Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 93. Sitzung vom 23.03.2022

PDF-Version des Protokolls

Der Beirat ist mit elf Stimmberechtigten beschlussfähig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Berichte
TOP 03 Antworten zur letzten Beiratswahl
TOP 04 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
TOP 05 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Ein Mitglied des Beirats fragt nach, ob es schon weitere Planungen bez√ľglich eines gemeinsamen Beratungsgespr√§chs mit Mieter helfen Mietern e.V. bez√ľglich der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gebe. Hierzu berichtet der Vorstand, dass in der letzten Sitzung nur das Vorhaben gefasst wurde, eine weitere Konkretisierung st√ľnde noch aus.
Im Anschluss wird geplant, eine Liste der von Kauf und Umwandlung betroffenen Geb√§ude zu erstellen. Vorgeschlagen wird eine Flyeraktion, um in Erfahrung zu bringen, welche Geb√§ude im Stadtteil betroffen, aber bisher nicht bekannt seien. Des Weiteren wird geplant, den Aufkauf der Geb√§ude zum Hauptthema einer der kommenden Beiratssitzungen zu machen, f√ľr welche ein gemeinsamer Termin mit Mieter helfen Mietern e.V., dem Mietsh√§usersyndikat und eventuell auch beh√∂rdlichen VertreterInnen zu finden sei. Jenny L√∂wenstein (Bezirksamt Altona) bietet Unterst√ľtzung beim Finden relevanter Kontakte im Bezirksamt an..

TOP 02 Berichte
Neues von den E-Scootern

Der Vorstand berichtet √ľber die Einrichtung zweier neuer Parkfl√§chen f√ľr die E-Scooter im Schanzenviertel: Zum einen in der Juliusstra√üe, hinter dem Fahrradh√§uschen zur Stresemannstra√üe hin, zum anderen am Neuen Pferdemarkt. Zur Frage, wann die Programmierung der erweiterten No-Parking-Zone in den Ger√§ten der Betreiber stattfinde, k√∂nne kein konkreter Termin genannt werden.¬†In diesem Zusammenhang merkt ein Mitglied des Beirats an, dass n√§chtliche Wartung und das¬†Tauschen der Akkus immer noch dazu f√ľhrten, dass die Roller auch von Seiten der Anbieter in explizit verbotenen Bereichen abgestellt w√ľrden. Hinzu komme, dass die GPS-Funktion der Ger√§te oft fehleranf√§llig sei und durch Datenungenauigkeit bei der Ortung ein Abstellen auch an eigentlich ungewollten Orten m√∂glich sei.
Ein anderes Mitglied des Beirats erg√§nzt, dass das verpflichtende Fotografieren bei der Abgabe ebenfalls zu bem√§ngeln sei, da die Qualit√§t der Aufnahmen durch die Apps oft keinen R√ľckschluss auf die eigentliche Umgebung biete, wodurch ebenfalls ein falsches oder behinderndes Abstellen nicht verhindert werde.
Der Vorstand legt nahe, solche Feststellungen weiterhin direkt an das Funktionspostfach der Anbieter unter hamburg.escooter@gmail.com sowie an den Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona weiter zu tragen. Anders sei es nicht möglich, eine Beschwerdelage ausreichend zu dokumentieren.

Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2021
Der Vorstand teilt mit, dass noch kein offizieller Termin f√ľr die Bekanntgabe der Preistr√§ger vorliege. Die Entscheidung solle jedoch auf einer der kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung (BV) bekannt gegeben werden. Aus vorherigen Sitzungen sei zumindest ersichtlich, dass von den insgesamt vier Nominierungen zwei Preistr√§ger bestimmt worden seien.

Pop-Up-Radweg in der Max-Brauer Allee
Die als Pop-Up-Bikelane angelegte Radspur in der Max-Brauer-Allee im Abschnitt zwischen Holstenstraße und Stresemannstraße werde von der Stadt dauerhaft eingerichtet, so der Vorstand.
Die diesbez√ľglich durchgef√ľhrte Verkehrsmengenerfassung habe ergeben, dass die Radfahrenden etwa 35% der Verkehrsmenge ausmachten. Die Anzahl der t√§glichen PKW auf der Strecke liege zwischen 10.000 und 11.000 in den jeweils dreizehnst√ľndigen Beobachtungszeitr√§umen. Diese Zahlen seien ja vielleicht auch im Hinblick auf die Diskussion um die Ausgestaltung des Sternbr√ľckenumfelds interessant, so der Vorstand.
Ein Mitglied des Vorstands merkt an, dass durch die aktuellen Baumaßnahmen im Bereich Holstenstraße die Zählung nicht repräsentativ sei. Ob es im anschließenden Abschnitt der Sternschanze ebenfalls einen ausgebauten Radweg auf der Max-Brauer-Alle geben werde, sei fraglich..

TOP 03 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
Der von einem Gast des Beirats erstellte Fragenkatalog zu Unklarheiten in der Vereinssatzung und dem Vorgehen bei der Beiratswahl im letzten Oktober wurde zwar beantwortet, jedoch wird dieser Tagesordnungspunkt einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt, da der Fragesteller nicht anwesend ist und das Antwortschreiben kurzfristig vor der Sitzung versandt wurde.
In diesem Zusammenhang schl√§gt ein Mitglied des Beirats vor, Erg√§nzungen der Vereinssatzung zu erarbeiten und anschlie√üend vorzutragen, damit zuk√ľnftig Missverst√§ndnisse vermieden werden k√∂nnen. Der Vorstand weist daraufhin, dass zwischen der Entit√§t Verein mit Satzung als Ausrichter der Beiratssitzungen und dem Beirat zu unterscheiden sei.

Top 04 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
Radwegsituation Altonaer Straße
Ein Mitglied fragt, ob mehr √ľber eine Umfrage bez√ľglich der Situation der Radwege in der Altonaer Stra√üe bekannt sei, da es dort durchaus Verbesserungsbedarf g√§be und er auf der Stra√üe dazu angesprochen worden sei. Es besteht Interesse unter den Anwesenden, auch von Seiten der Vertreterin der Ganztagsgrundschule Sternschanze, jedoch ist niemandem Genaueres bekannt. Der Vorstand schl√§gt vor, dies in der n√§chsten Sitzung nochmals aufzugreifen.

Baustelle Lerchenstraße
Ein Gast des Beirats erkundigt sich bez√ľglich der eingerichteten Baustelle in der Lerchenstra√üe 103, wozu der Vorstand erl√§utert, dass dort eine Baugenehmigung f√ľr ein Hostel erteilt worden sei. Wann mit einem Baubeginn zu rechnen w√§re, sei allerdings nicht bekannt.

Geruchsbelästigung durch Gastronomie
Die Geruchsbel√§stigung durch Gastronomie an der Ecke Susannenstra√üe/Bartelsstra√üe habe wieder zugenommen und sei noch schlimmer als im Vorjahr, bem√§ngeln mehrere SitzungsteilnehmerInnen. Dazu berichtet der Vorstand, dass sich das verantwortliche Amt der Situation bewusst sei und diesbez√ľglich strikte Auflagen verh√§ngt habe, die regelm√§√üig gepr√ľft w√ľrden. Darunter falle das Wechseln aller Filter in einem Vier-Wochen-Rhythmus, sowie regelm√§√üige Kontrollen durch einen Schornsteinfeger. Trotzdem verspricht der Vorstand, die Beschwerdelage an die zust√§ndigen Stellen weiterzutragen und empfiehlt betroffenen AnwohnerInnen, sich weiterhin auch direkt an das Amt f√ľr Verbraucherschutz beim Bezirksamt Altona zu wenden.

Frage nach Anwohnerparken f√ľr anliegende Betriebe
Ein Mitglied des Beirats erkundigt sich nach der M√∂glichkeit, einen Anwohnerparkschein als Gewerbetreibender zu beantragen. Laut Kenntnisstand des Vorstands ist dies prinzipiell m√∂glich. Eine solche Genehmigung k√∂nne f√ľr eine nicht r√ľckerstattungsf√§hige Bearbeitungsgeb√ľhr von 70 ‚ā¨ angefragt werden, eine Zuteilung sei aber nicht gesichert und erfolge aufgrund der begrenzten Anzahl m√∂glicher Genehmigungen auf Basis individuellen Ermessens. Die Kosten beliefen sich zuletzt auf j√§hrlich 270 ‚ā¨.

TOP 05 Termine
13.04.2022 18 Uhr ArSW-Ausschuss, virtuell
23.04.2022 17-22 Uhr¬†FuŐąreinander Schanze¬†Thema ‚ÄěDie Schanze als Gastgeber*in‚Äú, Piazza Schulterblatt
27.04.2022 19.30 Uhr nächste Beiratssitzung, virtuell

Protokoll vom 25.04.2022
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.

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