Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 60. Sitzung vom 28.11.2018

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Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 60. Sitzung vom 28.11.2018

Der Beirat ist mit 8 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. Entschuldigt sind: Herr Cassens, Jesus Center e.V., Herr Kalz, Frau Lehmann und Herr Tawafi.

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 2 Neugestaltung des Eingangs Schlump im Sternschanzenpark
TOP 3 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des Beirats
TOP 4 Neubesetzung des Beirats
TOP 5 Berichte/Termine

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
Herr S√ľlberg (Die Gr√ľnen) m√∂chte seine Aussage laut Protokoll der letzten Sitzung pr√§zisieren. Zu unterscheiden sei zwischen einer Tempo-30-Regelung und einer Tempo-30-Zone. Beides sei auf dem Schulterblatt nicht komplett auszuschlie√üen, aber f√ľr eine Tempo-30-Regelung gebe es vermutlich kaum eine Chance, denn unmittelbar im Schulterblatt sei weder eine Schule noch ein Kindergarten. Man k√∂nne nat√ľrlich dennoch einen Antrag stellen.

Ein Beiratsmitglied berichtet, dass der NDR im Rahmen der in der letzten Sitzung angesprochenen Aktion in ganz Norddeutschland 3.000 Feinstaub-Messger√§te verteilen wollte. Diese seien mittlerweile aber bereits alle vergeben worden. Ein identisches Feinstaub-Messger√§t k√∂nne man jedoch auch f√ľr 30,-‚ā¨ (samt Auswertung der Messergebnisse) k√§uflich erwerben und dem NDR die Messergebnisse mitteilen, damit sie eventuell in dessen Studie einflie√üen k√∂nnten. M√∂glicherweise sei ein Feinstaub- Messger√§t auch f√ľr die Anwohner individuell interessant. Herr S√ľlberg gibt zu bedenken, dass die Studie des NDR nicht aussagekr√§ftig und auch rechtlich nicht nutzbar sei. Eine weit gr√∂√üer angelegte Studie des Naturschutzbundes (NABU) sei dagegen aussagekr√§ftig. Der Vorstand √ľberlegt, dass man eine solche Messung im Schulterblatt eventuell auch √ľber einen l√§ngeren Zeitraum machen k√∂nne. M√∂glicherweise k√∂nnten daf√ľr Gelder des Verf√ľgungsfonds genutzt werden.

Der Stadtteilbeirat hat zu verschiedenen Themen rund um den Sternschanzenpark Herrn Schiffer vom Bezirksamt Altona (Abteilung Stadtgr√ľn) zu Gast.

TOP 2 Neugestaltung des Eingangs Schlump im Sternschanzenpark 
Herr Schiffer berichtet, dass die Finanzierung f√ľr die Beleuchtung des s√ľdlichen Verbindungsweges im Sternschanzenpark gesichert sei. Die Beleuchtung solle im Jahr 2019 installiert werden.
Ein Gast möchte wissen, ob das Mövenpick Hotel an den Kosten beteiligt sei. Herr Schiffer erklärt, dass die Installation der Beleuchtung durch die öffentliche Hand getragen werde. Die Wege im Sternschanzenpark sollen besser ausgeleuchtet werden, um der dortigen Dealerszene den Verkauf von Drogen zu erschweren. Die Planung habe nichts mit dem Mövenpick Hotel zu tun. Der betroffene Weg habe auch keine öffentlich genutzte Verbindung zum Hotel.
Man m√ľsse sich allerdings dar√ľber im Klaren sein, dass die Installation von Beleuchtung vermutlich nur einen sogenannten ‚ÄěVerdr√§ngungsmechanismus der Dealerszene‚Äú ausl√∂sen w√ľrde.
Herr S√ľlberg m√∂chte wissen, wie die Lampen vor Vandalismus gesch√ľtzt werden k√∂nnen. Herr Schiffer √§u√üert, bisher sei kein Vandalismus an der Beleuchtung im Sternschanzenpark bekannt. Selbst wenn die Gefahr von Vandalismus bestehe, werde die Installation der Beleuchtung dennoch umgesetzt. G√§ste des Beirats berichten, dass es im FloraPark in der Hochphase der dortigen Dealerszene durchaus zu Vandalismus bei der Beleuchtungsanlage gekommen sei.

Herr Schiffer berichtet, dass zur Zeit am Rande des Sternschanzenparks (entlang der Schr√∂derstiftstra√üe) Stromleitungsbauarbeiten stattfinden. Dabei m√ľsse eine neue Leitung auch im Bereich des Parkausgangs zum Schlump hin verlegt werden, wobei zirka vier B√§ume mit Stammdurchmessern von 10-15 cm gef√§llt werden m√ľssten.
Nach Ende der Baustelle soll die Baumeinheit dann wieder geschlossen werden. Auch sei dort eine Rasenfl√§che geplant, m√∂glicherweise mit einer Schmuckgr√ľnbepflanzung.
Im Zuge dieser Massnahmen sei auch eine Erneuerung der dortigen Schallschutzwand geplant. Die Grundkonstruktion der neuen Wand basiere auf Metall. Daran solle dann eine senkrechte Beplankung mit versetzten Holzlatten angebracht werden. Die Mitglieder des Stadtteilbeirats Sternschanze sprechen sich f√ľr eine Gr√ľnbepflanzung der Holzlattung aus.
Ein Mitglied des Vorstands fragt nach, ob es m√∂glich sei, am Rande der Gr√ľnfl√§che vor der Wand beispielsweise Trimmger√§te aufzubauen, um diesen Bereich attraktiver zu machen. Ein Mitglied des Beirats gibt zu bedenken, dass diese freie Fl√§che sch√∂n sei und im Sommer auch bereits durchaus gut genutzt werde. Auch die anderen Mitglieder sprechen sich in der Tendenz daf√ľr aus, dass die Fl√§che frei bleibt.
Ein Beiratsmitglied m√∂chte wissen, wie die entstehende Gr√ľnfl√§che ausserhalb der Wand an der Ecke Kleiner Sch√§ferkamp / Schr√∂derstiftstrasse davor gesch√ľtzt werden k√∂nne, zum Trampelpfad (√§hnlich der Ecke Kleiner Sch√§ferkamp / Schanzenstra√üe) zu werden. Herr Schiffer sieht keine Gefahr der Entstehung eines Trampelpfads, da dort keine wirkliche Abk√ľrzung m√∂glich sei.

Herr Schiffer k√ľndigt die F√§llung von vier altersschwachen Pappeln auf dem BaSchu-Spielplatz an. Bei Bedarf w√ľrden die B√§ume nachgepflanzt. Ein Gast meint, dass die fehlenden Pappeln keine Einbu√üen bedeuten w√ľrden, da sie mit ihrer Gr√∂√üe bislang eher nachteilig als Verschattung des Spielplatzes aufgefallen seien.

Ein Beiratsmitglied m√∂chte wissen, wie die Ratten in der Sternschanze bek√§mpft werden. Herr Schiffer teilt mit, dass die Rattenbek√§mpfung nicht zur Aufgabe der Abteilung Stadtgr√ľn des Bezirksamt Altona geh√∂re.

Des Weiteren teilte Herr Schiffer mit, dass die Rutschenkonstruktion auf dem BaSchu im n√§chsten Jahr ausgetauscht werde und der ‚ÄěBerg‚Äú nicht mehr mit Reifen befestigt werden w√ľrde.

TOP 3 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des Beirats 
Der Vorstand informiert, dass im Januar 2019 voraussichtlich der gesamte Radbestand der Firma StadtRAD ausgetauscht werde. Bis Anfang Februar seien deswegen keine R√§der verf√ľgbar.

Der Vorstand informiert √ľber eine Reportage zum JesusCenter, die der NDR am 13.12.2018 um 18.15 Uhr sowie am 18.12.2018 um 11.30 Uhr ausstrahlen werde. Anschlie√üend k√∂nne man die Reportage mit dem Titel ‚ÄěTypisch! Der Macher vom Jesus-Center‚Äú auch online in der Mediathek des NDR sehen.

Der Vorstand informiert √ľber die Internetseite www.stadtklima-altona.de der Zukunftsinitiative Stadtklima Altona. Dort k√∂nne man alle Ergebnisse der bisherigen 3 KlimaWerkst√§tten sowie wichtige Informationen √ľber den ‚ÄěKlima-Fahrplan‚Äú (Integriertes Klimaschutzkonzept) des Bezirks Altona nachlesen. Auch mit eigenen Ideen oder Projekten k√∂nne man sich noch weiterhin einbringen.

Der Vorstand informiert √ľber den offenen Dialog ‚ÄěI Love Altona‚Äú der SPD-Bezirksfraktion Altona . Dabei seien 2.000 Anwohner befragt worden, welche Themen sie in ihrem Bezirk bewegen. Die Ergebnisse sollen in die √∂ffentliche politische Diskussion eingebracht werden. Die Ergebnisse seien am 26.11.2018 in der Schnittke Akademie vorgestellt worden. Der Vorstand gibt zu bedenken, dass die SPD diese Aktion f√ľr ihr Wahlprogramm nutzen m√∂chte. Auch der Stadtteilbeirat sei aber nat√ľrlich trotzdem daran interessiert, welche Themen den Anwohnern wichtig seien und versuche, dazu auf der n√§chsten Sitzung mehr zu berichten.

Der Vorstand berichtet √ľber die Aktion ‚ÄěReine! Luft! Altona!‚Äú. Die daf√ľr verantwortliche Arbeitsgruppe kritisiere, dass auch nach Jahrzehnten der Versprechungen das Problem der Luftverschmutzung in Hamburg nicht gel√∂st sei und die Luft in Hamburg sich kaum verbessert habe. Sie fordere ein sofortiges Hardware-Umr√ľstungsprogramm mit Stickoxid-Katalysatoren f√ľr alle Diesel-KFZ unterhalb der Euro- Norm 6, finanziert von der Automobilindustrie. Auf lokaler Ebene fordere die Arbeitsgruppe ein engmaschiges Netz von Messstationen, ein Durchfahrtverbot f√ľr alle LKW im Ring 2, eine Umweltzone, den Einsatz der HVV Elektro-Busse auf der Max-Brauer-Allee und auch im Hafen Ma√ünahmen, die zur sofortigen Reduktion der gef√§hrlichen Abgase beitragen. Die Arbeitsgruppe brauche noch Mitstreiter.

Ein Beiratsmitglied √§u√üert sich besorgt √ľber die Entwicklungen in der Schlachthofpassage und im Innenhof beim Knust. Dort sei es weiterhin, wie bereits auf vorangegangenen Sitzungen berichtet, zu Auseinandersetzungen zwischen Gruppen von Jugendlichen und den Anwohnern beziehungsweise Gewerbetreibenden gekommen. Aufgrund der kalten Tage eskaliere die Situation. Auch die Tiefgarage bei der alten Rinderschlachthalle w√ľrde vermehrt als Treffpunkt genutzt werden.

Ein Gast beschwert sich √ľber die L√§rmbel√§stigung durch die Kneipe Berliner Betr√ľger in der Juliusstra√üe. Der Vorstand weist nochmals darauf hin, dass bei Ruhest√∂rung die Polizei zust√§ndig sei und bittet den Gast, bei weiteren Vorf√§llen entweder die Nummer 110 oder besser noch direkt das Polizeikommissariat 16 (PK 16) ) anzurufen. Dies sei auch f√ľr weitere Massnahmen des Bezirksamts relevant, da daf√ľr immer auch die offizielle Beschwerdelage (dokumentiert durch die Einsatzb√ľcher beispielsweise des PK 16) ber√ľcksichtigt werde.

Ein weiteres Problem seien, so derselbe Gast, die Fahrradfahrer, die ohne R√ľcksicht auf Fu√üg√§nger im Bereich zwischen Schulterblatt und Stresemannstra√üe auf den Gehwegen fahren w√ľrden. Herr S√ľlberg vermutet, dass die Fahrradfahrer aufgrund des Kopfsteinpflasters auf dem Gehweg fahren w√ľrden, was nat√ľrlich keine Entschuldigung sei.

Ein Gast beklagt sich √ľber den schlechten baulichen Zustand der Stra√üenecke Lippmannstra√üe/ Lerchenstra√üe. Der Vorstand empfiehlt, sich diesbez√ľglich an den Wegewart zu wenden.

Ein Gast informiert √ľber die Anwohnerinitiative Schanzenbiotop. Im Dezember 2017 h√§tten die Anwohner vom geplanten siebengeschossigen Neubau in der Bartelsstra√üe 65 erfahren. Im Zuge dessen sei auch eine Bebauung des angrenzenden Innenhofs geplant worden, bei der das Innenhof-Biotop mit seinen 27 alten B√§umen einem Neubau mit elf Eigentumswohnungen weichen sollte. Die Anwohnerinitiative Schanzenbiotop wehre sich gegen dieses Bauvorhaben. Der Vorstand informiert, dass der Stadtteilbeirat bereits eine Beiratsempfehlung gegen den geplanten Neubau im Innenhof ausgesprochen habe. Der Gast l√§dt dazu ein, sich √ľber die Initiative und den weiteren Verlauf der Situation auf deren Facebook- Profil zu informieren.
Man könne sich auch direkt per E-Mail an die Initiative wenden unter info@schanzenbiotop.de .

Ein Gast informiert den Beirat, dass die Hamburger Schulbeh√∂rde bis Ende 2018 von den Hamburger Grundschulen ein Kinderschutzkonzept erwarte. Ihr eigenes Kind besuche die zweite Klasse der Ganztagsgrundschule Sternschanze. Die Schule w√ľrde aus Ihrer Sicht diese Anforderung nicht ausreichend umsetzen. Nun suche der Gast Mitstreiter/innen, um dieses Kinderschutzkonzept f√ľr die Grundschule zu erstellen. Sie bef√ľrchte, dass die Schulbeh√∂rde sonst ein Kinderschutzkonzept ohne die Beteiligung der Grundschule erstelle. Die Protokollantin bietet dem Gast an, ihr den Kontakt zur Koordinationsstelle f√ľr Kinderschutz herzustellen.

TOP 4 Neubesetzung des Beirats 
Turnusgemäß muss der Stadtteilbeirat neu besetzt werden. Die Bewerbungen sind bereits eingegangen und es liegen keine weiteren, spontanen Bewerbungen aus der Runde vor.

F√ľr die Gruppe der Anwohner/innen werden folgende stimmberechtigte Mitglieder ausgelost:
Herr Gerhardt
Frau Graf
Frau Heuck
Herr Boelter

Als Vertretung f√ľr die Gruppe der Anwohner/innen werden ausgelost:
Herr Tawafi
Frau Wölk
Frau Beermann
Frau Leib

F√ľr die Gruppe Vereine und Initiativen bzw. Besch√§ftigte im Viertel werden ausgelost:
Herr Wilhelm
Jesus Center e.V.
Mieter helfen Mieter e.V.

Als Vertretung f√ľr die Gruppe Vereine und Initiativen bzw. Besch√§ftigte im Viertel werden ausgelost:
Kilimanschanzo e.V.

F√ľr die Gruppe Ehrenamtlich T√§tige werden ausgelost:
Frau John
Herr Bohn f√ľr den Elternrat der Ganztagsgrundschule Sternschanze
Herr M√∂ller f√ľr die Kinderinitiative im Schanzenpark ‚ÄěDie H√∂llenhunde‚Äú

Hier gibt es momentan mangels Bewerbern keine Vertretung.

F√ľr die Gruppe der Gewerbetreibenden und Grundeigent√ľmer/innen werden ausgelost:
Herr Knauer
Frau Çagla
Herr Evers

Als Vertretung f√ľr die Gruppe der Gewerbetreibenden und Grundeigent√ľmer/innen wird ausgelost:
Taverna Romana

Der Vorstand weist ausdr√ľcklich darauf hin, dass die Stimmberechtigung der ausgelosten Personen und Vereine/Gruppen sich nur auf die offiziellen Abstimmungen bezieht und dass prinzipiell alle Anwesenden auf den Sitzungen des Stadtteilbeirats sich mit Wortbeitr√§gen beteiligen k√∂nnen (und sollen) und sich an Abstimmungen f√ľr ‚ÄěStimmungsbilder‚Äú beteiligen k√∂nnen.
Es wird betont, wie wichtig es sei, dass die stimmberechtigten Mitglieder sich abmelden, falls sie zu den Beiratssitzungen nicht erscheinen k√∂nnen. Gem√§√ü der Gesch√§ftsordnung wird dreimaliges unentschuldigtes Fehlen eines Mitglieds oder eines/r Vertreters/in zu dessen/deren Ausschluss aus dem Beirat f√ľhren. Der Beirat w√ľrde dann anschlie√üend aus dem Pool der diesmal nicht gelosten Bewerber/ innen neu besetzt werden.

TOP 5 Berichte 
Der Vorstand berichtet √ľber den 2. Runden Tisch Gewerbetreibende im Schanzenviertel. Die Stadtreinigung habe √ľber die Abl√§ufe zur Reinigung im Stadtteil berichtet. In naher Zukunft solle es sichtbare Ver√§nderungen geben. Gut angenommen werde die SRH App. Diese sei kostenlos verf√ľgbar und man k√∂nne hier verm√ľllte Bereiche unkompliziert melden. Meldungen f√ľr das Schanzenviertel gingen direkt an Herrn Kritzinger.
Ein weiteres Thema seien die Baustellen im Schanzenviertel gewesen. Der Landesbetrieb Br√ľcken und Gew√§sser (LBSG) koordiniere in Hamburg alle Stra√üenbaustellenma√ünahmen. Eine Koordinierungsstelle (KOST) sammele im LSBG die von Stra√üenbaudienststellen, Leitungsunternehmen und privaten Bauherren eingehende Informationen und werte sie aus. Die so aufbereiteten Informationen w√ľrden f√ľr die wichtigsten Baustellen w√∂chentlich im Internet unter www.hamburg.de/baustellen ver√∂ffentlicht. Ziel sei es, Baustellen beispielsweise auf wichtigen parallelen Stra√üen zu verhindern, so dass dem Verkehr st√∂rungsfreie Alternativrouten zu Verf√ľgung st√ľnden. In Altona l√§gen eine Vielzahl an Beschwerden √ľber die zeitliche Dauer von Baustellen vor.

Der Vorstand informiert √ľber den Runden Tisch zum Thema ‚ÄěSternschanze – zwischen Partymeile und Wohnquartier‚Äú. Dabei sei unter anderem die Frage diskutiert worden, wie besser mit dem st√§ndig steigenden Besucherstrom umgegangen werden k√∂nne. Weitere Themen seien die Sauberkeit und der L√§rm in der Sternschanze gewesen.
Themen und Lösungen seien beim Runden Tisch teilweise sehr kontrovers diskutiert worden. Zum einen herrsche ein Kontrolldefizit, eine nicht durch Bewohner, sondern durch die Politik bestimmte Priorisierung der polizeilichen Maßnahmen und zum anderen eine ebenfalls nicht mit den Bewohnern abgestimmte Imagewerbung der Stadt Hamburg mit dem Schanzenviertel als Touristenmagnet.

Der Vorstand berichtet, dass eine in Zusammenarbeit mit dem Zukunftsrat an der HafenCity-Universit√§t vorgeschlagene Studie zum Tourismus in den‚ÄěIn-Vierteln‚Äú bisher noch nicht als Masterarbeit aufgegriffen worden sei. Frau L√∂wenstein (Bezirksamt Altona) teilte mit, dass sie das Thema auch als m√∂gliche Masterarbeit an der Leuphania Universit√§t in L√ľneburg vorschlagen k√∂nne.

Die neue öffentliche Toilette auf der Piazza am Schulterblatt sei, so Frau Löwenstein, im letzten Monat 3.300 Mal genutzt worden. Dies sei eine sehr hohe Zahl. 

TOP 5 Termine
14.12.2018 18:00 Uhr nächste Sitzung des WAS-Ausschusses, Forum Lurup, beim Goethe-Gymnasium
23.01.2019 19:30 Uhr nächste Beiratssitzung, JesusCenter

Protokoll vom 17.01.2019
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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