Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 88. Sitzung vom 22.09.2021

PDF-Version des Protokolls

Der Beirat ist mit 8 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Berichte
TOP 03 Beiratswahl auf der Oktober-Sitzung
TOP 04 Antrag an den Verfu╠łgungsfonds
TOP 05 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
TOP 06 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung 
AnwohnerInnen aus dem Umfeld der Sternbr├╝cke ├Ąu├čerten sich in einer E-Mail an den Vorstand erstaunt ├╝ber die Bewertung ihrer Partizipation bei Infoveranstaltungen als ÔÇ×wenig konstruktivÔÇť von Seiten des Vertreters der Lawaetz-Stiftung. Sie sehen das Clubhaus zwar nicht als das richtige Konzept, h├Ątten aber deutlich gemacht, dass auch ihrerseits eine gemeinsame L├Âsung gew├╝nscht sei und dementsprechend seien bei allen Treffen Vorschl├Ąge und Anregungen eingebracht worden. Ebenfalls sei ein offener Brief an den Verkehrssenator, Herrn Tjarks, sowie an die Stiftung geschrieben worden. Somit m├Âchten die AnwohnerInnen der Aussage der Stiftung grundlegend widersprechen und sehen deren Anmerkung als nicht zutreffend an.

TOP 02 Berichte
├änderung beim Bewohnerparken Kleiner Sch├Ąferkamp
Eine Umfrage unter Anwohnenden im Kleinen Sch├Ąferkamp habe ÔÇö so der Vorstand ÔÇö ergeben, dass beim Bewohnerparken in dieser Stra├če ├╝berwiegend die Zugeh├Ârigkeit zum Parkgebiet Weidenallee gew├╝nscht werde beziehungsweise keine Pr├Ąferenz bestehe. Dies sei so an den Landesbetrieb f├╝r Verkehr (LBV) weitergegeben worden. Bei Beantragung eines Bewohnerparkausweises werde von nun an automatisch die Bewohnerparkzone Weidenallee zugewiesen. AnwohnerInnen des Kleinen Sch├Ąferkamps, welche bereits einen Ausweis f├╝r die Zone Sternschanze erhalten hatten, w├╝rden nun vom LBV angeschrieben und k├Ânnten dann in den Bereich Weidenallee wechseln.
Beim Erteilen von Strafzetteln f├╝r das Parken in Grenzgebieten zwischen zwei Zonen solle weiterhin mit der angek├╝ndigte Kulanz gehandelt werden, dies sei aber eventuell durch die Rotation der eingesetzten MitarbeiterInnen des LBV nicht immer allen Ordnungskr├Ąften bekannt. Der LBV wolle aber nochmals bei Personal-Einweisungen darauf hinweisen.

DB-Veranstaltungen zur Sternbr├╝cke
Die Deutsche Bahn AG (DB) bietet am 30. September 2021 von 18.30 bis 20.30 Uhr einen Online-Infomarkt an, um ├╝ber den aktuellen Planungsstand zu informieren. Die Zugangsdaten daf├╝r finden sich zeitnah auf www.dialog-sternbr├╝cke.de. Am 23. Oktober 2021 folgt dann von 10 bis 16 Uhr ein Kreativ-Workshop, in dem es um Gestaltungsfragen rund um die L├Ąrmschutz- und St├╝tzw├Ąnde, Stahlbogen, die Untersicht der Br├╝cke und um das Beleuchtungskonzept gehe. Die finale Form der Br├╝cke stehe zwar fest, jedoch sei eine Einflussnahme auf spezifische Details m├Âglich, so die DB zu dem Thema. Eine Voranmeldung ist nur zwischen dem 1. und den 13. Oktober unter der genannten Internet-Adresse m├Âglich; die Veranstaltung werde als 2G Pr├Ąsenzformat durchgef├╝hrt, der Ort sei noch nicht bekannt, so der Vorstand.

Neues rund um die E-Scooter
Der Vorstand berichtet, es habe immer noch nicht die versprochene R├╝ckmeldung an den Stadtteilbeirat durch die Vertreter der Beh├Ârde f├╝r Verkehr und Mobilit├Ątswende (BVM) und des Bezirksamts Altona gegeben bez├╝glich der Anregungen und Verbesserungsvorschl├Ąge, die an die Initiatoren des Pilotprojekts weitergeleitet werden sollten.
Die Pressemeldung der BVM vom 16. September (www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/15383092/2021-09-16-bvm-e-roller) informiere jedoch ├╝ber die aktuelle Situation und geplante Ma├čnahmen. Was urspr├╝nglich als Erweiterung der urbanen Mikromobilit├Ąt geplant war, sei zunehmend als st├Ârend wahrgenommen worden, weshalb der Senat nun ein Ma├čnahmenpaket beschlossen habe, so die Ausf├╝hrung in der Pressemitteilung.
Von den Anbietern werde eine gemeinsame Fu├čpatrouille bestehend aus zwei Mitarbeitenden (!!!) gestellt, welche an den besonders betroffenen Schwerpunkten (Schanze, Altona, Reeperbahn, Landungsbr├╝cken, Rathausviertel, Hauptbahnhof) unsachgem├Ą├č abgestellte Scooter suchen und umplatzieren, aber auch NutzerInnen auf Fehlverhalten hinweisen solle.
Zus├Ątzlich verpflichten alle Anbieter zuk├╝nftig ihre NutzerInnen dazu, bei der R├╝ckgabe ein Foto des abgestellten Scooters zu machen.
Unter hamburg.escooter@gmail.com sei ein zentrales Beschwerde-Postfach der Anbieter eingerichtet worden, um eine einheitliche Anlaufstelle zu erm├Âglichen.
Erg├Ąnzend w├╝rden die Abstellfl├Ąchen und NoParking-Zones neu angeordnet oder erweitert. Hierbei hoffe der Vorstand auf eine Miteinbeziehung der vorgebrachten Forderungen des Beirats zur Erweiterung der NoParking-Zone im Schanzenviertel nach S├╝dwesten bis zur Stresemannstra├če. Weiterhin sei vorgesehen, dass die LBV-Ordnungskr├Ąfte zuk├╝nftig verkehrswidrig abgestellte E-Scooter melden bzw. umstellen und zus├Ątzlich gegebenenfalls Bu├čgeldverfahren gegen die Anbieter und/oder NutzerInnen einleiten. So k├Ânnten die entstehenden Kosten an die Betreiber weitergeben werden.
Ein Mitglied des Vorstands merkt an, dass diese Ma├čnahmen wohl auch genutzt w├╝rden, um eine konkretere Datenlage erhalten zu k├Ânnen; die bestehende Datenlage deute laut LBV an, dass durch die Nutzung der E-Scooter eine nicht unerhebliche Anzahl von PKW-Fahrten weggefallen sei, was das Mitglied aber als nicht realistisch einsch├Ątzt.
Das Problem mit den E-Rollern (Emmi, Felyx etc.) werde durch die neuen Regelungen nicht ber├╝hrt, merkt ein Mitglied des Vorstands an. Ein anderes Vorstandsmitglied berichtet, dass in seiner Korrespondenz mit dem LBV unter anderem auch in Aussicht gestellt worden sei, die zust├Ąndigen Ordnungskr├Ąfte w├╝rden in Zukunft auch vermehrt auf unrechtm├Ą├čiges Abstellen der E-Roller achten und entsprechend Bu├čgeldbescheide daf├╝r erteilen.
Herr Stamm (Polizeikommissariat 16) erwidert auf Nachfrage, dass auch dessen BeamtInnen darauf hingewiesen worden seien, vermehrt darauf zu achten.

Baustelle am S-Bahnhof Sternschanze beendet
Der Vorstand berichtet von der Fertigstellung der Baustelle an der S-Bahn-Station Sternschanze. Es gebe nun wieder Fahrradb├╝gel entlang der Abtrennung der neuen Fl├Ąche f├╝r Gewerbem├╝ll, dekorative Elemente und an der ├Âffentlichen Toilette wieder Zugang zur r├╝ckseitigen Ladestelle f├╝r E-Bikes, dem Wasserhahn und der Druckluft zum Bef├╝llen von (Fahrrad)reifen. Frau L├Âwenstein (Bezirksamt Hamburg) merkt an, dass die Beleuchtung des Bereichs, die Bepflanzung um den integrierten Baum und weitere kleine Arbeiten nach Angaben der DB bis Mitte Oktober fertig gestellt werden sollen. Weiterhin sei auch eine ├ťberarbeitung des Graffitis von Alex Heimkind am hinteren Eingangs des S-Bahnhofs geplant.

Weitere Berichte
Frau L├Âwenstein berichtet, dass der Innenausbau im FloraBunker weitestgehend abgeschlossen sei. Den NutzerInnen w├Ąren die R├Ąumlichkeiten im Rohbau von der steg ├╝bergeben worden und nun k├Ânnten diese mit dem Innenausbau beginnen.

Aus den Berichten des Ordnungsamts ├╝ber Kontrollen der Auflagen f├╝r die Gastronomie und des Alkoholverkaufsverbots ergebe sich ein Bild, das andeute, dass die Ma├čnahmen Wirkung zeigen, so Frau L├Âwenstein. Die Verst├Â├če gingen teilweise zur├╝ck, beispielsweise bei Betrieben, die bereits f├╝r Verst├Â├če Strafen erhalten h├Ątten.

Ein Mitglied des Vorstands berichtet zum aktuellen Sachstand beim Problem mit der L├Ąrm- und Geruchsbel├Ąstigung im Schulterblatt und in der Susannenstra├če. Auf der Piazza am Schulterblatt sei eine Abluftanlage erneuert worden, was zu einer Verbesserung der Geruchssituation gef├╝hrt habe. Jedoch seien weiterhin die Fenster der Betriebe im Innenhof ge├Âffnet, was eigentlich seit der Neugestaltung der Piazza untersagt sei. Diesem m├╝sse nachgegangen werden, so das Mitglied.

Bez├╝glich der Probleme in der Rosenhofstra├če berichtet der Vorstand, dass eine Empfehlung bez├╝glich Verkehrsberuhigung der Rosenhofstra├če (Verkehrsbeschilderung ÔÇ×Nur f├╝r AnliegerÔÇť) vom Verkehrsausschuss in der Bezirksversammlung zur Abstimmung eingebracht wurde.

Der Vorstand spricht einen Termin f├╝r eine ├Âffentliche Anh├Ârung zum Neubau Sternbr├╝cke im Verkehrsausschuss der B├╝rgerschaft am 29. Oktober an und ├Ąu├čert sich dar├╝ber verwundert, da doch bereits das Planfeststellungsverfahren laufe und somit Einspruchsfristen abgelaufen seien. Man frage sich, welchen Einfluss eventuelle auf der Anh├Ârung ge├Ąu├čerte Einw├Ąnde noch auf das Verfahren haben k├Ânnten.

TOP 03 Beiratswahl auf der Oktober-Sitzung
Der Vorstand k├╝ndigt die Neubesetzung des Stadtteilbeirats Sternschanze auf der Oktobersitzung an und f├╝hrt aus, dass bis zur Sitzung Interessensbekundungen f├╝r einen stimmberechtigten Platz im Stadtteilbeirat abgegeben werden k├Ânnen.
Das Besetzungsverfahren sehe so aus, dass bei mehr Interessierten als verf├╝gbaren Pl├Ątzen ├╝ber die Vergabe per Auslosung auf der Beiratssitzung entschieden werde.

Zu besetzen seien vier Pl├Ątze f├╝r AnwohnerInnen, drei Pl├Ątze f├╝r Vereine und Initiativen, drei Pl├Ątze f├╝r ehrenamtlich im Viertel T├Ątige, drei Pl├Ątze f├╝r Gewerbetreibende und GrundbesitzerInnen. Jeder Platz werde durch einen Vertretungsposten erg├Ąnzt, so dass maximal 26 Posten zu besetzen seien. Bewerbungen seien formlos ├╝ber die Webseite www.standpunktschanze.de oder per E-Mail an info@standpunktschanze.de m├Âglich. Hierbei m├╝sse die jeweilige gew├╝nschte Position und eine Kontaktm├Âglichkeit angegeben werden. Bisherige Mitglieder k├Ânnten sich selbstverst├Ąndlich erneut bewerben.
Des Weiteren w├╝rde Werbung f├╝r die Neubesetzung ├╝ber im Stadtteil verteilte Flyer und die Einbindung in verschiedene Newsletterverteiler betrieben.
Anschlie├čend bittet der Vorstand um ein Meinungsbild bez├╝glich der Durchf├╝hrung der kommenden Beiratssitzung in Pr├Ąsenz. Er m├Âchte wissen, ob ein 2G-Model oder ein 3G-Model f├╝r die Sitzung vorstellbar w├Ąre. Als R├Ąumlichkeit f├╝r die Durchf├╝hrung schl├Ągt der Vorstand die Aula der Ganztagsgrundschule Sternschanze vor, um ausreichende Abst├Ąnde zwischen den Sitzpl├Ątzen anbieten zu k├Ânnen. Das anschlie├čende Stimmungsbild ergibt einen Vorzug f├╝r eine 2G-Durchf├╝hrung. Es solle aber im Vorfeld versucht werden, herauszufinden, ob man dadurch explizit InteressentInnen ausschlie├čen w├╝rde. Sollte dies der Fall sein, k├Ânne man f├╝r die Wahl selbst eventuell eine Hybridl├Âsung in der Sitzung in Betracht ziehen.

TOP 04 Antrag an den Verf├╝gungsfonds
Der Vorstand berichtet, dass die noch vorhandene Mittel im Verf├╝gungsfonds 4.062,- Euro betragen und der zweite Antrag f├╝r dieses Jahr vorliege. Da vorab kein Telefon-Kontakt zu den Antragsstellern m├Âglich gewesen sei, erl├Ąutert der Vorstand das dahinter stehende Filmprojekt ├╝ber das Leben des Widerstandsk├Ąmpfers Helmut H├╝bener und seine drei Mitk├Ąmpfer im nationalsozialistischen Hamburg. Dieser sei mit 17 Jahren hingerichtet worden, die anderen zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Das Filmprojekt ziele darauf ab, die Lebensgeschichte H├╝beners und seiner jugendlichen Freunde an heutige Jugendliche zu vermitteln, Bewusstsein f├╝r die Zeit zu schaffen, aber auch Erinnerungs- und Gedenkkultur in Hamburg zu thematisieren.
Beantragt seien 1.500,- Euro Zuschuss zu den Kosten f├╝r SprecherInnen und Filmmusik, teilt der Vorstand mit. Es wird vorgeschlagen, wie auch in der Vergangenheit Projekte kleinteilig zu f├Ârdern, weshalb eine Unterst├╝tzung in H├Âhe von 1.000,- Euro passend sei. ├ťber diese Summe wird nachfolgend abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Ja: 7 Nein: ÔÇö Enthaltungen: ÔÇö

TOP 05 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
Ein Gast des Beirats spricht nochmals das Thema Emissionen durch Gastronomien an und betont, es h├Ątte sich bei ihm diesbez├╝glich nichts verbessert.
Daraufhin erg├Ąnz ein weiterer Gast, dass sich bei ihr als Anwohnerin in der Bartelsstra├če Ecke Schanzenstra├če zwischenzeitig das Fachamt f├╝r Verbraucherschutz des Bezirksamts Altona gemeldet habe. Bei ihr gebe es zwar durchaus eine leichte Verbesserung bez├╝glich der Geruchsbel├Ąstigung, Ru├čpartikel seien aber nach wie vor ein gro├čes Problem.
Das Amt f├╝r Verbraucherschutz habe die Wichtigkeit von Protokollen bei Bel├Ąstigung durch Geruch und Ru├č betont, hierbei solle die Art der Bel├Ąstigung, Zeit und Ort, sowie Windrichtung aufgef├╝hrt werden. Frau L├Âwenstein erg├Ąnzt, dass die KollegInnen aus dem Fachamt f├╝r Verbraucherschutz ihr dies ebenfalls best├Ątigt h├Ątten: Beschwerden sollten so konkret wie m├Âglich sein (Wer, Wann, Wo, Was genau), um ein Handeln zu erleichtern. Es habe schon Ortsbesichtigungen gegeben und das Amt stehe mit den Betreibern in Kontakt.

Ein Mitglied des Beirats berichtet im Anschluss von erneut und vermehrt auftretenden Aggressionen im Bereich Knust/Lattenplatz und f├╝hrt die sich intensivierende Situation auf die steigende Pr├Ąsenz alkoholisierter Menschen zur├╝ck. Der Vorstand fragt Herrn Stamm, ob dieser etwas zu der Sachlage sagen k├Ânne. Herr Stamm entgegnet, dass der Bereich nicht in seine Zust├Ąndigkeit falle, er sich aber f├╝r die n├Ąchste Sitzung informieren werde.

Der Vorstand beendet den Tagesordnungspunkt mit einem Bericht von einer Corona-Ma├čnahmen-Kontrolle, der von einem Gastronomen an ein Mitglied des Beirats herangetragen wurde. Der Gastronom sei emp├Ârt ├╝ber die krude Durchf├╝hrung, bei welcher der Kontrolleur selbst zun├Ąchst keine Maske getragen habe und sich auch sonst unprofessionell verhalten habe. Aus Sorge um Repressionen bei zuk├╝nftigen Kontrollen habe sich der Gastronom nur indirekt ├╝ber ein Beiratsmitglied an den Stadtteilbeirat gewendet. Der Vorstand k├Ânne dementsprechend keine Angaben zu dem betroffenen Restaurant machen und die Beschwerde nur zu Protokoll nehmen.

TOP 06 Termine
30.09. 18:00 Uhr Online-Infomarkt der DB zur Sternbru╠łcke,┬áunter┬áwww.dialog-sternbruecke.de
05.10. 18:00 Uhr Gru╠łnausschuss, Zentrales Fundbu╠łro, Luruper Chaussee 125
13.10. 18:00 Uhr ArSW-Ausschuss (Ausschuss fu╠łr regionale Stadtentwicklung und Wirtschaft), Kollegiensaal, Rathaus Altona
23.10. 10:00 Uhr Kreativ-Workshop der DB zur Sternbru╠łcke als 2G Veranstaltung, Anmeldezeitraum ist der 1.-13.10.2021,┬áunter┬áwww.dialog-sternbruecke.de
27.10. 19:30 Uhr┬án├Ąchste Beiratssitzung, in Pra╠łsenz geplant

Protokoll vom 20.10.2021
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

zum Seitenanfang