Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 90. Sitzung vom 24.11.2021

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Der Beirat ist mit elf anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.

Tagesordnung
TOP 01. Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02. Berichte
TOP 03. Stadtteilbeirat Sternschanze, R√ľckblick & Ausblick
TOP 04. Antrag an den Verf√ľgungsfonds
TOP 05. Anliegen von Gästen und Mitgliedern
TOP 06. Termine

TOP 01. Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung 
Ein Beiratsmitglied w√ľnscht sich eine personalisierte Anrede im Protokoll, der Vorstand verweist auf die teilweise auch gew√ľnschte Anonymisierung und die notwendigen Formalit√§ten. Es wird beschlossen, notwendigerweise mit Namen genannte Personen mit Funktionen zuk√ľnftig nicht mit zugeschriebenem Geschlecht, sondern mit vollem Namen zu benennen.

TOP 02. Berichte
Veranstaltungen der Deutsche Bahn AG zur Sternbr√ľcke: Ergebnisse Kreativworkshop
Ein Mitglied des Vorstands berichtet, die Ergebnisse des Kreativworkshops seien aktuell in Rohform auf der Webseite der Deutschen Bahn AG (DB) unter https://www.dialog-sternbruecke.de/ergebnisse einsehbar und w√ľrden nach Angaben der DB zeitnah aufgearbeitet und strukturiert. Ab Anfang Januar 2022 solle online eine Abstimmung √ľber die Vorschl√§ge m√∂glich sein.

DB-Online-Infoveranstaltung zur Schanzenbr√ľcke am 14.12.2021¬†
Die DB k√ľndige aktuell eine Informationsveranstaltung online unter https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/hamburg-schanzenstrasse √ľber aktuelle Planungsst√§nde zur Schanzenbr√ľcke an (wie unter anderem auch die geplanten Baueinrichtungsfl√§chen), so der Vorstand. Des Weiteren plane die DB, noch in diesem Jahr die n√∂tigen Unterlagen einzureichen, um das Planfeststellungsverfahren zu beginnen. Zur weiteren Information biete die Online-Veranstaltung Gelegenheit.

Beschl√ľsse in der Bezirksversammlung Altona¬†
Der Vorstand berichtet von der vergangenen Sitzung der Bezirksversammlung (BV) in der die Situation der E-Scooter sowie die Anliegen der Rosenhofstraße behandelt wurden.
Zu letzterem habe es eine Stellungnahme der Verkehrsdirektion gegeben, die sich gegen die Aufstellung eines Verkehrszeichens 250 (‚ÄěDurchfahrt verboten‚Äú) mit Zusatz ‚ÄěAnlieger frei‚Äú ausgesprochen habe. Die Beh√∂rde f√ľr Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) habe sich daf√ľr ausgesprochen, nach Wegfall der Corona-Ma√ünahmen die derzeitige, nicht auf die Anwohner umgelegte erh√∂hte Reinigungsfrequenz wieder zu reduzieren oder gegebenenfalls f√ľr Anwohner kostenpflichtig zu machen.
Siehe dazu auch: https://bv-hh.de/altona/documents/wildpinkeln-und-autoposen-in-der-sternschanze-mitteilungsdrucksache-zum-beschluss-der-bezirksversammlung-vom-26-08-2021-63639 
Bez√ľglich der E-Scooter werde in der kommenden BV-Sitzung vom Verkehrsausschuss empfohlen ein Pr√ľfauftrag an die Beh√∂rde f√ľr Verkehr und Mobilit√§t (BVM) vergeben, ob das Urteil des Oberverwaltungsgerichts M√ľnster (Beschluss vom 20.11.2020 – 11 B 1459/20 ) auf Hamburg und den Umgang mit den E-Scootern anwendbar sei. Das angef√ľhrte Urteil besage, dass bei Nutzung √∂ffentlicher Fl√§chen durch kommerzielle Anbieter der kommerzielle Aspekt im Vordergrund stehe und somit einer Sondernutzung gleichk√§me. Daraus erg√§be sich eine Beantragungspflicht und Reglementierungen w√ľrden m√∂glich, erl√§utert der Vorstand.
Im Weiteren empfehle der Verkehrsausschuss, die BVM f√ľr eine Stellungnahme zu den aktuellen Senatsbeschl√ľssen und -pl√§nen in die BV zu laden.

Fotoausstellung F√ľreinander Schanze
Jenny L√∂wenstein (Bezirksamt Altona) informiert √ľber die Aktion ‚ÄěDein Bild von der Schanze‚Äú, im¬†Rahmen des Projektes F√úREINANDER SCHANZE. In neun teilnehmenden L√§den der Schanze w√ľrden Aufsteller mit historischen und aktuellen Bildern unter anderem von Hinrich Schultze und G√ľnter Zint gezeigt. Jeder habe die M√∂glichkeit, auch eigene Bilder online hochzuladen, die dann Teil der Ausstellung in den L√§den werden k√∂nnen. Beitrage f√ľr die kollektive Galerie k√∂nnen vom 3. Dezember bis zum 28. Januar unter http://www.fuereinanderschanze.de/ hochgeladen werden.

Altonaer Kinder- und Jugendpreis
Es wird beschlossen, f√ľr den Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2021 durch den Stadtteilbeirat die M√§dchenoase und die H√∂llenhunde als gemeinsame KandidatInnen zu nominieren.

TOP 03. Stadtteilbeirat Sternschanze, R√ľckblick & Ausblick
Der Vorstand gibt einen √úberblick √ľber die Entstehung des Stadtteilbeirats, dessen Anliegen und Aufgaben, bisherigen Schwerpunkte und Themen und er√∂ffnet anschlie√üend eine Vorstellungsrunde f√ľr die neu- und wiedergew√§hlten Mitglieder. Diese berichten von sich und ihren Hintergr√ľnden und Motivationen, im Beirat mitzuwirken. Schwerpunkte liegen hier f√ľr die Mitglieder bei Verkehr und Bebauung, sowie (Binnen-)Tourismus und Gastronomie im Stadtteil.

TOP 04. Antrag an den Verf√ľgungsfonds
Die zwei erfolgreichen Antr√§ge 04/2021 und 05/2021 an den Verf√ľgungsfonds, in denen es um von Anwohnern betreute Gr√ľnfl√§chen in der Schanzenstra√üe ging, k√∂nnen auf Grund nicht zur Stande gekommener Gr√ľnpatenschaften nicht umgesetzt werden, womit das Geld zur√ľck in den Fonds flie√üt; somit belaufen sich die noch vorhandene Mittel auf 2.062,- Euro.

Antrag 06/2021 Flutlicht f√ľr den Bolzplatz im Sternschanzenpark¬†
Beantragt sind 1.200,- ‚ā¨ als Zuschuss zu den Herstellungs-, Bereitstellungs- und Wartungskosten der Anlage.
Der Antrag wird mit 7 Stimmen einstimmig angenommen.

Antrag 07/2021 Mobile Beleuchtung f√ľr Sport- und Freizeitaktivit√§ten im Viertel¬†
Beantragt sind 865,- ‚ā¨ als Zuschuss zu den Herstellungs-, Bereitstellungs- und Wartungskosten der Ger√§te.
Der Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

TOP 05. Anliegen von Gästen und Mitgliedern 
Ausreichendes Angebot an Testzentren im Stadtteil? 
Ein Mitglied des Beirats erfragt Unterst√ľtzung bei der Beantragung von einem neuen Testzentrum im Stadtteil.

Plattform f√ľr AkteurInnen im Stadtteil¬†
Es wird der Wunsch nach einer breiteren Plattform f√ľr AkteurInnen im Stadtteil, unabh√§ngig von Ortsans√§ssigkeit, ge√§u√üert, um alle Beteiligten zusammenbringen zu k√∂nnen. Hierbei wird die in der Satzung festgeschriebene Grenze des Stadtteils als Kriterium f√ľr eine stimmberechtigte Mitgliedschaft im Beirat kritisiert.
Der Vorstand differenziert anschlie√üend zwischen stimmberechtigten Mitgliedern und G√§sten des Beirats und unterstreicht die verschiedenen Funktionen. Da die Beiratssitzungen durch Stimmungsbilder und Diskussion den Rahmen f√ľr einen Austausch √ľber die Stadtteilgrenze hinweg b√∂ten, biete der Beirat jederzeit Raum f√ľr eine stadtteil√ľbergreifende Auseinandersetzung mit seinen¬†Themen, so der Vorstand. Jedoch seien bei konkreten Abstimmungen wie dem Verf√ľgungsfonds, den Empfehlungen und internen Entscheidungen nur die daf√ľr explizit gew√§hlten Mitglieder aus den in der Satzung festgeschrieben geographischen Grenzen m√∂glich. Dies ergebe sich auch umgekehrt aus den Mitbestimmungsm√∂glichkeiten des Stadtteilbeirats beispielsweise beim Verf√ľgungsfonds, die sich ebenfalls auf die Grenzen des Stadtteils beschr√§nken.
G√§ste und Mitglieder des Beirats bitten den Vorstand, sich mit der Satzung auseinanderzusetzen und gegebenenfalls eine √úberarbeitung in Gang zu setzen, um entweder eine Erweiterung des Gebiets anzuregen oder die M√∂glichkeit zu generieren, bei unbesetzten Beiratspl√§tzen AkteurInnen von au√üerhalb des Stadtteils nachr√ľcken zu lassen. Diese Themen kommen auf die Agenda der n√§chsten Sitzungen.
Nachtrag aus den Anmerkungen zum Protokoll der Sitzung vom 27.01.2022:
Die Kritik dreier Beiratsmitglieder richtet sich gegen das Verhalten des Vorstandes hinsichtlich der Wahl der Beiratsmitglieder. Dem Vorstand wird vorgeworfen, sich nicht satzungsgemäß verhalten zu haben. Dies betreffe zum einen die geographische Beschränkung der wählbaren Beiratsmitglieder auf den Stadtteil
Sternschanze und zum anderen die Zuordnung der Bewerber auf die zu besetzenden Kategorien.

TOP 06. Termine
08.12. 18 Uhr ArSW-Ausschuss, Rathaus Altona, Kollegiensaal
14.12. Uhrzeit unbek. DB Veranstaltung zur Sternbr√ľcke, Online
Januar 2022¬†Abstimmung zu den Ergebnissen des Kreativworkshops Sternbr√ľcke, online unter https://www.dialog-sternbruecke.de/ergebnisse
26.01.202219:30 Uhr nächste Beiratssitzung, online oder in Präsenz

Protokoll vom 20.01.2022
erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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