Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 56. Sitzung vom 27.06.2018

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Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 56. Sitzung vom 27.06.2018

Der Beirat ist mit neun anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig. Entschuldigt sind: Herr Cassens, Herr Kalz und Frau Graf.

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 2 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern des Beirats
TOP 3 Informationen zum Beteiligungsverfahren Bahndamm Sternschanze
TOP 4 Vorstellung Projekt „OZM mobile Artspace“
TOP 5 Antrag an den Verf├╝gungsfonds
TOP 6 Berichte / Termine

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
Es liegen keine Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung vor.

TOP 2 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern des Beirats┬á
Der Vorstand weist nochmals darauf hin, dass nach der Sommerpause auch die Neubesetzung des Stadtteilbeirats anstehe. Geplant sei die Durchf├╝hrung in der September-Sitzung. Man k├Ânne sich jedoch bereits ab sofort um einen Sitz im Beirat bewerben.

Der Vorstand gibt bekannt, dass am kommenden Freitag (29.6.2018) der angek├╝ndigte Stadtteilrundgang mit Vertretern des Ausschusses f├╝r Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtentwicklung (WAS), des Bezirksamtes und des Stadtteilbeirats stattfinde. Treffpunkt sei der U-Bahn-Ausgang Sternschanze um 17.30 Uhr.

Eine Anwohnerin zeigt sich ver├Ąrgert ├╝ber die momentan stattfindenden Bauarbeiten am FloraPark-Bunker. Ihre Wohnung werde durch die Dacherweiterungen des Kilimanschanzo e.V. verdunkelt. Diese seien ihr auch nicht angek├╝ndigt worden. Sie m├Âchte wissen, ob f├╝r diese Erweiterungen Gelder aus dem Verf├╝gungsfonds verwendet wurden.
Der Vertreter des Kilimanschanzo e.V. im Stadtteilbeirat antwortet, dass die betreffenden Dacherweiterungen ausschlie├člich mit Mitteln des Vereins finanziert w├╝rden. Die Bauma├čnahmen seien auch lange im voraus angek├╝ndigt worden.
Die Anwohnerin merkt an, dass es eigentlich eine Vereinbarung gebe, dass der Kilimanschanzo e.V. keine weiteren Au├čenfl├Ąchen des Florabunkers nutzen werde. Der Vertreter des Kilimanschanzo e.V. antwortet darauf, dass es aus seiner Sicht keine konkrete Vereinbarung gegeben habe, sondern den Ausdruck eines Wunsches einiger direkt betroffener Anwohner.
Der Vorstand des Stadtteilbeirats hat bislang keine Informationen bez├╝glich Problemen von Anwohnern mit dem FloraBunker. Ein Mitglied des Beirats meint, ein latent schwelender Konflikt sei neu f├╝r den Beirat, man solle auf jeden Fall mit den Nachbarn reden.
Der Vertreter des Kilimanschanzo e.V. antwortet, dass es keinen latent schwelenden Konflikt gebe. Er stimmt zu, dass es tats├Ąchlich keine Ank├╝ndigung der Dachbauarbeiten direkt an die Anwohner gegeben habe, wohl aber weit im Vorfeld im Stadtteilbeirat. Er erhalte nun aber auch zum ersten Mal Informationen ├╝ber Probleme mit Anwohnern. Die Kommunikation mit den Anwohnern sei fr├╝her besser gewesen, er w├╝rde es begr├╝├čen, wenn es in Zukunft zun├Ąchst direkte Gespr├Ąche zwischen den Anwohnern und dem Kilimanschanzo e.V. geben w├╝rde, bevor der Beirat involviert werde.
Ein Gast schl├Ągt vor, dass zun├Ąchst interne Gespr├Ąche zwischen dem Kilimanschanzo e.V. und den betroffenen Anwohnern stattfinden bis zur n├Ąchsten Beiratssitzung. Dies wird von den Anwesenden so verabredet.

Der Vorstand berichtet, dass durch Bauarbeiten in der Schanzenstra├če diese voraussichtlich vom Juli bis in den September 2018 im Bereich zwischen der Kreuzung Weidenallee und der Einm├╝ndung Stra├če Sternschanze zur Einbahnstra├če werde (Fahrtrichtung: kommend von der Kreuzung Weidenallee). In diesem Zusammenhang weist der Vorstand erneut auf die Informationen ├╝ber die Webseite des Landesbetriebes Stra├čen, Br├╝cken, Gew├Ąsser (LSBG) hin. Dort seien alle Informationen zu Bauma├čnahmen in Hamburg abrufbar, wie sie auch den Haushalten per Informationsblatt zugeschickt w├╝rden. http://lsbg.hamburg.de/anliegerinformationen

Ein Gast berichtet von Problemen des Obststandes Zeybek vor dem S-Bahn-Eingang Sternschanze. F├╝r den Betrieb sei ein Bestandsschutz von f├╝nf Jahren vereinbart worden, der nun ablaufe. Au├čerdem sei ein schon l├Ąnger genutzter Beistelltisch nun bei Strafe untersagt worden. Herr S├╝lberg (Die Gr├╝nen) pr├Ązisiert, dass damals einige Antr├Ąge des Betreibers nicht fristgerecht eingegangen oder gestellt worden seien. Daraufhin habe es eine Intervention der Politik beim Bezirksamt gegeben, die letztendlich zu einer f├╝nfj├Ąhrigen Sondernutzungsgenehmigung gef├╝hrt habe. Mit Ablauf dieser Frist sei es nun Sache des Betreibers, sich zu den gleichen Bedingungen wie alle anderen Gewerbetreibenden rechtzeitig um eine j├Ąhrliche Beantragung der Sondernutzungsgenehmigung zu k├╝mmern. Frau L├Âwenstein (Bezirksamt Altona) bietet an, sofern sie bei den E-Mails in CC gesetzt werde, die Sache auch aus ihrer Sicht zu verfolgen.
Ein Gast berichtet, dass er zwar von mehreren Anwohnern wisse, die manchmal mit L├Ąrm vom Obststand (durch ein st├Ąndig laufendes Radio) Probleme h├Ątten, er pers├Ânlich w├╝nsche sich aber als direkter Nachbar, dass der Obststand bleibe.
Der Vorstand fragt den Gast, der von den Problemen berichtete, ob es um zwei Dinge gehe, den Beistelltisch und die Sondernutzungsgenehmigung. Der Gast best├Ątigt, dass die Sondernutzungsgenehmigung beantragt sei und diese nicht das Problem sei. Ein Problem sei jedoch die Planungsunsicherheit bei Sondernutzungsgenehmigungen, die nur eine Laufzeit von einem Jahr h├Ątten.

TOP 3 Informationen zum Beteiligungsverfahren Bahndamm Sternschanze
Frau L├Âwenstein weist nochmals darauf hin, dass das Beteiligungsverfahren ergebnisoffen sei und bei Null starte. Es gebe keine aktuelle Planung f├╝r ein STEG-Projekt. Sollte auf der Fl├Ąche Gewerbe entstehen, rechne das Bezirksamt momentan mit einer Miete von 8 Euro/qm.

Frau Bonacker stellt die Firma konsalt, Gesellschaft f├╝r Stadt- und Regionalanalysen und Projektentwicklung mbH vor, die im Auftrag des Bezirksamts Altona den Beteiligungsprozess moderieren soll. konsalt sei in der Vergangenheit beispielsweise verantwortlich gewesen f├╝r das Beteiligungsverfahren Gro├če Bergstra├če mit der Kommunalstra├če f├╝r den Busverkehr oder f├╝r die Projekte ÔÇ×Barnerstra├če 42ÔÇť und ÔÇ×Wohnen am VolksparkÔÇť. Auftraggeber f├╝r das Beteiligungsverfahren Bahndamm Sternschanze seien der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundverm├Âgen (LIG) und das Bezirksamt Altona. Das Beteiligungsverfahren richte sich an Bewohner, Gewerbetreibende, Institutionen und die interessierte ├ľffentlichkeit. Als einzelne Bausteine des Verfahrens benennt Frau Bonacker

  • Gespr├Ąche mit Akteuren aus dem Stadtteil
  • Beteiligung vor Ort (Open Air mit Informationsstand)
  • ┬ávierw├Âchige Online-Beteiligung
  • Informationsabend als Auftaktveranstaltung
  • Ideen-Workshop (geplanter Zeitraum daf├╝r Mitte bis Ende September 2018)

Starten solle das Beteiligungsverfahren nach den Sommerferien, eine Dokumentation und R├╝ckkoppelung der Ergebnisse in den Stadtteil sei ab Herbst 2018 geplant. Frau Bonacker fragt den Stadtteilbeirat nach Raumvorschl├Ągen im nahen Umfeld f├╝r den Informationsabend und den Workshop. Genannt werden das Caf├ę SternChance, die R├Ąumlichkeiten des SC Sternschanze, das Haus 73 sowie das BetaHaus in der Eifflerstra├če.

Der Vorstand vermutet bei einer Online-Beteiligung ohne r├Ąumliche Einschr├Ąnkungen und einem geplanten Quadratmeter-Preis von 8 Euro einen Run auf die Fl├Ąchen aus ganz Hamburg.
Ein Gast ├Ąu├čert sich ├Ąhnlich und lehnt eine quantitative Ber├╝cksichtigung der Online-Umfrage ab, da keine realistische Einschr├Ąnkung der Befragten auf Akteure aus dem Stadtteil m├Âglich sei. Gleichzeitig sei eine Vorfestlegung von Vorgaben wie 8 Euro pro Quadratmeter und Nutzung nur durch Kleingewerbe oder eine kleinteilige Bebauung ein ÔÇ×SchmackhaftmachenÔÇť f├╝r eine tats├Ąchliche Bebauung, obwohl immer noch g├Ąlte, dass eine solche Festlegung der Nutzung auf Dauer schwierig bis unm├Âglich sei.
Herr S├╝lberg sagt, ihm sei es sehr wichtig, dass Meinungen vor Ort erfragt werden. Ein Ideen-Workshop k├Ânne nur Anregungen und Empfehlungen geben, sei als Meinungstool aber unbrauchbar, da dabei kleinteilige Interessen gegeneinander ausgespielt w├╝rden.
Ein Gast des Beirats bef├╝rchtet, dass durch ein Gewerbeprojekt auf dieser Fl├Ąche nur noch mehr Vertreibung von ÔÇ×Hinterhof-GewerbeÔÇť stattfinden werde, da dann ja auf die neu entstehenden Fl├Ąchen verwiesen werden k├Ânne. Er weist nochmals auf die gegebenen Versprechen der Stadt Hamburg im Zuge des Umbaus der Stra├če Sternschanze hin, die im Prozess der Beteiligung Erw├Ąhnung finden m├╝ssen.
Ein weiterer Gast sagt, er habe schlechte Erfahrungen machen m├╝ssen mit Versprechen seitens Bautr├Ągern f├╝r Gewerbeimmobilien und h├Ąlt den Quadratmeterpreis f├╝r eher unrealistisch.
Frau Merz (Die Linke) weist nochmals auf die Empfehlung des Stadtteilbeirats hin, das Gel├Ąnde am Bahndamm als Gr├╝nfl├Ąche zu erhalten und berichtet vom Spritzenplatz in Altona, wo ebenfalls eine klare Positionierung der B├╝rger ├╝ber ein Beteiligungsverfahren ÔÇ×gekipptÔÇť wurde.
Herr S├╝lberg schlie├čt sich an und weist darauf hin, dass die Ergebnisse der B├╝rgerbeteiligung zum Umbau der Stra├če Sternschanze bez├╝glich der Gr├╝nfl├Ąche am Bahndamm auch nach Jahren immer noch nicht komplett umgesetzt wurden.

Frau Bonacker weist darauf hin, dass eine Beteiligung nur funktionieren kann, wenn am Ende auch ein Votum gegen eine Bebauung akzeptiert werde. Dies sei auch so mit LIG und Bezirksamt abgesprochen. Momentan sei man erst am Beginn der Beteiligung, voraussichtlich nach Ende der Sommerferien gehe es dann los mit der Vor-Ort-Beteiligung mit St├Ąnden, beispielsweise auf dem Wochenmarkt.

TOP 4┬áVorstellung Projekt ÔÇ×OZM mobile ArtspaceÔÇť┬á
Herr Heimkind von der OZM Galerie stellt zun├Ąchst seine Galerie vor. Der OZM Artspace ist (war ) eine auf Graffitti-K├╝nstler spezialisierte Galerie in dem mittlerweile abgerissenen Geb├Ąude in der Bartelsstra├če 65. Damals habe es eine Einladung an alle K├╝nstler gegeben, das Haus auch von au├čen zu gestalten. Herr Heimkind zeigt einige Impressionen vom Geb├Ąude und den Innenr├Ąumen ├╝ber seine Webseite.
Nun plant er, die Galerie in Form eines Containerprojekts weiter zu f├╝hren. ├ähnlich wie so mancher Kathedralen-Bau sieht er sein Projekt als mobil und vermutlich niemals endg├╝ltig fertig an. Es sollen mehrere Container aufeinander gestapelt und intern begehbar miteinander zu einem gemeinsamen Galerieraum verbunden werden. Dabei soll es m├Âglich bleiben, dass Container hinzugef├╝gt werden, aber auch wieder weggenommen werden. Der Besuch der Galerie soll kostenlos sein, eine Steuerung der Besucherzahlen soll sich dadurch ergeben, dass man sich f├╝r einen Besuch anmelden muss.
Geplant sei, diese Container auf der Freifl├Ąche an der Parkspitze zur Kreuzung Weidenallee, Ecke Schanzenstra├če und Kleiner Sch├Ąferkamp, zu errichten. Die Container sollen mit Permakultur-Pflanzen umgeben werden, die auch von den Kitas der Umgebung genutzt/betreut werden k├Ânnten.
Ein Beiratsmitglied m├Âchte genauer wissen, was wo geplant ist. Herr Heimkind sagt, dass er plant, die Container parallel zur ÔÇ×Abk├╝rzungÔÇť auf der Gel├Ąndespitze aufzustellen. Eine Besonderheit des Containerbaus sei, dass keine gr├Â├čeren Fundamente ben├Âtigt werden. Alle momentanen Wege blieben erhalten.
Ein Vorstandsmitglied fragt, wie viele Container geplant seien. Herr Heimkind antwortet, dass f├╝r das geplante Raumgef├╝hl in der Galerie bestimmt mehrere Geschosse n├Âtig sind.
Ein Gast des Beirats m├Âchte wissen, ob im Vorfeld Gespr├Ąche mit den Anliegern, dem SC Sternschanze und dem Elisabeth-Altenheim, gef├╝hrt wurden. Herr Heimkind verneint dies. Die Pr├Ąsentation im Stadtteilbeirat sei der erste Schritt in die ├ľffentlichkeit des Stadtteils, weitere Gespr├Ąche und Pr├Ąsentationen seien noch geplant.
Ein Beiratsmitglied m├Âchte wissen, ob an der Stelle B├Ąume stehen, die eventuell f├╝r das Projekt fallen m├╝ssten. Dies ist nicht der Fall.
Der Vorstand weist darauf hin, dass bei einer Befragung des Stadtteilbeirats durch das Bezirksamt zu dieser Fl├Ąche vor einiger Zeit der Wunsch nach Wasser in Form eines Brunnens, einer Pumpe oder ├Ąhnlichem ge├Ąu├čert wurde. Dies k├Ânne ja auch einflie├čen in die Gestaltung des Containerprojekts. Ein Mitglied des Vorstands fragt sich im Hinblick auf eine ├Ąhnliche Containerkonstruktion der Firma Freytag in der Schweiz, ob die H├Âhe der Bebauung nicht doch zu viel sei und das Grundst├╝ck daf├╝r zu klein.
Frau Wolpert (Die Gr├╝nen) ├Ąu├čert sich zustimmend. Ihr gef├Ąllt die Galerie-Idee und vor dem Hintergrund, dass die Fl├Ąche seit Jahren Baustelle oder Brache gewesen sei, empfindet sie die Pl├Ąne als eine positive Entwicklung. Wichtig sei eine langsame Entwicklung des Projekts auch im Hinblick auf die Geschoss-H├Âhe.
Ein Mitglied des Beirats sieht das Werk von OZ kritisch und fragt sich, ob die Graffitis der Galerie-K├╝nstler relevant seien, unterstreicht aber, dass dies seine pers├Ânliche Meinung sei. Herr Heimkind bedauert, dass der Gast seine Galerie nie besucht habe, weist aber nochmals darauf hin, dass ein Besuch zumindest virtuell weiterhin m├Âglich sei.
Der Vorstand schl├Ągt vor, zur Projektidee ein Meinungsbild zu erstellen. Ein Gast des Beirats sieht es als noch zu fr├╝h daf├╝r an, da keine konkrete Planung vorliege. Ein Vorstandsmitglied kann sich nicht konkret vorstellen, wieviel Raum auf der Fl├Ąche in Anspruch genommen werde, steht dem Projekt prinzipiell aber positiv gegen├╝ber und w├╝nscht sich eine konkretere Visualisierung als Pr├Ąsentation auf einer der n├Ąchsten Beiratssitzungen.

TOP 5 Antrag an den Verfügungsfonds 
Antrag 2_2018 | Augustenpassagen-Fest 2018
Die Antragstellenden sind anwesend und stellen das Projekt nochmals kurz vor, f├╝r das bereits in den Vorjahren Gelder beantragt und bewilligt wurden. Beantragt sind 1.000,- Euro f├╝r Zuschuss zu den Kosten f├╝r B├╝hnen- und Sanit├Ąrtechnik. Die F├Ârdersumme wird bewilligt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 6 Enthaltungen: 1 Nein ÔÇö

Der Vorstand weist nochmals daraufhin, dass die Gelder wie in den Vorjahren unter der Auflage bewilligt werden, dass keine Benzin/Diesel-betriebenen Stromerzeuger verwendet werden. Ein Beiratsmitglied berichtet, dass bereits im letzten Jahr extra ein Stromanschluss gelegt wurde.
Der Vorstand merkt gegen├╝ber den Antragstellern an, dass es im letzten Jahr Beschwerden ├╝ber M├╝ll gab, der zu lange nach der Veranstaltung noch liegen geblieben war. Die Veranstalter versprechen, daf├╝r zu sorgen, dass dies nicht erneut vorkommt.

TOP 6 Berichte 
Der Vorstand berichtet von der Sitzung des G20-Sonderausschusses in der Kulturkirche Altona. Die Sitzung sei gut besucht gewesen mit zirka 250 G├Ąsten. Als Erfolg sieht der Vorstand an, dass ÔÇö zumindest in den zahlreichen dar├╝ber berichtenden Medien ÔÇö wahrgenommen wurde, dass es zu den Ereignissen w├Ąhrend des G20-Gipfels in der Sternschanze nicht nur die Version der Polizei beziehungsweise der Innenbeh├Ârde gebe. Ein Mitglied des Vorstands berichtet, dass aktuell weiterhin vom Dezernat f├╝r interne Ermittlungen Zeugen gesucht w├╝rden, die Fehlverhalten auch der Polizei beobachtet haben. Gerne k├Ânnten sich Zeugen zun├Ąchst beim Vorstand melden, um dann weiteres Vorgehen zu besprechen.
Auch f├╝r das Forschungsprojekt zum Thema G20-Gipfel w├╝rden noch Berichte gesucht. Immerhin solle ja nun eine individuelle Kennzeichnungspflicht f├╝r Beamte bei zuk├╝nftigen Eins├Ątzen kommen, wie es auch auf der Sitzung des Sonderausschusses gefordert wurde.

Der Vorstand berichtet von einer Sitzung im Bezirksamt mit Vertretern von Polizei, Baubeh├Ârde und Fahrradbeauftragtem. Dabei ging es um folgende Themen:

  • Anwohnerparken
    Nachdem das Anwohnerparken auf St. Pauli mittlerweile umgesetzt wurde, wird die Sternschanze der n├Ąchste Bereich in Hamburg werden, der angegangen wird. Vermutlich wird das Prozedere noch in diesem Jahr gestartet.
  • Tempo 30 im Schulterblatt
    Hier konnten keine konkreten Termine benannt werden, es gibt aber wohl demn├Ąchst eine M├Âglichkeit, auch f├╝r das Schulterblatt die Voraussetzungen f├╝r die Einrichtung einer Tempo-30-Zone zu schaffen.
  • Bauma├čnahmen Schanzenstra├če
    Es wurde nochmals ├╝ber die Ver├Ąnderungen in der Stra├čenf├╝hrung der Schanzenstra├če zwischen Lagerstra├če und Sternschanze berichtet.
  • Mietfahrr├Ąder an ├Âffentlichen Fahrradb├╝geln
    Die Anwesenden sprachen kurz ├╝ber den verlorenen Prozess der Stadt Hamburg gegen den Anbieter NextBike und dass es keine Handhabe gegen das Abstellen von kommerziellen Mietfahrr├Ądern im ├Âffentlichen Raum gebe. Das Benutzen der Fahrradb├╝gel als Mietstation durch den Anbieter Donkey Republic war den Vertretern der Polizei neu. Sie wollen sich dies in Zukunft genauer ansehen.

Frau L├Âwenstein berichtet, dass eine Novelle des Wohnraumschutz-Gesetzes geplant sei, mit der dann zuk├╝nftig Kontrollnummern f├╝r die Vermietung von Ferienwohnungen kommen sollen. Sie hofft, dass dadurch eine wirksamere Bek├Ąmpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum m├Âglich sein werde.

Frau L├Âwenstein berichtet von einer geplanten Gastronomie im Schulterblatt 43, die aber von der Beh├Ârde abgelehnt worden sei. Der R├╝ckbau durch den Betreiber sei veranlasst worden.

In der Baul├╝cke auf dem Schulterblatt st├╝nden die Bagger bereit, die Kampfmittelr├Ąumung sei aber noch nicht durch, wodurch es erneut zu einer kurzen Verz├Âgerung des Baubeginns komme.

Bei den Hinterhofwohnungen in der Susannenstra├če zum BaSchu werde nochmals gepr├╝ft, wie viele der Wohnungen tats├Ąchlich bewohnt werden. F├╝r das Geb├Ąude Ex-Galerie Tolerance in der Lerchenstra├če liege ein Bauantrag f├╝r ein Boardinghouse vor und werde zur Zeit beim Bezirksamt gepr├╝ft.

TOP 6 Termine
22.08.2018 19:30 Uhr┬án├Ąchste Beiratssitzung, JesusCenter

Protokoll vom 20.08.2018
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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