Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 114. Sitzung vom 24.04.2024

PDF-Version des Protokolls

Der Beirat ist mit 12 anwesenden Stimmberechtigten beschlussfähig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Berichte
TOP 03 Der neue Stadtteilbeirat
TOP 04 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
TOP 05 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Verkehr Lippmannstraße 
Bezug nehmend auf den TOP 03 (Einbahnstra√üe Schulterblatt: Wie l√§uft‚Äės?) der vorherigen Sitzung m√∂chte eine Anwohnerin erg√§nzen, dass die aktuelle Sperrung der Lerchenstra√üe zwischen Schulterblatt und Lippmannstra√üe aufgrund von Bauarbeiten zu einer Verkehrsentlastung der Lippmanstra√üe f√ľhre, da diese nicht mehr als ‚Äězweite Spur‚Äú des Schulterblatts genutzt werden k√∂nne. Der Unterschied zum sonstigen Verkehrsaufkommen sei immens und sie w√ľrde es sehr begr√ľ√üen, wenn die Lerchenstra√üe wieder ihre fr√ľhere Einbahnstra√üenf√ľhrung in die entgegengesetzte Richtung bek√§me, um einen Verkehrsfluss parallel zum Schulterblatt zu unterbinden. Dies w√ľrde auch verhindern, dass Parkplatzsuchende wie in der jetzigen Richtungsregelung um das Schulterblatt kreisen. Auf ihre Frage, an wen sie sich daf√ľr am besten wenden solle, verweist der Vorstand an die Polizei und den Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung.

Form des Protokolls
Ein Mitglied des Beirats w√ľnscht sich ein weniger ausf√ľhrliches Protokoll, welches nicht den Verlauf der ganzen Sitzung wiedergebe und dadurch einfacher zu lesen sei. Es fehle ihm ein roter Faden, was jedoch auch den tats√§chlichen Ablauf der Sitzungen widerspiegele. Der Vorstand erwidert, dass die Ausf√ľhrlichkeit gewollt sei und eine Zusammenfassung in Form eines Ergebnisprotokolls den Inhalt der Sitzungen nur unzureichend wiedergeben k√∂nne. Man bem√ľhe sich, mit dem Protokoll in seiner jetzigen Form die Sitzungen auch f√ľr jene nachvollziehbar zu machen, die nicht daran teilnehmen konnten.

TOP 02 Berichte 
Netzwerk der Hamburger Stadtteilbeiräte hat eine neue Website 
Der Vorstand berichtet von der aktualisierten Internetpr√§senz des Netzwerks der Hamburger Stadtteilbeir√§te (https://stadtteilbeiraete-hamburg.de/), auf der √ľbergreifenden Themen der Beir√§te zusammengefasst w√ľrden und Kontaktinformationen zu finden seien.
Auf dem letzten Netzwerktreffen sei es, so der Vorstand, unter anderem um zwei Themen gegangen: einerseits wurde √ľber das Ergebnis einer Umfrage unter den Beir√§ten gesprochen, bei der abgefragt wurde, in wie weit das Thema Klimawandel f√ľr die Stadtteilr√§te relevant sei. Eine Arbeitsgruppe des Netzwerks werde einen Workshop im Herbst vorbereiten, auf dem es um konkrete Handlungsanleitungen in den Stadtteilen gehen soll. Dieser Workshop sei f√ľr alle Interessierten offen und beschr√§nke sich nicht nur auf Beir√§te.
Der zweite Punkt habe sich um die Anerkennung der Beir√§te im Bezirk Hamburg Nord als Tr√§ger √∂ffentlicher Belange (T√ĖB, wie u.a. Polizei, Feuerwehr, Bezirksversammlungen) gedreht. Diese erfolgte Anerkennung f√ľhre dazu, dass die Beir√§te viel fr√ľher in konkrete Planungsprozesse eingebunden w√ľrden, was f√ľr alle Seiten von Vorteil sei. Diese Anerkennung als T√ĖB w√ľnsche sich das Netzwerk auch f√ľr die Beir√§te in den anderen Bezirken, weshalb man nun versuche, herauszufinden, unter welchen Bedingungen so etwas m√∂glich sein k√∂nne.

Tag des Lärms 
Der Vorstand teilt mit, dass zum heutigen Tag gegen L√§rm (24.04.) aktuell ein Rundfunk-Beitrag im NDR aufgezeichnet werde, dessen Themen vielleicht auch f√ľr den Stadtteil relevant seien.

Fußball-Europameisterschaft der Männer 2024 in Deutschland 
Der Vorstand hatte bei Frau L√∂wenstein angefragt, ob und wenn ja mit welchen Sonderregelungen f√ľr die √Ėffentlichkeit w√§hrend der EM zu rechnen sei. Frau L√∂wenstein verweist auf die spezifisch f√ľr die EM herausgegebene Verordnung des Bundesumweltministeriums (https://www.bmuv.de/gesetz/verordnung-ueber-den-laermschutz-bei-oeffentlichen-fernsehdarbietungen-im-freien-ueber-die-fussball-europameisterschaft-der-maenner-2024), welche unter anderem besage, dass √∂ffentliche, genehmigte Public Viewing Events durchaus Ausnahmeregelungen erhielten, welche beispielsweise auch nach 22 Uhr noch bestimmte √úberschreitungen der Maximalwerte zulie√üen.
Jedoch gelte die Regelung nicht f√ľr eine Ausstrahlung der Spiele in der Au√üengastronomie √∂rtlicher Betriebe; diese seien nach wie vor an die Regelungen in den Sondernutzungsvertr√§gen gebunden, welche unter anderem Ton√ľbertragungen im Au√üenbereich explizit untersagen.
Es stelle sich jedoch die Frage, so Frau Löwenstein weiter, wie eine solche Menge an Betrieben kontrolliert und gegebenenfalls sanktioniert werden können. Es sei daher nicht davon auszugehen, dass TV-Übertragungen im Außenbereich seitens des Bezirksamtes flächendeckend unterbunden werden könnten.
Es wird nochmals kurz die √Ėffnung der zur Zeit gesperrten Schanzenstra√üe angesprochen. Zu weiteren Details der von der Deutsche Bahn AG (DB) angek√ľndigten √Ėffnung der Stra√üe f√ľr die Zeitdauer der EM (siehe Sitzung 113) ist den Anwesenden nichts bekannt.

Beseitigung der Abdeckung von Parkbeleuchtung im Sternschanzenpark
Die von den Kinobetreibenden Sondernutzern abgehängten Parkleuchten um die hintere Fläche des Sternschanzenparks seien nach der von einem Mitglied des Beirats gemachten Eingabe wieder voll einsatzfähig, so Frau Löwenstein. Sie habe sich vor der Sitzung selbst ein Bild gemacht und die Abdeckungen seien alle entfernt worden.

OMR Festival 2024 in der Schanze
2023 habe es großen Aufruhr um die Einschränkungen und Eingriffe in den Straßenverkehr aufgrund der Besuchermassen des OMR-Festivals in Sternschanze und Karoviertel gegeben, so ein Mitglied des Beirats. Er frage sich nun, wieso diese Thematik in diesem Jahr noch nicht angesprochen worden sei, obwohl der Veranstalter mit noch mehr Besuchern rechne.
Der Vorstand berichtet dazu von einer Sitzung des Beirats Karolinenviertel nach der letztj√§hrigen Veranstaltung. Dabei sei es weniger um die Stra√üensperrung gegangen und mehr um den Planungsfehler, dass die Akkreditierung der BesucherInnen auf dem Heiligengeistfeld stattfand, so dass ALLE BesucherInnen von dort aus durchs Karoviertel zum Messeeingang gehen mussten. Was bei ca. 70.000 Menschen eine gro√üe Belastung gewesen sei. Die auf der damaligen Sitzung ebenfalls anwesenden Veranstalter des OMR Festivals h√§tten versprochen, f√ľr dieses Jahr eine bessere L√∂sung zu finden. Dem Vorstand ist aber nicht bekannt, wie die Regelung in diesem Jahr aussehe.
Bez√ľglich der Verkehrsstr√∂me sei im letzten Jahr berichtet worden, dass ein Gro√üteil der Messebesucher wohl die √∂ffentlichen Verkehrsmittel oder Taxidienste genutzt habe. Die Parkh√§user der Messe Hamburg seien jedenfalls nicht ausgelastet gewesen. Da in diesem Jahr mit deutlich mehr BesucherInnen gerechnet werde, sei davon auszugehen, dass aufgrund einer erwarteten √úberlastung der kleinen Verbindungsbr√ľcke zwischen den Messehallen erneut die Karolinenstra√üe f√ľr die Querung der Besucherstr√∂me komplett gesperrt werde.

TOP 03 Der neue Stadtteilbeirat
Der Vorstand des Standpunkt.Schanze e.V. stellt die eigene Arbeit als Fortf√ľhrung des vorangegangenen Sanierungsbeirats Sternschanze ausf√ľhrlich vor und erl√§utert genauere Aufgaben, Strukturen und Abl√§ufe sowie den Zusammenhang zwischen Stadtteilbeirat und dem Verein Standpunkt.Schanze e.V. Es folgt eine Vorstellungsrunde, in der die aktuellen Mitglieder √ľber sich und ihre Themen f√ľr den Beirat erz√§hlen.
F√ľr die neue Wahlperiode w√ľnschen sich mehrere Mitglieder eine st√§rkere Vernetzung zwischen den Akteuren im Stadtteil und das Einbinden von Vereinen und eventuell der Schulen. Die mangelnde Partizipation sowie fehlende Kommunikationsbereitschaft vieler anliegender Gewerbetreibenden wird von mehreren Seiten beklagt. Der Vorstand habe sich mehr Beteiligung von dieser Seite gew√ľnscht, da man eben nicht ein ‚ÄěAnwohnerverein‚Äú, sondern das Forum f√ľr alle Akteure im Stadtteil sei.
Als weiteres gro√ües Thema wird gew√ľnscht, die Zukunft der Gr√ľnfl√§chen im Stadtteil und deren verschiedene Nutzungsformen und -gruppen in den Fokus des Beirats zu r√ľcken. In diesem Zusammenhang kommt die Problematik um das Mitf√ľhren von (freilaufenden) Hunden auf den Spielpl√§tzen und der ignorante Umgang der BesitzerInnen mit dem Aufenthalt auf verbotenen Fl√§chen zur Sprache. Ein Mitglied des Beirats berichtet, sie habe bereits sehr unbefriedigende Erfahrungen gemacht, als versucht wurde, dies im direkten Gespr√§ch mit HundebesitzerInnen zu kl√§ren. Hier sei das Vorrecht der Kinder auf einen sicheren Raum im zunehmend schrumpfenden st√§dtischen Gebiet, das f√ľr sie zug√§nglich sei, in den Vordergrund zu stellen, betonen Herr Stamm (Vertreter des Polizeikommissariats PK 16) und verschiedene Stimmen aus dem Beirat.

Top 04 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
Mitteilen von Anliegen
Der Vorstand w√ľnscht sich, dass im besten Falle bis zum Sonntag vor der jeweiligen Sitzung eventuelle Anliegen per E-Mail an vorstand@standpunktschanze.de mitgeteilt w√ľrden, da man sich so besser auf die Themen vorbereiten k√∂nne und vielleicht sogar im Vorfeld schon Fragen kl√§ren k√∂nne. Au√üerdem k√∂nne man diese Punkte schon in der Tagesordnung und der Pr√§sentation ber√ľcksichtigen, so dass sie in der normalerweise zeitnah nach der Sitzung auf www.standpunktschanze.de ver√∂ffentlichten Pr√§sentation auch f√ľr Interessierte sichtbar seien, die nicht an der Sitzung teilnehmen konnten.

Gastronomie in der Susannenstraße/ memán
Seit der Er√∂ffnung einer neuen Gastronomie (mem√°n) kommen aus dem L√ľftungsgitter unten auf Fu√üh√∂he neben dem Gehweg vor dem Betrieb starke Emission aus der Restaurantk√ľche hervor, berichtet ein Mitglied. Dies erreiche Ausma√üe, in denen die Umgebung stark vernebelt und die Sicht eingeschr√§nkt seien. Zus√§tzlich lande auch regelm√§√üig Gewerbem√ľll der Gastronomien in den Hausm√ľlltonnen vor dem Geb√§ude, die eigentlich den dort Wohnenden vorbehalten seien. Es sei einfach, sich mit einem Vierkantschl√ľssel Zugang zu verschaffen. Hier m√ľsse seitens der Stadtreinigung endlich reagiert werden.

Weitergabe Lärmgutachten
Das Mitglied, welches sich bereit erkl√§rt hatte, das L√§rmgutachten an einen Spezialisten weiterzuleiten (siehe Protokoll 113) fragt nach, wo dieses √∂ffentlich zu finden sei. Der Vorstand verspricht, sich darum zu k√ľmmern.

Terminplanung f√ľr die Sommerpause
Der Vorstand fragt nach einer Pr√§ferenz f√ľr die Sommerpause des Stadtteilbeirats, da in diesem Jahr sowohl die Juli- als auch die Augustsitzung in die Sommerferien fallen. Die Anwesenden entscheiden sich mehrheitlich f√ľr den Juli. In diesem Monat findet also keine Sitzung des Stadtteilbeirats statt

TOP 05 Termine

Wann? Was? Wo?
18.05. 18 Uhr Sitzung des ArsW-Ausschusses Technisches Rathaus, Jessenstraße 1
22.05. 19:30 Uhr nächste Beiratssitzung JesusCenter,
Schulterblatt 63

Protokoll vom 20.05.2024
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V
.

zum Seitenanfang