Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 78. Sitzung vom 23.09.2020

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Auf Grund der aktuellen COVID-19-Pandemie findet die Beiratssitzung als öffentliche Skype-Audio-Konferenz statt.
Der Beirat ist mit zwölf anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 02 Umbauten im Bereich S-Bahnhof Sternschanze
(Zu Gast: Referenten der Deutsche Bahn AG)
TOP 03 Berichte
TOP 04 Corona-Situation in der Sternschanze
TOP 05 Zweckentfremdung von Gehwegflächen (Empfehlung)
TOP 06 
Grenzen der Außengastronomie (Empfehlung)
TOP 07 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
TOP 08 Termin
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TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll
Es gibt keine Anmerkungen.

TOP 02 Umbauten im Bereich S-Bahnhof Sternschanze
Zu Gast sind Herr Nitsche, Herr Dominidiato, Herr Guggenberger und Herr Hecht, Referenten der Deutschen Bahn AG (Station & Service).
Bis Ende 2020 soll der Bahnsteig saniert werden: Bahnsteigbelag und -kanten sollen erneuert, das Bahnsteigdach instandgesetzt, Stützenfüße saniert, Entwässerung und Kabeltiefbau erneuert werden. Bis Frühjahr 2021 sollen Verbesserungsmaßnahmen stattfinden: Optimierung der Beleuchtung im Empfangsgebäude, Minimierung von Sitzmöglichkeiten für Tauben und weitere Graffitikunst nach der Bahnsteigsanierung. Außerdem sollen 2021 beschädigte Sandsteinelemente an der historischen Fassade instandgesetzt werden. Geplant sei auch die Neugestaltung des Rad- und Abfallplatzes. Dunkle Ecken oder Angsträume sollen durch das Aufgreifen des organischen Verlaufs der angrenzenden Grünanlage vermieden werden. Dazu sollen robuste Materialien mit hochwertiger Anmutung benutzt und die historische Umgebung berücksichtigt werden. Die Materialien sollen leicht zu reinigen sein, Drogenverstecke oder Schlafplätze vermieden werden. Der Zaun soll nicht zu überklettern sein, aber dennoch nicht abweisend wirken.
Die Abfallcontainer für die Bahnhofsmieter und die Fahrradbügel sollen im bisherigen Umfang erhalten bleiben.
Verwendet werden sollen P+R-Standardelemente, damit die Anlage von der P+R-Betriebsgesellschaft mbH betrieben werden und später in einer großen B+R-Anlage aufgehen könne.

Ein Mitglied erinnert daran, dass er vor zirka zehn Jahren mit Geldern des Bezirkes ein Konzept entwickelt habe. Dabei habe es sich um ein überbautes Radabstellhaus gehandelt, auf dessen begehbarem Dach in Kooperation mit der benachbarten Ganztagsgrundschule Sternschanze ein Dachgarten entstehen sollte, der die versiegelte, darunter liegende Fläche aufhebe. Er wundert sich, dass diesem Vorschlag, der von den Anwohnern gekommen sei, nicht weiter Beachtung geschenkt worden sei. Die Referenten versichern, dass die damaligen Vorschläge noch einmal bedacht werden. Ziel sei, die Begrünung möglichst zu maximieren und die Versiegelung möglichst zu minimieren. Entsprechende Vorschläge zur weitergehenden Begrünung müssten beim weiteren Ausbau erneut vorgebracht werden. Die DB wird gebeten, intern die in der Vergangenheit bereitgestellten Unterlagen zu prüfen.

Die Überarbeitung der Brücke über die Schanzenstraße erfolgt durch die DB Netz und liegt nicht in der Verantwortung der Referenten.
Seitens eines Beiratsmitglieds wird gewünscht, dass die DB Netz das Vorhaben demnächst im Beirat vorstellt. Das aktuelle Baugerüst diene laut Aussage der Referenten aber nicht dem geplanten Umbau, sondern nur dem Abtransport des aktuellen Bauschutts der Gleissanierung. 

TOP 03 Berichte
Der Vorstand berichtet darüber, dass die Bezirksversammlung Altona für das Jahr 2021 Sondermittel in Höhe von insgesamt 80.000,- Euro zu vergeben hat. Gefördert werden sollen damit kleinere Maßnahmen und Projekte als Sachmittelförderung in Höhe von maximal 15.000,- Euro pro Projekt.
Alle Altonaer Bürger und Bürgerinnen sowie Altonaer Initiativen, Organisationen und Einrichtungen können bis spätestens 30.10.2020 Anträge auf Zuschüsse aus Sondermitteln beim Bezirksamt Altona, Dezernat Steuerung und Service -RS 112-, Platz der Republik 1, 22765 Hamburg stellen.
Da über die Anträge erst im Frühjahr 2021 entschieden werde, dürften die Projekte erst anschließend beginnen. Das offizielle Antragsformular und genauere Informationen finden sich unter https://www.hamburg.de/bezirksversammlung-altona/2380144/antrag-auf-bewilligung-einer-zuwendung/

Ein Mitglied berichtete bei der letzten Stadtteilbeirats-Sitzung im August 2020, dass in dem Hof hinter dem Hotel Pazifik momentan massiv abgerissen werde. Dort gebe es ein kleines Gebäude, für das eigentlich Denkmalschutz bestehen müsse.
Der Vorstand erhielt auf Nachfrage aus der zuständigen Abteilung des Bezirksamts die Information, es gäbe dort kein Gebäude unter Denkmalschutz. Eine Information der Mieter des Vorderhaus über den Umbau sei nicht verpflichtend. Da es sich um ein ehemaliges Gewerbegebäude halte, würde für den Umbau die soziale Erhaltungsverordnung nicht greifen, da diese nur für Wohnraum gelte. Es seien dort keine Ferienwohnungen, sondern Micro-Appartments geplant.

Ein Mitglied des Vorstands berichtet von den in der letzten Beiratssitzung angesprochenen Planungen der Kulturbehörde, in Zukunft mehr Open-Air-Konzerte zu ermöglichen und dies finanziell zu unterstützen. Die Kulturbehörde habe Geld zur Verfügung gestellt, um das sich Veranstalter bewerben konnten. Die Gelder seien bereits verteilt. Laut Aussage eines Vertreters der Kulturbehörde seien sowohl Planung als auch Gelder nur für die Förderung von Veranstaltungen im Rahmen einer Kompensation der durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Auftrittsmöglichkeiten zu sehen und zeitlich befristet.
Der Vorstand habe in dem Gespräch seine Bedenken zum Ausdruck gebracht, dass durch diese Maßnahmen bei einer Verstetigung bereits erreichte Absprachen für weniger kommerzielle Musikveranstaltungen im Stadtteil (beispielsweise im Sternschanzenpark oder in der Lagerstraße) gefährdet würden und zusätzliche Anreize für noch mehr Besucher im Viertel geschaffen würden.
Der Beirat würde es begrüßen, wenn die Veranstalter Kontakt zu den Anwohnern gegebenenfalls über den Beirat aufbauten.

Der Vorstand berichtet, dass die Bezirksversammlung Altona im Sinne des Stadtteilbeirats versucht habe, auch unabhängig von der momentanen Pandemie-Situation das Cornern einschränken zu können. Momentan basiere allerdings alles auf der Corona-Verfügung, für weitergehende Maßnahmen fehle die rechtliche Handhabe. Ziel müsse sein, endlich diesen rechtlichen Spielraum zu erhalten.
Die Beschlussvorlage der Bezirksversammlung sei von zwei Behörden und der Polizei kommentiert worden.
So sei die Polizei von der Bezirksversammlung aufgefordert worden, Maßnahmen entsprechend durchzusetzen und zu begleiten, was diese in ihrer Stellungnahme auch angeboten habe.
Die Behörde für Wirtschaft habe jedoch klar geäußert, dass an der Ladenöffnungszeit nicht zu rütteln sei. Bestimmte Marktteilnehmer kurzfristig auszuschließen sei nicht rechtskonform. Stattdessen schlägt die Wirtschaftsbehörde vor, man solle auf die Menschen zugehen, die dort cornern, und versuchen, deren Verhalten zu beeinflussen.
Der Vorstand bezweifelt, dass ein solches Vorgehen erfolgversprechend sei, wenn man sich anschaue, wie sich die Besucher des Stadtteils bereits aktuell unter der Gefahrenlage einer Pandemie verhielten. Zu Bedenken sei aber, dass dies lediglich die Rechtsauslegung der Wirtschaftsbehörde sei und dies nicht als finales Wort zu verstehen sei. Positiv anzumerken sei, dass der Senat sich offensichtlich mit dem Problem des Cornerns beschäftige. Unklar sei, wie die Lösung letztendlich aussehen werde.

TOP 04 rona-Situation in der Sternschanze
Der Vorstand berichtet, man habe immer wieder versucht, dem Bezirksamt und der Polizei zu verdeutlichen, dass der momentane Umgang mit der Pandemie in vielen Gastronomien in der Sternschanze mit den Auflagen zum Schutz nicht zu vereinbaren sei. Man sei damit aber gegen eine Wand gelaufen, es sei nichts zu erreichen gewesen. Die logische Konsequenz seien nun die beiden Ausbrüche in den Gastronomien Katze und Le Vou.
In den Verordnungen der Stadt Hamburg seien zwar keine Maskenpflichten für die Gastronomie definiert und die Corona-Verordnung der Stadt Hamburg sei relativ generell und verweise hinsichtlich der branchenspezifischen Regelungen am Arbeitsplatz auf die Berufsgenossenschaft. Trotzdem habe der Vorstand bereits in der vorhergehenden Sitzung darauf hingewiesen, dass die zuständige Berufsgenossenschaft verbindliche Regelungen aufgestellt hätte, die durch die Corona-Bestimmungen für die Branchen verpflichtend seien. Demnach sei das Amt für Arbeitsschutz für die Regel-Einhaltung innerhalb der Betriebe zuständig und könne Anordnungen stellen beziehungsweise überprüfen. Als Beispiel werden erneut die unzulässigen sogenannten Kinnschilder genannt, die offensichtlich in etlichen Gastronomien auf der Piazza verwendet würden.
Der Vorstand gibt zu bedenken, dass der Stadtteilbeirat nun erneut darüber diskutiere, welche Lösungen das Bezirksamt finden könne. Dies sei so nicht gedacht. Im Offenen Brief an Bürgermeister, Senat und Bürgerschaft im Frühsommer habe man deutlich gesagt, dass das Amt oder die Stadt Hamburg dafür verantwortlich seien, eine passende Lösung zu finden.

Ein Mitglied schildert seine Eindrücke, dass die Polizei momentan inaktiv sei und beispielsweise Kioske das Außerhaus-Alkohol-Verbot unterlaufen würden.

Ein Beiratsmitglied berichtet, dass die über die Corona-APP registrierten Risikobegegnungen im Stadtteil stark angestiegen seien. Ein anderes Beiratsmitglied berichtet darüber, dass es schwierig sei, auf den Gehwegen den notwendigen Abstand zu halten.
Um mehr Platz für die Anwohner zu erhalten, schlägt ein Beiratsmitglied vor, den Verkehr auf der Straße durch eine Einbahnstraßenregelung oder die Einrichtung eines Radwegs zu reduzieren. Der Vorstand schlägt vor, eine Empfehlung zu dieser Idee bis zur nächsten Stadtteilbeiratssitzung vorzubereiten, dabei müsse aber darauf geachtet werden, hier nicht unbeabsichtigt mehr „Partyfläche“ zu schaffen.

Ein Beiratsmitglied fragte nach, ob es zahlenmäßige Informationen über lokale Hotspots gebe und ob das Schanzenviertel dazu gehöre. Es wird festgestellt, dass solche Informationen auf der Detailebene eines Stadtteils nicht öffentlich vorliegen würden.

Frau Löwenstein (Bezirksamt Altona) berichtet, dass aktuell geprüft wird, ob ein Gebot für das Tragen von Masken für bestimmte Orte oder größere Flächen erlassen werden könne. Der Senat prüfe eine Verschärfung der Eindämmungsverordnung. Geplant sei, auf das Tragen von Masken hinzuwirken und auch das Missachten der Verordnungen mit Bußgeld zu belegen.

Frau Löwenstein berichtet, dass eine interne Ausschreibung für Mitarbeiter innerhalb des Bezirksamts erfolgt sei, um zusätzliche Stellen für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten zu besetzen.

TOP 05 Zweckentfremdung von Gehwegflächen (Empfehlung)
Der Vorstand schlägt eine Formulierung zur Abstimmung vor.

Empfehlungsentwurf
Keine Zweckentfremdung von Gehwegflächen durch kommerzielle Mobilitätsanbieter 

 

Die Zweckentfremdung der Gehwegflächen durch abgestellte eMotorroller des Betreibers Emmy/ Vattenfall, eScooter der kommerziellen Betreiber Bird/NEST, Lime/UBER, HIVE/VOI und Tier, sowie eBikes von Lime/UBER und der Daimler/BMW-Tochter FreeNow im Stadtteil Sternschanze nimmt überhand und führt inzwischen zu teilweise unerträglichen und gefährlichen Zuständen. Gehwege sind teilweise kaum noch passierbar, Übergänge bei Kreuzungsbereichen sind versperrt und Aussteigeflächen bei Behindertenparkplätzen zugestellt.
Die eingerichtete Verbotszone („NoParking-Zone“) funktioniert in der Praxis nicht, es finden sich jeden Tag zahlreiche eScooter in der ausgewiesenen Verbotszone. An den Grenzen, insbesondere an einmündenden Straßen, stapeln sich eScooter geradezu. Auch in Parks und auf Spielplätzen sind sie mittlerweile regelmäßig zu finden.
Wir fordern, dass die bestehenden Verbotszonen im Stadtteil (Schulterblatt, Rosenhofstraße, Susannenstraße, Juliusstraße) eingehalten und konsequent durchgesetzt werden. Dazu sollen innerhalb der Verbotszone abgestellte eScooter kostenbewehrt geahndet und entfernt werden.
Wir fordern eine deutliche Ausweitung der No-Parking-Zone, um dem Effekt der sich nah an den Grenzen der Verbotszone stapelnden eScooter entgegenzuwirken.
Ebenso fordern wir die Ahndung als kostenbewehrte Ordnungswidrigkeit der auf Gehwegflächen abgestellten eMotorroller kommerzieller Mobilitätsanbieter.
Für die neuen eBikes müssen umgehend Regelungen vereinbart werden, so dass die öffentlichen Gehwegfläche und die verfügbaren Fahrradstellplätze für die Anwohner und Besucher des Stadtteils und nicht für die kommerziellen Interessen weniger Unternehmen zur Verfügung steht.
Um die bequeme Erreichbarkeit dieses Gebietes durch anmietbare eScooter, eMotorroller und eBikes herzustellen, können die Anbieter eine dezidierte Parkzone schaffen, beispielsweise auf dem Parkplatz Ecke Schulterblatt/Max-Brauer-Allee.
Es kann nicht sein, dass die angestrebte Mobilitätswende auf Kosten der Anwohner des Stadtteils Sternschanze vorgenommen wird, da nur hier die entsprechend notwendigen Erträge erwirtschaftet werden.

Abstimmungsergebnis:
Ja: 12 Nein: — Enthaltungen: –

TOP 06 Grenzen der Außengastronomie (Empfehlung)
Der Vorstand schlägt eine Formulierung zur Abstimmung vor.

Empfehlungsentwurf
Sichtbarmachen der genehmigten Außengastronomieflächen durch Markierungen 

 

Wir stellen seit Jahren immer wiederkehrend fest, dass sich einige Gastronomen nicht an die genehmigten Außengastronomieflächen halten. Entsprechende Nachfragen bei den Behörden und generelle Unklarheiten über die genehmigte Fläche können sehr einfach vermieden werden, in dem die genehmigte Außengastronomiefläche durch Bodenmarkierungen – im einfachsten Fall durch Klebebänder – markiert werden.
Wir fordern den Bezirk auf, diese Markierungen umgehend vorzunehmen, so dass für die Anwohner
Transparenz entsteht und Erkenntnisse noch in diesem Jahr gewonnen werden, so dass daraus Maßnahmen für das nächste Jahr abgeleitet werden können.

Abstimmungsergebnis:
Ja: 11 Nein: – Enthaltungen: 1

Ein Beiratsmitglied fragt sich, ob es richtig sei, die Gastronomen, die durch die momentane Corona-Situation sowieso in einer schwierigen Situation seien, durch die Umsetzung dieser Empfehlung weiter Steine in den Weg zu legen und ihren Umsatz zu begrenzen. Der Vorstand erwidert, dass es bei der Empfehlung um eine langfristige Regelung geht, die über die aktuelle Pandemie-Situation hinaus Bestand haben und endlich die lange geforderte Klarheit über die genehmigten Flächen bringen soll. Über ein temporäres Aussetzen oder späteres Einsetzen der Regelung könne man bestimmt reden.

TOP 07 Anliegen von Gästen und Mitgliedern 
Der Vorstand berichtet von dem Versuch des Gastro-Verbandes DEHOGA, den Gastwirten zu ermöglichen, durch den Einsatz von Heizstrahlern die Außengastronomie-Saison zu verlängern und dadurch Umsätze zu retten, die aufgrund der Corona-Krise verloren gegangen seien.
Vielerorts bundesweit seien die Heizpilze aus Umweltschutzgründen wegen ihres hohen Ausstoßes von klimaschädlichem Kohlendioxyd verboten. Der Stadtteilbeirat selber habe sich in der Vergangenheit bereits gegen Heizpilze ausgesprochen.
Der Beirat spricht sich erneut gegen die Heizpilze aus und würde sich freuen, wenn diese Position morgen in der Bezirksversammlung berücksichtigt würde. Alternativen könnten wie in der Vergangenheit Fleece-Decken seien.

Der Vorstand plant, die Vereinsmitglieder des Standpunkt.Schanze e.V. noch in dieser Woche zur jährlichen Sitzung einzuladen. Diese Sitzung sei für den 04.11.2020 geplant. Dort werde diesmal turnusgemäß (alle zwei Jahre) der Vorstand neu gewählt.
Geplant sei, die Sitzung im JesusCenter abzuhalten, da es sich um keine öffentliche Sitzung handele, der Teilnehmerrahmen also klar definiert sei.

Gleichzeitig weist der Vorstand darauf hin, dass mit demselben Turnus Ende des Jahres auch die Neubesetzung des Stadtteilbeirats anstehe. Hierzu gebe es jedoch noch keine konkrete Planung.

Der Vorstand berichtet, regelmäßig fänden auch im Karo-Viertel Stadtteilbeirats-Sitzungen statt, die normalerweise auch von Vorstands- beziehungsweise Beiratsmitgliedern des Stadtteilbeirats Sternschanze besucht würden. Nun sei im Karo-Viertel geplant, einen Runden Tisch zum Thema Karo-Diele zu veranstalten. Der Vorstand würde es begrüßen, wenn an diesem Runden Tisch auch Mitglieder aus der Sternschanze teilnehmen würden. Ein Beiratsmitglied erklärt sich bereit, am Runden Tisch teilzunehmen.

TOP 08 Termine 
14.10.2020, ab 18 Uhr ArSW Ausschuss, Kollegiensaal Rathaus Altona
28.10.2020 19:30 Uhr nächste Beiratssitzung, gegebenenfalls erneut virtuell

Protokoll vom 23.10.2020
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V. 

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