Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 52. Sitzung vom 28.02.2018
Der Beirat ist mit 10 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. Entschuldigt sind Herr Aylikci, Herr Buchaly, Herr Cassens, Herr Kalz, Herr Tawafi.
TOP 1Â Anmerkungen zum Protokoll
TOP 2 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des Beirats
TOP 3 Vorstellung eines Projekts für den Bahndamm Sternschanze
TOP 4 Vorstellung des Bauprojekts Haspa-Gebäude Schulterblatt/Juliusstraße
TOP 5 Berichte / Termine
TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
Auf der nächsten Mitgliederversammlung des Standpunkt.Schanze e.V., die am 21.03.2018 um 19.30 Uhr im JesusCenter stattfinden wird, muss ein neuer Vereinsvorstand gewählt werden. Der Vorstand bittet erneut darum, sich zu überlegen, wer sich vorstellen könne, an der Organisation des Vereins und des Stadtteilbeirats mit zu arbeiten. Da zwei Vorstandsmitglieder ihre Aufgaben abgeben, werde dringend Unterstützung benötigt. In diesem Jahr werde auch der Stadtteilbeirat neu besetzt. Einen genauen Termin gebe es dafür noch nicht.
Der Vorstand des Standpunkt.Schanze e.V. informiert, dass die Empfehlung vom 22.11.2017 (Bahndamm Straße Sternschanze) vom WAS (Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtentwicklung) ohne Beschluss an die Bezirksversammlung weitergereicht worden sei.
Die Empfehlung sei im WAS-Ausschuss sehr unterschiedlich aufgenommen worden. Die Vertreter der Parteien Die Grünen und Die Linke hätten sich gegen die Bebauung des Bahndamms ausgesprochen und die Empfehlung des Stadtteilbeirats inhaltlich geteilt. Die SPD habe sich für eine Kombination von Bürgerbeteiligungsverfahren und Bebauung des Bahndamms ausgesprochen und einen entsprechenden Antrag gestellt. Auch die CDU habe geäußert, sie könne mit diesem Konzept mitgehen.
Der WAS-Ausschuss habe sich letztlich darauf geeinigt, das Thema nicht weiter zu behandeln und stattdessen in die Bezirksversammlung zu verweisen. Dort sei inzwischen ein ergebnisoffenes Bürgerbeteiligungsverfahren (ohne Voraussetzung einer Bebauung) beschlossen worden.
Zusammen mit dem LIG (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen) werde nun das Bezirksamt im März 2018 eine Moderation eines Bürgerbeteiligungsverfahrens ausschreiben. Auf Grundlage des Ergebnisses dieses Verfahrens solle dann entschieden werden, ob der Plan einer Bebauung des Geländes weiter verfolgt oder eingestellt werde. Die Frage eines Mitglieds, ob sich das Bürgerbeteiligungsverfahren nur auf die Betroffenen im Stadtteil beziehe, bejaht der Vorstand.
TOP 2 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des BeiratsÂ
Der Vorstand berichtet über die Planungen in St. Pauli, das Angebot an Anwohnerparkplätzen deutlich von derzeit 800 auf 1400 auszuweiten.
Es handele sich dabei jedoch nicht um Anwohnerparken im eigentlichen Sinne, bei dem die Parkplätze ausschließlich Anwohnern mit Parkausweis zur Verfügung stehen, sondern um bewirtschaftete Parkflächen, die Anwohner für eine Jahresgebühr von zirka 30 Euro unbeschränkt nutzen können. Alle anderen Nutzer zahlen in dem Gebiet voraussichtlich 2,- Euro pro Stunde bei einer maximalen Parkdauer von drei Stunden.
Ziel sei, dass Anwohner und Kurzzeitparker wieder leichter einen Parkplatz finden und der Verknappung des Parkraums auf St. Pauli durch Touristen und Besucher angemessen begegnet wird. Ähnliche Parkzonen sollen sehr bald auch in anderen Stadtteilen umgesetzt werden, zu den ersten weiteren geplanten Vierteln gehöre das Schanzenviertel. Herr Evers (Bezirksamt Altona) ergänzt, dass dies schon für die zweite Jahreshälfte 2018 geplant sei.
Der Vorstand informiert, dass aufgrund von Baumaßnahmen die Weidenallee bis Juni 2018 stadtauswärts gesperrt werde.
Der Vorstand informiert, dass der Stadtteilbeirat die Empfehlung zur geplanten Innenhofbebauung in der Bartelsstraße 63 wie angekündigt über eine E-Mail-Abstimmung einstimmig verabschiedet habe. Der Stadtteilbeirat habe sich darin gegen die geplante Form der Hinterhofbebauung ausgesprochen. Auch das Bezirksamt sehe die momentane Bauplanung als nicht genehmigungskonform an und habe den Baubescheid widerrufen. Verhandlungen der Anwohner mit dem Investor und dem Amt würden folgen.
Der Vorstand informiert, dass der Bezirk Altona noch in diesem Jahr die Zukunftsinitative Stadtklima Altona starte. Bis Ende des Jahres werde ein Klima-Fahrplan (ein vom Bund gefördertes integriertes Klimaschutzkonzept) mit Projekten zu Klimaschutz und -anpassung erarbeitet. Umgesetzt würden die Projekte im Jahr 2019.
Ziel sei es, den Hamburger Klimaplan und die nationalen Klimaschutzziele zu verwirklichen und somit die Lebensqualität in Altona zu verbessern und einen umweltfreundlichen Lebensstil zu fördern. Am 28.03.2018 ab 18.30 Uhr findet in der Aula der Louise-Schröder-Schule die erste Klima-Werkstatt statt. Ziel sei es, bis Herbst 2018 in drei öffentlichen Klima-Werkstätten einen „Klima-Fahrplan“ (integriertes Klimaschutzkonzept) in Zusammenarbeit mit lokalen Projekten zu entwickeln. Momentan sei man noch in der Ideenphase. Die Klima-Werkstatt sei Teil der öffentlichen Beteiligungsphase. Informationen erhalte man auf folgender Internetseite: www.stadtklima-altona.de
Herr Sülberg (Die Grünen) ergänzt, dass die Klima-Werkstatt auf die Mobilitäts- und die Bebauungsplanung im Bezirk Einfluss nehmen werde. Altona sei nach Bergedorf der zweite Bezirk, der die Klima-Werkstatt durchführe.
Der Vorstand informiert, dass im Mai 2018 voraussichtlich die geplante Sondersitzung des G20-Ausschusses im Viertel stattfinden werde (in den Messehallen). Wichtig sei bei einer Beteiligung von Anwohnern und/oder Stadtteilbeirat eine gute Strukturierung der Beiträge. Der Vorstand wolle sich bezüglich eines konkreten „Rederechts“ noch einmal an den Senat wenden. In der nächsten Beiratssitzung solle die Beteiligung des Stadtteilbeirats an der Sondersitzung strukturell vorbereitet werden.
Ein Mitglied schlägt vor, die betroffenen Anwohner, die im letzten Jahr auf der Sondersitzung des Stadtteilbeirats über ihr Erleben während des G20-Gipfels berichteten, anzusprechen, um ihre Aussagen nochmals korrekt zu dokumentieren und einzubinden. Auch das JesusCenter könnte seine Erlebnisse während des G20-Gipfels beitragen.
Ein Mitglied erkundigt sich, wie realistisch es sei, dass Anwohner auf der Veranstaltung eine Redezeit erhalten. Herr Evers informiert, dass die SPD die Sondersitzung mit Beteiligung der Anwohner vorbereiten und diese auch zu Wort kommen lassen wolle.
Der Vorstand wird eine erweiterte Empfehlung zum Projekt in der Eifflerstraße bis zu nächsten Beiratssitzung vorbereiten. Hierbei soll es um eine Veränderungssperre im Bebauungsplanverfahrengehen.
Ein Mitglied erkundigt sich, wieso in der Schanzenstraße so viele alte Bäume gefällt werden. Herr Sülberg gibt als Begründung für das Fällen der Bäume die Baumaßnahme Kreisverkehr an der Kreuzung Schanzenstraße/Lagerstraße an. Für die Bäume solle es aber Ersatzpflanzungen geben. Weitere Informationen könne man beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) erhalten.
Ein Mitglied des Beirats ist erstaunt, dass es im Sternschanzenpark immer wieder Fällungen von anscheinend gesunden Bäumen gebe, ohne dass dafür Begründungen geliefert würden und vermutet, dass es hier keine Kontrollinstanz gebe.
Ein Mitglied des Beirats berichtet, dass die Lärmschutzwand im Sternschanzenpark an der Ecke Schlump/ Kleiner Schäferkamp beschädigt sei. Diese Lärmschutzwand diene auch als Abgrenzung/Sicherung des Parks für Kinder hin zur Kreuzung Schlump. Er erkundigt sich, ob es Planungen für eine Reparatur gebe. Herr Evers (Bezirksamt Altona) wird sich diesbezüglich erkundigen. Der Vorstand wird eventuell bis zur nächsten Sitzung auch eine Empfehlung dazu vorbereiten.
Der Kilimanschanzo e.V. informiert über möglichen Baulärm, der aufgrund von Renovierungsarbeiten an seiner Kletteranlage am Bunker im FloraPark in den Frühjahrsferien entstehen könne. Ein kleines Vordach für den Bunker soll gebaut und der Überhang mit Holz beschlagen werden.
TOP 3 Vorstellung eines Projekts für den Bahndamm SternschanzeÂ
John Schierhorn (Waagenbau, Central Park) berichtet über eine Planung / ein Projekt für den Bahndamm in der Straße Sternschanze. Mit der Errichtung der neuen Sternbrücke und der Neugestaltung der „Brammerfläche“ würden unter anderem die Clubs Astra-Stube und Waagenbau ihre Bleibe verlieren, eine entsprechende Kündigung sei ausgesprochen und eine maximale Verlängerung der Mietverträge bis 2020 zu erwarten. Nun seien die Betreiber auf der Suche nach einem neuen Standort.
Ursprünglich hatten John Schierhorn und seine Mitstreiter auch im Stadtteilbeirat für ein Projekt auf der Brammerfläche (mit Bau von etwa 200 Wohnungen, einer Kita, Platz für Gewerbe und Clubs) geworben. Nachdem diese Pläne aufgrund der Senatsentscheidung gescheitert seien, sei aus Sicht der Clubs der Bahndamm Sternschanze der einzige mögliche Ort im Stadtteil, an dem ein Neubau für die Clubs entstehen könne. Die Grünfläche werde bei Ihren momentanen Planungen nur minimal verändert, die Bäume könnten größtenteils erhalten bleiben.
Herr Schierhorn betont, dass ihre Planungen unabhängig von denen der STEG entstanden seien und dass sie kein Interesse daran hätten, in einen Neubau der STEG einzuziehen. Es bestünde großes Interesse seitens der Clubs beziehungsweise deren Projektentwicklern, hier gemeinsam mit dem Stadtteilbeirat sogenannte „Leitplanken“ für eine weitere Planung zu erarbeiten.
Um eine Zweckentfremdung des Nutzungskonzeptes zu unterbinden, könne man sich vorstellen, das Bauprojekt in einem gemeinnützigen Rahmen mit einer Stiftung als Träger zu realisieren. Absolut notwendig sei die Unterstützung der Menschen und Gremien im Stadtteil, man wolle ein solches Projekt nicht gegen den Stadtteil durchsetzen.
Ein Mitglied gibt zu bedenken, dass der gemeinnützige Ansatz dann auch viele Jahre so sichergestellt sein müsse. Um dies zu gewährleisten, sei eine Stiftung nicht immer die beste Möglichkeit. Ein Mitglied möchte wissen, ob das Astra-Stube-Publikum zum neuen Standort mitkommen werde. Herr Schierhorn ist davon überzeugt. Der neue Standort werde so aussehen wie der alte, nur besser. Das Publikum komme wegen des Programms und des Charmes des Clubs, nicht wegen einer Adresse.
Ein Mitglied äußert, er sehe diesen Club nicht an so einer exponierten Lage. Vermutlich würden die Anwohner sehr skeptisch reagieren. Durch den neuen Standort würde eine andere Klientel angezogen werden, als bisher an der Sternbrücke. Es wird gefragt, wieso für die Clubs nicht ein Standort in einem anderen Stadtteil gefunden werden könne.
Der Vorstand gibt zu bedenken, dass der Stadtteilbeirat sich bisher für den Erhalt der Grünflächen am Bahndamm einsetze. Es sei fraglich, ob im Stadtteil wirklich alles zugebaut werden müsse.
Hinzu komme die Sorge, dass sich der Charakter und die Nutzung des Sternschanzenparks durch eine „neue Partymeile“ verändere. Zudem gebe es keine Garantie für die geplante „viertelaffine“ Nutzung, da die Stadt durch langjährige Verträge zwar vorerst die Kontrolle behalten werde, es aber danach unsicher sei, an wen die Räumlichkeiten vergeben werden. Ein Problem seien auch die Kioske, die sich höchstwahrscheinlich um den Club herum bilden werden.
Der Vorstand erstellt ein Stimmungsbild aller Anwesenden:
Eine Ansiedlung der Clubs beim Bahndamm Sternschanze können sich neun der anwesenden Personen vorstellen, für den Erhalt der Bahndammfläche als Grünfläche stimmen zehn der anwesende Personen.
Herr Evers erwähnt, dass weder die STEG noch andere Beteiligte einen Bauantrag für die Fläche gestellt haben.
TOP 4 Bauvorhaben Bartelsstraße 65
Die Hamburger Sparkasse (Haspa) möchte ihr während des G20-Gipfels beschädigtes Gebäude an der Kreuzung Schulterblatt/Juliusstraße abreißen und durch einen Neubau ersetzen. Um das Projekt vorzustellen, hat der Vorstand die Regionalleitung der Haspa, Herrn Röder, den Geschäftsführer der Nordimmo, Herrn Gehrke (Immobilienmanagement der Haspa) und den Architekten, Herrn Landwehr eingeladen.
Herr Röder erklärt, dass der Neubau sechsgeschossig werden solle. Die unteren drei Geschosse seien für die Haspa vorgesehen, ein darauf folgendes für das JesusCenter und die oberen zwei für Mietwohnungen (gefördertes Wohnen, jeweils ca. 70 qm).
Herr Gehrke erklärt, dass der Neubau eine große Herausforderung sei. Der Bauabriss sei schon beschieden. Die Baustellenerschließung sei relativ schwer, es gäbe massive Einschnitte im Fußgängerbereich der Kreuzung. Die Baustelle könne nicht von hinten angefahren werden. Für die Autofahrer würden die Straßen Schulterblatt und Juliusstraße nach jetziger Planung offen bleiben. In zwei bis drei Wochen solle mit dem Abbruch und im Mai/Juni 2018 mit dem Bau begonnen werden. Der Rohbau müsse im November 2018 beendet sein, danach würde der Innenausbau folgen bis zur voraussichtlichen Fertigstellung im Frühjahr 2019.
Herr Landwehr stellt die gestalterischen Planungen für den Neubau vor. Zum öffentlichen Raum hin werde der Bau nicht mehr Platz einnehmen als das bisherige Gebäude. Insgesamt seien vier Geldautomaten an der Außenfassade geplant, zwei zur Juliusstraße und zwei zum Schulterblatt hin. Es seien im Erdgeschoss große Glasflächen geplant, die aber aufgrund bisheriger Erfahrungen durch Metall-Rolladen geschützt werden könnten.
Der Vorstand bittet darum, den Baustellenverkehr — soweit dies möglich sei — nicht über die Juliusstraße zu leiten. Dort sei es in der Vergangenheit bereits bei dem Bauvorhaben in der Lippmannstraße zu Verkehrsproblemen gekommen.
Herr Röder kündigt eine Informationsveranstaltung an, die voraussichtlich am 19.03.2018 in der Taverna Romana stattfinden soll. Transparenz sei von Seiten der Haspa bei diesem Bauvorhaben unbedingt gewollt.
TOP 5 BerichteÂ
Herr Evers berichtet von der Startphase für Mobilitätsprojekte in Altona (eine Zusammenfassung verschiedener Einzelprojekte). Diese würden demnächst in einer kleineren Runde im Bezirksamt besprochen werden. In einer der nächsten Stadtteilbeiratssitzungen würden dann die konkreten Planungen dem Beirat vorgestellt werden.
Der Vorstand berichtet, dass ein Vertreter der Stadtreinigung Hamburg zugesagt hat, in der nächsten Stadtteilbeiratssitzung über seine Arbeit und die momentane Entwicklung zu berichten.
Herr Evers berichtet, dass Herr Hahn (Bezirksamt Altona Verkehrsplanung) sich wünscht, der Stadtteilbeirat möge weiterhin im Bereich Verkehrsplanung wertvolle Empfehlungen beitragen. Momentan ginge es um die Velo-Route im Bereich Kreuzung Sternstraße/Neuer Kamp. Das Problem sei, dort eine sinnvolle Verkehrsführung in die Feldstraße in Richtung City zu finden.
Der Vorstand berichtet über den Holger Cassens Preis „Bildung als gemeinsame Aufgabe“. Dieser werde jährlich durch die Mara und Holger Cassens Stiftung vergeben, in Kooperation mit der Patriotischen Gesellschaft von 1765. „Bildung als gemeinsame Aufgabe“ meine, Bildung, Erziehung und Beratung junger Menschen und ihrer Familien in benachteiligten Lebenslagen in sozialräumlichen Kontexten weiterzuentwickeln.
Dabei würden Schritte unternommen, die über den Tellerrand der Institutionen hinaus die Einbeziehung der Quartiere als Bildungslandschaft fördere. Der Preis sei mit 10.000 Euro dotiert. Preiswürdig seien Projekte in Hamburg, die jungen Menschen (auch in Bezug auf ihre Familien, Milieus, pädagogische Einrichtungen, Vereine usw.) in benachteiligten Lebenslagen Bildungs- und Kulturangebote machen. Die Bewerbungsfrist laufe bis zum 31.05.2018. Die Bewerbungen können gerichtet werden an: Patriotische Gesellschaft von 1765, Trostbrücke 4-6, 20457 Hamburg oder per E-Mail an info@patriotische-gesellschaft.de . Eine Fachjury nominiere bis zum 28.09.2018 den Preisträger.
Frau Cagla vom Café Tanten ist zu Gast. Das Café Tanten, berichtet sie, sei eine kleine, bunte, kreative Oase direkt gegenüber dem S-Bahnhof Sternschanze. Ein historischer Kiosk sei dort liebevoll zu einem kleinen Café verwandelt worden. Seit mittlerweile dreieinhalb Jahren gebe es das Café. Der befristete Vertrag des Vermieters (SC Sternschanze) werde im April auslaufen. Somit sei auch ihr Untermietvertrag mit dem SC Sternschanze gekündigt worden. Deswegen hätte sich Frau Cagla an das Bezirksamt gewandt, eine Fortführung des Cafés sei von vielen Seiten befürwortet worden.
Das Café biete keinen Alkohol an. Ziel sei auch die Straßensozialarbeit in Form eines friedlichen Miteinanders der Besucher des Bahnhofsvorplatzes. Nun hoffe Frau Cagla auf die Unterstützung des Stadtteilbeirats für eine Fortführung beziehungsweise Neufassung ihres Mietverhältnisses für den Kiosk.
Der Vorstand verspricht, eine Empfehlung vorzubereiten und diese per E-Mail an die stimmberechtigten Mitglieder zur Abstimmung zu schicken, damit die Empfehlung den WAS-Ausschuss noch vor dessen nächster Sitzung erreicht.
Der Vorstand berichtet kurz über das Netzwerktreffen der Hamburger Stadtteilbeiräte. Es sei ein sehr gutes Treffen gewesen, mit viel Austausch über die Arbeitsformen in den verschiedenen Hamburger Stadtteilbeiräten. In einem Vortrag hätten Vertreter aus Berlin von der Organisationsform der dortigen Stadtteilbeiräte berichtet. Berlin statte seine Beiräte finanziell deutlich besser aus und die Quartiersräte hätten sowohl eine gesetzliche Grundlage als auch ein größeres Mitspracherecht. Sie seien aber auch vielleicht eher mit den Hamburger Sanierungsbeiräten vergleichbar.
In den Gesprächen mit den anderen Hamburger Stadtteilbeiräten sei zu hören gewesen, dass teilweise die Zusammenarbeit mit den Vereinen und Institutionen viel intensiver stattfinde und eine größere Beteiligung an den Beiratssitzungen festzustellen sei. So würde in St.Georg beispielsweise eine Stadtteilbeiratssitzung von 50-70 Menschen besucht.
Dabei sei die Frage aufgekommen, wie in Hamburg der Nachwuchs in den Beiräten gefördert werden könne. Möglicherweise müsse über andere Medien kommuniziert werden. Dazu kamen Impulse von den Vertretern des Stadtteilbeirats Sternschanze, die demnächst konkretisiert werden sollen.
TOP 5Â Termine
14.03.2018 18:00 Uhr nächste Sitzung des WAS-Ausschusses, Technisches Rathaus, Jessenstraße
21.03.2018 19:30 Uhr MV 2018 des Standpunkt.Schanze e.V., JesusCenter
28.03.2018 19:30 Uhr nächste Beiratssitzung, JesusCenter
28.02.2018 19:30 Uhr 1. Klimawerkstatt Altona, Louise-Schroeder-Schule, Thedestraße 100
Protokoll vom 23.03.2018
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.