Der Beirat ist mit elf Stimmberechtigten beschlussfähig.
Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02Â Berichte
TOP 03 Antworten zur letzten Beiratswahl
TOP 04 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
TOP 05 Termine
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Ein Mitglied des Beirats fragt nach, ob es schon weitere Planungen bezüglich eines gemeinsamen Beratungsgesprächs mit Mieter helfen Mietern e.V. bezüglich der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gebe. Hierzu berichtet der Vorstand, dass in der letzten Sitzung nur das Vorhaben gefasst wurde, eine weitere Konkretisierung stünde noch aus.
Im Anschluss wird geplant, eine Liste der von Kauf und Umwandlung betroffenen Gebäude zu erstellen. Vorgeschlagen wird eine Flyeraktion, um in Erfahrung zu bringen, welche Gebäude im Stadtteil betroffen, aber bisher nicht bekannt seien. Des Weiteren wird geplant, den Aufkauf der Gebäude zum Hauptthema einer der kommenden Beiratssitzungen zu machen, für welche ein gemeinsamer Termin mit Mieter helfen Mietern e.V., dem Mietshäusersyndikat und eventuell auch behördlichen VertreterInnen zu finden sei. Jenny Löwenstein (Bezirksamt Altona) bietet Unterstützung beim Finden relevanter Kontakte im Bezirksamt an..
TOP 02 Berichte
Neues von den E-Scootern
Der Vorstand berichtet über die Einrichtung zweier neuer Parkflächen für die E-Scooter im Schanzenviertel: Zum einen in der Juliusstraße, hinter dem Fahrradhäuschen zur Stresemannstraße hin, zum anderen am Neuen Pferdemarkt. Zur Frage, wann die Programmierung der erweiterten No-Parking-Zone in den Geräten der Betreiber stattfinde, könne kein konkreter Termin genannt werden. In diesem Zusammenhang merkt ein Mitglied des Beirats an, dass nächtliche Wartung und das Tauschen der Akkus immer noch dazu führten, dass die Roller auch von Seiten der Anbieter in explizit verbotenen Bereichen abgestellt würden. Hinzu komme, dass die GPS-Funktion der Geräte oft fehleranfällig sei und durch Datenungenauigkeit bei der Ortung ein Abstellen auch an eigentlich ungewollten Orten möglich sei.
Ein anderes Mitglied des Beirats ergänzt, dass das verpflichtende Fotografieren bei der Abgabe ebenfalls zu bemängeln sei, da die Qualität der Aufnahmen durch die Apps oft keinen Rückschluss auf die eigentliche Umgebung biete, wodurch ebenfalls ein falsches oder behinderndes Abstellen nicht verhindert werde.
Der Vorstand legt nahe, solche Feststellungen weiterhin direkt an das Funktionspostfach der Anbieter unter hamburg.escooter@gmail.com sowie an den Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona weiter zu tragen. Anders sei es nicht möglich, eine Beschwerdelage ausreichend zu dokumentieren.
Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2021
Der Vorstand teilt mit, dass noch kein offizieller Termin für die Bekanntgabe der Preisträger vorliege. Die Entscheidung solle jedoch auf einer der kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung (BV) bekannt gegeben werden. Aus vorherigen Sitzungen sei zumindest ersichtlich, dass von den insgesamt vier Nominierungen zwei Preisträger bestimmt worden seien.
Pop-Up-Radweg in der Max-Brauer Allee
Die als Pop-Up-Bikelane angelegte Radspur in der Max-Brauer-Allee im Abschnitt zwischen Holstenstraße und Stresemannstraße werde von der Stadt dauerhaft eingerichtet, so der Vorstand.
Die diesbezüglich durchgeführte Verkehrsmengenerfassung habe ergeben, dass die Radfahrenden etwa 35% der Verkehrsmenge ausmachten. Die Anzahl der täglichen PKW auf der Strecke liege zwischen 10.000 und 11.000 in den jeweils dreizehnstündigen Beobachtungszeiträumen. Diese Zahlen seien ja vielleicht auch im Hinblick auf die Diskussion um die Ausgestaltung des Sternbrückenumfelds interessant, so der Vorstand.
Ein Mitglied des Vorstands merkt an, dass durch die aktuellen Baumaßnahmen im Bereich Holstenstraße die Zählung nicht repräsentativ sei. Ob es im anschließenden Abschnitt der Sternschanze ebenfalls einen ausgebauten Radweg auf der Max-Brauer-Alle geben werde, sei fraglich..
TOP 03 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
Der von einem Gast des Beirats erstellte Fragenkatalog zu Unklarheiten in der Vereinssatzung und dem Vorgehen bei der Beiratswahl im letzten Oktober wurde zwar beantwortet, jedoch wird dieser Tagesordnungspunkt einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt, da der Fragesteller nicht anwesend ist und das Antwortschreiben kurzfristig vor der Sitzung versandt wurde.
In diesem Zusammenhang schlägt ein Mitglied des Beirats vor, Ergänzungen der Vereinssatzung zu erarbeiten und anschließend vorzutragen, damit zukünftig Missverständnisse vermieden werden können. Der Vorstand weist daraufhin, dass zwischen der Entität Verein mit Satzung als Ausrichter der Beiratssitzungen und dem Beirat zu unterscheiden sei.
Top 04 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
Radwegsituation Altonaer Straße
Ein Mitglied fragt, ob mehr über eine Umfrage bezüglich der Situation der Radwege in der Altonaer Straße bekannt sei, da es dort durchaus Verbesserungsbedarf gäbe und er auf der Straße dazu angesprochen worden sei. Es besteht Interesse unter den Anwesenden, auch von Seiten der Vertreterin der Ganztagsgrundschule Sternschanze, jedoch ist niemandem Genaueres bekannt. Der Vorstand schlägt vor, dies in der nächsten Sitzung nochmals aufzugreifen.
Baustelle Lerchenstraße
Ein Gast des Beirats erkundigt sich bezüglich der eingerichteten Baustelle in der Lerchenstraße 103, wozu der Vorstand erläutert, dass dort eine Baugenehmigung für ein Hostel erteilt worden sei. Wann mit einem Baubeginn zu rechnen wäre, sei allerdings nicht bekannt.
Geruchsbelästigung durch Gastronomie
Die Geruchsbelästigung durch Gastronomie an der Ecke Susannenstraße/Bartelsstraße habe wieder zugenommen und sei noch schlimmer als im Vorjahr, bemängeln mehrere SitzungsteilnehmerInnen. Dazu berichtet der Vorstand, dass sich das verantwortliche Amt der Situation bewusst sei und diesbezüglich strikte Auflagen verhängt habe, die regelmäßig geprüft würden. Darunter falle das Wechseln aller Filter in einem Vier-Wochen-Rhythmus, sowie regelmäßige Kontrollen durch einen Schornsteinfeger. Trotzdem verspricht der Vorstand, die Beschwerdelage an die zuständigen Stellen weiterzutragen und empfiehlt betroffenen AnwohnerInnen, sich weiterhin auch direkt an das Amt für Verbraucherschutz beim Bezirksamt Altona zu wenden.
Frage nach Anwohnerparken für anliegende Betriebe
Ein Mitglied des Beirats erkundigt sich nach der Möglichkeit, einen Anwohnerparkschein als Gewerbetreibender zu beantragen. Laut Kenntnisstand des Vorstands ist dies prinzipiell möglich. Eine solche Genehmigung könne für eine nicht rückerstattungsfähige Bearbeitungsgebühr von 70 € angefragt werden, eine Zuteilung sei aber nicht gesichert und erfolge aufgrund der begrenzten Anzahl möglicher Genehmigungen auf Basis individuellen Ermessens. Die Kosten beliefen sich zuletzt auf jährlich 270 €.
TOP 05 Termine
13.04.2022 18 Uhr ArSW-Ausschuss, virtuell
23.04.2022 17-22 Uhr Füreinander Schanze Thema „Die Schanze als Gastgeber*in“, Piazza Schulterblatt
27.04.2022 19.30 Uhr nächste Beiratssitzung, virtuell
Protokoll vom 25.04.2022
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.