Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 89. Sitzung vom 27.10.2021

PDF-Version des Protokolls

Der Beirat ist mit 12 anwesenden (neugewählten) stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Berichte
TOP 03 Neubesetzung des Stadtteilbeirats
TOP 04 Anliegen von GĂ€sten und Mitgliedern
TOP 05 Antrag an den VerfĂŒgungsfonds
TOP 06 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung 
Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll.

TOP 02 Berichte
Veranstaltungen der Deutsche Bahn AG zum Thema SternbrĂŒcke
Der Vorstand berichtet ĂŒber zwei Termine der Deutsche Bahn AG (DB) zum Thema SternbrĂŒcke. Die erste Veranstaltung am 30.9.2021 sei — wie angekĂŒndigt — eher eine Informationsveranstaltung zum Sachstand gewesen. Neben Informationen sei auch ĂŒber die Licht- und Farbgestaltung der SternbrĂŒcke gesprochen worden.
Am 23.10.2021 habe es dann einen Workshop in den RĂ€umen des Betahauses in der Eifflerstraße gegeben mit zahlreichen Anwesenden. Nach Eindruck der anwesenden VertreterInnen des Stadtteilbeirats seien alle Akteure im Bereich der SternbrĂŒcke vertreten gewesen. Nach anfĂ€nglichen Startschwierigkeiten bezĂŒglich der Themen, ĂŒber die man sprechen wolle, habe sich eine Vielzahl von Arbeitsgruppen ohne Themenvorgabe durch die DB ergeben.
So sei neben den Stichworten Licht und Farbe auch beispielsweise ĂŒber die Nutzung der jetzigen KasemattenflĂ€chen gesprochen worden. Da in diesem Bereich alles vom noch nicht vorliegenden Verkehrskonzept der Stadt Hamburg abhĂ€nge, sei dort aber keine Konkretisierung möglich gewesen. Alle Ergebnisse des Workshops sollen zeitnah auf den Seiten der DB zu finden seien, sowohl als Protokoll der Veranstaltung, als auch in einer eigenen Webseite.
Ein Mitglied des Vorstands fĂŒgt hinzu, dass seinem persönlichen Eindruck nach trotz der vielen kreativen Ideen rund um die SternbrĂŒcke die Form der BrĂŒcke selbst keine Änderung mehr erfahren werde.
Ein Gast merkt an, dass am Freitag, dem 29.10.2021 um 17 Uhr im Rathaus im Rahmen des Verkehrsausschusses eine Anhörung zur SternbrĂŒcke stattfinde. Er ruft zu MeinungsĂ€ußerungen auf der Veranstaltung auf. Die Veranstaltung sei auch als öffentlicher Live-Stream mitzuverfolgen.

E-Scooter
Der Vorstand berichtet, dass in der kommenden Sitzung der Bezirksversammlung Altona durch die Linke ein Antrag eingebracht werde, der eine Evaluation der bisher vorliegenden Anbieterdaten zu den E-Scootern bis zum FrĂŒhjahr 2022 fordert. Zudem seien in dem Antrag verschiedene andere PrĂŒfauftrĂ€ge an die Behörde enthalten. Eine Mehrheit fĂŒr den Antrag sei jedoch noch unklar.

Letzte Sitzung des GrĂŒnausschusses
Ein Mitglied des Vorstands berichtet, dass er wie auf der 87. Beiratssitzung besprochen als Anwohner mit UnterstĂŒtzungsvotum des Beirats ein Fazit zur abgelaufenen Saison im und um den Sternschanzenpark gegeben habe. Zu den angemerkten Punkten (soweit sie im Einflussbereich des Ausschusses fĂŒr GrĂŒn, Naturschutz und Sport liegen) seien jedoch keine Entscheidungen getroffen worden, da ĂŒber die kommenden Sondernutzungen voraussichtlich erst auf der Januar-Sitzung des Ausschusses entschieden werde.

Rosenhofstraße
Der Vorstand berichtet ĂŒber Stellungnahmen der entsprechenden Behörden zum BV-Beschluss zur Rosenhofstraße. So habe die Stadtreinigung bereits mehr MĂŒlleimer in der Straße aufgestellt und die Reinigungsfrequenz (ohne Mehrkosten fĂŒr die Anwohner) erhöht.
Die Verkehrsbehörde habe den Betreiber MOJA angesprochen, der seine virtuelle Haltestelle in der Rosenhofstraße daraufhin aufgegeben habe und nun angeboten habe, zusammen mit Behörde und Stadtteilbeirat nach einen geeigneten neuen Standort zu suchen.
Weiterhin habe die Verkehrsbehörde eine Woche lang eine durchgehende Geschwindigkeitsmessung auf Höhe der Hausnummer Rosenhofstraße 6-8 durchgefĂŒhrt und dabei keine ĂŒber das Niveau vergleichbarer Straßen erhöhten Geschwindigkeiten feststellen können. Zusammen mit der Tatsache, dass die Rosenhofstraße keine UnfallhĂ€ufungsstelle sei, habe die Verkehrsbehörde die Anordnung des Verkehrszeichens 250 (Durchfahrt verboten) mit der ErgĂ€nzung „Anlieger frei“ abgelehnt. Die Sonderkommission „Autoposer“ der Polizei ermittele auch weiterhin im Umfeld der Sternschanze.
Ein Mitglied des Beirats möchte gerne auf der kommenden Sitzung des Stadtteilbeirats ĂŒber das Thema MOJA etc. reden. Es wird ein kurzes Stimmungsbild aller Anwesenden abgefragt und der Themenvorschlag wird positiv aufgenommen.

Claudio
Der Vorstand berichtet darĂŒber, dass Claudio verstorben ist. Er sei morgens auf dem Vorplatz des SC Sternschanze tot aufgefunden worden und vermutlich erfroren. An verschiedenen Orten im Stadtteil werde an ihn erinnert.

Wastewatcher
Frau Löwenstein (Bezirksamt Altona) möchte bei der Stadtreinigung anfragen, ob die sogenannten Wastewatcher auch im Bereich der Sternschanze eingesetzt werden könnten. Sowohl der Beirat als auch die GĂ€ste begrĂŒĂŸen dies ausdrĂŒcklich. Es wird aber darauf hingewiesen, dass die „Betriebszeiten“ der Sternschanze bei den DienstplĂ€nen der Wastewatcher BerĂŒcksichtigung finden sollten, damit deren Arbeit auch effektiv sein könne. Ein Gast bittet um Beachtung sensibler Bereiche (als Beispiel wird die Tauschbude vor dem Wagenplatz Zoomia genannt).

TOP 03 Neubesetzung des Stadtteilbeirats
Es folgt die Neubesetzung des Stadtteilbeirats fĂŒr die kommenden zwei Jahre. Im Vorfeld wird ĂŒber EinschrĂ€nkungen bezĂŒglich der Qualifizierung fĂŒr einzelne Slots diskutiert. Der Vorstand weist darauf hin, dass Doppelmandate laut GeschĂ€ftsordnung nicht möglich seien. Außerdem sieht der Vorstand Bewerbungen auf das Gebiet des Stadtteils Sternschanze begrenzt, da ja umgekehrt der Stadtteilbeirat Sternschanze auch nur im Bereich des Stadtteils die Möglichkeit zu verbindlichen Empfehlungen und Vergaben von Mitteln aus dem VerfĂŒgungsfonds habe. Hier wird eine PrĂ€zisierung von Satzung und GeschĂ€ftsordnung angeregt.

Im Folgenden werden die neuen Mitglieder ermittelt. Die gefetteten Namen sind die stimmberechtigten Mitglieder, die anderen die Vertreter. Die Reihenfolge entspricht der Reihenfolge der Ziehung und damit auch der NachrĂŒcker, sofern ein Mitglied ausscheiden sollte.

Im Block 1 (Anwohner) gab es mehr BewerberInnen als frei PlÀtze. Daher wurden hier die Mitglieder ausgelost. Gelost wurden Herr Tawafi | Herr Heuck | Herr Bartsch | Herr Hocquel | Herr Rolcke | Herr Gerhardt | Frau Beermann | Herr Boelter

Im Block 2 (Vereine/Initiativen) gab es nur 3 Bewerber. Daher wurde keine Reihenfolge festgelegt. Jesus Center e.V. | Kilimanschanzo e.V. | Mieter helfen Mietern e.V.

Im Block 3 (ehrenamtlich TÀtige) gab es nur 3 Bewerber. Daher wurde keine Reihenfolge festgelegt. Frau Arslantas (Elternbeirat Ganztagsgrundschule Sternschanze) | Herr Möller (Höllenhunde e.V.) | Herr Hergen (Astra Stube Musikkultur e.V.)

Im Block 4 (Gewerbetreibende / GrundeigentĂŒmerInnen) gab es mehr BewerberInnen als frei PlĂ€tze. Daher wurden hier die Mitglieder ausgelost. Gelost wurden Roberto Events (Tropische Bar im Clubheim) | Outdoor Cine (Schanzenkino OpenAir) | Saal II | Central Park | Taverna Romana | Waagenbau

Der Vorstand heißt die neuen Beiratsmitglieder herzlich willkommen und weist darauf hin, dass diese beim Tagesordnungspunkt 05. nun abstimmungsberechtigt seien.

TOP 04 Anliegen von GĂ€sten und Mitgliedern
Der Vorstand berichtet von der Verlegung einer Stolperschwelle am Eingang zur Ganztagsgrundschule Sternschanze am 9.11.2021 ab 18 Uhr in der Schanzenstraße 103. Es handele sich aufgrund der Vielzahl der Opfer nicht um Stolpersteine, sondern eine ganze Stolperschwelle.

Der Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2021, so der Vorstand, sei mit einem Einsendeschluss 30.11.2021 ausgelobt worden. VorschlĂ€ge können mit BegrĂŒndung an die GeschĂ€ftsstelle der BV Altona, Platz der Republik 1, 22765 Hamburg, gesandt werden. Der Vorstand schlĂ€gt vor, auch ĂŒber den Stadtteilbeirat Kandidaten zu nominieren. Genannt werden die MĂ€dchenoase, die Höllenhunde und ein Fechtverein.

Das Wohnprojekt am Sternschanzenpark berichtet ĂŒber Probleme mit einem Soundsystem im Park. Man wolle die Leute dort nicht vertreiben, bitte aber nachdrĂŒcklich um etwas „Anwohner-kompatiblere“ LautstĂ€rke und Uhrzeiten.

TOP 05 Antrag an den VerfĂŒgungsfonds
Der Vorstand berichtet, dass im VerfĂŒgungsfonds noch Mittel in Höhe von 3.062,- Euro vorhanden sind. Es liegen 3 AntrĂ€ge an den VerfĂŒgungsfonds vor.

Antrag 03|2021 Kurdisches Filmfest 2021
Die Veranstalter des Kurdischen Filmfests beantragen eine UnterstĂŒtzung in Höhe von 1.000,- Euro fĂŒr Filmmieten, Reisekosten und Werbung.
Der Antrag wird angenommen.
Ja: 12 Nein: — Enthaltungen: —

Antrag 04|2021 Straßenbeet Schanzenstraße 71/73
Beantragt wird eine UnterstĂŒtzung in Höhe von 892,50 Euro als Zuschuss zu den Herstellungs-, Bereitstellungs- und Pflegekosten.
Der Antrag wird angenommen.
Ja: 8 Nein: 1 Enthaltungen: 1

Antrag 05|2021 Straßenbeet Schanzenstraße 47/49
Beantragt wird eine UnterstĂŒtzung in Höhe von 466,48 Euro als Zuschuss zu den Herstellungs-, Bereitstellungs- und Pflegekosten.
Der Antrag wird angenommen.
Ja: 5 Nein: 3 Enthaltungen: 2

TOP 06 Termine
Es wird ein Stimmungsbild aller Anwesenden bezĂŒglich der DurchfĂŒhrung der kommenden Beiratssitzung in PrĂ€senz als 2G-Veranstaltung erhoben. Bei 3 Gegenstimmen sprechen sich die restlichen Anwesenden fĂŒr eine 2G-Veranstaltung bei einer PrĂ€senz-Sitzung aus.

1.11., ab 18 Uhr Kulturausschuss (u.a. mit dem Thema Clubhaus), Rathaus Altona, Kollegiensaal
9.11., 18 Uhr Verlegung einer Stolperschwelle, Schanzenstraße 103
10.11., ab 17.45 Uhr ArSW-Ausschuss, Aula des Gymnasiums Blankenese
24.11., 19.30 Uhr nÀchste Beiratssitzung, virtuell?

Protokoll vom 21.11.2021
erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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