Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 95. Sitzung vom 25.05.2022

PDF-Version des Protokolls

Der Beirat ist mit acht Stimmberechtigten beschlussf├Ąhig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Berichte
TOP 03 Formulierung Stellungnahme zum Bauvorhaben Schanzenbru╠łcke
TOP 04 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
TOP 05 Antrag an den Verfu╠łgungsfonds
TOP 06 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Frau Jenny L├Âwenstein (Bezirksamt Altona) bittet um die Erg├Ąnzung beim TOP 05. Neuer Kiosk auf der Piazza, dass es sich nicht um ein Verbot seitens des Bezirksamts handle, sondern dass dieses von der Hausverwaltung und der Eigent├╝merin ausgesprochen wurde.

Ein Mitglied des Beirats w├╝nscht eine Konkretisierung der Formulierungen bez├╝glich des TOP 02. Berichte | Veranstaltung von F├╝reinanderSchanze auf der Piazza, um auch die kritischen Positionen aus dem Beirat zu unterstreichen und die Haltung gegen├╝ber der Veranstaltung als heterogen zu betonen. Dies wird angenommen.

TOP 02 Berichte
Mehr Fahrradb├╝gel in der Rosenhofstra├če┬á
Der Vorstand berichtet, dass zwei KFZ-Parkpl├Ątze in der Rosenhofstra├če durch zehn Fahrradparkb├╝gel ersetzt worden seien, welche bereits vollst├Ąndig genutzt w├╝rden.

Neue Tischtennisplatten im Sternschanzenpark 
Im Sternschanzenpark seien zu den bestehenden zwei Tischtennisplatten zwei weitere hinzu gekommen, so der Vorstand. Danach sei eine E-Mail eingegangen, in welcher eine knapp 100 Personen starke NutzerInnen-Gruppe dies sehr begr├╝├čte und sich weitere Platten w├╝nsche. Au├čerdem sei die Idee einer Beleuchtung f├╝r verl├Ąngerte Spielzeiten formuliert worden.
Daf├╝r, so der Vorstand, w├Ąre ein Antrag an den Verf├╝gungsfonds denkbar.
Der Beirat zeigt sich erfreut, dass die Erg├Ąnzung der Tischtennisplatten auf Eigeninitiative der SpielerInnen zur├╝ckzuf├╝hren sei, welche dieses Anliegen direkt mit der Stadt verhandelt h├Ątten. Es sei jedoch ebenfalls bemerkt worden, dass im gleichen Zug der angrenzende Basketballkorb ersatzlos abgebaut worden sei.
Ein Mitglied des Beirats bittet um Aufnahme des Themas f├╝r eine zuk├╝nftige Sitzung, da eventuell auch ein Betreiberwechsel beim anliegenden Altenheim in Zusammenhang mit m├Âglicher L├Ąrmbel├Ąstigung ein Thema f├╝r die Zug├Ąnglichkeit zu Sportger├Ąten im Sternschanzenpark werden k├Ânne.

Einsch├Ątzung der Lage bei den E-Scootern┬á
Bez├╝glich der aktuellen Situation bei den Leih-E-Scootern melden die Mitglieder des Beirats unterschiedliche Eindr├╝cke zur├╝ck.
An der Ecke Sternschanze/Schanzenstra├če werde die Abstellfl├Ąche gut genutzt, jedoch l├Ągen auch bei gesunkener Anzahl im Stadtteil noch immer ausreichend Roller achtlos quer auf Wegen und stellten weiterhin Gefahrenquellen dar. Hinzu komme, dass in der Sperrzone falsch abgestellte oder defekte Roller viele Tage dort verblieben, bevor sie von den Betreibern entfernt w├╝rden. Ein erneuter Rundgang vor den Sommerferien sei geplant, merkt der Vorstand an.
Ein Mitglied des Beirats f├╝gt hinzu, dass elektrobetriebene Lieferfahrzeuge auf den Gehwegen eine zus├Ątzliche Belastung darstellen und dass die E-Scooter mittlerweile von einem sehr jungen Publikum genutzt w├╝rden, vermehrt auch unerlaubterweise zu zweit auf einem Ger├Ąt.

Sondernutzungen Sternschanzenpark 2022 
Die Sondernutzungen des Sternschanzenparks verteilen sich wie in den vergangenen Jahren auf die vordere Fl├Ąche, wo der Schanzenzirkus immer freitags, vom 03.06. bis 30.09. ein (Zirkus-)Programm zum Mitmachen anbietet, sowie die hintere Fl├Ąche, auf der sich drei Anbieter abwechseln:
– vom 23.05. bis 05.07. findet dort das Zeltfestival /Kindertheater Bajazzo statt.
– vom 04.07. bis 26.07. das Kino 3001-OpenAir-Programm
– vom 25.07 bis 07.09 das OutdoorCine Schanzenkino.
Da die Zeiten den Auf- und Abbau beinhalten, komme es zu den ├ťberschneidungen, so der Vorstand. Ein Mitglied des Beirats merkt in diesem Zusammenhang die Zerst├Ârung der Rasenfl├Ąche an, die nach Nutzung durch die Veranstaltenden nie zur Regeneration k├Ąme, sondern als trockene Fl├Ąche verbleibe. Da der Bezirk sich nicht um eine Wiederinstandsetzung k├╝mmere, sollten die Veranstaltenden sich daran beteiligen, so das Mitglied.

Widerspruchsverfahren gegen den Bezirk Altona 
Ein Mitglied des Beirats berichtet vom Gerichtsverfahren Mustafa Zeybek gegen den Bezirk Altona. Dort sei es zu einem Vergleich gekommen. Die Wahl des Vergleichs habe die M├Âglichkeit geboten, anstelle einer Intensivierung des Konflikts wieder mit dem Bezirk ins Gespr├Ąch zu kommen. Aus dem Vergleich ergebe sich, dass Herr Zeybek bis zum 31.12.2022 eine Sondergenehmigung f├╝r die urspr├╝ngliche Fl├Ąche f├╝r seinen Obst- und Gem├╝sestand bekomme und alle weitere Forderungen der Stadt zur├╝ckgenommen w├╝rden.
Parallel solle ├╝ber eine zeitgem├Ą├če und existenzsichernde Weiterf├╝hrung mit einem ver├Ąnderten Angebot gesprochen werden, um gemeinsam mit Betreiber und Bezirk nach Perspektiven mit sinnvollem Angebot zu suchen, wie es aus dem Beschluss der Bezirksversammlung von 2013 hervorginge. Dieser besage, das Bezirksamt habe bei der Suche nach einer gemeinsamen nachhaltigen L├Âsung aktiv zu unterst├╝tzen. Der Bezirk hat nach dem Urteilsspruch nun Widerspruchsm├Âglichkeit.

Neuer Kiosk im Schulterblatt 92 
Der Vorstand berichtet, dass sich die Hausverwaltung der Immobilie nach einer Beschwerde direkt um das Anliegen gek├╝mmert habe, so dass nicht davon auszugehen sei, dass hier dauerhaft ein weiterer Kiosk bestehe.

TOP 03 Formulierung Stellungnahme zum Bauvorhaben Schanzenbr├╝cke
Die anwesenden Beiratsmitglieder beschlie├čen, bez├╝glich der Br├╝ckenbauvorhaben der Deutschen Bahn (DB) in der Schanzenstra├če und an der Kreuzung Stresemannstra├če einen doppelten Weg zu gehen: einerseits soll eine konkrete Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Schanzenbr├╝cke beim Eisenbahnbundesamt vorgelegt werden und andererseits eine politische Stellungnahme zur Situation des Stadtteils Sternschanze angesichts der Bauvorhaben Sternbr├╝cke/ Schanzenbr├╝cke und der Auswirkungen auf die AnwohnerInnen an den Bezirk gerichtet werden.

Das Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt sei eingeleitet, aber es sei noch nicht zur Auslegung gekommen, so der Vorstand. Somit sei noch ausreichend Zeit, die Stellungnahme zu erarbeiten.
Geplant wird, einen Entwurf f├╝r die Stellungnahme ├╝ber den Sommer vor zu formulieren und nach anschlie├čender Vorverschickung in der August-Sitzung dar├╝ber abzustimmen. Bis mindestens Beginn der Hamburger Sommerferien sind G├Ąste und Mitglieder des Beirats aufgefordert, diesbez├╝glich Anmerkungen und Kommentare an den Vorstand zu richten, damit diese eingearbeitet werden k├Ânnen.

Hervorzuheben seien auf jeden Fall die durchgef├╝hrten B├╝rgerbeteiligungsverfahren der DB. Die Veranstaltungen seien mit starken H├╝rden belegt und sehr kurzfristig angek├╝ndigt worden, so ein Mitglied des Beirats. Die Anforderungen an ein solches Beteiligungsformat sieht der Stadtteilbeirat als von der DB ungen├╝gend erf├╝llt an. Zudem seien konkrete Alternativvorschl├Ąge zur Entlastung der AnwohnerInnen und hinsichtlich der Nutzung von bahneigenem Gel├Ąnde als Baustelleneinrichtungsfl├Ąche von der Bahn abgelehnt worden.

Besonders wichtig ist den Anwesenden die Formulierung einer gemeinsamen politischen Stellungnahme zur Situation der Sternschanze angesichts der zunehmenden Verkehrsbelastung und fehlender Einbeziehung der Anwohnenden bei viertelrelevanten Planungen. Als Durchgangsachse zwischen westlichen Stadtteilen und Innenstadt, intensiviert durch die Br├╝ckenbauvorhaben, sei das Schanzenviertel zuk├╝nftig besonderen infrastrukturellen Herausforderungen ausgeliefert, f├╝r die rechtzeitig L├Âsungen gefunden werden m├╝ssten. Hierbei st├╝nden Lebensqualit├Ąt und Anliegen der AnwohnerInnnen im Vordergrund und diese m├╝ssten ausreichend Geh├Âr finden.
Es d├╝rften nicht weiterhin B├╝rgerbeteiligungsverfahren durchgef├╝hrt werden, bei denen nur noch Einfluss auf Nichtigkeiten wie Bepflanzung und Au├čenfarbe bleibe, w├Ąhrend die eigentlich relevanten Fragen vorab ohne Beteiligung beschlossen w├╝rden.
Auch f├╝r diese Stellungnahme werde ├╝ber den Sommer ein Vorschlag erarbeitet. Vor den Sommerferien sei au├čerdem ein Gespr├Ąch mit der Bezirksamtsleitung in Planung, hieraus gewonnen Informationen w├╝rden noch in die Empfehlung aufgenommen, so der Vorstand.
Frau L├Âwenstein betont hierbei die Wichtigkeit einer genauen Nennung der Zust├Ąndigkeiten, da im Fall der Schanzenbr├╝cke die DB Vorhabentr├Ągerin und das Eisenbahnbundesamt plangebende Beh├Ârde sei; der Bezirk, also Bezirksversammlung und Bezirksamt, habe in diesen Angelegenheiten begrenzte Zust├Ąndigkeit und Einflussm├Âglichkeiten.

TOP 04 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern┬á
M├╝llbelastung Bartelsstra├če Ecke Schanzenstra├če┬á
Ein Gast des Beirats berichtet, dass sich vermehrt M├╝ll in der Ecke Schanzenstra├če/Bartelsstra├če h├Ąufe, auf Grund fehlender/zu weniger M├╝lleimer und einer Verdichtung der gastronomischen Angebote in diesem Abschnitt.
Es habe bereits eine verletzte Anwohnerin durch Ausrutschen gegeben, die anliegende Gastronomie zeige sich nach Ansprache unkooperativ, so die Anwohnerin. Frau L├Âwenstein verweist auf die M├Âglichkeit einer schriftlichen Beschwerde bei ihr, parallel sei nat├╝rlich auch die M├Âglichkeit gegeben, die Stadtreinigung direkt zu kontaktieren.
Das Anliegen wird auch im Namen des Stadtteilbeirats unterst├╝tzt.

Bl├╝hfl├Ąche Bahnhof Sternschanze┬á
Der Vorstand berichtet von weiteren Pflanz/Gr├╝npflegeaktionen bei den Bl├╝hfl├Ąchen am Bahndamm zwischen U- und S-Bahnhof Sternschanze. Herr Carstensen vom HVV hatte bereits auf fr├╝heren Beiratssitzungen um Unterst├╝tzung gebeten. Nun sei man weiterhin auf der Suche nach Unterst├╝zerInnen. Der n├Ąchste Termin finde am 30.05.2022 ab 17 Uhr f├╝r zirka zwei Stunden statt. Weitere Termine seien auf R├╝ckfrage bei Herrn Carstensen unter der E-Mail carstensen@hvv.de zu erfahren.

Hotel Pacific 
Der Vorstand bittet Frau L├Âwenstein, die weiteren Pl├Ąne f├╝r das Hotel Pacific, Neuer Pferdemarkt 30-31, f├╝r den Zeitraum nach der Zwischennutzung als Unterbringung f├╝r Gefl├╝chtete in Erfahrung zu bringen.

TOP 05 Antrag an den Verfügungsfonds 
Antrag 2022 | 01 Futur VI Festival
F├╝r das Futur VI Festival werden 1.000,- ÔéČ als Zuschuss zu den Durchf├╝hrungs- und Werbekosten von den Organisatoren beantragt. Das Festival sei ├╝ber die letzten Jahre gewachsen, somit seien f├╝r dieses
Jahr mehrere Veranstaltungen in der Sternschanze geplant, so der Vorstand. Eine weitere F├Ârderung komme vom Bezirk Altona f├╝r ein Strandkorb-Kino in ├ľvelg├Ânne im Rahmen des Festivals. Das Geld des Verf├╝gungsfonds werde jedoch ausschlie├člich f├╝r Veranstaltungen in der Sternschanze verwendet, so Veranstalter Rasmus Gerlach. Durch den Zuschuss sei ein kostenloser Besuch des Festivalprogramms im Kino 3001 m├Âglich.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 8 Nein: ÔÇö Enthaltungen: ÔÇö

TOP 06 Termine
08.06.2022 18:00 Uhr ArSW-Ausschuss, Kollegiensaal Rathaus Altona
22.06.2022 19:30 Uhr n├Ąchste Beiratssitzung, JesusCenter, Schulterblatt 63

Protokoll vom 19.06.2022
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.

zum Seitenanfang