Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 78. Sitzung vom 23.09.2020

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Auf Grund der aktuellen COVID-19-Pandemie findet die Beiratssitzung als ├Âffentliche Skype-Audio-Konferenz statt.
Der Beirat ist mit zw├Âlf anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig.

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 02 Umbauten im Bereich S-Bahnhof Sternschanze
(Zu Gast: Referenten der Deutsche Bahn AG)
TOP 03 Berichte
TOP 04 Corona-Situation in der Sternschanze
TOP 05 Zweckentfremdung von Gehwegfl├Ąchen (Empfehlung)
TOP 06 
Grenzen der Au├čengastronomie (Empfehlung)
TOP 07 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
TOP 08 Termin
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TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll
Es gibt keine Anmerkungen.

TOP 02 Umbauten im Bereich S-Bahnhof Sternschanze
Zu Gast sind Herr Nitsche, Herr Dominidiato, Herr Guggenberger und Herr Hecht, Referenten der Deutschen Bahn AG (Station & Service).
Bis Ende 2020 soll der Bahnsteig saniert werden: Bahnsteigbelag und -kanten sollen erneuert, das Bahnsteigdach instandgesetzt, St├╝tzenf├╝├če saniert, Entw├Ąsserung und Kabeltiefbau erneuert werden. Bis Fr├╝hjahr 2021 sollen Verbesserungsma├čnahmen stattfinden: Optimierung der Beleuchtung im Empfangsgeb├Ąude, Minimierung von Sitzm├Âglichkeiten f├╝r Tauben und weitere Graffitikunst nach der Bahnsteigsanierung. Au├čerdem sollen 2021 besch├Ądigte Sandsteinelemente an der historischen Fassade instandgesetzt werden. Geplant sei auch die Neugestaltung des Rad- und Abfallplatzes. Dunkle Ecken oder Angstr├Ąume sollen durch das Aufgreifen des organischen Verlaufs der angrenzenden Gr├╝nanlage vermieden werden. Dazu sollen robuste Materialien mit hochwertiger Anmutung benutzt und die historische Umgebung ber├╝cksichtigt werden. Die Materialien sollen leicht zu reinigen sein, Drogenverstecke oder Schlafpl├Ątze vermieden werden. Der Zaun soll nicht zu ├╝berklettern sein, aber dennoch nicht abweisend wirken.
Die Abfallcontainer f├╝r die Bahnhofsmieter und die Fahrradb├╝gel sollen im bisherigen Umfang erhalten bleiben.
Verwendet werden sollen P+R-Standardelemente, damit die Anlage von der P+R-Betriebsgesellschaft mbH betrieben werden und sp├Ąter in einer gro├čen B+R-Anlage aufgehen k├Ânne.

Ein Mitglied erinnert daran, dass er vor zirka zehn Jahren mit Geldern des Bezirkes ein Konzept entwickelt habe. Dabei habe es sich um ein ├╝berbautes Radabstellhaus gehandelt, auf dessen begehbarem Dach in Kooperation mit der benachbarten Ganztagsgrundschule Sternschanze ein Dachgarten entstehen sollte, der die versiegelte, darunter liegende Fl├Ąche aufhebe. Er wundert sich, dass diesem Vorschlag, der von den Anwohnern gekommen sei, nicht weiter Beachtung geschenkt worden sei. Die Referenten versichern, dass die damaligen Vorschl├Ąge noch einmal bedacht werden. Ziel sei, die Begr├╝nung m├Âglichst zu maximieren und die Versiegelung m├Âglichst zu minimieren. Entsprechende Vorschl├Ąge zur weitergehenden Begr├╝nung m├╝ssten beim weiteren Ausbau erneut vorgebracht werden. Die DB wird gebeten, intern die in der Vergangenheit bereitgestellten Unterlagen zu pr├╝fen.

Die ├ťberarbeitung der Br├╝cke ├╝ber die Schanzenstra├če erfolgt durch die DB Netz und liegt nicht in der Verantwortung der Referenten.
Seitens eines Beiratsmitglieds wird gew├╝nscht, dass die DB Netz das Vorhaben demn├Ąchst im Beirat vorstellt. Das aktuelle Bauger├╝st diene laut Aussage der Referenten aber nicht dem geplanten Umbau, sondern nur dem Abtransport des aktuellen Bauschutts der Gleissanierung.┬á

TOP 03 Berichte
Der Vorstand berichtet dar├╝ber, dass die Bezirksversammlung Altona f├╝r das Jahr 2021 Sondermittel in H├Âhe von insgesamt 80.000,- Euro zu vergeben hat. Gef├Ârdert werden sollen damit kleinere Ma├čnahmen und Projekte als Sachmittelf├Ârderung in H├Âhe von maximal 15.000,- Euro pro Projekt.
Alle Altonaer B├╝rger und B├╝rgerinnen sowie Altonaer Initiativen, Organisationen und Einrichtungen k├Ânnen bis sp├Ątestens 30.10.2020 Antr├Ąge auf Zusch├╝sse aus Sondermitteln beim Bezirksamt Altona, Dezernat Steuerung und Service -RS 112-, Platz der Republik 1, 22765 Hamburg stellen.
Da ├╝ber die Antr├Ąge erst im Fr├╝hjahr 2021 entschieden werde, d├╝rften die Projekte erst anschlie├čend beginnen. Das offizielle Antragsformular und genauere Informationen finden sich unter https://www.hamburg.de/bezirksversammlung-altona/2380144/antrag-auf-bewilligung-einer-zuwendung/

Ein Mitglied berichtete bei der letzten Stadtteilbeirats-Sitzung im August 2020, dass in dem Hof hinter dem Hotel Pazifik momentan massiv abgerissen werde. Dort gebe es ein kleines Geb├Ąude, f├╝r das eigentlich Denkmalschutz bestehen m├╝sse.
Der Vorstand erhielt auf Nachfrage aus der zust├Ąndigen Abteilung des Bezirksamts die Information, es g├Ąbe dort kein Geb├Ąude unter Denkmalschutz. Eine Information der Mieter des Vorderhaus ├╝ber den Umbau sei nicht verpflichtend. Da es sich um ein ehemaliges Gewerbegeb├Ąude halte, w├╝rde f├╝r den Umbau die soziale Erhaltungsverordnung nicht greifen, da diese nur f├╝r Wohnraum gelte. Es seien dort keine Ferienwohnungen, sondern Micro-Appartments geplant.

Ein Mitglied des Vorstands berichtet von den in der letzten Beiratssitzung angesprochenen Planungen der Kulturbeh├Ârde, in Zukunft mehr Open-Air-Konzerte zu erm├Âglichen und dies finanziell zu unterst├╝tzen. Die Kulturbeh├Ârde habe Geld zur Verf├╝gung gestellt, um das sich Veranstalter bewerben konnten. Die Gelder seien bereits verteilt. Laut Aussage eines Vertreters der Kulturbeh├Ârde seien sowohl Planung als auch Gelder nur f├╝r die F├Ârderung von Veranstaltungen im Rahmen einer Kompensation der durch die Corona-Pandemie eingeschr├Ąnkten Auftrittsm├Âglichkeiten zu sehen und zeitlich befristet.
Der Vorstand habe in dem Gespr├Ąch seine Bedenken zum Ausdruck gebracht, dass durch diese Ma├čnahmen bei einer Verstetigung bereits erreichte Absprachen f├╝r weniger kommerzielle Musikveranstaltungen im Stadtteil (beispielsweise im Sternschanzenpark oder in der Lagerstra├če) gef├Ąhrdet w├╝rden und zus├Ątzliche Anreize f├╝r noch mehr Besucher im Viertel geschaffen w├╝rden.
Der Beirat w├╝rde es begr├╝├čen, wenn die Veranstalter Kontakt zu den Anwohnern gegebenenfalls ├╝ber den Beirat aufbauten.

Der Vorstand berichtet, dass die Bezirksversammlung Altona im Sinne des Stadtteilbeirats versucht habe, auch unabh├Ąngig von der momentanen Pandemie-Situation das Cornern einschr├Ąnken zu k├Ânnen. Momentan basiere allerdings alles auf der Corona-Verf├╝gung, f├╝r weitergehende Ma├čnahmen fehle die rechtliche Handhabe. Ziel m├╝sse sein, endlich diesen rechtlichen Spielraum zu erhalten.
Die Beschlussvorlage der Bezirksversammlung sei von zwei Beh├Ârden und der Polizei kommentiert worden.
So sei die Polizei von der Bezirksversammlung aufgefordert worden, Ma├čnahmen entsprechend durchzusetzen und zu begleiten, was diese in ihrer Stellungnahme auch angeboten habe.
Die Beh├Ârde f├╝r Wirtschaft habe jedoch klar ge├Ąu├čert, dass an der Laden├Âffnungszeit nicht zu r├╝tteln sei. Bestimmte Marktteilnehmer kurzfristig auszuschlie├čen sei nicht rechtskonform. Stattdessen schl├Ągt die Wirtschaftsbeh├Ârde vor, man solle auf die Menschen zugehen, die dort cornern, und versuchen, deren Verhalten zu beeinflussen.
Der Vorstand bezweifelt, dass ein solches Vorgehen erfolgversprechend sei, wenn man sich anschaue, wie sich die Besucher des Stadtteils bereits aktuell unter der Gefahrenlage einer Pandemie verhielten.┬áZu Bedenken sei aber, dass dies lediglich die Rechtsauslegung der Wirtschaftsbeh├Ârde sei und dies nicht als finales Wort zu verstehen sei. Positiv anzumerken sei, dass der Senat sich offensichtlich mit dem Problem des Cornerns besch├Ąftige. Unklar sei, wie die L├Âsung letztendlich aussehen werde.

TOP 04 rona-Situation in der Sternschanze
Der Vorstand berichtet, man habe immer wieder versucht, dem Bezirksamt und der Polizei zu verdeutlichen, dass der momentane Umgang mit der Pandemie in vielen Gastronomien in der Sternschanze mit den Auflagen zum Schutz nicht zu vereinbaren sei. Man sei damit aber gegen eine Wand gelaufen, es sei nichts zu erreichen gewesen. Die logische Konsequenz seien nun die beiden Ausbr├╝che in den Gastronomien Katze und Le Vou.
In den Verordnungen der Stadt Hamburg seien zwar keine Maskenpflichten f├╝r die Gastronomie definiert und die Corona-Verordnung der Stadt Hamburg sei relativ generell und verweise hinsichtlich der branchenspezifischen Regelungen am Arbeitsplatz auf die Berufsgenossenschaft. Trotzdem habe der Vorstand bereits in der vorhergehenden Sitzung darauf hingewiesen, dass die zust├Ąndige Berufsgenossenschaft verbindliche Regelungen aufgestellt h├Ątte, die durch die Corona-Bestimmungen f├╝r die Branchen verpflichtend seien. Demnach sei das Amt f├╝r Arbeitsschutz f├╝r die Regel-Einhaltung innerhalb der Betriebe zust├Ąndig und k├Ânne Anordnungen stellen beziehungsweise ├╝berpr├╝fen. Als Beispiel werden erneut die unzul├Ąssigen sogenannten Kinnschilder genannt, die offensichtlich in etlichen Gastronomien auf der Piazza verwendet w├╝rden.
Der Vorstand gibt zu bedenken, dass der Stadtteilbeirat nun erneut dar├╝ber diskutiere, welche L├Âsungen das Bezirksamt finden k├Ânne. Dies sei so nicht gedacht. Im Offenen Brief an B├╝rgermeister, Senat und B├╝rgerschaft im Fr├╝hsommer habe man deutlich gesagt, dass das Amt oder die Stadt Hamburg daf├╝r verantwortlich seien, eine passende L├Âsung zu finden.

Ein Mitglied schildert seine Eindr├╝cke, dass die Polizei momentan inaktiv sei und beispielsweise Kioske das Au├čerhaus-Alkohol-Verbot unterlaufen w├╝rden.

Ein Beiratsmitglied berichtet, dass die ├╝ber die Corona-APP registrierten Risikobegegnungen im Stadtteil stark angestiegen seien. Ein anderes Beiratsmitglied berichtet dar├╝ber, dass es schwierig sei, auf den Gehwegen den notwendigen Abstand zu halten.
Um mehr Platz f├╝r die Anwohner zu erhalten, schl├Ągt ein Beiratsmitglied vor, den Verkehr auf der Stra├če durch eine Einbahnstra├čenregelung oder die Einrichtung eines Radwegs zu reduzieren. Der Vorstand schl├Ągt vor, eine Empfehlung zu dieser Idee bis zur n├Ąchsten Stadtteilbeiratssitzung vorzubereiten, dabei m├╝sse aber darauf geachtet werden, hier nicht unbeabsichtigt mehr ÔÇ×Partyfl├ĄcheÔÇť zu schaffen.

Ein Beiratsmitglied fragte nach, ob es zahlenm├Ą├čige Informationen ├╝ber lokale Hotspots gebe und ob das Schanzenviertel dazu geh├Âre. Es wird festgestellt, dass solche Informationen auf der Detailebene eines Stadtteils nicht ├Âffentlich vorliegen w├╝rden.

Frau L├Âwenstein (Bezirksamt Altona) berichtet, dass aktuell gepr├╝ft wird, ob ein Gebot f├╝r das Tragen von Masken f├╝r bestimmte Orte oder gr├Â├čere Fl├Ąchen erlassen werden k├Ânne. Der Senat pr├╝fe eine Versch├Ąrfung der Eind├Ąmmungsverordnung. Geplant sei, auf das Tragen von Masken hinzuwirken und auch das Missachten der Verordnungen mit Bu├čgeld zu belegen.

Frau L├Âwenstein berichtet, dass eine interne Ausschreibung f├╝r Mitarbeiter innerhalb des Bezirksamts erfolgt sei, um zus├Ątzliche Stellen f├╝r die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten zu besetzen.

TOP 05 Zweckentfremdung von Gehwegfl├Ąchen (Empfehlung)
Der Vorstand schl├Ągt eine Formulierung zur Abstimmung vor.

Empfehlungsentwurf
Keine Zweckentfremdung von Gehwegfl├Ąchen durch kommerzielle Mobilit├Ątsanbieter┬á

 

Die Zweckentfremdung der Gehwegfl├Ąchen durch abgestellte eMotorroller des Betreibers Emmy/ Vattenfall, eScooter der kommerziellen Betreiber Bird/NEST, Lime/UBER, HIVE/VOI und Tier, sowie eBikes von Lime/UBER und der Daimler/BMW-Tochter FreeNow im Stadtteil Sternschanze nimmt ├╝berhand und f├╝hrt inzwischen zu teilweise unertr├Ąglichen und gef├Ąhrlichen Zust├Ąnden. Gehwege sind teilweise kaum noch passierbar, ├ťberg├Ąnge bei Kreuzungsbereichen sind versperrt und Aussteigefl├Ąchen bei Behindertenparkpl├Ątzen zugestellt.
Die eingerichtete Verbotszone (ÔÇ×NoParking-ZoneÔÇť) funktioniert in der Praxis nicht, es finden sich jeden Tag zahlreiche eScooter in der ausgewiesenen Verbotszone. An den Grenzen, insbesondere an einm├╝ndenden Stra├čen, stapeln sich eScooter geradezu. Auch in Parks und auf Spielpl├Ątzen sind sie mittlerweile regelm├Ą├čig zu finden.
Wir fordern, dass die bestehenden Verbotszonen im Stadtteil (Schulterblatt, Rosenhofstra├če, Susannenstra├če, Juliusstra├če) eingehalten und konsequent durchgesetzt werden. Dazu sollen innerhalb der Verbotszone abgestellte eScooter kostenbewehrt geahndet und entfernt werden.
Wir fordern eine deutliche Ausweitung der No-Parking-Zone, um dem Effekt der sich nah an den Grenzen der Verbotszone stapelnden eScooter entgegenzuwirken.
Ebenso fordern wir die Ahndung als kostenbewehrte Ordnungswidrigkeit der auf Gehwegfl├Ąchen abgestellten eMotorroller kommerzieller Mobilit├Ątsanbieter.
F├╝r die neuen eBikes m├╝ssen umgehend Regelungen vereinbart werden, so dass die ├Âffentlichen Gehwegfl├Ąche und die verf├╝gbaren Fahrradstellpl├Ątze f├╝r die Anwohner und Besucher des Stadtteils und nicht f├╝r die kommerziellen Interessen weniger Unternehmen zur Verf├╝gung steht.
Um die bequeme Erreichbarkeit dieses Gebietes durch anmietbare eScooter, eMotorroller und eBikes herzustellen, k├Ânnen die Anbieter eine dezidierte Parkzone schaffen, beispielsweise auf dem Parkplatz Ecke Schulterblatt/Max-Brauer-Allee.
Es kann nicht sein, dass die angestrebte Mobilit├Ątswende auf Kosten der Anwohner des Stadtteils Sternschanze vorgenommen wird, da nur hier die entsprechend notwendigen Ertr├Ąge erwirtschaftet werden.

Abstimmungsergebnis:
Ja: 12 Nein: ÔÇö Enthaltungen: –

TOP 06 Grenzen der Au├čengastronomie (Empfehlung)
Der Vorstand schl├Ągt eine Formulierung zur Abstimmung vor.

Empfehlungsentwurf
Sichtbarmachen der genehmigten Au├čengastronomiefl├Ąchen durch Markierungen┬á

 

Wir stellen seit Jahren immer wiederkehrend fest, dass sich einige Gastronomen nicht an die genehmigten Au├čengastronomiefl├Ąchen halten. Entsprechende Nachfragen bei den Beh├Ârden und generelle Unklarheiten ├╝ber die genehmigte Fl├Ąche k├Ânnen sehr einfach vermieden werden, in dem die genehmigte Au├čengastronomiefl├Ąche durch Bodenmarkierungen ÔÇô im einfachsten Fall durch Klebeb├Ąnder ÔÇô markiert werden.
Wir fordern den Bezirk auf, diese Markierungen umgehend vorzunehmen, so dass f├╝r die Anwohner
Transparenz entsteht und Erkenntnisse noch in diesem Jahr gewonnen werden, so dass daraus Ma├čnahmen f├╝r das n├Ąchste Jahr abgeleitet werden k├Ânnen.

Abstimmungsergebnis:
Ja: 11 Nein: – Enthaltungen: 1

Ein Beiratsmitglied fragt sich, ob es richtig sei, die Gastronomen, die durch die momentane Corona-Situation sowieso in einer schwierigen Situation seien, durch die Umsetzung dieser Empfehlung weiter Steine in den Weg zu legen und ihren Umsatz zu begrenzen. Der Vorstand erwidert, dass es bei der Empfehlung um eine langfristige Regelung geht, die ├╝ber die aktuelle Pandemie-Situation hinaus Bestand haben und endlich die lange geforderte Klarheit ├╝ber die genehmigten Fl├Ąchen bringen soll. ├ťber ein tempor├Ąres Aussetzen oder sp├Ąteres Einsetzen der Regelung k├Ânne man bestimmt reden.

TOP 07 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern┬á
Der Vorstand berichtet von dem Versuch des Gastro-Verbandes DEHOGA, den Gastwirten zu erm├Âglichen, durch den Einsatz von Heizstrahlern die Au├čengastronomie-Saison zu verl├Ąngern und dadurch Ums├Ątze zu retten, die aufgrund der Corona-Krise verloren gegangen seien.
Vielerorts bundesweit seien die Heizpilze aus Umweltschutzgr├╝nden wegen ihres hohen Aussto├čes von klimasch├Ądlichem Kohlendioxyd verboten. Der Stadtteilbeirat selber habe sich in der Vergangenheit bereits gegen Heizpilze ausgesprochen.
Der Beirat spricht sich erneut gegen die Heizpilze aus und w├╝rde sich freuen, wenn diese Position morgen in der Bezirksversammlung ber├╝cksichtigt w├╝rde. Alternativen k├Ânnten wie in der Vergangenheit Fleece-Decken seien.

Der Vorstand plant, die Vereinsmitglieder des Standpunkt.Schanze e.V. noch in dieser Woche zur j├Ąhrlichen Sitzung einzuladen. Diese Sitzung sei f├╝r den 04.11.2020 geplant. Dort werde diesmal turnusgem├Ą├č (alle zwei Jahre) der Vorstand neu gew├Ąhlt.
Geplant sei, die Sitzung im JesusCenter abzuhalten, da es sich um keine ├Âffentliche Sitzung handele, der┬áTeilnehmerrahmen also klar definiert sei.

Gleichzeitig weist der Vorstand darauf hin, dass mit demselben Turnus Ende des Jahres auch die Neubesetzung des Stadtteilbeirats anstehe. Hierzu gebe es jedoch noch keine konkrete Planung.

Der Vorstand berichtet, regelm├Ą├čig f├Ąnden auch im Karo-Viertel Stadtteilbeirats-Sitzungen statt, die normalerweise auch von Vorstands- beziehungsweise Beiratsmitgliedern des Stadtteilbeirats Sternschanze besucht w├╝rden. Nun sei im Karo-Viertel geplant, einen Runden Tisch zum Thema Karo-Diele zu veranstalten. Der Vorstand w├╝rde es begr├╝├čen, wenn an diesem Runden Tisch auch Mitglieder aus der Sternschanze teilnehmen w├╝rden. Ein Beiratsmitglied erkl├Ąrt sich bereit, am Runden Tisch teilzunehmen.

TOP 08 Termine 
14.10.2020, ab 18 Uhr ArSW Ausschuss, Kollegiensaal Rathaus Altona
28.10.2020 19:30 Uhr n├Ąchste Beiratssitzung, gegebenenfalls erneut virtuell

Protokoll vom 23.10.2020
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V. 

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