hamburger Sternschanze am 6.7. im K├╝nstlerhaus Faktor
Der Vorstand berichtet, dass das dort pr├Ąsentierte Buch wohl ab August erh├Ąltlich sein werde. Der bislang angek├╝ndigte Pr├Ąsentationsort habe sich allerdings ge├Ąndert. Die Vorstellung finde nun ab 17 Uhr im Fundbureau in der Stresemannstra├če statt.

Veranstaltung zum Gedenken an die NS-Deportationen am 29.6. um 18 Uhr erstmals in der Ganztagsgrundschule Sternschanze
Der Vorstand berichtet, dass am 29.6. um 18 Uhr eine Veranstaltung zum Gedenken an die NS-Deportationen aus der Sternschanze stattfinde. Eigentlich gebe es zwei Veranstaltungen, der dazugeh├Ârige Rundgang finde aber bereits jetzt zeitgleich mit der Beiratssitzung statt. Die Gedenkveranstaltung finde erstmals direkt in den R├Ąumen der Ganztagsgrundschule Sternschanze statt.

Ordnungswidrige oder zumindest fragw├╝rdige Bauten der Au├čengastronomie in der Susannenstra├če
Ein Beiratsmitglied merkt an, in der Susannenstra├če w├╝rden einige Gastronomiebetriebe das Baurecht missachten. Die Betriebe Kebaba Dein D├Ânermann, Pamukkale, Lokmam und ein weiterer Betrieb dort, wo fr├╝her das Caf├ę Diwangewesen sei, w├╝rden Aufbauten mit Bauwerk-Charakter errichten.
Herr S├╝llberg betont zu den Ausf├╝hrungen des Beiratsmitglieds, dass, wenn wie berichtet der Boden aufgebohrt w├╝rde, dies auch mit Sondernutzung nicht zu rechtfertigen sei. Die berichtete Beeintr├Ąchtigung von Baumwurzeln m├╝sse gepr├╝ft werden. Heizstrahler seien eindeutig nicht erlaubt.
Insgesamt m├╝ssten Aufbauten einzeln abgenommen werden und d├╝rfen keinen Bauwerk-Charakter aufweisen. Frau L├Âwenstein erg├Ąnzt, dass die Zul├Ąssigkeit im Einzelnen im Ausschuss f├╝r Klima, Umweltschutz und Verbraucherschutz der Bezirksversammlung Altona diskutiert werden m├╝sse. Sie bef├╝rchte, dass aufgrund der aktuellen Diskussion innerhalb des Bezirksamts diese Aufbauten in eine Grauzone fielen.
Herr Stamm erg├Ąnzt, die Heizstrahler w├╝rden seines Wissens nach Beschwerde wieder zur├╝ckgebaut. Der Vorstand bittet Frau L├Âwenstein, insbesondere f├╝r die Aufbauten des Ex-Caf├ę Diwan um eine ├ťberpr├╝fung zu bitten.

Verwunderung bzw. Beschwerde ├╝ber pl├Âtzliche ├ťberpr├╝fung der Genehmigung f├╝r Markisen
Ein Beiratsmitglied (Betreiberin der Taverna Romana) berichtet, sie habe Besuch vom Ordnungsamt erhalten bez├╝glich ihrer Markisen. Diese seien wohl neben der normalen Sondernutzungsgenehmigung f├╝r Au├čengastronomie separat genehmigungspflichtig, das habe man nicht gewusst. Es sei auch schwer nachvollziehbar, warum zus├Ątzlich zur Sondernutzung auf dem Boden noch die Nutzung der Luft auf der bereits genehmigten Fl├Ąche zu beantragen sei.
Die Markise sei von den Vorbesitzern vor zirka 35 Jahren installiert worden, w├Ąre damit weitaus ├Ąlter als die Frist, f├╝r die eine eventuell bereits vorhandene Genehmigung h├Ątte aufbewahrt werden m├╝ssen. Man wisse also nicht einmal, ob bereits eine Genehmigung vorliege oder nicht.
├ärgerlich sei, dass nun nach 35 Jahren ohne Beanstandungen innerhalb einer Woche ein vollst├Ąndiger Antrag erwartet werde.
Frau L├Âwenstein kommentiert generell zur Situation, dass man auch im Bezirksamt unzufrieden mit der Situation sei, die gesamten Markisen aller Betriebe ├╝berpr├╝fen und Genehmigungen einzufordern zu m├╝ssen. Die Situation beruhe auf einer Beschwerdelage ├╝ber spezifische Betriebe, aber der rechtliche Rahmen sehe nat├╝rlich in diesem Fall vor, dass nicht nur einzelne Betriebe kontrolliert w├╝rden, sondern eine fl├Ąchendeckende Kontrolle erforderlich werde. Sie gibt zu bedenken, dass die Forderungen nach beh├Ârdlicher Kontrolle eben entsprechend auch negative Auswirkungen haben k├Ânnen.

TOP 05 Antrag an den Verf├╝gungsfonds
Antrag 02|2023 Festival Futur VII
Beantragt wurden 1.500,- Euro als Zuschuss zu den Durchf├╝hrungskosten.
Der Antragsteller Rasmus Gerlach berichtet vom Futur Festival (alle Infos auf https://www.futur-filmfestival.com/). Dieses sei im 3001 Kino entstanden als Idee, Film und Performance zu verbinden. Aktuell k├Ânne man f├╝r das Festival unter anderem die Rote Flora kostenfrei bespielen, aber beispielsweise f├╝r den Veranstaltungsort Kino 3001 gebe es Mietkosten, ebenso wie Kosten f├╝r Presse- und ├ľffentlichkeitsarbeit. Aufgrund der gestiegenen Durchf├╝hrungskosten m├Âchte er anfragen, ob es m├Âglich sei, statt der in den vergangenen Jahren beantragten 1.000 Euro auch 1.500 Euro als F├Ârderung zu beantragen.

Eine kurze Diskussion ergibt, dass 1.000 Euro keine festgelegte Grenze seien, aber ein aus gutem Grund gew├Ąhlter Richtwert. Der Vorstand schl├Ągt daraufhin vor, zun├Ąchst ├╝ber die Summe (1.500 EUR oder 1.000 EUR) und dann ├╝ber den Antrag abzustimmen.

Ergebnis Abstimmung F├Ârdersumme
1.500 ÔéČ: 0 1.000 ÔéČ: 4 Enthaltung: 3
Der Beirat stimmt einstimmig f├╝r die Annahme des Antrags mit der soeben beschlossenen Summe Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0

TOP 06 Termine

Wann? Was? Wo?
29.06. 18 Uhr Gedenkveranstaltung NS-Deportationen Ganztagsgrundschule Sternschanze
06.07. 17 Uhr Buchvorstellung Gentrifizierung und Touristifizierung in der Sternschanze Fundbureau, Stresemannstra├če
30.06.-16.07. Ausstellung Archiv Sternbr├╝cke u.a. Galerie Kleefeld, Stresemannstra├če 110
12.07. 18 Uhr Sitzung des ArsW-Ausschusses Rathaus Altona, Kollegiensaal
23.08. 19:30 Uhr n├Ąchste Beiratssitzung JesusCenter, Schulterblatt 63

ACHTUNG SOMMERPAUSE! KEINE BEIRATSSITZUNG IM JULI!

Protokoll vom 03.08.2023
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V
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