Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 85. Sitzung vom 26.05.2021

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Der Beirat ist mit acht anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Umbau-Planung der Bahn-Bru╠łcke Schanzenstra├če
(zu Gast: Vertreter der Deutsche Bahn AG)
TOP 03 Berichte
TOP 04 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
TOP 05 Antrag an den Verfu╠łgungsfonds
TOP 06 Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Frau L├Âwenstein (Bezirksamt Altona) merkt an, dass die Webseite des Kommunikationsprojekts ÔÇ×F├╝reinander SchanzeÔÇť mit Basisinformationen nicht wie im Protokoll vermerkt im Mai online gehen werde, sondern erst im Juni oder Juli. Die aufgef├╝hrten Termine f├Ąnden jedoch wie angek├╝ndigt statt.

TOP 02 Umbau-Planung der Bahn-Br├╝cke Schanzenstra├če (zu Gast: Vertreter der Deutsche Bahn AG)
Herr Wolf (DB Netz AG) stellt das Team vor, bestehend aus der Projektleiterin Frau Heser, Herrn Warnken als Bereichsleiter f├╝r den Neubau der Br├╝cke und Herrn Meister als Projektingenieur. Frau Heser erl├Ąutert zun├Ąchst den aktuellen Planungsstand. Sie betont dabei die hohe Frequentierung der wichtigen Verbindungsstrecke mit der betroffenen Br├╝cke in der Schanzenstra├če aus dem Jahr 1903. Da der Stahl auf Grund des Alters spr├Âdbruchgef├Ąhrdet sei, werde davon ausgegangen, dass die Br├╝cke der zuk├╝nftigen Nutzung nicht mehr standhalten wird. F├╝r die Erneuerung seien zwei Varianten entwickelt worden; bei beiden bleibe das Erscheinungsbild weitgehend erhalten, die St├╝tzen im Stra├čenraum entfallen jedoch.
Variante 1 basiert auf der Erstellung neuer Widerlager vor den bestehenden, so dass nur geringe Einschr├Ąnkungen von Schienen- und Stra├čenverkehr sowie im Bahnhof zu erwarten seien. Hierbei verringert sich jedoch die Durchfahrtsbreite um 3 Meter. Die Kosten liegen bei mehr als 20 Millionen Euro. Bei Variante 2 werden die alten Widerlager an selber Stelle durch neue ersetzt, was allerdings st├Ąrkere Einschr├Ąnkungen des Verkehrs und Eingriffe in den Bahnhof durch das Aufstellen von Hilfsbr├╝ckenkonstruktionen zur Folge h├Ątte. Hierbei bleibe jedoch die Durchfahrtsbreite erhalten, die Kosten belaufen sich auf ├╝ber 26 Millionen Euro. Dieser Ansatz sei deutlich komplizierter.
Die Abstimmung unter den Fachbeh├Ârden Beh├Ârde f├╝r Verkehr und Mobilit├Ątswende (BVM), Beh├Ârde f├╝r Stadtentwicklung und Wohnen (BSW), Beh├Ârde f├╝r Kultur und Medien (BKM) und dem Fachamt Management des ├Âffentlichen Raums beim Bezirksamt Altona bef├╝rwortet Variante 1. Frau Heiser betont anschlie├čend, dass die neuen Widerlagerw├Ąnde ohne Nischen und somit potenzielle Angstr├Ąume geplant seien. Zwar w├╝rden bei dieser Variante die neuen Widerlager um 1,5 Meter je Seite nach vorn versetzt, jedoch erfolge eine Kompensation dieses Raumes durch den Wegfall der bisherigen St├╝tzen.
Das Finden der Baustelleneinrichtungsfl├Ąche stelle aktuell die gr├Â├čte Herausforderung dar, so Frau Heser. Diese m├╝sse sowohl nah an der Br├╝cke sein, damit die ├ťberbauten aus Stahl montiert werden k├Ânnen, zus├Ątzlich jedoch auch bauliche Infrastruktur sowie Fl├Ąchen f├╝r Logistik und Baustellenfahrzeuge bereithalten. Aktuell w├╝rde ├╝ber diesen Standort noch verhandelt.

Zur Debatte f├╝r die Baueinrichtungsfl├Ąchen st├╝nden der Bahnhofsvorplatz, der hintere Wendehammer in der Stra├če Sternschanze, ein Teil der Eisenbahnbundesamt-Au├čenstelle, der Parkplatz bei der Ratsherrn-Brauerei sowie der Parkplatz Messehallen. Frau Heise betont, dass alle Stellen Vor- und Nachteile aufweisen und auch eine Kombination aus mehreren m├Âglich sei.
Anschlie├čend stellt sie die Verkehrsf├╝hrung nach der Br├╝ckenerneuerung vor. Das Verkehrskonzept sieht vor, dass die Stra├čenf├╝hrung beibehalten bleibe, der Fu├čweg (bei Variante 1) nach innen verschwenkt werde. Die Fahrradb├╝gel unter den Br├╝cken w├╝rden entfallen, es solle aber eine Kompensation an einem anderen Ort geben, der aktuell noch gesucht werde.
Der Projektzeitplan beinhaltet im n├Ąchsten Schritt einen Gestaltungsdialog mit den B├╝rgerInnen, der Anfang Juni beginnen werde, gefolgt vom Einreichen der Planfeststellungsunterlagen beim Eisenbahnbundesamt (EBA) Ende 2021. Die DB hat die Absicht, Mitte 2024 mit dem Bau zu beginnen, 2026 seien die Bauarbeiten gem├Ą├č Planung abgeschlossen. Frau Heser berichtet, dass am 10.06.2021 ein Informationsabend f├╝r B├╝rgerInnen stattfinde, um am 12.06.2021 den Gestaltungsdialog zu beginnen. Hierbei seien technische Elemente nicht mehr verhandelbar, jedoch k├Ânnen an vier digitalen Thementischen zu verschiedenen Feldern Ideen eingebracht werden. Diese Sammlungen w├╝rden gepr├╝ft und bei der Planung ber├╝cksichtigt, um dann im Herbst vorgestellt zu werden.
Der Vorstand bittet darum, die Fragen zun├Ąchst auf maximal drei zu begrenzen und danach Antworten zu erm├Âglichen.
Ein Mitglied des Beirats fragt, wer daf├╝r verantwortlich sei, zwischen den beiden Varianten zu entscheiden und wieso es dabei keinen Dialog mit den AnwohnerInnen gegeben habe. Variante 2 h├Ątte eine M├Âglichkeit dargestellt, mit den zus├Ątzlichen 3 Metern die Belastung durch das Verkehrsaufkommen unter der Br├╝cke zu mindern.
Herr Warnken antwortet, die Fachbeh├Ârden und der Bezirk h├Ątten sich der Pr├Ąferenz der DB angeschlossen. Dies sei auch darauf zur├╝ckzuf├╝hren, dass bei Variante 2 stabilisierende Hilfsbr├╝cken im Stra├čenbereich gebaut werden m├╝ssten, die dann zu weiteren Einschr├Ąnkungen des Verkehrs f├╝hren w├╝rden.
Ein Gast des Beirats m├Âchte wissen, inwieweit der Eingang des SC Sternschanze von den Umbauten beeintr├Ąchtigt werde, wenn die Baustelleneinrichtungsfl├Ąche auf dem Bahnhofsvorplatz errichtet w├╝rde. Kinder und Jugendliche seien auf einen eigenst├Ąndigen und sicheren Zugang zum Platz angewiesen, der durch eine Baustelleneinrichtung gef├Ąhrdet sei. Dieser Aspekt solle in die Planungen aufgenommen werden. Ein Mitglied des Vorstands teilt daraufhin mit, dass die Bezirkspolitik in Altona sich bereits strikt gegen diese Fl├Ąche ausgesprochen habe, weil die Stra├če Sternschanze der Eingang in den Sternschanzenpark f├╝r die Bewohner des Stadtteils sei und auch weil sie der einzige Standort f├╝r den (gar nicht so seltenen) Schienen-Ersatzverkehr sei.
Der Gast erg├Ąnzt seinen Beitrag daraufhin um die Frage, wie relevant die Einspr├╝che der Bezirkspolitik und der stadtteileigenen Organisationen ├╝berhaupt bei der DB seien und welche Entscheidungsebene letztendlich ausschlaggebend sei. Welche Rolle spielen die Interessen des SC Sternschanze und der Anrainer? Herr Warnken antwortet auf die Fragen, dass es immer schwierig sei, geeignete Fl├Ąchen in Hamburg zu finden, die sowohl die technischen Anforderungen als auch die Bed├╝rfnisse der AnwohnerInnen erf├╝llen. Da dieses Problem bekannt sei, so f├╝hrt er aus, w├╝rde mit diversen Beteiligten gesprochen, um Fl├Ąchen zu erschlie├čen, darunter st├Ądtischen Institutionen, dem Eisenbahnbundesamt sowie anliegenden Gewerbeunternehmen. Das Anliegen der Bahn sei seinem Verst├Ąndnis nach auch das Finden einer gemeinsamen L├Âsung. Letztendlich m├╝sse das Bauvorhaben ein Planfeststellungsverfahren durchlaufen. Eine Zug├Ąnglichkeit des Sportplatzes s├Ąhe er allerdings als gesichert. Der Gast des Beirats bittet daraufhin mit Bezug auf den erw├Ąhnten Willen zur Kommunikation um Einbeziehung des SC Sternschanze in die Gespr├Ąche, worauf Herr Warnken erwidert, es w├╝rden nur Gespr├Ąche mit den konkreten Fl├Ącheninhabern gef├╝hrt. Es sei aber ein Anliegen der DB, ├Âffentliche Einrichtungen nicht einzuschr├Ąnken. Sollte der SC Sternschanze ab einem Punkt doch betroffen sein, w├╝rde direkt auf sie zugegangen.
Ein Mitglied des Vorstands bedankt sich f├╝r die Pr├Ąsentation und hat drei Fragen: Wie genau gestaltet sich der Prozess der Entscheidungsfindung f├╝r die Baustelleneinrichtungsfl├Ąche f├╝r Nicht-Eigent├╝merInnen von Grundst├╝cken, da auch AnwohnerInnen als Betroffene Einfluss nehmen m├Âchten. Des Weiteren fragt er sich, wie die Br├╝cke danach aussehen werde, ob beispielsweise die vier aktuellen Gleisbetten erhalten bleiben oder es eine durchg├Ąngige Br├╝cke werde. Als drittes folgt die Frage nach den Bauphasen f├╝r die Sternbr├╝cke und die Sternschanzenbr├╝cke, da eine zeitliche Parallelit├Ąt mit einer erh├Âhten Belastung f├╝r das Viertel einher gehen w├╝rde. Er fordert sequenzielle statt paralleler L├Âsungen f├╝r den Bau.
Frau Heser antwortet mit dem Verweis auf die Veranstaltung am 12.06.2021. Dort werde es mit virtuellen Thementischen die M├Âglichkeit geben, sich zu Fragen rund um die Gestaltung der Br├╝cke, die Baueinrichtungsfl├Ąchen sowie Stellpl├Ątze und Verkehrsf├╝hrung einzubringen. Die Fragen und Anregungen w├╝rden dort gesammelt und weiterverwendet. Auf die zweite Frage antwortet sie, dass aus den vier einzelnen Br├╝cken drei w├╝rden: die ├Ąu├čeren blieben gleich, die inneren beiden werden in einer zusammengefasst, so dass der Lichteinfall unter der Br├╝cke kaum ver├Ąndert werde. F├╝r die Beantwortung der dritten Frage meldet sich Herr Warnken zu Wort: Auf Grund der Bedeutung der Strecke zwischen Altona und Hauptbahnhof w├╝rden die Bautakte so durchgef├╝hrt, dass immer zeitgleich an den beiden Br├╝cken gearbeitet werde, um minimalinvasiv den Bahnverkehr so wenig wie m├Âglich einzuschr├Ąnken. Auf eine Nachfrage des Vorstands bez├╝glich der Nutzung der Brammerfl├Ąche als Baustelleneinrichtungsfl├Ąche f├╝r die Schanzenstra├čenbr├╝cke erwidert Herr Warnken, diese w├╝rde ausschlie├člich f├╝r die Sternbr├╝cke ben├Âtigt. Der Vorstand fragt daraufhin, warum die Br├╝cken gleichzeitig gebaut w├╝rden und nicht zur Entlastung des Viertels nacheinander. Der dringende Handlungsbedarf durch die Alterung des Br├╝ckenmaterials ÔÇö so Herr Warnken ÔÇö f├╝hre zu einer Baustellen-Logistik, die sich nicht ├Ąndern lie├če. Es ginge aus Sicht der Bahn auch immer um eine m├Âglichst geringe Beeintr├Ąchtigung der Verkehrsteilnehmenden, schlie├čt er ab. Der Vorstand betont daraufhin erneut den daraus entstehenden Interessenkonflikt zwischen den Anwohnern und der DB.
Nachfolgend fragt der Vorstand nach den Gr├╝nstreifen und den AnwohneInneng├Ąrten, welche in den letzten Jahren von diesen und der Stadt entlang der Schanzenstra├če angelegt worden seien und inwieweit diese von den Baustellen beeintr├Ąchtigt w├╝rden.
Es g├Ąbe immer Einschr├Ąnkungen und Auswirkungen im innenst├Ądtischen Bereich, erwidert Frau Heser, die Planung sei jedoch noch nicht so weit, dass hier konkrete Antworten gegeben werden k├Ânnten. Daraufhin fragt der Vorstand, ob beim Einbau der ├ťberbauten die Umgebung beeintr├Ąchtigt werde (wie beispielsweise bei der Sternbr├╝cke, wo eine ganze Allee gef├Ąllt werde), was Frau Heser zu diesem Zeitpunkt ebenfalls noch nicht beantworten kann.
Ein Gast des Beirats fragt nach der L├Ąrmbel├Ąstigung w├Ąhrend der Bauphase und im Anschluss daran. In wieweit seien Ans├Ątze, L├Ąrmprobleme und Vibration nachhaltig zu l├Âsen, in Betracht gezogen worden und Ma├čnahmen, um aktiv Baul├Ąrm zu mindern, angedacht?
Herr Warnken betont die Bedeutung der sogenannten ÔÇ×RottenwarnanlageÔÇť, um die Sicherheit der Besch├Ąftigten zu gew├Ąhrleisten, und dass dabei keine Abstriche gemacht werden k├Ânnen. Der Gast zeigt Verst├Ąndnis daf├╝r, betont jedoch, dass es auch andere M├Âglichkeiten geben m├╝sse, die sowohl die Sicherheit garantieren als auch die Belastung der Anwohnerschaft minimieren. Die Frage stelle sich, ob es nicht modernere M├Âglichkeiten g├Ąbe, die beide Seiten zufrieden stellen oder ob Arbeitszeiten angepasst werden k├Ânnten.
Herr Warnken zeigt Verst├Ąndnis f├╝r das Problem der L├Ąrmemission, weist aber darauf hin, dass eine Baut├Ątigkeit aufgrund der Nutzung von verkehrsarmen Zeitr├Ąumen vorrangig nachts stattfinden m├╝sse. Zuk├╝nftige L├Ąrmminderungen des Schienenverkehrs w├╝rden im Zuge des Br├╝ckenneubaus nicht ge-
plant, da es bei der Erneuerung keinen Eingriff in die Infrastruktur g├Ąbe und die Gleistrassen gleich blieben. Jedoch w├╝rden Untersuchungen zum Schallschutz durchgef├╝hrt.
Der Gast fragt daraufhin, ob die Bahn generell bereit sei, Kosten f├╝r L├Ąrmschutz zu ├╝bernehmen, worauf Herr Warnken erl├Ąutert, es k├Ânne zur Anwendung von sogenannten Unterschottermatten in den Gleistr├Âgen kommen, weiteres werde gepr├╝ft. Bei erfolgversprechenden M├Âglichkeiten w├╝rden diese auch angewendet.
Der Vorstand erkundigt sich zur Verkehrsf├╝hrung bei zeitgleichem Bau, inwieweit also die Sperrungen der Stra├čen beim Bau von Stern- und Schanzenstra├čenbr├╝cke ein Erreichen des Stadtteils weiterhin erm├Âglichen w├╝rden.
Frau Heser antwortet, dass die Br├╝cken nicht in derselben Sperrpause eingehoben w├╝rden und das begleitende Verkehrsplanungsb├╝ro die Planung mit st├Ądtischen Stellen abstimmen werde, so dass die Erreichbarkeit des Quartiers zu jeder Zeit gew├Ąhrleistet sei.
Der Vorstand m├Âchte noch Empfehlungen/Informationen aus Sicht des Beirats aussprechen und erg├Ąnzt, dass der hintere Wendehammer der Stra├če Sternschanze nicht empfehlenswert als Baustelleneinrichtungsfl├Ąche sei, da durch diese der Zugang zum Rettungsweg der Sportanlage blockiert sei. Weiter frage man sich, wie der Schwerlastverkehr am M├Âvenpick Hotel vorbeikommen solle. Anschlie├čend betont der Vorstand, die sehr gut erschlossenen s├╝dlichen Fl├Ąchen, die auf Grund der aktuellen Nutzung im Rahmen des Fleischgro├čmarkts auch schon f├╝r Schwerlastverkehr ausgelegt seien, stellten aus Sicht des Vorstands die bevorzugten Fl├Ąchen dar.
Herr Wolf bedankt sich f├╝r den Hinweis, erwidert aber, es g├Ąbe immer Interessenkonflikte und hier seien die Eigent├╝mer der Fl├Ąchen die Entscheidungstr├Ąger.
Der Vorstand schlie├čt damit ab, dass der Stadtteilbeirat sich der Interessenkonflikte bewusst sei, jedoch in diesem Fall die Interessen der AnwohnerInnen vertritt, welche gegebenenfalls gegen├╝ber den Interessen der DB st├╝nden und bittet um Kenntnisnahme und Beachtung der Betroffenen vor Ort.
Herr Meister (DB Netz AG) fragt, ob im Beirat bekannt sei, wer Urheber der blauen Lichtinstallation unter der Br├╝cke sei. Im Beirat wird vermutet, dass es sich um den Lichtk├╝nstler Michael Batz handeln k├Ânne. Mit Bezug auf Kunst im Umfeld der Schanzenbr├╝cke erinnert ein Mitglied des Beirats daran, dass auch die portugiesische Fliesenkunst, entstanden mit st├Ądtischer F├Ârderung, in eine neue Widerlager-Fassade zu ├╝bertragen sei. Bez├╝glich der Fliesenkunst bietet der Beirat an, zur Urheberschaft in eigenen Unterlagen nachzuforschen.
Der Stadtteilbeirat bedankt sich bei seinen G├Ąsten f├╝r ihre Teilnahme, diese verabschieden sich.

TOP 03 Berichte
Der Vorstand leitet die Berichte mit der traurigen Nachricht ├╝ber den Tod von Beiratsmitglied Dalia Graf im April ein. Er betont den gro├čen Verlust f├╝r den Beirat.
Der Vorstand berichtet, dass der Ausschuss f├╝r regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft (ArSW) in seiner letzten Sitzung keine Themen des Beirats behandelt habe.
Bez├╝glich der Entscheidung zu Tempo 30 im Schulterblatt berichtet der Vorstand, dass die ├Âffentliche Auslegung des ÔÇ×L├ĄrmaktionsplansÔÇť begonnen habe und das Schulterblatt die h├Âchste Priorisierungsstufe habe. Mit den Ma├čnahmen sei laut L├Ąrmaktionsplan ab Mitte des Jahres 2022 zu rechnen. Kommentare zur Auslegung k├Ânnten sowohl online als auch bei der Auslegung vor Ort eingebracht werden. Ein Gast des Beirats meint, dass L├Ąrmbegrenzung im Stadtteil anders als ├╝ber die Einrichtung einer n├Ąchtlichen Tempo 30-Zone erfolgen m├╝sse.
Bez├╝glich der ProjektauslobungÔÇ×Lebendige QuartiereÔÇť hat die Beh├Ârde f├╝r Stadtentwicklung einen neuen Fonds mit 24 Millionen Euro aus Haushaltsmitteln bis 2025 bereitgestellt, berichtet der Vorstand weiter. Hierf├╝r k├Ânnen nun Projekte vorgeschlagen werden, wobei anfangs auch grobe Skizzen reichen. Die Vorschl├Ąge m├╝ssen ├╝ber das Bezirksamt eingereicht werden, welches die Projektvorschl├Ąge dann an den Fonds weiterleitet. Dies sei nur bis zum 9. Juni m├Âglich.
Frau L├Âwenstein (Bezirksamt Altona) erg├Ąnzt, dass diese Projektauslobung thematisch offen sei, jedoch auch die verlinkten F├Ârderrichtlinien angesehen werden sollten, um die genauen Bedingungen zu erfahren.
Der Vorstand berichtet, dass geplant sei, den Leiter des E-Scooter Pilotprojektes Sternschanze, Herrn Ohlshausen und auch eine Vertretung der Beh├Ârde f├╝r Verkehr und Mobilit├Ątswende (BVM) einzuladen, um den Zwischenstand des Pilotprojekts aus Sicht des Beirats zu kommentieren. Hierf├╝r bittet der Vorstand um das Sammeln von Eindr├╝cken aus dem Viertel, damit dieses Feedback als Argumentationsgrundlage f├╝r das Gespr├Ąch zur kommenden Beiratssitzung vorliegt.
Als n├Ąchstes folgt die Information ├╝ber eine Verschiebung bei den Veranstaltungen im Sternschanzenpark im Sommer 2021. Der Vorstand berichtet, dass das Zelttheater Bajazzo an das Ende der Veranstaltungsreihe gerutscht ist und nun der Aufbau am 13. September beginnt sowie der Abbau am 05. November erfolgt.
F├╝r einen Bericht ├╝ber den Stand beim Umbau des FloraBunkers ├╝bergibt der Vorstand an Frau L├Âwenstein und den Vertreter des Kilimanschanzo e.V.. Frau L├Âwenstein berichtet, dass sich die geplante ├ťbergabe an die NutzerInnen laut Aussage der STEG auf Richtung Ende Juli 2021 verschiebe, da man noch einige besch├Ądigte Siele gefunden habe, die zun├Ąchst repariert werden m├╝ssten. Frau L├Âwenstein zeigt einige Bilder vom Innenausbau des Bunkers. Auf die Frage, ob das Dach komplett erneuert werden musste, antwortet Frau L├Âwenstein, dass es zumindest teilweise instandgesetzt werden musste. Die Bauarbeiten seien zum Teil mit enormem Aufwand durch die Wand- und Deckenst├Ąrken des Bunkers verbunden gewesen. Auf die Frage nach den Auswirkungen auf die umliegenden Bereiche bei den Sielarbeiten antwortet Frau L├Âwenstein, dass dies der R├╝ckfrage bei der STEG bedarf. Aktuell wisse sie jedoch von keinen Problemen.

TOP 04 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern
Der Vorstand begr├╝├čt eine Vertreterin von Dolle Deerns e.V., dem Tr├Ąger der M├Ądchenoase in der Eifflerstra├če, die erneut bez├╝glich der Bauma├čnahmen im Rahmen der Sternbr├╝cke auf dem Vereinsgel├Ąnde informieren m├Âchte.
Frau Miener (p├Ądagogische Leitung) stellt sich vor und berichtet von der Kontaktaufnahme durch die DB Netz AG. Von dieser habe man schon Anfang 2020 ein Schreiben erhalten, dass die M├Ądchenoase f├╝r vier Jahre Teile des eigenen Au├čengel├Ąndes f├╝r den Bau der neuen Sternbr├╝cke f├╝r die DB freistellen m├╝sse. Frau Miener berichtet von der Kommunikation, die erst 14 Monate sp├Ąter zu einem Treffen des Dolle Deerns e.V. mit Herrn Warnken (DB Netz AG) im Beisein von VertreterInnen der Jugendhilfe gef├╝hrt habe. Sie beschreibt den Raum und dessen Funktion, der durch die Anspr├╝che der DB verloren ginge. Hinzu komme, dass der Schutzraum verloren gehe, der eine Hauptaufgabe des Projekts sei, und dass eine Beeintr├Ąchtigung der gesamten Fl├Ąche durch L├Ąrm und Gefahrenquellen der Baustelle best├╝nde. Ebenso, so Frau Miener, sei es ein falsches Signal, wenn die wenigen Freifl├Ąchen f├╝r junge Menschen im Viertel weiter dezimiert w├╝rden.
Das Anliegen sei im Jugendhilfeausschuss vorgestellt worden, welcher Unterst├╝tzung zusagte und anschlie├čend im Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona zu einem Beschluss f├╝hrte, der die DB Netz AG auffordert, darzulegen, warum diese und keine andere Fl├Ąche gew├Ąhlt wurde und desweiteren von der Nutzung von Teilfl├Ąchen der M├Ądchenoase abzusehen sei. Heute, so Frau Miener weiter, sei eine E-Mail mit den Resultaten eines Ortstermins im April eingetroffen, in welcher die DB Netz AG deutlich mache, nicht von ihrem Vorhaben abr├╝cken zu wollen. Als Entsch├Ądigung biete sie jedoch an, die Kosten f├╝r ein Planungsb├╝ro zu tragen, damit die M├Ądchenoase ihre Ressourcen und Fl├Ąchennutzung neu arrangieren k├Ânne. Frau Miener betont zum Abschluss, dass sich w├Ąhrend der Pandemie der Wert der Freifl├Ąche f├╝r die M├Ądchen besonders gezeigt habe.
Der Vorstand zeigt daraufhin die konkrete Verortung des Gel├Ąndes auf einer Planungskarte, Frau Miener erl├Ąutert die genaue Aufteilung. Sie ist besorgt, dass der niedrigschwellige Zugang durch die Baustelle verloren ginge. Auf die Frage des Vorstands, inwieweit die DB Netz AG sich bei dem Zugang auf eine konstruktive L├Âsung f├╝r beide Seiten eingelassen habe, f├╝hrt Frau Miener die Situation noch genauer aus und teilt mit, dass durch das Wegerecht der DB die Fl├Ąchen nicht in aktueller Weise weiter genutzt werden k├Ânnten.
Der Vorstand fragt, inwieweit das Jugendamt bei dem Prozess involviert ist. Frau Miener antwortet, dass dieses bei den Verhandlungen dabei war und sich weiterhin f├╝r die Belange der M├Ądchenoase einsetzt. Der DB Netz AG w├Ąre es allerdings gar nicht bekannt gewesen, dass ein Jugendhilfeauftrag f├╝r den Dolle Deerns e.V. vorliege.
Herr Bj├Ârnson (SC Sternschanze) schl├Ągt eine Vernetzung der sozialen Einrichtungen vor, die in ihrer t├Ąglichen Arbeit eingeschr├Ąnkt werden, um beim Bezirksamt gemeinsam vorstellig zu werden.
Der Vorstand begr├╝├čt diesen Vorschlag und erg├Ąnzt, dass erneut gegen├╝ber der Politik kommuniziert werden sollte, die Betroffenen mehr in die Planung einzubeziehen. M├Âglicherweise, so der Vorstand, sei ein direktes Ansprechen des Verkehrssenators oder anderer Stellen der Stadt Hamburg sinnvoller als der Versuch ├╝ber die Bezirkspolitik oder das Bezirksamt.
Frau Miener bedankt sich und unterst├╝tzt die Vernetzung.
Herr Bj├Ârnson unterstreicht seine Ansicht, dass Beteiligte von vornherein einbezogen werden m├╝ssen, andernfalls w├╝rde die DB erst auf sie zukommen, wenn alle wichtigen Entscheidungen bereits gef├Ąllt seien.
Der Vorstand verweist auf das Planfeststellungsverfahren zur Sternbr├╝cke, bei welchem die Einspruchsfristen bereits abgelaufen seien, und r├Ąt, ├╝ber die politische Ebene, gegebenenfalls auch den Verkehrssenator, zu gehen.
Ein Mitglied des Vorstands meint, dass der Beirat auf jeden Fall eine Empfehlung aussprechen sollte, welche die gro├če Belastung durch Bauma├čnahmen und Verkehrsinfrastrukturprojekte f├╝r AnwohnerInnen betont und fordert, diese in die Planung einzubeziehen. Diese Empfehlung solle auch an den Verkehrssenator getragen werden.
Auf Frau Mieners Nachfrage, wie so etwas ablaufe, erkl├Ąrt der Vorstand, dass Empfehlungen standardm├Ą├čig an die Aussch├╝sse im Bezirksamt ausgesprochen w├╝rden. In diesem Fall k├Ânne es jedoch auch ratsam sein, den Verkehrssenator in die Kommunikation aufzunehmen. Man versuche, die Empfehlung zur n├Ąchsten Beiratssitzung fertig zu stellen, so ein Mitglied des Vorstands.
Ein Mitglied des Beirats schl├Ągt vor, alle Anliegen in der Sache Br├╝ckenbau zu sammeln und geb├╝ndelt an den Verkehrssenator zu schicken, damit dieser das Ausma├č der Beeintr├Ąchtigung wahrnimmt. Bedingt durch die anstehende Sommerpause m├╝sse eine Abstimmung ├╝ber die Empfehlung jedoch vermutlich per Mail geschehen, so ein Mitglied des Vorstands.
Der n├Ąchste Punkt besch├Ąftigt sich mit der Situation des Obststands Zeybek, welche von einem Beiratsmitglied angesprochen wurde. Dem Obststand sei die Sondernutzungsgenehmigung nicht verl├Ąngert worden, daher m├╝sse der Stand nun seinen Platz r├Ąumen. Dar├╝ber sei auch schon in der Presse berichtet worden. Der Vorstand habe kurzfristig zwei Dokumente vom Beiratsmitglied erhalten, eine zeitliche Abhandlung ├╝ber das Bestehen des Obststands und eine Eingabe, welche an den Senat gemacht wurde. Da keine weiteren Informationen f├╝r den Beirat vorliegen, gehe es vermutlich nur um die Informationsbereitstellung.
Ein Beiratsmitglied fasst die Situation in der Sternschanze am ersten Wochenende mit Au├čengastronomie zusammen und schildert die konsequenten Regelverst├Â├če der exzessiv feiernden SchanzenbesucherInnen. Frau L├Âwenstein betont, dass die Ordnungskr├Ąfte das Wochenende ├╝ber mehrfach im Einsatz waren. Dazu w├╝nscht sich ein Mitglied des Beirats noch konsequenteres Durchgreifen, vor allem gegen das Urinieren.
Frau L├Âwenstein gibt zu bedenken, dass Mitarbeiter des Bezirksamts mit insgesamt acht Kr├Ąften zwischen Donnerstag und Samstag vor Ort gewesen seien, jedoch die Verantwortung f├╝r die Durchsetzung der Eind├Ąmmungsverordnung in H├Ąnden der Polizei liege. Die Ordnungskr├Ąfte w├╝rden zur Zeit vorrangig die Einhaltung der Auflagen bei der Gastronomie kontrollieren.
Ein Gast des Beirats m├Âchte noch einmal zusammenfassen, dass das Klientel in der Schanze sich durch den fortgesetzten Wegfall der Ausgehm├Âglichkeiten in St. Pauli stark ver├Ąndert habe und dass hier gegenzusteuern sei, damit sich dies nach Ende der Pandemie nicht verstetige.
Weiterhin, so ein Mitglied des Vorstands, m├╝sse in dieser Situation zwischen BesucherInnen und Gewerbetreibenden unterschieden werden. Wenn die Gewerbetreibenden wissentlich und mit Ansage gegen Auflagen versto├čen sollten, m├╝sse das Bezirksamt in einer Form t├Ątig werden, die auch wirklich zu einer Einhaltung der Vorgaben f├╝hre.
Ein Gast des Beirats berichtet von seiner Situation und der steigenden Aggression im Viertel. Er sei selbst mittlerweile in zwei Gefahrensituationen mit k├Ârperlichen Auseinandersetzungen gekommen und wisse nicht, wie in Zukunft damit umzugehen sei. Besonders das Urinieren sei wieder ein Problem.
Ein anderer Gast berichtet , dass immer noch bei etlichen Gastronomien die Aush├Ąnge der genehmigten Aussengastronomiefl├Ąchen nicht vorhanden seien.
Der Vorstand ├╝bergibt das Wort an Frau Wolpert (Vorsitzende des Hauptausschusses der BV Altona), welche an alle appelliert, die Erfahrungen des Wochenendes bitte an den Ausschuss f├╝r regionale Stadtentwicklung und Wirtschaft (ArSW) zu kommunizieren und eine Beschlussempfehlung auszusprechen, damit dieser sich der Situation annehme. Sie sei ebenfalls im Schulterblatt gewesen und habe das Ausma├č miterlebt und es m├╝ssten die Stimmen aus dem Stadtteil direkt weitergereicht werden, um die Notwendigkeit von Ma├čnahmen zu unterstreichen.
Frau L├Âwenstein findet den Vorschlag von Frau Wolpert sinnvoll, die Sicht der Anwohner in die Politik zu tragen und verweist auf das Kommunikationsprojekt F├╝reinander Schanze als ein Projekt f├╝r AnwohnerInnen, sich wieder vermehrt sichtbar zu machen.
Herr Stamm (Polizeikommissariat PK 16) berichtet von den polizeilichen Ma├čnahmen und Kontrollen und f├╝hrt aus, dass die Kommunikation mit den Gastronomen in der kommenden Woche wieder aufgenommen werde, jedoch der n├Ąchste Schritt ├╝ber das Aussprechen einer Verwarnung hinausgehen w├╝rde. Ortsfremde Polizeikr├Ąfte w├╝rden ausreichend eingewiesen.
Der Vorstand bittet nachdr├╝cklich, bei der Einweisung zu erw├Ąhnen, dass sich problematische Situationen nicht nur in den Bereichen mit Au├čengastronomie erg├Ąben, sondern sich auch in die umliegenden Stra├čen verteilen w├╝rden.

TOP 05 Antrag an den Verf├╝gungsfonds
Der Vorstand berichtet, dass der Verf├╝gungsfonds f├╝r 2021 noch nicht in Anspruch genommen wurde. Nun habe das FUTUR 5 Festival 700ÔéČ als Zuschuss f├╝r die reale Durchf├╝hrung des Festivals in diesem Jahr beantragt. Der Betrag wurde vom Stadtteilbeirat bereits im letzten Jahr schon f├╝r die digitale Durchf├╝hrung bewilligt, die Veranstalter h├Ątten sich allerdings gegen dieses digitale Format entschieden. Die F├Ârderung sei deshalb zur├╝ckgeflossen und w├╝rde nun neu beantragt.
Herr Gerlach (FUTUR 5 Festival) erl├Ąutert, da Performance von Begegnung und Diskussion lebe, sei das analoge Format das zu bevorzugende. Es g├Ąbe auch eine F├Ârderung, um f├╝r eine Woche am Elbstrand ein ÔÇ×StrandkorbkinoÔÇť zu veranstalten. Der Kulturausschuss Altona habe daf├╝r 8.000 ÔéČ bewilligt.
Der Vorstand gibt zu bedenken, eine F├Ârderung an der Elbe sei mit den Mitteln des Verf├╝gungsfonds f├╝r die Sternschanze nicht m├Âglich, worauf Herr Gerlach erwidert, der Plan sei, die Mittel vom Bezirk zu teilen und damit erst das Strandkorbkino zu finanzieren, um dann den Rest in der Schanze zu investieren. Die F├Ârderung durch den Verf├╝gungsfonds sei jedoch auch von den Veranstaltern ausschlie├člich auf Veranstaltungen im Stadtteil Sternschanze wie beispielsweise Vorstellungen im Kino 3001 bezogen. Die Planung sei momentan noch nicht abgeschlossen, terminlich w├╝rde man mit einem Zeitraum vom 8. bis zum 20. August 2021 planen, so Herr Gerlach.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 8 ÔÇö Nein: ÔÇö Enthaltungen: ÔÇö

TOP 06 Termine
31.05. 18.00 Uhr F├╝reinander Schanze, virtuell
09.06. 18.00 Uhr ArSW-Ausschuss, o╠łffentlicher Livestream
23.06. 19.30 Uhr N├Ąchste Beiratssitzung, virtuell

Protokoll vom 21.06.2016
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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