Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 60. Sitzung vom 28.11.2018

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Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 60. Sitzung vom 28.11.2018

Der Beirat ist mit 8 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. Entschuldigt sind: Herr Cassens, Jesus Center e.V., Herr Kalz, Frau Lehmann und Herr Tawafi.

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 2 Neugestaltung des Eingangs Schlump im Sternschanzenpark
TOP 3 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des Beirats
TOP 4 Neubesetzung des Beirats
TOP 5 Berichte/Termine

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
Herr Sülberg (Die Grünen) möchte seine Aussage laut Protokoll der letzten Sitzung präzisieren. Zu unterscheiden sei zwischen einer Tempo-30-Regelung und einer Tempo-30-Zone. Beides sei auf dem Schulterblatt nicht komplett auszuschließen, aber für eine Tempo-30-Regelung gebe es vermutlich kaum eine Chance, denn unmittelbar im Schulterblatt sei weder eine Schule noch ein Kindergarten. Man könne natürlich dennoch einen Antrag stellen.

Ein Beiratsmitglied berichtet, dass der NDR im Rahmen der in der letzten Sitzung angesprochenen Aktion in ganz Norddeutschland 3.000 Feinstaub-Messgeräte verteilen wollte. Diese seien mittlerweile aber bereits alle vergeben worden. Ein identisches Feinstaub-Messgerät könne man jedoch auch für 30,-€ (samt Auswertung der Messergebnisse) käuflich erwerben und dem NDR die Messergebnisse mitteilen, damit sie eventuell in dessen Studie einfließen könnten. Möglicherweise sei ein Feinstaub- Messgerät auch für die Anwohner individuell interessant. Herr Sülberg gibt zu bedenken, dass die Studie des NDR nicht aussagekräftig und auch rechtlich nicht nutzbar sei. Eine weit größer angelegte Studie des Naturschutzbundes (NABU) sei dagegen aussagekräftig. Der Vorstand überlegt, dass man eine solche Messung im Schulterblatt eventuell auch über einen längeren Zeitraum machen könne. Möglicherweise könnten dafür Gelder des Verfügungsfonds genutzt werden.

Der Stadtteilbeirat hat zu verschiedenen Themen rund um den Sternschanzenpark Herrn Schiffer vom Bezirksamt Altona (Abteilung Stadtgrün) zu Gast.

TOP 2 Neugestaltung des Eingangs Schlump im Sternschanzenpark 
Herr Schiffer berichtet, dass die Finanzierung für die Beleuchtung des südlichen Verbindungsweges im Sternschanzenpark gesichert sei. Die Beleuchtung solle im Jahr 2019 installiert werden.
Ein Gast möchte wissen, ob das Mövenpick Hotel an den Kosten beteiligt sei. Herr Schiffer erklärt, dass die Installation der Beleuchtung durch die öffentliche Hand getragen werde. Die Wege im Sternschanzenpark sollen besser ausgeleuchtet werden, um der dortigen Dealerszene den Verkauf von Drogen zu erschweren. Die Planung habe nichts mit dem Mövenpick Hotel zu tun. Der betroffene Weg habe auch keine öffentlich genutzte Verbindung zum Hotel.
Man müsse sich allerdings darüber im Klaren sein, dass die Installation von Beleuchtung vermutlich nur einen sogenannten „Verdrängungsmechanismus der Dealerszene“ auslösen würde.
Herr Sülberg möchte wissen, wie die Lampen vor Vandalismus geschützt werden können. Herr Schiffer äußert, bisher sei kein Vandalismus an der Beleuchtung im Sternschanzenpark bekannt. Selbst wenn die Gefahr von Vandalismus bestehe, werde die Installation der Beleuchtung dennoch umgesetzt. Gäste des Beirats berichten, dass es im FloraPark in der Hochphase der dortigen Dealerszene durchaus zu Vandalismus bei der Beleuchtungsanlage gekommen sei.

Herr Schiffer berichtet, dass zur Zeit am Rande des Sternschanzenparks (entlang der Schröderstiftstraße) Stromleitungsbauarbeiten stattfinden. Dabei müsse eine neue Leitung auch im Bereich des Parkausgangs zum Schlump hin verlegt werden, wobei zirka vier Bäume mit Stammdurchmessern von 10-15 cm gefällt werden müssten.
Nach Ende der Baustelle soll die Baumeinheit dann wieder geschlossen werden. Auch sei dort eine Rasenfläche geplant, möglicherweise mit einer Schmuckgrünbepflanzung.
Im Zuge dieser Massnahmen sei auch eine Erneuerung der dortigen Schallschutzwand geplant. Die Grundkonstruktion der neuen Wand basiere auf Metall. Daran solle dann eine senkrechte Beplankung mit versetzten Holzlatten angebracht werden. Die Mitglieder des Stadtteilbeirats Sternschanze sprechen sich für eine Grünbepflanzung der Holzlattung aus.
Ein Mitglied des Vorstands fragt nach, ob es möglich sei, am Rande der Grünfläche vor der Wand beispielsweise Trimmgeräte aufzubauen, um diesen Bereich attraktiver zu machen. Ein Mitglied des Beirats gibt zu bedenken, dass diese freie Fläche schön sei und im Sommer auch bereits durchaus gut genutzt werde. Auch die anderen Mitglieder sprechen sich in der Tendenz dafür aus, dass die Fläche frei bleibt.
Ein Beiratsmitglied möchte wissen, wie die entstehende Grünfläche ausserhalb der Wand an der Ecke Kleiner Schäferkamp / Schröderstiftstrasse davor geschützt werden könne, zum Trampelpfad (ähnlich der Ecke Kleiner Schäferkamp / Schanzenstraße) zu werden. Herr Schiffer sieht keine Gefahr der Entstehung eines Trampelpfads, da dort keine wirkliche Abkürzung möglich sei.

Herr Schiffer kündigt die Fällung von vier altersschwachen Pappeln auf dem BaSchu-Spielplatz an. Bei Bedarf würden die Bäume nachgepflanzt. Ein Gast meint, dass die fehlenden Pappeln keine Einbußen bedeuten würden, da sie mit ihrer Größe bislang eher nachteilig als Verschattung des Spielplatzes aufgefallen seien.

Ein Beiratsmitglied möchte wissen, wie die Ratten in der Sternschanze bekämpft werden. Herr Schiffer teilt mit, dass die Rattenbekämpfung nicht zur Aufgabe der Abteilung Stadtgrün des Bezirksamt Altona gehöre.

Des Weiteren teilte Herr Schiffer mit, dass die Rutschenkonstruktion auf dem BaSchu im nächsten Jahr ausgetauscht werde und der „Berg“ nicht mehr mit Reifen befestigt werden würde.

TOP 3 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des Beirats 
Der Vorstand informiert, dass im Januar 2019 voraussichtlich der gesamte Radbestand der Firma StadtRAD ausgetauscht werde. Bis Anfang Februar seien deswegen keine Räder verfügbar.

Der Vorstand informiert über eine Reportage zum JesusCenter, die der NDR am 13.12.2018 um 18.15 Uhr sowie am 18.12.2018 um 11.30 Uhr ausstrahlen werde. Anschließend könne man die Reportage mit dem Titel „Typisch! Der Macher vom Jesus-Center“ auch online in der Mediathek des NDR sehen.

Der Vorstand informiert über die Internetseite www.stadtklima-altona.de der Zukunftsinitiative Stadtklima Altona. Dort könne man alle Ergebnisse der bisherigen 3 KlimaWerkstätten sowie wichtige Informationen über den „Klima-Fahrplan“ (Integriertes Klimaschutzkonzept) des Bezirks Altona nachlesen. Auch mit eigenen Ideen oder Projekten könne man sich noch weiterhin einbringen.

Der Vorstand informiert über den offenen Dialog „I Love Altona“ der SPD-Bezirksfraktion Altona . Dabei seien 2.000 Anwohner befragt worden, welche Themen sie in ihrem Bezirk bewegen. Die Ergebnisse sollen in die öffentliche politische Diskussion eingebracht werden. Die Ergebnisse seien am 26.11.2018 in der Schnittke Akademie vorgestellt worden. Der Vorstand gibt zu bedenken, dass die SPD diese Aktion für ihr Wahlprogramm nutzen möchte. Auch der Stadtteilbeirat sei aber natürlich trotzdem daran interessiert, welche Themen den Anwohnern wichtig seien und versuche, dazu auf der nächsten Sitzung mehr zu berichten.

Der Vorstand berichtet über die Aktion „Reine! Luft! Altona!“. Die dafür verantwortliche Arbeitsgruppe kritisiere, dass auch nach Jahrzehnten der Versprechungen das Problem der Luftverschmutzung in Hamburg nicht gelöst sei und die Luft in Hamburg sich kaum verbessert habe. Sie fordere ein sofortiges Hardware-Umrüstungsprogramm mit Stickoxid-Katalysatoren für alle Diesel-KFZ unterhalb der Euro- Norm 6, finanziert von der Automobilindustrie. Auf lokaler Ebene fordere die Arbeitsgruppe ein engmaschiges Netz von Messstationen, ein Durchfahrtverbot für alle LKW im Ring 2, eine Umweltzone, den Einsatz der HVV Elektro-Busse auf der Max-Brauer-Allee und auch im Hafen Maßnahmen, die zur sofortigen Reduktion der gefährlichen Abgase beitragen. Die Arbeitsgruppe brauche noch Mitstreiter.

Ein Beiratsmitglied äußert sich besorgt über die Entwicklungen in der Schlachthofpassage und im Innenhof beim Knust. Dort sei es weiterhin, wie bereits auf vorangegangenen Sitzungen berichtet, zu Auseinandersetzungen zwischen Gruppen von Jugendlichen und den Anwohnern beziehungsweise Gewerbetreibenden gekommen. Aufgrund der kalten Tage eskaliere die Situation. Auch die Tiefgarage bei der alten Rinderschlachthalle würde vermehrt als Treffpunkt genutzt werden.

Ein Gast beschwert sich über die Lärmbelästigung durch die Kneipe Berliner Betrüger in der Juliusstraße. Der Vorstand weist nochmals darauf hin, dass bei Ruhestörung die Polizei zuständig sei und bittet den Gast, bei weiteren Vorfällen entweder die Nummer 110 oder besser noch direkt das Polizeikommissariat 16 (PK 16) ) anzurufen. Dies sei auch für weitere Massnahmen des Bezirksamts relevant, da dafür immer auch die offizielle Beschwerdelage (dokumentiert durch die Einsatzbücher beispielsweise des PK 16) berücksichtigt werde.

Ein weiteres Problem seien, so derselbe Gast, die Fahrradfahrer, die ohne Rücksicht auf Fußgänger im Bereich zwischen Schulterblatt und Stresemannstraße auf den Gehwegen fahren würden. Herr Sülberg vermutet, dass die Fahrradfahrer aufgrund des Kopfsteinpflasters auf dem Gehweg fahren würden, was natürlich keine Entschuldigung sei.

Ein Gast beklagt sich über den schlechten baulichen Zustand der Straßenecke Lippmannstraße/ Lerchenstraße. Der Vorstand empfiehlt, sich diesbezüglich an den Wegewart zu wenden.

Ein Gast informiert über die Anwohnerinitiative Schanzenbiotop. Im Dezember 2017 hätten die Anwohner vom geplanten siebengeschossigen Neubau in der Bartelsstraße 65 erfahren. Im Zuge dessen sei auch eine Bebauung des angrenzenden Innenhofs geplant worden, bei der das Innenhof-Biotop mit seinen 27 alten Bäumen einem Neubau mit elf Eigentumswohnungen weichen sollte. Die Anwohnerinitiative Schanzenbiotop wehre sich gegen dieses Bauvorhaben. Der Vorstand informiert, dass der Stadtteilbeirat bereits eine Beiratsempfehlung gegen den geplanten Neubau im Innenhof ausgesprochen habe. Der Gast lädt dazu ein, sich über die Initiative und den weiteren Verlauf der Situation auf deren Facebook- Profil zu informieren.
Man könne sich auch direkt per E-Mail an die Initiative wenden unter info@schanzenbiotop.de .

Ein Gast informiert den Beirat, dass die Hamburger Schulbehörde bis Ende 2018 von den Hamburger Grundschulen ein Kinderschutzkonzept erwarte. Ihr eigenes Kind besuche die zweite Klasse der Ganztagsgrundschule Sternschanze. Die Schule würde aus Ihrer Sicht diese Anforderung nicht ausreichend umsetzen. Nun suche der Gast Mitstreiter/innen, um dieses Kinderschutzkonzept für die Grundschule zu erstellen. Sie befürchte, dass die Schulbehörde sonst ein Kinderschutzkonzept ohne die Beteiligung der Grundschule erstelle. Die Protokollantin bietet dem Gast an, ihr den Kontakt zur Koordinationsstelle für Kinderschutz herzustellen.

TOP 4 Neubesetzung des Beirats 
Turnusgemäß muss der Stadtteilbeirat neu besetzt werden. Die Bewerbungen sind bereits eingegangen und es liegen keine weiteren, spontanen Bewerbungen aus der Runde vor.

Für die Gruppe der Anwohner/innen werden folgende stimmberechtigte Mitglieder ausgelost:
Herr Gerhardt
Frau Graf
Frau Heuck
Herr Boelter

Als Vertretung für die Gruppe der Anwohner/innen werden ausgelost:
Herr Tawafi
Frau Wölk
Frau Beermann
Frau Leib

Für die Gruppe Vereine und Initiativen bzw. Beschäftigte im Viertel werden ausgelost:
Herr Wilhelm
Jesus Center e.V.
Mieter helfen Mieter e.V.

Als Vertretung für die Gruppe Vereine und Initiativen bzw. Beschäftigte im Viertel werden ausgelost:
Kilimanschanzo e.V.

Für die Gruppe Ehrenamtlich Tätige werden ausgelost:
Frau John
Herr Bohn für den Elternrat der Ganztagsgrundschule Sternschanze
Herr Möller für die Kinderinitiative im Schanzenpark „Die Höllenhunde“

Hier gibt es momentan mangels Bewerbern keine Vertretung.

Für die Gruppe der Gewerbetreibenden und Grundeigentümer/innen werden ausgelost:
Herr Knauer
Frau Çagla
Herr Evers

Als Vertretung für die Gruppe der Gewerbetreibenden und Grundeigentümer/innen wird ausgelost:
Taverna Romana

Der Vorstand weist ausdrücklich darauf hin, dass die Stimmberechtigung der ausgelosten Personen und Vereine/Gruppen sich nur auf die offiziellen Abstimmungen bezieht und dass prinzipiell alle Anwesenden auf den Sitzungen des Stadtteilbeirats sich mit Wortbeiträgen beteiligen können (und sollen) und sich an Abstimmungen für „Stimmungsbilder“ beteiligen können.
Es wird betont, wie wichtig es sei, dass die stimmberechtigten Mitglieder sich abmelden, falls sie zu den Beiratssitzungen nicht erscheinen können. Gemäß der Geschäftsordnung wird dreimaliges unentschuldigtes Fehlen eines Mitglieds oder eines/r Vertreters/in zu dessen/deren Ausschluss aus dem Beirat führen. Der Beirat würde dann anschließend aus dem Pool der diesmal nicht gelosten Bewerber/ innen neu besetzt werden.

TOP 5 Berichte 
Der Vorstand berichtet über den 2. Runden Tisch Gewerbetreibende im Schanzenviertel. Die Stadtreinigung habe über die Abläufe zur Reinigung im Stadtteil berichtet. In naher Zukunft solle es sichtbare Veränderungen geben. Gut angenommen werde die SRH App. Diese sei kostenlos verfügbar und man könne hier vermüllte Bereiche unkompliziert melden. Meldungen für das Schanzenviertel gingen direkt an Herrn Kritzinger.
Ein weiteres Thema seien die Baustellen im Schanzenviertel gewesen. Der Landesbetrieb Brücken und Gewässer (LBSG) koordiniere in Hamburg alle Straßenbaustellenmaßnahmen. Eine Koordinierungsstelle (KOST) sammele im LSBG die von Straßenbaudienststellen, Leitungsunternehmen und privaten Bauherren eingehende Informationen und werte sie aus. Die so aufbereiteten Informationen würden für die wichtigsten Baustellen wöchentlich im Internet unter www.hamburg.de/baustellen veröffentlicht. Ziel sei es, Baustellen beispielsweise auf wichtigen parallelen Straßen zu verhindern, so dass dem Verkehr störungsfreie Alternativrouten zu Verfügung stünden. In Altona lägen eine Vielzahl an Beschwerden über die zeitliche Dauer von Baustellen vor.

Der Vorstand informiert über den Runden Tisch zum Thema „Sternschanze – zwischen Partymeile und Wohnquartier“. Dabei sei unter anderem die Frage diskutiert worden, wie besser mit dem ständig steigenden Besucherstrom umgegangen werden könne. Weitere Themen seien die Sauberkeit und der Lärm in der Sternschanze gewesen.
Themen und Lösungen seien beim Runden Tisch teilweise sehr kontrovers diskutiert worden. Zum einen herrsche ein Kontrolldefizit, eine nicht durch Bewohner, sondern durch die Politik bestimmte Priorisierung der polizeilichen Maßnahmen und zum anderen eine ebenfalls nicht mit den Bewohnern abgestimmte Imagewerbung der Stadt Hamburg mit dem Schanzenviertel als Touristenmagnet.

Der Vorstand berichtet, dass eine in Zusammenarbeit mit dem Zukunftsrat an der HafenCity-Universität vorgeschlagene Studie zum Tourismus in den„In-Vierteln“ bisher noch nicht als Masterarbeit aufgegriffen worden sei. Frau Löwenstein (Bezirksamt Altona) teilte mit, dass sie das Thema auch als mögliche Masterarbeit an der Leuphania Universität in Lüneburg vorschlagen könne.

Die neue öffentliche Toilette auf der Piazza am Schulterblatt sei, so Frau Löwenstein, im letzten Monat 3.300 Mal genutzt worden. Dies sei eine sehr hohe Zahl. 

TOP 5 Termine
14.12.2018 18:00 Uhr nächste Sitzung des WAS-Ausschusses, Forum Lurup, beim Goethe-Gymnasium
23.01.2019 19:30 Uhr nächste Beiratssitzung, JesusCenter

Protokoll vom 17.01.2019
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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