Der Beirat ist mit 10 anwesenden Stimmberechtigten beschlussfähig.
Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Berichte
TOP 03 Empfehlung: Verkehrskonzept Sternschanze
TOP 04 Empfehlung: Lärmgutachten
TOP 05 Empfehlung: Außengastronomie
TOP 06 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
TOP 07 Termine
Bitte um Einhaltung der Gesprächsordnung
Der Vorstand eröffnet die Sitzung und weist aus gegebenen Anlass nochmals darauf hin, dass im Interesse einer gleichberechtigten Diskussion die RednerInnen-Reihenfolge eingehalten und nicht eigeninitiativ das Wort ergriffen werden solle. Zwischenfragen seien immer möglich (hier wird um Handzeichen für die RednerInnenliste gebeten), Zwischenrufe würde hingegen eine Diskussion erschweren. Abschließend bittet der Vorstand darum, Redebeiträge kurz zu halten, um mehr Anwesenden die Möglichkeit zu geben, zu Wort zu kommen.
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Ein Gast des Beirats fragt zur Genehmigungspraxis bei den Emissionen nach. Laut Protokoll sei da §22 des Bundesimmissionsschutzgesetzes heran gezogen worden, der sich jedoch auf nicht genehmigungspflichtige Anlagen bezieht. Er möchte wissen, ob die betroffene Anlage der Gastronomie nicht genehmigungspflichtig sei? Frau Löwenstein (Bezirksamt Altona) führt dazu aus, dass genehmigungspflichtige Anlagen im Sinne des Immissionsschutzgesetzes Großanlagen wie etwa Müllverbrennungsanlagen seien. Somit seien Abluftanlagen von Gastronomien im Sinne des §22 tatsächlich nicht genehmigungspflichtig, allerdings sei nach dem Bau- und Gaststättenrecht eine Genehmigung erforderlich.
TOP 02 Berichte
Antwort aus der Innenbehörde zum Thema Autokorsos
Nach wiederholten Hupkonzerten und Autokorsos im Anschluss an EM-Spiele in Hamburg und dem Ausbleiben von Maßnahmen seitens der Polizei im Stadtteil, hat der Vorstand im Anschluss an die letzte Beiratssitzung ein Beschwerdeschreiben an die Leitung des Bezirksamts Altona, der Innenbehörde und des Polizeikommissariats (PK) 16 geschickt.
Nur die Innenbehörde habe geantwortet, so der Vorstand, wobei mitgeteilt wurde, dass nicht vorhersehbar gewesen sei, welche Straßen betroffen wären, und dass die Polizei bereits verstärkt im Einsatz war. Weiterhin sei in dem Antwortschreiben betont worden, dass nach eigenem Erachten die Maßnahmen ausreichend waren. Zwar habe zeitweise Personalmangel bestanden, jedoch sei die Risikobewertung kontinuierlich angepasst worden.
Dass in vielen – gerade spontan entstehenden – Situationen nicht umgehend und ausreichend reagiert werden könne, sei verständlich, so der Vorstand. Dass jedoch nach einem Spiel auf der Piazza bis weit nach Mitternacht extrem laut Musik aus Boxen in einem Autokofferraum gespielt werden konnte und die Polizei erst nach zwei Uhr gekommen und dann auch keine Konsequenz für die Ruhestörung erfolgt sei, ja nicht einmal die Personalien aufgenommen wurden, ist für den Vorstand nicht nachvollziehbar. Die Antwort der Innenbehörde klinge so, als habe niemand das Ausmaß der spontanen Feiern ahnen können, so der Vorstand weiter.
Ebenso sei enttäuschend, dass die Sperrung einzelner Straßen wie Reeperbahn oder Sternschanze in der Antwort als „nicht ziel führend“ bezeichnet wurde. Man könne das Problem der Handhabung zwar verstehen, unverständlich sei dann allerdings, wieso an anderer Stelle — beispielsweise auf St. Pauli — eine Sperrung von Nebenstraßen zum Schutze der Nachtruhe der Anwohner eben doch möglich war. Ein Gast des Beirats schlägt vor, eine Antwort an die Innenbehörde zu formulieren und zu fragen, was die Polizei in solchen Situationen für einen Handlungsspielraum habe, wie die Strategien für solche Ereignisse aussähen und welche Erfahrungswert bestünden. Da das wiederholte Auftreten solcher Störungen zu erwarten sei, bestehe zwar Verständnis für die schwierige Lage der Polizei, jedoch solle auch nach weiteren Schutzmöglichkeiten für die Anwohnenden gefragt werden. Zudem sollte man um Erklärung bitten, wie künftige Ereignisse gehandhabt werden sollen, welche Konzepte die Stadt vorlegen könne und wer dann der jeweilige Ansprechpartner sei.
Der Vorstand pflichtet diesem Vorschlag bei.
Polizei und Straßenmusik
Der Vorstand schildert ein extremes Beispiel nächtlicher Ruhestörung, bei dem durch ein mobil aufgebautes DJ-Pult vor dem Kiosk gegenüber der Ecke Schulterblatt / Rosenhofstraße laute Beschallung samt einer Lichtshow erfolgt sei. Bereits gegen 22.30 Uhr sei eine telefonische Meldung diesbezüglich beim Polizeikommissariat (PK 16) erfolgt, bis 0.30 Uhr sei jedoch keine Änderung beim Lärm festzustellen gewesen. Bei einem erneuten Anruf beim PK 16 sei dem Anrufenden dann mitgeteilt worden, dass bereits ein Streifenwagen vor Ort gewesen wäre und keine Ruhestörung festgestellt werden konnte.
Da sich der Anrufende seiner eigenen Wahrnehmung sicher sei, hinterließe diese Aussage nun ein ungutes Gefühl bei ihm, da ja offensichtlich nichts unternommen worden sei, um den Missstand zu beheben, jedoch ihm gegenüber etwas anderes behauptet wurde.
Ein Mitglied des Beirats entgegnet, es habe eine gegenteilige Erfahrung gemacht, worauf der Vorstand erwidert, über die Jahre hätten sich Berichte dieser Art , also über einen solchen Umgang mit Lärmbeschwerden, leider gehäuft.
Herr Stamm (Vertreter des PK 16) betont, dass bei wirklich störenden Anliegen durchaus auch die 110 gewählt werden könne, da durch deren Meldesystem möglicherweise zügiger reagiert werden könne. Ein Mitglied des Beirats ergänzt, dass sich nicht klären lasse, ob ein Fehler oder ein Missverständnis vorliege, jedoch sei der Umgang mit solchen Situationen seitens der Polizei oft nicht zufriedenstellend. Es fehle an Sorgsamkeit und der Umgang mit den (Lärm-) Beschwerden wirke, als würde Ruhestörung in der Schanze nicht als Problem wahrgenommen. Es gebe durchaus positive Reaktionen seitens der Polizei, trotzdem verwunderten immer wieder Fälle, in denen die Polizei vier-fünf Mal wegen derselben Störung käme, jedoch kurz nach Abziehen der Beamten die Lautstärke wieder erhöht werde und keine Konsequenzen folgten. Es müsse doch auch für die Polizei frustrierend sein, wenn ihre Ansprachen so offensichtlich ignoriert würden.
Es bestünde Verständnis für die Einsatzkräfte des PK 16, die am Wochenende mit vermehrten Meldungen (über eventuell vorrangigere Probleme) zu kämpfen hätten, so der Vorstand, jedoch entschuldige dies nicht die Polizei Hamburg, die anscheinend nicht ausreichend Personal zu Verfügung stelle. Ein Hinnehmen der Störungen könne nicht der Status quo für die Schanze sein, so der Vorstand.
Trotzdem sei bemerkt worden, dass der Umgang mit Eingaben zum Thema Ruhestörung freundlicher behandelt werde als in der Vergangenheit.
Herr Stamm schließt das Thema mit der Zusage, das Anliegen weiterzugeben.
Klimaschutzmanager Altona
Der Bezirk Altona habe die Position des Klimaschutzmanagers (KSM) geschaffen und dieser möchte sich und seine Tätigkeit den Beiräten vorstellen, so der Vorstand. In dessen Aufgabengebiet falle es, zusammen mit den Stadtteilbeiräten oder -Initiativen Klimarunden in den verschiedenen Stadtteilen Altonas zu organisieren, Interesse für das Thema zu wecken oder zu fördern und Angebote aufzuzeigen. In Altona-Altstadt habe bereits eine solche Runde stattgefunden, führt der Vorstand weiter aus. Die Arbeit des KSMs greife dieselbe Thematik wie das Netzwerks der Stadtteilbeiräte (siehe nächster Bericht) auf, jedoch von Seiten des Bezirks aus (Top-Down).
Ein Gast des Beirats berichtet von der bereits erfolgten Veranstaltung in Altona-Altstadt, auf der es beispielsweise um Wohnraumkonzepte und Balkonkraftwerke gegangen sei. Frau Löwenstein (Bezirksamt Altona) ermuntert den Beirat, den KSM ergebnisoffen einzuladen; seine Aufgabe sei es, Ideen und Anregungen zu sammeln, er habe jedoch kein Budget für konkrete Maßnahmen. Es ginge darum, Informationen und Interessen auszutauschen und zu sehen, wie fruchtbare Zusammenarbeit aufgebaut werden könne. Der Beirat leitet in diesem Zusammenhang zum nächsten Punkt über.
Veranstaltung des Netzwerks der Stadtteilbeiräte zum Thema Klima
Der Beirat lädt im Namen des Netzwerks zu einer stadtteilübergreifenden Veranstaltung zum Thema Klima ein am 21. September 2024, von 14:00 bis 20:30 Uhr, in den Räumen der Patriotischen Gesellschaft, Trostbrücke 4-6.
Hierbei stehe ein Austausch mit thematischen Workshops im Vordergrund. Es stellten sich Fragen, inwieweit Klimaarbeit Teil der Aufgabe von Stadtteilbeiräten sei, ob es überhaupt Bedarf gebe, wie ein Netzwerk entwickelt werden könne, ob schon Lösungen für Veränderungen existierten und ob sich Ziele überhaupt umsetzen ließen.
Der Vorstand schlägt vor, in der nächsten Sitzung nach der Veranstaltung eine Einladung des Klimaschutzmanagers zu planen. Frau Löwenstein ermuntert den Austausch mit diesem, gerade hinsichtlich gewünschter partizipativen Möglichkeiten und schlägt vor, diesen auch zur vorgestellten Veranstaltung einzuladen.
Aus organisatorischen Gründen wird für die Veranstaltung des Netzwerks der Stadtteilbeiräte um Anmeldung unter https://t1p.de/nqqmf gebeten.
Beiräte-Treffen zum Thema Großveranstaltungen
Der Vorstand berichtet über das auf der letzten Sitzung angekündigte Treffen mehrerer betroffener Beiräte zum Thema Großveranstaltungen. Dies habe in angenehmer und fruchtbarer Konstellation (so war beispielsweise auch ein Vertreter der Schausteller und Schaustellerinnen vom Dom anwesend) auf dem Großneumarkt stattgefunden, jedoch sei die inhaltliche Bilanz ernüchternd.
Im Nachgang des Treffens hätten einige Teilnehmer aus dem Karoviertel bei der weiteren Planung per E-Mail Unmut darüber gezeigt, dass ein Beirat aus dem Bezirk Altona zu einer Sitzung über das Heiligengeistfeld eingeladen wurde, da die Sternschanze nicht an dieses grenze und die Zusammenarbeit somit verkompliziert würde. Es sei sich dann dafür ausgesprochen worden, die Veranstaltung ohne den Stadtteilbeirat Sternschanze zu planen und durchzuführen. Da zumindest in der E-Mail Runde sich niemand dagegen aussprach, habe sich der Vorstand des Stadtteilbeirats Sternschanze an der weiteren Planung nicht mehr beteiligt.
Obwohl die Runde produktiv gewesen sei, es Austausch und Ideen gab und es zunächst so ausgesehen habe, als würde eine größere Veranstaltung im Saal des FC St. Pauli folgen, wurde nun der Termin im Nachhinein erst verkleinert und inzwischen ganz abgesagt beziehungsweise in den Spätherbst verschoben. Der Vorstand verfolge jedoch weiterhin das Ziel, an der Veranstaltung als Gast teilzunehmen.
Ein Mitglied des Beirats (gleichzeitig auch im Beirats Wohlwillstraße) betont, mit der Wohlwillstraße und dem Karoviertel habe es in der Vergangenheit gute Zusammenarbeit gegeben und ermuntert, die Wahrnehmung des Vorstands genau ins Protokoll aufzunehmen, damit dieses in den betreffenden anderen Beiräten problematisiert werden könne.
Baustellensituation Schanzenbrücke
Ein Artikel in der Hamburger Morgenpost (MOPO), der sich mit der aktuellen Baustellensituation an der Schanzenbrücke beschäftigte, habe die suboptimale Wegführung kritisiert, durch die FußgängerInnen häufig über Absperrungen kletterten und sich auf den Radweg begäben, statt die ausgewiesenen Umgehungsmöglichkeiten zu nutzen. Die Deutsche Bahn (DB) sehe laut Artikel an-scheinend keinen Handlungsbedarf, so der Vorstand.
Es folgt eine Diskussion mit verschiedenen, teils konträren Positionen der Anwohnenden zur Situation, ob es Verbesserungsbedarf gebe oder die Verkehrsführung so funktioniere.
Ein Vorstandsmitglied berichtet, dass Nachbarn ihn gebeten hätten, dies Thema anzusprechen, die die aktuelle Wegführung als gefährlich empfänden. Es scheine verschiedene Möglichkeiten zu geben, die Verkehrsführung deutlicher auszuschildern, und somit wundere er sich, dass die DB sich offensichtlich sehr gut um die Bedürfnisse der Gewerbetreibenden kümmere, aber nicht auf die Anliegen der Anwohnenden eingehe, die sich daher dann an die Presse gewandt hatten.
Es wird betont, dass die DB bisher als sehr kooperativ und bemüht wahrgenommen werde und die Probleme bei der Wegführung möglicherweise an den strengen Vorgaben für die Baustelle lägen (spezifische Anforderungen wie Rettungswege oder Punkte, die zugänglich bleiben müssten).
Frau Löwenstein schlägt vor, direkt mit der DB in Kontakt zu treten, da diese in einem Container vor Ort ansprechbar sei und bereits vor Baubeginn im Stadtteilbeirat dazu eingeladen habe, diesen Weg für die Kommunikation zu nutzen. Dies wird von den Anwesenden aufgenommen.
Soziale Erhaltungsverordnung
Auf die Frage, ob die soziale Erhaltungsverordnung in Hamburg auslaufe, antwortet Frau Löwenstein, dies sei nicht der Fall. Für Interessierte habe sie Broschüren zu deren Inhalt mitgebracht und reicht diese weiter.
Herausgabe der lärmtechnischen Untersuchung
Das Fachamt für Verbraucherschutz beim Bezirksamt Altona warte aktuell auf die erweiterte Version des Gutachtens / der lärmtechnischen Untersuchung, berichtet Frau Löwenstein. Nach Anonymisierung der personenbezogenen Daten werde die Untersuchung ins Transparenzportal hochgeladen und sei für alle Interessierten abrufbar.
Graffiti Gallery UpTheWall
Der S-Bahnzugang Sternschanze sei in der Unterführung zur Messe am Wochenende im Rahmen des UpTheWall Gallery Projekts der OZM GmbH neu gestaltet worden, berichtet Frau Löwenstein.
TOP 03 Empfehlung: Verkehrskonzept Sternschanze
Der Vorstand gibt eine Übersicht zur Situation und stellt die vorher erarbeitete Empfehlung vor. Es folgt eine gemeinsame Überarbeitung des Vorschlags mit anschließender Abstimmung. Abstimmungsergebnis:
Ja: 10 Nein: — Enthaltung: —
TOP 04 Empfehlung: Lärmgutachten
Der Vorstand schildert auch in diesem Fall die Ausgangssituation mit Problematik und liest die bereits erarbeitete Empfehlung vor. Es wird erneut an Inhalt und Formulierung gearbeitet und nachfolgend abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 10 Nein: — Enthaltung: —
Top 05 Empfehlung Außengastronomie
Der Vorstand trägt den Entwurf zur Empfehlung bezüglich der Außengastronomie in der Sternschanze vor, woraufhin eine Diskussion zum Inhalt und Tonfall folgt. Der Beirat einigt sich auf eine Überarbeitung in einer separate Arbeitsgruppe, um das Endergebnis per E-Mail an die Beiratsmitglieder zu verschicken, so dass in der kommenden Sitzung darüber abgestimmt werden könne.
Top 06 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
Kundenstopper des O2 Ladens auf dem Schulterblatt
Der Vorstand informiert kurz über ein Anliegen, was von einer Anwohnerin an ihn heran getragen wurde. Dabei gehe es um einen Kundenstopper vor dem O2 Laden im Schulterblatt. Dieser sei nach dem Hinweis auf Anweisung des Ordnungsamt entfernt worden, scheinbar jedoch kurz darauf wieder aufgestellt worden.
Antwort von Hamburg Marketing zum Thema Großevents
Der Vorstand berichtet über den Schriftwechsel eines Beiratsmitglieds mit Mitarbeitern von Hamburg Marketing und Hamburg Tourismus, um seinen Unmut über diverse Großevents und deren Bewerbung auszusprechen, welche zu einer Intensivierung der Touristifizierung der Sternschanze führe und die Zustände im Viertel weiter verschlimmere.
In der Antwort von Hamburg Marketing sei betont worden, dass dieses ja gar nicht für solche Vermarktungskonzepte verantwortlich sei und nur ausgewählte Veranstaltungen wie den Hafengeburtstag auf internationaler Ebene bewerbe. Auch Fanzonen wie bei der Europameisterschaft fielen nicht in ihr Gebiet. Aus dem Schriftwechsel wird der Mitarbeiter von Hamburg Marketing beziehungsweise Hamburg Tourismus zitiert: „Unser Ziel ist es sicherlich nicht, die Stadt über ein zu ausuferndes Eventmarketing ausbluten zu lassen, denn dann wäre sie nicht mehr lebens- bzw. liebenswert. Und ja, Sie haben recht: Stadt- oder Tourismusmarketing sollte den Bewohnern der Stadt dienen, nicht andersherum.“
Diese Problematik solle bei der Veranstaltung der Beiräte um das Heiligengeistfeld eingebracht werden, da dort die Zuständigen anwesend sein könnten, so der Vorstand.
Motto zum Thema Respekt im Viertel
Die Arbeitsgruppe, welche Ideen sammelt, um ein Konzept gegen die weiter um sich greifende Touristifizierung durch öffentlichkeitswirksame Aktionen zu erstellen, teilt bislang gesammelte Ansätze.
Darunter fällt der Textvorschlag:
Unser Zuhause. Eure Auszeit. Bitte benehmt euch! SCHANZE OVERLOAD
Es wird über weitere Möglichkeiten diskutiert und vorgeschlagen, weiter Nummern auszutauschen, um das Netzwerk der Aktiven zu vergrößern.
Anwohnende der Susannenstraße 15 suchen Vernetzung
Aktive Anwohnende im Haus würden gerne dazu beitragen, die Emissionsproblematik durch die Gastronomie zu lösen. Dazu würden sie gerne den Aufbau eines Netzwerks der betroffenen Anwohnenden unterstützen. Frau Löwenstein gibt Informationen zur aktuellen Verfahrenssituation und ermuntert zusätzlich zu Eingaben an den Verbraucherschutz, damit die Beschwerdelage deutlich sichtbar werde (unter verbraucherschutz@altona.hamburg.de).
Die Gäste hinterlassen Kontaktinformationen für an Vernetzung Interessierte, die über den Stadtteilbeirat unter info@standpunktschanze.de zu erfragen sind.
Anträge an den Verfügungsfonds
Der Vorstand berichtet, dass es zwei unangekündigte Anträge an den Verfügungsfonds gebe. Daher hätten die Anliegen nicht in der Präsentation aufgenommen werden können. Es gebe jedoch noch ausreichend Mittel im Verfügungsfonds für die beantragten Summen.
Die VeranstalterInnen des Augustenpassagenfests stellen die Veranstaltung vor und bitten wie in den vorherigen Jahren um einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 1.000 € für die Veranstaltungskosten. Der Vorstand weist darauf hin, dass eine Zustimmung wie in den vergangenen Jahren als Auflage eine Stromerzeugung ohne Dieselgenerator und einen zügigen Auf- und Abbau inklusive kompletter Müllentsorgung beinhalte.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 8 Nein: — Enthaltung: 1
Das 15. Kurdische Filmfest stellt sein diesjähriges Format (vom 07. Bis 12. November) und die voraussichtliche Verwendung der Mittel aus der beantragten Förderung in Höhe von 1000 € vor. Abstimmungsergebnis:
Ja: 8 Nein: — Enthaltung: 1
Dank an Bezirksabgeordnete Conny Templin und Holger Sülberg
Der Stadtteilbeirat dankt Conny Templin (in Abwesenheit) und Holger Sülberg explizit und mit Beifall für die vielen Jahre, in denen diese die Themen dieses Viertels und des Stadtteilbeirats in die Bezirksversammlung getragen haben.
TOP 07 Termine
| Wann? | Was? | Wo? |
| 21.09. 14 Uhr | Klimaworkshop des Netzwerks der Hamburger Stadtteilbeiräte | Patriotische Gesellschaft, Trostbrücke 4-6 |
| 25.09. 19:30 Uhr | nächste Beiratssitzung | JesusCenter, Schulterblatt 63 |
Protokoll vom 22.09.2024
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.