Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 89. Sitzung vom 27.10.2021

PDF-Version des Protokolls

Der Beirat ist mit 12 anwesenden (neugewählten) stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Berichte
TOP 03 Neubesetzung des Stadtteilbeirats
TOP 04 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
TOP 05 Antrag an den Verfügungsfonds
TOP 06 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung 
Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll.

TOP 02 Berichte
Veranstaltungen der Deutsche Bahn AG zum Thema Sternbrücke
Der Vorstand berichtet über zwei Termine der Deutsche Bahn AG (DB) zum Thema Sternbrücke. Die erste Veranstaltung am 30.9.2021 sei — wie angekündigt — eher eine Informationsveranstaltung zum Sachstand gewesen. Neben Informationen sei auch über die Licht- und Farbgestaltung der Sternbrücke gesprochen worden.
Am 23.10.2021 habe es dann einen Workshop in den Räumen des Betahauses in der Eifflerstraße gegeben mit zahlreichen Anwesenden. Nach Eindruck der anwesenden VertreterInnen des Stadtteilbeirats seien alle Akteure im Bereich der Sternbrücke vertreten gewesen. Nach anfänglichen Startschwierigkeiten bezüglich der Themen, über die man sprechen wolle, habe sich eine Vielzahl von Arbeitsgruppen ohne Themenvorgabe durch die DB ergeben.
So sei neben den Stichworten Licht und Farbe auch beispielsweise über die Nutzung der jetzigen Kasemattenflächen gesprochen worden. Da in diesem Bereich alles vom noch nicht vorliegenden Verkehrskonzept der Stadt Hamburg abhänge, sei dort aber keine Konkretisierung möglich gewesen. Alle Ergebnisse des Workshops sollen zeitnah auf den Seiten der DB zu finden seien, sowohl als Protokoll der Veranstaltung, als auch in einer eigenen Webseite.
Ein Mitglied des Vorstands fügt hinzu, dass seinem persönlichen Eindruck nach trotz der vielen kreativen Ideen rund um die Sternbrücke die Form der Brücke selbst keine Änderung mehr erfahren werde.
Ein Gast merkt an, dass am Freitag, dem 29.10.2021 um 17 Uhr im Rathaus im Rahmen des Verkehrsausschusses eine Anhörung zur Sternbrücke stattfinde. Er ruft zu Meinungsäußerungen auf der Veranstaltung auf. Die Veranstaltung sei auch als öffentlicher Live-Stream mitzuverfolgen.

E-Scooter
Der Vorstand berichtet, dass in der kommenden Sitzung der Bezirksversammlung Altona durch die Linke ein Antrag eingebracht werde, der eine Evaluation der bisher vorliegenden Anbieterdaten zu den E-Scootern bis zum Frühjahr 2022 fordert. Zudem seien in dem Antrag verschiedene andere Prüfaufträge an die Behörde enthalten. Eine Mehrheit für den Antrag sei jedoch noch unklar.

Letzte Sitzung des Grünausschusses
Ein Mitglied des Vorstands berichtet, dass er wie auf der 87. Beiratssitzung besprochen als Anwohner mit Unterstützungsvotum des Beirats ein Fazit zur abgelaufenen Saison im und um den Sternschanzenpark gegeben habe. Zu den angemerkten Punkten (soweit sie im Einflussbereich des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport liegen) seien jedoch keine Entscheidungen getroffen worden, da über die kommenden Sondernutzungen voraussichtlich erst auf der Januar-Sitzung des Ausschusses entschieden werde.

Rosenhofstraße
Der Vorstand berichtet über Stellungnahmen der entsprechenden Behörden zum BV-Beschluss zur Rosenhofstraße. So habe die Stadtreinigung bereits mehr Mülleimer in der Straße aufgestellt und die Reinigungsfrequenz (ohne Mehrkosten für die Anwohner) erhöht.
Die Verkehrsbehörde habe den Betreiber MOJA angesprochen, der seine virtuelle Haltestelle in der Rosenhofstraße daraufhin aufgegeben habe und nun angeboten habe, zusammen mit Behörde und Stadtteilbeirat nach einen geeigneten neuen Standort zu suchen.
Weiterhin habe die Verkehrsbehörde eine Woche lang eine durchgehende Geschwindigkeitsmessung auf Höhe der Hausnummer Rosenhofstraße 6-8 durchgeführt und dabei keine über das Niveau vergleichbarer Straßen erhöhten Geschwindigkeiten feststellen können. Zusammen mit der Tatsache, dass die Rosenhofstraße keine Unfallhäufungsstelle sei, habe die Verkehrsbehörde die Anordnung des Verkehrszeichens 250 (Durchfahrt verboten) mit der Ergänzung „Anlieger frei“ abgelehnt. Die Sonderkommission „Autoposer“ der Polizei ermittele auch weiterhin im Umfeld der Sternschanze.
Ein Mitglied des Beirats möchte gerne auf der kommenden Sitzung des Stadtteilbeirats über das Thema MOJA etc. reden. Es wird ein kurzes Stimmungsbild aller Anwesenden abgefragt und der Themenvorschlag wird positiv aufgenommen.

Claudio
Der Vorstand berichtet darüber, dass Claudio verstorben ist. Er sei morgens auf dem Vorplatz des SC Sternschanze tot aufgefunden worden und vermutlich erfroren. An verschiedenen Orten im Stadtteil werde an ihn erinnert.

Wastewatcher
Frau Löwenstein (Bezirksamt Altona) möchte bei der Stadtreinigung anfragen, ob die sogenannten Wastewatcher auch im Bereich der Sternschanze eingesetzt werden könnten. Sowohl der Beirat als auch die Gäste begrüßen dies ausdrücklich. Es wird aber darauf hingewiesen, dass die „Betriebszeiten“ der Sternschanze bei den Dienstplänen der Wastewatcher Berücksichtigung finden sollten, damit deren Arbeit auch effektiv sein könne. Ein Gast bittet um Beachtung sensibler Bereiche (als Beispiel wird die Tauschbude vor dem Wagenplatz Zoomia genannt).

TOP 03 Neubesetzung des Stadtteilbeirats
Es folgt die Neubesetzung des Stadtteilbeirats für die kommenden zwei Jahre. Im Vorfeld wird über Einschränkungen bezüglich der Qualifizierung für einzelne Slots diskutiert. Der Vorstand weist darauf hin, dass Doppelmandate laut Geschäftsordnung nicht möglich seien. Außerdem sieht der Vorstand Bewerbungen auf das Gebiet des Stadtteils Sternschanze begrenzt, da ja umgekehrt der Stadtteilbeirat Sternschanze auch nur im Bereich des Stadtteils die Möglichkeit zu verbindlichen Empfehlungen und Vergaben von Mitteln aus dem Verfügungsfonds habe. Hier wird eine Präzisierung von Satzung und Geschäftsordnung angeregt.

Im Folgenden werden die neuen Mitglieder ermittelt. Die gefetteten Namen sind die stimmberechtigten Mitglieder, die anderen die Vertreter. Die Reihenfolge entspricht der Reihenfolge der Ziehung und damit auch der Nachrücker, sofern ein Mitglied ausscheiden sollte.

Im Block 1 (Anwohner) gab es mehr BewerberInnen als frei Plätze. Daher wurden hier die Mitglieder ausgelost. Gelost wurden Herr Tawafi | Herr Heuck | Herr Bartsch | Herr Hocquel | Herr Rolcke | Herr Gerhardt | Frau Beermann | Herr Boelter

Im Block 2 (Vereine/Initiativen) gab es nur 3 Bewerber. Daher wurde keine Reihenfolge festgelegt. Jesus Center e.V. | Kilimanschanzo e.V. | Mieter helfen Mietern e.V.

Im Block 3 (ehrenamtlich Tätige) gab es nur 3 Bewerber. Daher wurde keine Reihenfolge festgelegt. Frau Arslantas (Elternbeirat Ganztagsgrundschule Sternschanze) | Herr Möller (Höllenhunde e.V.) | Herr Hergen (Astra Stube Musikkultur e.V.)

Im Block 4 (Gewerbetreibende / GrundeigentümerInnen) gab es mehr BewerberInnen als frei Plätze. Daher wurden hier die Mitglieder ausgelost. Gelost wurden Roberto Events (Tropische Bar im Clubheim) | Outdoor Cine (Schanzenkino OpenAir) | Saal II | Central Park | Taverna Romana | Waagenbau

Der Vorstand heißt die neuen Beiratsmitglieder herzlich willkommen und weist darauf hin, dass diese beim Tagesordnungspunkt 05. nun abstimmungsberechtigt seien.

TOP 04 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
Der Vorstand berichtet von der Verlegung einer Stolperschwelle am Eingang zur Ganztagsgrundschule Sternschanze am 9.11.2021 ab 18 Uhr in der Schanzenstraße 103. Es handele sich aufgrund der Vielzahl der Opfer nicht um Stolpersteine, sondern eine ganze Stolperschwelle.

Der Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2021, so der Vorstand, sei mit einem Einsendeschluss 30.11.2021 ausgelobt worden. Vorschläge können mit Begründung an die Geschäftsstelle der BV Altona, Platz der Republik 1, 22765 Hamburg, gesandt werden. Der Vorstand schlägt vor, auch über den Stadtteilbeirat Kandidaten zu nominieren. Genannt werden die Mädchenoase, die Höllenhunde und ein Fechtverein.

Das Wohnprojekt am Sternschanzenpark berichtet über Probleme mit einem Soundsystem im Park. Man wolle die Leute dort nicht vertreiben, bitte aber nachdrücklich um etwas „Anwohner-kompatiblere“ Lautstärke und Uhrzeiten.

TOP 05 Antrag an den Verfügungsfonds
Der Vorstand berichtet, dass im Verfügungsfonds noch Mittel in Höhe von 3.062,- Euro vorhanden sind. Es liegen 3 Anträge an den Verfügungsfonds vor.

Antrag 03|2021 Kurdisches Filmfest 2021
Die Veranstalter des Kurdischen Filmfests beantragen eine Unterstützung in Höhe von 1.000,- Euro für Filmmieten, Reisekosten und Werbung.
Der Antrag wird angenommen.
Ja: 12 Nein: — Enthaltungen: —

Antrag 04|2021 Straßenbeet Schanzenstraße 71/73
Beantragt wird eine Unterstützung in Höhe von 892,50 Euro als Zuschuss zu den Herstellungs-, Bereitstellungs- und Pflegekosten.
Der Antrag wird angenommen.
Ja: 8 Nein: 1 Enthaltungen: 1

Antrag 05|2021 Straßenbeet Schanzenstraße 47/49
Beantragt wird eine Unterstützung in Höhe von 466,48 Euro als Zuschuss zu den Herstellungs-, Bereitstellungs- und Pflegekosten.
Der Antrag wird angenommen.
Ja: 5 Nein: 3 Enthaltungen: 2

TOP 06 Termine
Es wird ein Stimmungsbild aller Anwesenden bezüglich der Durchführung der kommenden Beiratssitzung in Präsenz als 2G-Veranstaltung erhoben. Bei 3 Gegenstimmen sprechen sich die restlichen Anwesenden für eine 2G-Veranstaltung bei einer Präsenz-Sitzung aus.

1.11., ab 18 Uhr Kulturausschuss (u.a. mit dem Thema Clubhaus), Rathaus Altona, Kollegiensaal
9.11., 18 Uhr Verlegung einer Stolperschwelle, Schanzenstraße 103
10.11., ab 17.45 Uhr ArSW-Ausschuss, Aula des Gymnasiums Blankenese
24.11., 19.30 Uhr nächste Beiratssitzung, virtuell?

Protokoll vom 21.11.2021
erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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