Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 86. Sitzung vom 23.06.2021

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Der Beirat ist mit f√ľnf Anwesenden und einer vorab abgegebenen Stimme (bez√ľglich des offenen Briefes) bedingt beschlussf√§hig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Sachstand Pilotprojekt E-Scooter
(zu Gast: Vertreter von Bezirk und BVM)
TOP 03 Offener Brief der Anwohner Rosenhofstraße
TOP 04 Berichte
TOP 05 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
TOP 06 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung 
Ein Gast des Beirats merkt an, dass er die Problematik der Baustelleneinrichtungsfläche (BEF) vor dem Bahnhof Sternschanze an das Mövenpick Hotel weitergeleitet habe. Dies sei jedoch nur an die Geschäftsstelle in Berlin gerichtet möglich gewesen.

TOP 02 Sachstand Pilotprojekt E-Scooter (zu Gast: Vertreter von Bezirk und BVM)
Herr Schwark (als erster Gast) stellt sich als Vertreter der Beh√∂rde f√ľr Verkehr und Mobilit√§tswende (BVM), speziell Sachgebietsleitung Gesamtst√§dtische Verkehrsentwicklung, vor.
Diesem folgt Herr Hahn vom Bezirksamt Altona, Fachamt Management des öffentlichen Raumes, Abschnitt Verkehrsprojekte.
Der Vorstand eröffnet die Feedbackrunde zum Pilotprojekt E-Scooter damit, dass er die aktuelle Situation vorstellt. Zwei Kernpunkte seien hierbei von Bedeutung: einerseits die designierten Flächen, in denen das Abstellen der E-Scooter verboten ist, andererseits das tatsächliche Verhalten in diesen.

Ein Mitglied des Vorstands f√ľhrt aus, dass eine Anpassung der Verbotsfl√§che dringend geboten sei. Die Stra√üen zwischen Schulterblatt und Stresemannstra√üe m√ľssten mit einbezogen werden, da diese Seitenstra√üen keine Kapazit√§ten zum Abstellen aufwiesen und derzeit so voll gestellt seien, dass ein Durchkommen teilweise nur schwer m√∂glich sei. Au√üerdem ‚ÄĒ so ein weiteres Mitglied des Vorstands als Anwohnerin ‚ÄĒ w√ľrden die E-Scooter abends nicht mehr eingesammelt und an andere Orte zum Laden gebracht. Vielmehr tausche man nur vor Ort die Akkus, mit dem Effekt, dass die Roller dort auch durchaus mehrere Tage unbewegt st√§nden.
Ein Mitglied des Beirats erg√§nzt, der Bereich Sternstra√üe/Ludwigstra√üe vor der Ganztagsgrundschule Sternschanze m√ľsse ebenfalls in die Zone aufgenommen werden, da hier ein reger Fahrrad-Verkehr von Eltern und Schulkindern herrsche. Durch das wilde Parken der E-Scooter gebe es dort eine Gef√§hrdung eines sicheren Schulwegs.
Herr Schwark vermutet, dieser Bereich sei bereits in der Zone, wird dann jedoch darauf aufmerksam gemacht, dass der untere Teil der Sternstraße bis Neuer Kamp noch fehle. Dies wird von Herrn Schwark vermerkt. Die Beckstraße möge bitte auch Beachtung finden, so ein Mitglied des Beirats.

Der Vorstand f√ľhrt im zweiten Punkt an, dass die E-Scooter trotz Verbot durchaus in der designierten No-Parking-Zone abgestellt w√ľrden und dies sowohl von NutzerInnen, als auch gewerblich durch die Betreiber; dies unterstreichen auch die gezeigten Fotos. Herr Hahn sieht die Rolle des Bezirks in der Bereitstellung der Zonen und gibt weiter an Herrn Schwark.
Dieser fasst kurz die Grundlage der Verhandlungen mit den Anbietern zusammen und betont dabei, es handle sich um eine freiwillige Verpflichtung der Anbieter zum Einhalten der No-Parking-Zone. Durch die allgemeine Zulassung der E-Scooter f√ľr den Stra√üenverkehr g√§be es keine rechtliche Grundlage, den Betrieb zu regulieren. Es best√ľnde ein Interesse, die E-Scooter in die Mobilit√§tslandschaft zu integrieren, jedoch sei ein Erhalt des Stadtbilds dabei ebenfalls relevant. Da die Unternehmen sich eine Akzeptanz in der Stadt erhofften, kam es zur besagten Vereinbarung, welche im Internet einsehbar sei. In der Regel hielten sich die Anbieter an die Verbotszonen und integrierten diese in ihre Systeme, so dass es √ľber Geofencing und GPS nicht mehr m√∂glich sein sollte, die E-Scooter in diesen Verbotszonen abzustellen. Es sei durchaus m√∂glich, so Herr Schwark, dass Fehler in der GPS-Eingrenzung es erlaubten, die E-Scooter in der No-Parking-Zone abzustellen. Dazu werde jedoch kontinuierlich nachgebessert. Die durch den Preiskampf der Anbieter unglaublich g√ľnstigen Minutenpreise bewirkten schlichtweg abgestellten E-Scooter, deren Miete noch nicht beendet sei, dies lie√üe sich durch GPS-Eingrenzung jedoch nicht vermeiden.
Die gr√∂√üeren eMotorroller seien ein anderes Problem, hier m√ľsse durch Kommunikation mit den Anbietern eine L√∂sung gefunden werden, so Herr Schwark. Jedoch sei eine geringstm√∂gliche Reglementierung das Ziel. Herr Hahn betont abschlie√üend, der Bezirk st√ľnde f√ľr die BVM zur Verf√ľgung und sei bem√ľht, eine gemeinsame L√∂sung zu finden.

Der Vorstand er√∂ffnet die Diskussion. Ein Vorstandsmitglied fragt, ob mit dem Anbieter Bolt bereits eine Vereinbarung wie mit den anderen Anbietern best√ľnde, was von Herrn Schwark bejaht wird.

Es folgt die Frage, ob das Pilotprojekt sich von der allgemeinen stadtweiten Einf√ľhrung vertraglich unterscheide, da die Betreiber in diesem Fall ja auch explizit √∂ffentlichen Raum ohne Gegenleistung zu Verf√ľgung gestellt bek√§men. Eine solche separate Vereinbarung m√ľsste auch Konsequenzen bei Fehlverhalten der Anbieter beinhalten. Herr Schwark erwidert , es gebe keine gesonderte Vereinbarung und es handle sich nach wie vor um eine freiwillige Kooperation, da gesetzlich keine Reglementierungen m√∂glich seien.

Der Vorstand erfragt, wieso der Betreiber StadtRAD an Abgabestellen gebunden sei, aber die E-Scooter-Betreiber nicht. Herr Schwark f√ľhrt aus, dass StadtRAD als Leihfahrradstation von der Stadt Hamburg ausgeschrieben worden sei und die Deutsche Bahn AG die Umsetzung zugesprochen bekommen habe. Hierbei sei √ľber eine Sondernutzungsvereinbarung √∂ffentlicher Raum f√ľr die Stationen bereitgestellt worden, wobei dann auch ein Regelwerk aufgestellt werden konnte. Aufgrund deutscher Gesetze auf Bundesebene gebe es jedoch keine M√∂glichkeit, die E-Scooter-Anbieter zu reglementieren, wie es beispielsweise in Frankreich m√∂glich sei. Der Vorstand schlie√üt hierzu ab, dass es anscheinend anderer Ebenen f√ľr die Entscheidung bed√ľrfe und Herr Dr. Tjarks als Verkehrssenator einbezogen werden m√ľsse, um eine Ver√§nderung auf Bundesebene zu erwirken.

Eine weitere Wortmeldung des Vorstands unterstreicht, dass eine Erweiterung der No-Parking-Zone Richtung Stresemannstra√üe das Abstellen in den vorgesehenen Parkfl√§chen attraktiver machen w√ľrde, da der Bereich entlang der Stresemannstra√üe deutlich weiter vom Kerngebiet der Sternschanze entfernt sei als beispielsweise die vorgesehenen Parkfl√§chen an Anfang und Ende des Schulterblatts.

Der Vorstand weist nochmals daraufhin, dass es sich keinesfalls um vereinzelte abgestellte Roller in der No-Parking-Zone handele, es gehe vielmehr um t√§glich zweistellige Zahlen. Der Vorstand fordert die Politik auf, eine L√∂sung zu finden, unabh√§ngig davon, wie die dazu ben√∂tigten Verwaltungsma√ünahmen aussehen m√ľssten. Es sei zu beachten, dass die gezeigten aktuellen Bilder unter Pandemiebedingungen aufgenommen wurden und dass eine Verschlimmerung der Zust√§nde zu erwarten sei. Bei der Parksituation auf dem Schulterblatt habe es zwar eine Verbesserung gegeben, eine schlichte Verlagerung der Abstell-Probleme in die weitaus kleineren Seitenstra√üen sei jedoch keine L√∂sung.

Abschlie√üend m√∂chte der Vorstand wissen, wann und wie mit dem Modifikationsbedarf der Fl√§chen von Seiten der Stadt umgegangen wird. Herr Schwark bedankt sich f√ľr das Feedback und betont, sie seien an Recht und Gesetz gebunden. Er bem√ľhe sich um eine schnellstm√∂gliche L√∂sung und werde versuchen, die Akteure zeitnah zur Inangriffnahme der Probleme zu bringen. Er bittet den Beirat um Kontaktaufnahme vor der n√§chsten Sitzung im August. Der Vorstand nimmt dies in die Planung der n√§chsten Sitzung auf.

Der Vorstand zieht aus den aktuellen Beobachtungen das Fazit, das Pilotprojekt E-Scooter habe keine gravierenden Unterschiede f√ľr die Probleme mit den Rollern in der Sternschanze gebracht. Es gebe in der No-Parking-Zone allenfalls geringf√ľgige Ver√§nderungen zur Lage au√üerhalb des Projekts. Ohne eine gesonderte Vereinbarung, die durch verbindliche Reglementierung eine Verbesserung der Situation bringe und eine Zurverf√ľgungstellung der stadteigenen Fl√§chen rechtfertige, sei aus Sicht des Stadtteilbeirats kein Grund gegeben, die √∂ffentlichen Parkfl√§chen weiter anzubieten.

Herr Stamm (Polizeikommissariat 16) erg√§nzt auf eine Nachfrage hin, die E-Scooter-Nutzer seien verpflichtet, auf dem Radweg zu fahren, bei Fehlen eines Radwegs sei die Stra√üe die Ausweichstrecke. In keinem Falle sei das Befahren von Fu√üwegen gestattet. Des Weiteren sei der Polizei beim Beseitigen der Roller unter dem Aspekt ‚ÄěGef√§hrdung der √∂ffentlichen Sicherheit‚Äú die H√§nde gebunden. Obwohl es in der √∂ffentlich aufrufbaren Vereinbarung stehe, sei die Polizei nicht befugt, die Roller zu entfernen oder zu konfiszieren ‚Äď es bliebe nur die M√∂glichkeit, sie h√§ndisch an den Rand zu stellen. Der Vorstand betont abschlie√üend, die E-Scooter-Situation werde ein Thema bleiben, das in der n√§chsten Sitzung fortzusetzen sei, da der Missstand im Viertel ein akutes Problem darstelle.

TOP 03 Offener Brief der Anwohner Rosenhofstraße
Ein Gast des Beirats fasst den Hintergrund des Briefes zusammen. Nach dem letzten Wochenende im Mai, an dem es zu einem illegalen Rave im FloraPark und weiteren Ausuferungen gekommen war, hatten AnwohnerInnen diesen Brief als Fortf√ľhrung eines vorher in der Umgebung der Rosenhofstra√üe verbreiteten Flyers erstellt und verschickt. Gemeinsam mit dem Vorstand des Standpunkt.Schanze e.V. sei es zu der aktuellen Fassung gekommen und das Ziel sei nun, dem Offenen Brief m√∂glichst gro√üe Verbreitung zu geben. Die Aggressivit√§t der zum Feiern in die Schanze kommenden BinnentouristInnen sei immer noch ein gro√ües Problem, gefolgt von Verm√ľllung, √úbergriffen und fehlenden Toiletten. Die VerfasserInnen des Briefs w√ľnschen sich eine Verbreitung au√üerhalb der Rosenhofstra√üe, es seien noch ausreichend Plakate vorhanden. Sie k√∂nnen bei dem vortragenden Gast des Beirats abgeholt werden, jedoch seien auch die Druckdateien zug√§nglich.
Ein Mitglied des Beirats weist darauf hin, dass die Rosenhofstraße, wie andere kleine Seitenstraßen, von dem neu beschlossenen Alkoholverbot ausgenommen sei.
Der Vorstand bittet um Abstimmung, ob der Stadtteilbeirat als Unterst√ľtzer im Offenen Brief genannt werden soll.

Abstimmungsergebnis:
Ja: 5 (+1 Stimme vorab per E-Mail) Nein: ‚ÄĒ Enthaltung: ‚ÄĒ

TOP 04 Berichte
Der Vorstand berichtet √ľber ein Treffen mit dem neuen Leiter des Polizeikommissariats 16, Herrn Ohlmeyer, welcher zu einem Kennenlerngespr√§ch eingeladen hatte. Die TeilnehmerInnen aus dem Vorstand erz√§hlen, dass die besprochenen aktuellen Probleme dieselben seien wie im Jahr zuvor und dass die Handlungsspielr√§ume der Polizei sich leider nicht erweitert h√§tten. Es sei jedoch ein angenehmer Austausch gewesen.

Der zweite Bericht betrifft die zwei bei der letzten Sitzung bereits angek√ľndigten √∂ffentlichen Veranstaltungen der Deutsche Bahn AG (DB) zur Schanzenstra√üenbr√ľcke.
Der Vorstand berichtet, bei dem ersten Termin habe es sich um eine Infoveranstaltung √ľber das Bauvorhaben f√ľr die √Ėffentlichkeit gehandelt (analog zur Pr√§sentation der DB im Stadtteilbeirat), die Beteiligung sei hier gering gewesen.
Die zweite Veranstaltung sei als partizipative Planungssitzung vorgestellt worden, dies sei aber nach Wahrnehmung des teilnehmenden Vorstandsmitglieds nicht realisiert worden. Der Zeitpunkt der Veranstaltung sei wenig ideal und die Zugangsvoraussetzungen f√ľr eine Teilnahme seien wenig niedrigschwellig gewesen. Unter (bei diesen Bedingungen erwartbar) geringer Beteiligung seien schlie√ülich das Thema der Belastung des Viertels w√§hrend der langj√§hrigen Bauphase durch die Baueinrichtungsfl√§chen sowie die Gestaltung der Br√ľcke diskutiert worden.
Entgegen den Informationen, die von der DB in der kurz zuvor abgehaltenen Beiratssitzung vorgetragen wurden, habe es nun pl√∂tzlich gehei√üen, man ben√∂tige zwingend Baustelleneinrichtungsfl√§chen n√∂rdlich UND s√ľdlich der Bahnstrecke. Das verantwortliche Ingenieurb√ľro habe diese Notwendigkeit mit dem Vorgehen begr√ľndet, dass Br√ľckenteile von beiden Seiten eingeh√§ngt werden m√ľssten. Die bereits fertiggestellte Br√ľcke am Dammtor stelle f√ľr das Ingenieurb√ľro die Planungsvorlage dar, ein anderer Weg sei nicht m√∂glich. Auf den Einwand des Vorstandsmitglieds, dass die wesentlich gr√∂√üere Br√ľcke an der Schanzenstra√üe sehr wohl in einem Teil von einer Seite eingeh√§ngt werde, habe der Vertreter des Ingenieurb√ľros erwidert, dass ihm die Planungen zur (gleichzeitig im Bau befindlichen) Sternbr√ľcke unbekannt seien.
Verwunderlich sei dabei ‚ÄĒ so der Vorstand ‚ÄĒ dass die DB noch auf der Beiratssitzung gesagt habe, die Koordination aller Bauabschnitte und Br√ľcken l√§gen in einer Hand. Es stelle sich die Frage, warum pl√∂tzlich von einer Planungspr√§sentation auf die andere zwei Baustelleneinrichtungsfl√§chen ben√∂tigt w√ľrden.
Des Weiteren sei keine Bereitschaft der DB in der Diskussion erkennbar gewesen, auf die Bedenken der AnwohnerInnen zur langen Beeintr√§chtigung durch Baul√§rm einzugehen; finanzielle Aufw√§nde zur Minderung der Belastung seien nicht angedacht worden. Der Vorstand unterstreicht, dass noch st√§rker auf die Interessen der Anwohnerschaft gedr√§ngt werden m√ľsse, hierf√ľr sei jedoch eine erh√∂hte Pr√§senz bei zuk√ľnftigen Veranstaltungen der DB zum Thema notwendig. Besonders der Mangel an direkter Kommunikation zwischen DB und Anwohnenden stelle ein Defizit dar, es scheine so, als spielten mangelnde Ortskenntnisse der DB-Vertreter mit in diese Problematik rein.

Der Vorstand leitet zum n√§chsten Punkt, dem vom Bezirk initiierten Projekt ‚ÄěF√ľreinander Schanze‚Äú, √ľber und berichtet von zwei Treffen der Prozessgruppe mit TeilnehmerInnen aus dem Viertel, die das Projekt inhaltlich begleiten. Das Kommunikationsprojekt verfolge das Ziel, die nachbarschaftlichen Strukturen in der Sternschanze zu st√§rken und unterschiedliche Gruppen im Viertel miteinander zu vernetzen; dabei thematisiere das Projekt andere Aspekte als der Stadtteilbeirat. Der Vorstand berichtet von einer positiven Resonanz der Beteiligten auf die bearbeiteten Punkte.
Frau L√∂wenstein (Bezirksamt Hamburg) erg√§nzt, es handele sich um ein Projekt, das von einer Projektgruppe begleitet werde und f√ľr alle offen stehe. Sie ermuntert die Anwesenden, sich ebenfalls zu beteiligen. Die Gruppe arbeite an einem Aktionsobjekt, welches aus mehreren Modulen bestehe und f√ľr verschiedene Veranstaltungen an unterschiedliche Orte gebracht werden k√∂nne. Es beinhalte Elemente einer Werkstatt und solle im Anschluss an das Projekt f√ľr das Viertel zur Verf√ľgung stehen.
Bei der ersten geplanten Veranstaltung am 08. August werde mit dem Bau begonnen und weiteres geplant. Am 21. 08. sei die erste Veranstaltung als Nachbarschaftswerkstatt voraussichtlich in einem Hinterhof in der Lippmannstra√üe geplant. Hierf√ľr seien alle herzlich eingeladen, es sei jedoch eine Anmeldung notwendig.
Auf Nachfrage des Vorstands, an welchem Ort zuk√ľnftige Treffen geplant seien, entgegnet Frau L√∂wenstein, dass der Wunsch der Beteiligten sich an Stellen abseits des Touristenstroms richtete. Hierbei kamen Hinterh√∂fe ins Spiel, was jedoch die Einwilligung der Eigent√ľmerInnen erfordere. Deshalb sei f√ľr den ersten Termin am Sonntag Nachmittag zun√§chst ein Platz im Schanzenpark angedacht.

Der Vorstand leitet zur Beleuchtung der Werbeanlage in der Eifflerstra√üe √ľber und erl√§utert, wie sich die Problem-Situation in der Vergangenheit dargestellt habe. Die vor l√§ngerer Zeit erfolgte Kontaktaufnahme mit dem Betreiber sei erfolgreich gewesen und habe zu gemeinsamen L√∂sungen mit reduzierter und nachts abgeschalteter Beleuchtung gef√ľhrt. Dies sei ein Beispiel einer erfolgreichen Stadtteilarbeit durch Finden eines guten Kompromisses trotz sehr unterschiedlicher Interessenslagen.
Inzwischen sei es denkbar, diese Fl√§che auch zeitweise f√ľr Stadtteil-eigene Themen zu nutzen.

TOP 05 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
Ein Mitglied des Beirats berichtet von dem Sieben-Punkte-Papier mehrerer Initiativen unter dem Zusammenschluss ‚ÄěMoin Hamburg, so geht Stadt‚Äú und empfiehlt einen Blick auf die Webseite unter www.sogehtstadt.hamburg
Der Vorstand fragt, ob die dazugehörige Petition mit einer Frist verbunden sei, was verneint wird.

TOP 06 Termine
11.08. 18.00 Uhr ArSW-Ausschuss, Kollegiensaal, Rathaus Altona
13.08.-20.08. Futur 5 Festival, diverse Orte in der Sternschanze und an der Elbe
25.08. 19.30 Uhr nächste Beiratssitzung, virtuell

Protokoll vom 22.08.2016
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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