Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 107. Sitzung vom 23.08.2023

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Der Beirat ist mit 8 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Besuch des Baustellenkoordinators Altona
TOP 03 Berichte
TOP 04 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
TOP 05 Res├╝mee Beiratsarbeit

TOP 06 Antrag an den Verf├╝gungsfonds
TOP 07 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Es gibt keine Anmerkungen.

TOP 02 Besuch des Baustellenkoordinators Altona
Stefan Herrmann, Baustellenkoordinator im Bezirksamt Altona, stellt sich und seine Arbeit vor. Seit 2019 sei eine bezirkliche Verkehrs- und Baustellenkoordination in allen Hamburger Bezirken aufgebaut worden. In dieser Funktion sei er zusammen mit einem Kollegen als Ansprechpartner f├╝r die Koordination von Stra├čenbaustellen im Bezirk Altona zust├Ąndig.
Anhand von ├ťbersichtskarten zeigt er, welche Stra├čen dabei konkret in seinem Bereich liegen und welche Stra├čen zentral f├╝r ganz Hamburg bei der Beh├Ârde f├╝r Verkehr und Mobilit├Ątswende (BVM) koordiniert werden. So seien die Hauptverkehrsstra├čen der BVM zugeordnet, Bezirksstra├čen mit gesamtst├Ądtischer Bedeutung hingegen den Bezirken. Dies sei ├╝blicherweise der Fokus, w├Ąhrend die noch kleineren Stra├čen in den Stadtteilen zun├Ąchst weniger Betrachtung finden w├╝rden.
Den Gro├čteil seiner Arbeit, so Herr Herrmann, mache zur Zeit die Kommunikation der Baustellen gegen├╝ber Fachgremien, der Bev├Âlkerung und der Presse aus.
Neben der Kommunikation ├╝ber das Infoprtal www.hamburg.de/baustellen und die Baustellenhotline 040 / 428 28 20 20 setze man sich auch mit Ma├čnahmen wie dem neuen Baustellenschild InfraCrew und Anliegerinfos f├╝r eine bessere Kommunikation der Bauma├čnahmen ein und sei die zentrale Ansprechstation im Bezirksamt zum Thema Stra├čenbaustellen.
Nach diesen allgemeinen Informationen berichtet Herr Herrmann ├╝ber Planungen im Bereich der Sternschanze bis Ende 2025 aus Perspektive seiner Abteilung. Danach leitet der Vorstand eine Fragerunde ein.
Ein Beiratsmitglied m├Âchte wissen, ob bei der Baustellenkoordination auch private (Gro├č-) Baustellen ber├╝cksichtigt werden, von denen es im Viertel zur Zeit ja mehrere gebe (beispielsweise Bartelsstra├če oder Sternstra├če). Herr Herrmann antwortet, dass hier normalerweise die zust├Ąndigen Polizeikommissariate involviert werden, da f├╝r seine Dienststelle dort teilweise rechtliche H├╝rden bestehen, regelnd einzugreifen. Dies sei aber durchaus auch von der Gr├Â├če der Baustelle abh├Ąngig. Gro├čprojekte wie beispielsweise das Holstenareal seien aufgrund der starken Beeinflussung gro├čr├Ąumiger Verkehre einfacher in eine Regelung einzubinden als ein einzelnes Haus.
Ein Beiratsmitglied merkt an, dass die Sternschanze zur Zeit aufgrund einer Vielzahl von einzelnen, aber gleichzeitigen Baustellen eher unkoordiniert wirke. Herr Herrmann antwortet, dass der Fokus der Baustellenkoordination in ganz Hamburg auf dem Verkehrsfluss auf den Hauptstra├čen liege. Sofern dort alles ok sei, w├╝rden Bauma├čnahmen in der Regel genehmigt.
Ein Beiratsmitglied wundert sich, dass bei einem ÔÇ×gr├╝nenÔÇť Verkehrssenator, einer ÔÇ×gr├╝nenÔÇť Bezirksamtsleitung in Altona und einem ÔÇ×gr├╝nenÔÇť Vorsitzenden des Verkehrsausschusses ein so starker Fokus auf dem motorisierten Verkehr liege. Seiner Meinung nach brauche die Mehrheit der Bev├Âlkerung bei einem aus Klimaschutzgr├╝nden gew├╝nschten Verzicht auf den PKW vielmehr eine Unterst├╝tzung beim Informationsfluss f├╝r Alternativen (z.B. bessere Informationen f├╝r Radfahrende und Fu├čg├Ąnger bez├╝glich Einschr├Ąnkungen/Umleitungen im Baustellen-Infoportal). Herr Herrmann erwidert, dass dies durchaus das Ziel sei. Aber auch in seinem Bereich fehlten teilweise Strukturen oder Personal, um das entsprechende Datenmanagement zeitnah bew├Ąltigen zu k├Ânnen.
Ein Mitglied des Vorstands merkt an, dass beispielsweise die Schanzenstra├če erst vor Kurzem durch eine etwas l├Ąngere Bauma├čnahme stark beeintr├Ąchtigt war, diese Bauma├čnahme im Infoportal aber nicht verzeichnet gewesen sei. Unabh├Ąngig vom Grund f├╝r dies Fehlen sei in so einem Falle aus User-Sicht das Infoportal nicht funktional, was dazu f├╝hre, dass dies beim n├Ąchsten Mal nicht genutzt werde. Heutzutage werde solchen Navigationsinformationen meist keine zweite Chance gegeben und stattdessen ein alternatives Tool genutzt.
Holger S├╝lberg (DIE GR├ťNEN, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bezirk Altona) merkt an, dass eine Fokussierung auf den motorisierten Verkehr nachvollziehbar sei, da dieser sich am st├Ąrksten auf einen weiten Bereich der Umgebung auswirke.
Herr Herrmann berichtet, es werde versucht, auch immer f├╝r den Fu├č- und Rad-Verkehr M├Âglichkeiten (Umleitungsverkehre) einzurichten. In den Antworten des Plenums darauf herrscht die ├╝berwiegende Meinung, dass leider durch den Egoismus Einzelner solche Planungen oft konterkariert w├╝rden.
Einem Mitglied des Vorstands fehlt bei der Koordination mindestens als Visualisierung eine Ber├╝cksichtigung verkehrlicher Auswirkungen von Baustellen auf die Verkehrsstr├Âme, die per Software dann detaillierte Problemstellen aufzeigt. Herr Herrmann antwortet, dass eine solche Software sich zur Zeit in der Probephase befinde. Er rechne mit einem Einsatz innerhalb der n├Ąchsten 2-3 Jahre, die Software sei aber sehr ressourcenhungrig.
Frau L├Âwenstein (Bezirksamt Altona) regt an, die Gelegenheit zu nutzen, um auch Fragen bez├╝glich der beiden Br├╝ckenbauprojekte der Deutsche Bahn AG (DB) und ihrer verkehrlichen Auswirkungen zu stellen. Herr Herrmann sch├Ątzt hierzu die Auswirkungen der Bauarbeiten an der Schanzenbr├╝cke voraussichtlich f├╝r die Verkehre innerhalb der Sternschanze als relevanter ein. Der Vorstand berichtet dazu kurz, dass es ein Treffen zwischen Vertretern der DB, des verantwortlichen Verkehrsplanungsb├╝ros ARGUS und dem Vorstand gegeben habe. Genaueres soll auf der kommenden Sitzung angesprochen werden.
Ein Beiratsmitglied sieht speziell in der Sternschanze eine Durchf├╝hrung von Bauma├čnahmen in den Sommermonaten mit der Begr├╝ndung, dass ÔÇ×dann nicht so viel los istÔÇť, angesichts der hohen Tourismusverkehre als nicht mehr zeitgem├Ą├č an.
Der Vorstand bedankt sich bei Herrn Herrmann f├╝r sein Kommen und w├╝nscht sich weiteren Austausch im Angesicht der kommenden umfangreichen Bauvorhaben in der Sternschanze.

TOP 03 Berichte
Bewohnerparken
Der Vorstand berichtet ├╝ber eine Vor-Ort-Veranstaltung des Landesbetriebs Verkehr (LBV), an der Vertreter unterschiedlicher Gruppen wie der Handelskammer, der Handwerkskammer, des Beh├Ârdlichen Ordnungsdienstes und der Verkehrsbeh├Ârde teilnahmen.
Es sei darum gegangen, M├Âglichkeiten f├╝r Verbesserungen beim Bewohnerparken auszuloten. Vom Vertreter des Stadtteilbeirats angesprochen worden sei dabei die Option einer ├╝bergreifenden Parkzone, bei der jeweils immer die direkten Nachbarzonen auch genutzt werden k├Ânnten. Dies sei aber als rechtlich nicht umsetzbar bewertet worden.
Geplant seien nun konkrete ÔÇ×Toleranz-BereicheÔÇť, in denen das Parken aus angrenzender Zone geduldet werden solle. Genannt wurden dazu der Kleine Sch├Ąferkamp, die Altonaer Stra├če und die Lagerstra├če. Au├čerdem habe man ├╝ber eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in die Nachtstunden und die Nutzung gr├Â├čerer privater Parkfl├Ąchen au├čerhalb der ├╝blichen ├ľffnungszeiten (beispielsweise die LIDL– und Rindermarkthallen-Parkfl├Ąchen) gesprochen.

Bl├╝hwiesen am Bahndamm
Dirk Carstensen (HVV) berichtet ├╝ber den Sachstand beim Bl├╝hwiesen-Projekt entlang des Bahndamms zwischen U- und S-Bahneingang Sternschanze. Das Projekt sei trotz R├╝ckschl├Ągen in der Vergangenheit erfolgreich und es sei mittlerweile festzustellen, dass sich die Pflanzen auch au├čerhalb der markierten Areale auszubreiten beginnen. Au├čerdem habe im Jahr 2022 eine Evaluation der Wildbienenarten in der N├Ąhe Hamburger U- und S-Bahnh├Âfe durch die Deutsche Wildtierstiftung stattgefunden. Dabei sei die Fl├Ąche am Bahndamm nach Billstedt als artenreichste Fl├Ąche identifiziert worden. https://www.deutschewildtierstiftung.de/aktuelles/seltene-wildbienen-und-wespen-an-hamburger-u-und-s-bahnhoefen
Die Gruppe der Personen, die die Fl├Ąchen betreut, sei allerdings immer noch recht ├╝berschaubar, Herr Carstensen wirbt daher f├╝r weitere Beteiligung. Erforderlich seien keine weiteren Kenntnisse oder bestimmte Werkzeuge. Die Gruppe treffe sich in den kommenden Monaten jeweils alle 14 Tage montags ab 17 Uhr, um die Fl├Ąchen von Unkraut frei zu halten.
Der Vorstand verspricht, die jeweiligen Termine in den Kalender auf www.standpunktschanze.de einzupflegen.

Automatenkiosk
Frau L├Âwenstein berichtet, dass der Automatenkiosk zur Zeit aufgrund einer genehmigungspflichtigen, aber nicht beantragten Nutzungs├Ąnderung geschlossen sei.

Kaffeer├Âsterei auf der Piazza
Hier berichtet Frau L├Âwenstein, dass der Betrieb mehrfach vom Bezirksamt kontrolliert wurde und diverse Verst├Â├če gegen die bestehenden Erlaubnisse festgestellt wurden. Das Bezirksamt habe dementsprechend bereits verschiedene Ma├čnahmen zur Sanktionierung ergriffen. Weitere Ma├čnahmen w├╝rden gepr├╝ft. Der Ausschank von Alkohol zum Verzehr auf den Au├čenfl├Ąchen vor dem Betrieb sei nicht erlaubt. Mehrere Anwesende des Stadtteilbeirats merken dazu an, dass der Inhaber sich daran offensichtlich nicht halte.

Feste Aufbauten auf Sondernutzungsfl├Ąchen
Die zum Teil umfangreichen Aufbauten auf Sondernutzungsfl├Ąchen in der Susannenstra├če und der Bartelsstra├če, so Frau L├Âwenstein, seien zum Teil nicht genehmigungsf├Ąhig, sowohl aus Verkehrssicherheitsgr├╝nden als auch aufgrund von Aspekten des Hamburger Wegegesetzes. Ein Beiratsmitglied fragt sich mit Blick auf den Umfang der Aufbauten, ob hier nicht auf Sondernutzungsfl├Ąchen regelhaft gebaut werde, was nicht zul├Ąssig sei.
Der Vorstand sieht die aktuellen Probleme in der Genehmigungspraxis des Bezirksamts Altona begr├╝ndet, das als einziger Hamburger Bezirk eine ganzj├Ąhrige Sondernutzungsgenehmigung zulasse. Dadurch nicht notwendiges Auf- und Abbauen auf den Fl├Ąchen verlocke zu aufw├Ąndigeren Aufbauten.

Geruchs- und Partikel-Emissionen bei den Gastronomien in der Susannenstra├če
Frau L├Âwenstein berichtet, das Bezirksamt f├╝hre weiterhin regelm├Ą├čige Kontrollen bei den Betrieben durch. Au├čerdem habe das Amt einem Petenten angeboten, bei Beschwerden die Situation direkt vor Ort in den Wohnr├Ąumen zu pr├╝fen. Bislang habe die Person jedoch nicht auf dieses Angebot reagiert.

TOP 04 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
Meldewege bei Problemen
Ein Beiratsmitglied berichtet ├╝ber eine besch├Ądigte Laterne in der Stra├če Sternschanze, die erst geraume Zeit nach einer Meldung des Problems ersetzt worden sei. Die Mitarbeiter vor Ort, die die Reparatur durchf├╝hrten, h├Ątten ihm berichtet, dass sich in so einem Fall die Dringlichkeit erh├Âhen w├╝rde, wenn mehr als eine Laterne betroffen sei. Herr Stamm (Vertreter des Polizeikommissariats PK16) empfiehlt f├╝r solche F├Ąlle den Meldemichel https://www.hamburg.de/melde-michel/ , mit dem er gute Erfahrungen gemacht habe.

Sondernutzung von Parkpl├Ątzen f├╝r die Au├čengastronomie
Ein Gast des Beirats m├Âchte wissen, ob die aktuellen Sondernutzungen von Parkplatz-Fl├Ąchen nicht auch irgendwann beendet werden m├╝ssten. Herr S├╝lberg erkl├Ąrt kurz die Historie dieser Genehmigungen. Der Gast m├Âchte wissen, ob und wo Anwohner Eingaben zu dieser Praxis machen k├Ânnten. Dies sei beispielsweise ├╝ber den Verkehrsausschuss m├Âglich, so der Vorstand. Man bef├╝rchte aber, dass ohne Mehrheiten gegen diese Genehmigungspraxis die Regelung erneut verl├Ąngert werden k├Ânnte. Ein Beiratsmitglied, selbst Gastronom in der Sternschanze, sieht eine Begr├╝ndung dieser Regelung mit Verdienstausf├Ąllen in der Gastronomie als nicht mehr gegeben an und weist auf aktuelle Rekorde bei den Besucherzahlen hin.

Glasfaserausbau
Ein Beiratsmitglied berichtet ├╝ber Probleme beim Glasfaserausbau durch die Deutsche Telekom AG. So sei es bei ihm bereits zu vier vergebliche Haus-Anschluss-Terminen gekommen. Bef├╝rchtet wird eine Verz├Âgerung bei den im Stadtteilbeirat angek├╝ndigten Terminpl├Ąnen der Telekom.

Genehmigungspraxis im Fachamt bei Markisen und Beschilderung
Ein Beiratsmitglied berichtet dar├╝ber, dass die neue Genehmigungspraxis im Bezirksamt Altona bez├╝glich Markisen und Betriebsbeschilderung zu extremen Aufw├Ąnden f├╝hre. Er m├Âchte wissen, ob diese Abfrage von Genehmigungen nur f├╝r die Gastronomie gelte oder auch f├╝r den Einzelhandel im Stadtteil erfolge. Dies kann auf der Sitzung nicht gekl├Ąrt werden.

TOP 05 Res├╝mee Beiratsarbeit
Der Tagesordnungspunkt wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf eine der kommenden Sitzungen verschoben.

TOP 06 Antrag an den Verf├╝gungsfonds
Der Verf├╝gungsfonds enth├Ąlt zur Zeit noch Mittel in H├Âhe von 3.000,- Euro.

Als Antrag Nummer 3 beantragt das Augustenpassagenfest eine Unterst├╝tzung bei den Durchf├╝hrungskosten in H├Âhe von 1.000,- Euro.
Das Fest wurde bereits in den vorangegangenen Jahren unterst├╝tzt. Der Vorstand weist darauf hin, dass dabei Auflagen wie beispielsweise eine emissionsfreie Stromversorgung statt Dieselgeneratoren f├╝r eine F├Ârderung gemacht wurden. Diese Auflagen sollten bei einer diesj├Ąhrigen F├Ârderung erneut gelten.
Der Beirat stimmt einstimmig f├╝r die Annahme des Antrags.
Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0

Als Antrag Nummer 4 beantragt der in Gr├╝ndung befindliche Verein Schanzensaat, der zuk├╝nftig das BaSchu-H├Ąuschen betreiben will, einen Zuschuss zu den Kosten f├╝r die Instandsetzung und den Betrieb des H├Ąuschens in H├Âhe von 1.500,- Euro.
Der Beirat erinnert daran, dass bis zur letzten Sitzung im November noch F├Ârderantr├Ąge erfolgen k├Ânnten und daher an der bisherigen Praxis einer maximalen Einzelf├Ârderung in H├Âhe von 1.000,- Euro festgehalten werden sollte. Die Antragsteller erkl├Ąren, Ihren Antrag entsprechend auf eine F├Ârdersumme von 1.000,- Euro zu ├Ąndern.
Der Beirat stimmt einstimmig f├╝r die Annahme des Antrags.
Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0 (Ein Beiratsmitglied musste die Sitzung vorzeitig verlassen)

TOP 07 Termine

Wann? Was? Wo?
09.09. ganzt├Ągig Schanzenfest div. Stra├čen im Stadtteil
13.09. 18 Uhr Sitzung des ArsW-Ausschusses Rathaus Altona, Kollegiensaal
27.09. 19:30 Uhr n├Ąchste Beiratssitzung JesusCenter, Schulterblatt 63

Protokoll vom 24.09.2023
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V
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