Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 79. Sitzung vom 28.10.2020

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Auf Grund der aktuellen COVID-19-Pandemie findet die Beiratssitzung als ├Âffentliche Skype-Audio-Konferenz statt.
Der Beirat ist mit zehn anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig.

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 02 Bl├╝hwiesen am Bahndamm (Zu Gast: ein Vertreter des HVV)
TOP 03 Verkehrsf├╝hrung in der Sternschanze (Empfehlung)
TOP 04 Berichte
TOP 05 Antrag an den Verf├╝gungsfonds

TOP 06 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
TOP 07 Termin
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TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll
Es gibt keine Anmerkungen.

TOP 02 Bl├╝hwiesen am Bahndamm (Zu Gast: ein Vertreter des HVV)
Zu Gast ist Herr Carstensen vom Hamburger Verkehsverbund (HVV). Zusammen mit einem Kollegen sei er f├╝r die Umfeldfl├Ąchen der HVV-Haltestellen verantwortlich. Dabei handele es sich ├╝berwiegend um ├Âffentliche Fl├Ąchen. Betreffen w├╝rde dies insbesondere auch die Sauberkeit. Als sogenannter┬áÔÇ×Haltestellenumfeld-KoordinatorenÔÇť w├╝rden sie daf├╝r sorgen, dass rund um die Schnellbahn-Haltestellen im Hamburger Stadtgebiet ÔÇ×klar SchiffÔÇť gemacht werde.
Sie arbeiteten dabei mit unterschiedlichen Akteuren zusammen. Gemeinsam mit ihren Partnern w├╝rden sie bei Bestandsaufnahmen den Eindruck pr├╝fen, den ein Haltestellenumfeld vermittle, Handlungsbedarfe ermitteln, Zust├Ąndigkeiten kl├Ąren und die Umsetzung von Ma├čnahmen abstimmen. In Bezug auf dieSternschanze habe man nun in einem Pilotprojekt eine Bl├╝hwiese am Bahndamm im Bereich zwischen U- und S-Bahn-Eingang Sternschanze angelegt. Neben der Bl├╝hwiese seien entlang des Bahndamms auch Stauden gepflanzt worden. Gef├Ąhrdungen der Bl├╝hwiese k├Ânnten durch Kaninchen, Menschen aber auch durch Trockenheit entstehen.
Herr Carstensen ist auf der Suche nach Anwohnern, die die Beaufsichtigung der Bl├╝hwiese unterst├╝tzen k├Ânnten. Herr Carstensen ermutigt, bei wiederkehrenden Beschwerden im Bereich von Haltestellen sich neben dem Meldemichel auch direkt an den HVV zu wenden.
Seitens der Teilnehmer der Beiratssitzung wurden mehrere Kontaktpersonen genannt, die es ├╝bernehmen w├╝rden, auf die Bl├╝hwiese zu achten. Bez├╝glich der Wildbienen, die diese Bl├╝hwiese nutzen k├Ânnten, wurde aus dem Beirat auch auf mehrere professionelle Bienenst├Âcke in der n├Ąheren Umgebung hingewiesen.

TOP 03 Empfehlung ÔÇ×Verkehrsf├╝hrung in der SternschanzeÔÇť
Der Beirat stimmt in zwei Schritten ├╝ber die vom Vorstand vorgeschlagene Empfehlung ab, den Verkehrsfluss im Schanzenviertel neu zu regeln.
In einem ersten Schritt wird dar├╝ber abgestimmt, ob eine Empfehlung zur Neuregelung des Verkehrsflusses erstellt werden soll. Dies wird einstimmig von allen zehn Stimmberechtigten angenommen. Nach intensiver Diskussion verschiedener Varianten zur Verkehrsregelung und einer Abw├Ągung, ob man sich auf eine Variante festlegen solle oder durchaus auch zwei Varianten in der Empfehlung aufzunehmen seien, wurde von der Mehrheit eine Empfehlung mit zwei Vorschlags-Varianten bef├╝rwortet.
Diese wurde anschlie├čend zur Abstimmung gebracht. Dabei wurde die Variante der Einbahnstra├čen-L├Âsung von der Mehrheit der Anwesenden pr├Ąferiert und demzufolge in der Empfehlung als erstgenannte Variante angef├╝hrt. Allerdings solle auch die zweite Variante durch Verkehrsexperten gepr├╝ft werden.

Empfehlung 05/2020 ÔÇô Neuregelung Verkehrsfluss im Schanzenviertel
Das Schanzenviertel ist rund um die Uhr einem hohen Verkehrsdruck ausgesetzt. L├Ąrm- und Abgasbelastung und mangelnde Verkehrssicherheit f├╝r Fu├čg├Ąnger, Radfahrer und Kinder sind die Folge. Dabei sind es nicht nur die abendlichen Autoposer und Szeneg├Ąnger, sondern es ist auch der ÔÇ×normaleÔÇť t├Ągliche Verkehr, der den Anwohnern, Gewerbetreibenden und Besuchern des Viertels das Leben erschwert.

 

In der aktuellen COVID-19-bedingten Situation mit den notwendigen Abstandsgeboten kommt hinzu, dass Gehwege h├Ąufig nicht mit geb├╝hrendem Abstand nutzbar sind, sondern auf die befahrenen Stra├čen ausgewichen werden muss, um dem Touristenstrom oder den Schlangen vor Gesch├Ąften zu entgehen.

 

Die beiden Verkehrsadern des Viertels, Schulterblatt und Schanzenstra├če, dienen dem Durchgangsverkehr f├╝r Berufspendler, als Transitstrecke f├╝r LKW und nat├╝rlich der An- und Abfahrt zahlreicher Besucher. Hinzu kommen Lieferverkehr und Paketdienste, die trotz eingerichteter Lieferzonen durch Parken in zweiter Reihe zur un├╝bersichtlichen Gemengelage in den beiden benannten Stra├čen, sowie den umliegenden Nebenstra├čen beitragen. Dabei tragen die Anwohner nur unwesentlich zum Verkehr bei, der Prozentsatz der PKW-Halter im Schanzenviertel liegt deutlich unter dem Hamburger Durchschnitt.

 

Die Erfahrung zeigt, dass Stra├čenbauma├čnahmen in den betroffenen Stra├čen, die zu tempor├Ąren Einbahnstra├čenregelungen gef├╝hrt haben, sofortige Wirkung in Form von deutlich reduzierten Verkehrsstr├Âmen zeigten. Viele meiden das Gebiet, und vor allem die gro├čen LKW verzichten auf die Abk├╝rzung durch Schulterblatt oder Schanzenstra├če.

 

Der Stadtteilbeirat Sternschanze empfiehlt daher folgende Regelung:

Hauptverkehrswege in Einbahnstra├čen zu einem ÔÇ×KreisverkehrÔÇť umwidmen
ÔÇó Schulterblatt wird in S├╝d-Nord-Richtung zur Einbahnstra├če (vom Neuen Pferdemarkt zur Max-Brauer-Allee/Altonaer Stra├če)
ÔÇó Schanzenstra├če wird in Nord-S├╝d-Richtung zur Einbahnstra├če (ab H├Âhe Kreisverkehr, von der Lagerstra├če bis zum. Neuen Pferdemarkt)

 

Alternativ sollte auch folgende Regelung untersucht und bewertet werden:

ÔÇó Teilung des Schulterblattes auf H├Âhe Susannenstra├če / Juliusstra├če
ÔÇó Ausleitung des Verkehrs ├╝ber die Susannenstra├če bzw. Juliusstra├če

 

Der Stadteilbeirat bittet den Verkehrsausschuss des Bezirks Altona um die kurzfristige Bewertung und Umsetzung eines unserer vorstehenden L├Âsungsvorschl├Ąge oder ggf. der Erarbeitung einer alternativen L├Âsungsidee, die zun├Ąchst in der aktuellen Pandemie-Situation experimentell gehalten werden kann, um dann bei positiven Ergebnissen, durch Umbauma├čnahmen begleitet, verstetigt werden zu k├Ânnen.

Abstimmungsergebnis:
Ja: 10 Nein: ÔÇö Enthaltungen: ÔÇö.

TOP 04 Berichte
Der Vorstand berichtet, dass die Empfehlung ÔÇ×Sichtbarmachen der genehmigten Au├čengastronomiefl├Ąchen durch MarkierungenÔÇť an den Ausschuss f├╝r Umwelt und Verbraucherschutz geleitet worden sei. Dort sei aber eine Entscheidung verschoben worden. Das Amt habe gegen die Empfehlung argumentiert. Zum einen sei die Umsetzung sehr schwierig, da es Gastronomen gebe, die nicht das ganze Jahr ├╝ber im gleichen Umfang Au├čenfl├Ąchen beantragt h├Ątten. Dies f├╝hre nach Meinung des Vertreters des Amts f├╝r Verbraucherschutz und Umwelt zu einem st├Ąndigen Entfernen und Neuanfertigen der Markierungen. Im Weiteren habe der Vertreter Bef├╝rchtungen hinsichtlich einer Besch├Ądigung der Pflastersteine ge├Ąu├čert.
Der Vertreter des Stadtteilbeirats habe der Einsch├Ątzung des Amts f├╝r Verbraucherschutz widersprochen mit dem Hinweis auf die Aufpflasterungen in der Susannenstra├če, bei denen ja auch bereits seit Jahren ausschlie├člich die maximal zur Verf├╝gung stehende Fl├Ąche farblich markiert sei.
Von Seiten der Fraktion DIE GR├ťNEN habe es den Vorschlag gegeben, anstelle der Au├čengastronomiefl├Ąchen die Restgehwegbreite farblich zu markieren. Dies w├╝rde aber, so der Vorstand, der Problematik nicht Rechnung tragen, dass in letzter Zeit die Au├čengastronomiefl├Ąchen besonders zu den Seiten, nicht zum Restgehweg hin erweitert w├╝rden. Der Antrag sei daraufhin zur├╝ckgezogen worden.
Aufgrund der Corona-Situation habe der Ausschuss beschlossen, nun zun├Ąchst Ergebnisse aus der Verpflichtung der Gastronomen zum Aushang Ihrer Au├čengastronomie-Genehmigung (inklusive Fl├Ąchenplan) abzuwarten.

Der Vorstand berichtet, dass der Verkehrsausschuss die Zweckentfremdung von Gehwegfl├Ąchen durch kommerzielle Mobilit├Ątsanbieter, wie vom Beirat mehrfach angemerkt, als problematisch ansehe. Der Verkehrsausschuss pl├Ądiere f├╝r dezidierte Abstellfl├Ąchen. Herr S├╝llberg (B├╝ndnis 90/ Die Gr├╝nen) berichtet, er habe einen Antrag der Gr├╝nen-Fraktion in der Bezirksversammlung Altona angek├╝ndigt. Dieser entspreche fast vollst├Ąndig der Empfehlung des Stadtteilbeirats. Die SPD sei dem Antrag beigetreten, er werde also voraussichtlich genehmigt werden. Der Vorstand begr├╝├čt die Initiativen, hinterfragt jedoch, ob sich konkrete ├änderungen ergeben k├Ânnen, da die Stadt Hamburg laut einer Stellungnahme der Verkehrsbeh├Ârde keine rechtliche Handhabe besitze, die Aufstellung oder den Einsatz von E-Scootern zu steuern oder zu regulieren.

Der Vorstand berichtet, dass die angek├╝ndigte Pressemeldung zu den Warnungen des Stadtteilbeirats vor einer Eskalation der Corona-Situation durch Nichtbeachtung von Regelungen in der Gastronomie rausgegangen und unter anderem von der Hamburger Morgenpost aufgegriffen worden sei. Das Bezirksamt habe entgegnet, im Rahmen seiner rechtlichen M├Âglichkeiten nach bestem Gewissen gehandelt zu haben.

Ein Beiratsmitglied berichtet vom Runden Tisch KaroDiele. Bisher habe es dazu nur ein Vorbereitungstreffen gegeben. Einigkeit herrsche dar├╝ber, dass die dortige Situation unter anderem aufgrund aggressiver Menschen und mangelnder Sauberkeit weiterhin schwierig sei. Das Knust sei aufgefordert worden, m├Âglichst viele Veranstaltungen im Freien durchzuf├╝hren. Dadurch sei der Platz zumindest tags├╝ber aber ├╝berhaupt nicht von Dritten zu nutzen. Die Fl├Ąche selbst sei schon seit einiger Zeit privatisiert und geh├Âre der steg. Um die dortige Situation zu verbessern, w├╝rde Stra├čensozialarbeit ins Auge gefasst. Bisher gebe es keinen Termin f├╝r einen Runden Tisch. Begr├╝├čenswert sei die Teilnahme von Frau L├Âwenstein als Vertreterin des Bezirksamts.

Frau L├Âwenstein (Bezirksamt Altona) informiert ├╝ber die Bauarbeiten im FloraBunker, die gut vorangingen.

In der letzten Beiratssitzung hatte Frau L├Âwenstein berichtet, dass eine interne Stellenausschreibung f├╝r Mitarbeiter des Bezirksamts erfolgt sei, um zus├Ątzliche Personalkapazit├Ąten f├╝r die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten zu besetzen. Mittlerweile konnten zwei weitere Stellen besetzt werden.

Frau L├Âwenstein erg├Ąnzt ihre Information aus der Beiratssitzung im August, dass zur Zeit zirka 40 Ordnungswidrigkeitsverfahren im Bereich Gastronomie/Verbraucherschutz anh├Ąngig seien. Seit Ende August seien noch einmal 24 Verfahren hinzugekommen.

Frau L├Âwenstein informiert dar├╝ber, dass das Amt f├╝r Umwelt und Verbraucherschutz ein Funktionspostfach speziell f├╝r Fragen und Meldungen zum Thema Au├čengastronomie in der Sternschanze mit folgender E-Mail-Adresse eingerichtet habe: schanzenterasse@altona.hamburg.de

Frau L├Âwenstein berichtet, dass die ├Âffentliche Toilette auf der Piazza mittlerweile rund einhunderttausend Nutzer verzeichne. Damit geh├Âre sie nach Auskunft der Stadtreinigung zu den am meisten genutzten ├Âffentlichen Toiletten in Hamburg.

TOP 05 Antrag an den Verf├╝gungsfonds
Der Vorstand informiert dar├╝ber, dass f├╝r das Jahr 2020 aus dem Verf├╝gungsfonds noch 2.262,- Euro an vorhandenen Mitteln verf├╝gbar seien.

Antrag 2020 | 04 11. Kurdisches Filmfest 2020
Die Veranstalter des Kurdischen Filmfestivals, welches in diesem Jahr aufgurnd der Pandemie-Einschr├Ąnkungen digital stattfinden soll, beantragen zur Durchf├╝hrung eine Unterst├╝tzung in H├Âhe von 500,- Euro f├╝r beispielsweise Filmmieten und die digitale Plattform.
Der Stadtteilbeirat stimmt zu, das Festival mit 500,- Euro zu f├Ârdern.

Abstimmungsergebnis:
Ja: 10 Nein: ÔÇö Enthaltungen: ÔÇö

TOP 06 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
Ein Mitglied des Beirats berichtet, dass das Landgericht im Falle der Sonderk├╝ndigung gegen├╝ber dem Restaurant Maharaja am Neuen Pferdemarkt entschieden habe. Entgegen der erstinstanzlichen Entscheidung sei die K├╝ndigung rechtens.

Ein Beiratsmitglied berichtet, dass die Abrissbauarbeiten in dem Hof hinter dem Hotel Pazifik momentan gestoppt seien. Mehrere Eigent├╝mer h├Ątten geklagt.

Der Vorstand informiert ├╝ber den ÔÇ×Altonaer Kinder- und JugendpreisÔÇť. Dieser werde zum wiederholten Male von der Bezirksversammlung und dem Jugendhilfeausschuss Altona vergeben. Vorschl├Ąge (mit Begr├╝ndungen) k├Ânnten bis zum 30.11.2020 bei der Gesch├Ąftsstelle der Bezirksversammlung Altona, Platz der Republik 1, 22765 Hamburg, eingereicht werden. Geehrt w├╝rden bis zu zwei Personen oder Institutionen, die ehrenamtlich im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit in Altona t├Ątig sind. Gew├╝rdigt w├╝rden sowohl einmalige Projekte als auch l├Ąngerfristige T├Ątigkeiten mit Kindern und Jugendlichen. Jeder Preistr├Ąger erhalte von der Bezirksversammlung Altona ein Preisgeld von 1.500 Euro sowie eine Anerkennung f├╝r seine Arbeit. Die Preisverleihung erfolge im Rahmen einer Sitzung der Bezirksversammlung Anfang 2021.

Der Vorstand berichtet, dass die Gastronomie T├Ârnqvist nach wie vor f├╝r ihre Au├čengastronomie die ├╝berwiegende Fl├Ąche vor dem Ladengesch├Ąft nutze und damit Fu├č├Ąnger gezwungen seien, auf den an dieser Stelle besonders gef├Ąhlichen Radweg auszuweichen.
Dies sei schon seit mindestens 2018 ein Problem und seit dieser Zeit dem zust├Ąndigen Amt f├╝r Verbraucherschutz bekannt. Mittlerweile w├╝rde die Gastronomie auch Kundenstopper aufstellen und damit den Gehweg komplett belegen. Herr Stamm (Polizeikommissariat 16) will sich die Situation in den kommenden Tagen anschauen. Auch Frau L├Âwenstein bietet an, ├╝ber die Situation der daf├╝r zust├Ąndigen Person im Bezirksamt zu berichten.

Der Vorstand berichtet, dass er von Anwohnern auf Mietwohnungen in der Bartelsstra├če und der Eifflerstra├če hingewiesen wurde, die in Eigentumswohnungen umgewandelt werden sollen. Im Rahmen der sozialen Erhaltungsverordnung sei dies wohl m├Âglich, wenn den Mietern mit einer Frist von sieben Jahren durch den Eigent├╝mer ein Vorkaufsrecht einger├Ąumt w├╝rde. Die Anwohner h├Ątten diesbez├╝glich bereits eine Anfrage an den Bezirk gestellt, eine Antwort st├╝nde aber noch aus.

Der Vorstand berichtet ├╝ber die Beleuchtungsanlage f├╝r die Werbefl├Ąche in der Eifflerstra├če. Die Beleuchtung sei momentan angemessen und werde gegen 22 Uhr abgeschaltet. Der Vorstand m├Âchte sich beim Betreiber bedanken, dass die Interessen der Anwohner von ihm ber├╝cksichtigt worden seien.

TOP 07 Termine 
02.11.2020, ab 18 Uhr Verkehrs-Ausschuss, Kollegiensaal Rathaus Altona
11.11.2020, ab 18 Uhr ArSW Ausschuss, Kollegiensaal Rathaus Altona
25.11.2020, 19:30 Uhr n├Ąchste Beiratssitzung, Virtuell / Skype
16.12.2020, 19:30 Uhr Mitgliederversammlung Standpunkt.Schanze e.V., Virtuell / Skype

Protokoll vom 19.11.2020
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V. 

Anmerkung zum Protokoll:
Herr Stamm (PK16) hat zur Situation bei der Gastronomie T├Ârnqvist berichtet, dass das Gesch├Ąft inzwischen ger├Ąumt/augegeben sei. Das PK16 werde aber im Falle einer Neuvermietung Kontakt zu den neuen Inhabern aufnehmen und sie auf die Situation hinweisen.
Auch das Amt f├╝r Verbraucherschutz hat Stellung dazu genommen: man werde bei einer Neuvermietung die Wegeaufsicht im Hinblick auf eine Au├čengastonomie-Genehmigung beteiligen und je nach Fl├Ąchengr├Â├če eine zu geringe Restgehwegbreite monieren.

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