Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 69. Sitzung vom 23.10.2019

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Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 69. Sitzung vom 23.10.2019

Der Beirat ist mit 14 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.
Entschuldigt sind: Herr Brauer, Herr Gerhardt und Herr Simon.

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 2 Demenz im Alltag in der Sternschanze
TOP 3 Fragenkatalog zu Events im Sternschanzenpark
TOP 4 Berichte
TOP 5 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
TOP 6 Antrag an den Verfügungsfonds
TOP 7 Termine

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
Der Vorstand wurde auf der letzten Sitzung gebeten, Inhalte kommender Beiratssitzungen im Vorwege detaillierter anzukündigen. Der Vorstand erklärt, dass man sich bemühe, die Inhalte, die vermutlich größeren Raum in der Diskussion benötigen, schon in der Tagesordnung abzubilden. Zudem versuche man, Empfehlungen als Formulierungsvorschlag bereits vorab an die Beiratsmitglieder zu verschicken. Zugunsten der Übersichtlichkeit und weil die Tagesordnung mit allen Details sehr kurzfristig erstellt werde, würde man jedoch gerne weiterhin kleinere Themen unter den Rubriken „Anliegen von Gästen und Mitgliedern“ bzw. „Berichte“ zusammenfassen.

Der Vorstand erkundigt sich, ob die Empfehlung zum „Pauli-Haus“ jedes Vereinsmitglied per E-Mail erreicht habe, da für die zeitnahe Empfehlung an den zuständigen Ausschuss im Bezirk Mitte nicht genügend Rücklauf von den Beiratsmitgliedern kam.

Ein Beiratsmitglied merkt an, dass in der PDF-Version des Protokolls unter TOP 2 bei dem Ergebnis des Stimmungsbildes Obststand zur Frage 2 das Ergebnis doppelt enthalten sei.

Ein Beiratsmitglied äußert sich verwundert, dass als Sponsor auf dem Flyer zum 10. Kurdischen Film­ festival Hamburg (30.10.-6.11.2019) der Standpunkt.Schanze e.V. und nicht der Stadtteilbeirat, der das Festival über den Verfügungsfonds fördere, abgebildet sei. Der Vorstand erklärt, dass dafür ein Logo angefordert worden war, es vom Stadtteilbeirat aber kein Logo gebe. Man werde in Zukunft für diese Fälle eine Textversion bevorzugen.

TOP 2 Demenz im Alltag in der Sternschanze
Dr. Hans-JĂĽrgen Wilhelm, GeschäftsfĂĽhrer des Elisabeth Alten­ und Pflegeheim der Freimaurer von 1795 e.V. , berichtet vom Leben demenzkranker Menschen, insbesondere in der Sternschanze. Im Elisabeth Altenheim leben zur Zeit 174 Bewohner, 70 – 80 Prozent davon mit Demenz.
Ziel des Pflegeheimes sei es, zum einen die Lebensqualität der dort lebenden Menschen zu erhalten und zum anderen für deren Sicherheit zu sorgen. Für Demente und deren Angehörige bzw. Betreuer stehe die Sicherheit im Vordergrund, es sei jedoch weder gewollt noch rechtlich möglich, diese Menschen im Heim „festzuhalten“.
Demente bekämen die Problematik ihrer Erkrankung nicht mit. Deswegen sei es auch schwer, ihnen zu helfen beziehungsweise überhaupt ihre Erkrankung festzustellen. Dementen fehle das Kurzzeitgedächtnis. Sie hielten sich oft für jünger und könnten nicht wie andere Menschen in unterschiedliche „Rollen“ schlüpfen. Deswegen sei beispielsweise Biographiearbeit mit Dementen sehr wichtig, um zu verstehen, in welcher „Rolle“ sie sich möglicherweise gerade verstehen. Wichtig sei außerdem eine Sensibilisierung des alltäglichen Umfelds (beispielsweise Supermarkt, Bäckerei, Post oder Bank) für den Umgang mit diesen Menschen. Die Dunkelziffer von an Demenz erkrankten Menschen, die in ihrer Wohnung lebten und deren Demenz lange unerkannt bleibe, sei auch in der Sternschanze hoch. Bewohner des Elisabeth Alten­ und Pflegeheims tragen an ihrer Kleidung einen Erkennungssticker, der es erleichtern solle, in Problemfällen einen Ansprechpartner zu finden. Die Zusammenarbeit mit der Polizei bei Problemen oder der Rückführung von Bewohnern ins Elisabeth sei sehr gut. Bei konkreten Fragen könne man sich auch an die Alzheimer-Hilfe wenden, telefonisch unter 040 – 47 25 38.

Herr Dr. Wilhelm wünscht sich mehr Öffentlichkeit für das Thema, um so die Sensibilisierung zu erreichen. Der Beirat schlägt ein gemeinsames Projekt mit dem Elisabeth Alten­ und Pflegeheim vor. Konkret könne man sich eine Filmreihe zum Thema Demenz in den Kinos des Stadtteils vorstellen und auch die Zusammenarbeit mit Kindergärten in der Sternschanze und der Grundschule könne neu aufgegriffen werden.
Es wird gefragt, ob nicht eine der kommenden Stadtteilbeiratssitzungen im Elisabeth Alten­ und Pflege­heim stattfinden könne. Herr Dr. Wilhelm zeigt sich für diese Idee offen. Für eine erste Planung wollen sich Herr Mütze (JesusCenter e.V.), Herr Möller und Herr Evers (Schanzenkino) zusammensetzen.

TOP 3 Fragenkatalog zu Events im Sternschanzenpark  
In der Sitzung des Stadtteilbeirats vom 25.09.2019 berichtete der Vorstand, dass der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport sowie der Fachamtsleiter des Bezirksamts Altona sich mit Fragen zum Thema Sondernutzungen im Sternschanzenpark an den Stadtteilbeirat gewandt hätten. Hintergrund sei eine Sitzung des Ausschusses gewesen, auf der man sich mit einer tiefergehenden Prüfung der Sondernutzungen beschäftigt, aber die Debatte noch nicht abschließend geführt habe, da man zunächst eine Einschätzung des Stadtteilbeirats dazu erfragen wolle.
Da die Diskussion im Stadtteilbeirat aber auf der letzten Sitzung nicht zur Beantwortung der Fragen führte, habe sich der Ausschuss bereit erklärt, seinerseits eine Entscheidung zu vertagen, bis eine Einschätzung des Stadtteilbeirats vorliege.
Zu diesem Thema ist Frau Bera (beate.bera@altona.hamburg.de) vom Bezirksamt Altona im Stadtteilbeirat zu Gast. Sie ist zuständig für die Erteilung der Sondernutzungsgenehmigungen im Sternschanzenpark.

Auch in dieser Stadtteilbeiratssitzung konnte kein Ergebnis zu den einzelnen Fragen erzielt werden. Der Beirat beschließt, statt Antworten auf die einzelnen Fragen eine Gesamt-Einschätzung abzugeben.
Die Veranstaltungen (Open-Air-Kino, Zelttheaterfestival, Schanzenzirkus) gelten als etabliert und akzeptiert im Stadtteil und bilden einen festen Bestandteil der kulturellen Landschaft der Sternschanze.

Der Stadtteilbeirat stimmt über folgende Frage ab: „Möchte der Stadtteilbeirat, dass die Veranstaltungen in der bisherigen Form/unter den bisherigen getroffenen Vereinbarungen weiter stattfinden?“
Abstimmungsergebnis:
Ja: 8 Nein: — Enthaltung: 5
Der Vorstand wird die Ergebnisse der Diskussion zusammenfassen und dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport übermitteln. 

TOP 4 Berichte
Der Vorstand und die Vertreter des Polizeikommissariats 16 (PK16) berichten, dass auf die bei einer der vorangegangene Sitzungen geschilderte Parksituation in der Lippmannstraße reagiert worden sei. So seien dort entsprechende Parkschilder angebracht worden und innerhalb der nächsten Zeit werde auch die Fahrbahnmarkierung angepasst.

Frau Löwenstein berichtet, dass der Bauantrag für den Umbau des FloraBunkers im September gestellt worden sei.

Der Vorstand möchte sich bei der Hausverwaltung Cassens dafür bedanken, dass sie bei den Problemen mit der Beleuchtung der Aussenwerbeanlage in der Eifflerstraße immer wieder kurzfristig und entschlossen reagiert.

Der Vorstand berichtet über eine Beschlussvorlage des Ausschusses für regionale Stadtentwicklung und Wirtschaft (ArSW), die sich mit den erheblichen Umsatzeinbußen des Café Stenzel beschäftigt, welche auch die Existenz des Traditionsbetriebes gefährden. Zu Recht verwiesen die Betreiber des Cafés darauf, dass es sich hier um eine indirekte Folge der gewaltsamen Ausschreitungen am Schulterblatt im Umfeld des G20-Gipfels 2017 handele. Daher versuche man mit der Beschlussvorlage, die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) dazu zu bewegen, das Café Stenzel durch Restmittel aus dem Härtefallfonds für geschädigte Gewerbetreibende des G20-Gipfels 2017 zu unterstützen.

Der Vorstand berichtet über eine Empfehlung des Jugendhilfeausschusses. Er setze sich dabei analog zur Empfehlung des Stadtteilbeirats für den Erhalt der Nutzung des Geländes in der Eifflerstraße durch die MädchenOase des Vereins Dolle Deerns e.V. und die Kita Tüdelband ein. Die Finanzbehörde werde in der Empfehlung aufgefordert, die Planung für die Projektentwicklung des Geländes sofort zu stoppen. Die Bezirksamtsleitung werde aufgefordert, sich für den Erhalt und einen langfristigen Nutzungsvertrag für den Verein Dolle Deerns e.V. und die Kita Tüdelband einzusetzen. Das Bezirksamt werde zudem gebeten, zu prüfen, durch welche baurechtliche Absicherung ein dauerhafter Erhalt der bestehenden Angebote am jetzigen Standort möglich gemacht werden könne. Der Jugendhilfeausschuss schließt sich damit der Empfehlung des Stadtteilbeirats an.

Der Vorstand berichtet, dass für die Außengastronomie vor dem SuperMercado Italiano (Schulterblatt 82) vom Fachamt des Bezirksamtes Altona eine Genehmigung erteilt wurde. Begründet wurde dies damit, dass bereits der alte SuperMercado eine Genehmigung für die Ausgabe von Speisen und Getränken in kleinem Rahmen erhalten habe.

Weiterhin berichtet der Vorstand, dass die Gastronomie Transit auf der gegenüberliegenden Seite des Schulterblatts keine Außengastronomie-Genehmigung für die Gesamtfläche habe. Somit sei ihr nur gestattet, auf der Fläche vor ihrem Eingang Tische aufzubauen, nicht vor dem linken Schaufenster.

Frau Löwenstein berichtet, dass eine Kontrolle bezüglich Ordnungswidrigkeiten in der Sternschanze weiterhin wie angekündigt auch in den Abendstunden stattfinden soll. Bislang finde dies nicht mit direkt dafür eingestellten MitarbeiterInnen statt, daher könne eine konkrete Frequenz der Kontrollen noch nicht festgelegt werden.
Da im Zuge dieser Nachricht auch erneut von Problemen mit den nicht genehmigungsfähigen Kundenstoppern berichtet wird, ergänzt Frau Löwenstein, dass sich Anwohner mit diesem Problem nach wie vor an den Wegewart wenden können (per E-Mail: wegewart@altona.hamburg.de oder telefonisch unter 040-428116101). Für die Kontrollen in den Abendstunden sei vor allem die Problematik mit Kiosken und Außengastronomie relevant.

Der Vorstand informiert ĂĽber die Veranstaltung „Versammlung der Stadtteile, Austauschen – Vernetzen – Gestalten“ am 26.10.2019 von 10.30 Uhr – 18 Uhr in der Louise-Schröder-Schule. Dabei handele es sich um eine stadtweite Netzwerkveranstaltung, die helfen soll, den Austausch und die Zusammenarbeit aller Hamburger Initiativen, die sich fĂĽr eine ökologische und sozial gerechte Stadtentwicklung einsetzen wĂĽrden, zu organisieren.

TOP 5 Anliegen von Gästen und Mitgliedern
Ein Anwohner berichtet von einer problematischen Situation in der Bartelstraße. Auf einer Brandmauer (zirka 100 Quadratmeter Fläche) werden mittels einer Hebebühne regelmäßig Werbebilder gesprüht. Dies verursache starken Lärm, Platzprobleme auf dem Gehweg während der Arbeiten und vor allem würden Gesundheitsbeeinträchtigungen durch die Lackdämpfe befürchtet. Der Anwohner habe sich schon vor einem halben Jahr an das Bezirksamt gewandt, bisher ohne Erfolg. Frau Bera verspricht, sich darum zu kümmern.

Der Vorstand stellt die vorab verschickte Empfehlung zum „PauliHaus“ nunmehr als Empfehlung an den Ausschuss für regionale Stadtentwicklung und Wirtschaft zur Abstimmung:

Empfehlung 05/2019 – Kein neuer Büroklotz am Neuen Pferdemarkt
Derzeit plant ein Baukonsortium aus steg Hamburg, Pahnke Markenmacherei, Hamburg Team und ARGUS Stadt und Verkehr einen sechsstöckigen Büroneubau an der Ecke Budapester Straße/Neuer Kamp. Dafür sollen die bisherige eingeschossige Bebauung und mehr als 20 Bäume weichen. Ein Gebäude dieser Größe an so exponierter Lage ist ein massiver städtebaulicher Eingriff in den Neuen Pferdemarkt (z.B. Sichtachsen, Reflexion von Lärm, Verlust von Bäumen und Hecken).
Das Baukonsortium, die Verwaltung sowie Teile der Politik im Bezirk Mitte betonen, dass die Öffent­ lichkeit ausreichend informiert wurde. Es gab jedoch lediglich eine Veranstaltung im Jahr 2015 (grobe Ideenvorstellung) und Anfang 2018 eine Ausstellung des Architekturwettbewerbs (mit Verschwiegenheits­ verpflichtung). Einer breiten öffentlichen Diskussion hat sich das Projekt nie gestellt. Insbesondere wird nach wie vor ignoriert, dass solche Bauprojekte über Bezirksgrenzen hinaus wirken – in diesem Fall in den Stadtteil Sternschanze hinein.
Bezeichnenderweise beziehen sich die BefĂĽrworter des Projekts auf die Machbarkeitsstudie fĂĽr die geplante St. Pauli Music Hall. Damals gab es auch Ideen fĂĽr eine Bebauung an dieser Stelle. Jedoch stieĂź das ganze Verfahren auf sehr starke Ablehnung und ist schlieĂźlich komplett gescheitert. Die Rindermarkthalle wurde deshalb lediglich saniert.
Aus Sicht des Stadtteilbeirats Sternschanze wirft auch die Konstruktion eines Wirtschaftsförderungsfalles durch Pahnke Markenmacherei und die damit verbundene Anhandgabe des Grundstücks Fragen auf – besonders da es hier um reine Büroflächen ohne zwingenden Bezug zur Umgebung geht und gleichzeitig ca. 500.000 qm Bürofläche in Hamburg leer stehen.
Der Stadtteilbeirat Sternschanze lehnt die derzeitigen Pläne ab und schliesst sich den Forderungen der Quartiersbeiräte Karolinenviertel und Wohlwillstraße nach einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung an. Ein Bauprojekt von dieser Bedeutung für die Umgebung muss sich am St. Pauli Code messen. Wegen der unmittelbaren Nachbarschaft sind die Menschen im Stadtteil Sternschanze dabei einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
Ja: 8 Nein: — Enthaltung: 2

Der Vorstand berichtet, dass die Wiederinstandsetzung des BaSchu-Spielplatzes momentan stocke, da wohl keine Kapazitäten für den Aufbau der Spielgeräte vorhanden seien.

Der Vorstand berichtet über den Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2019. Ein Beiratsmitglied schlägt vor, Dolle Deerns e.V. für diesen Preis vorzuschlagen.

Frau Çagla vom Café Tanten berichtet, dass sie in diesem Jahr das Café mit einem Partner geführt habe, dieser nun aber einen Insolvenzantrag gestellt habe. Daher sei die Zukunft des Cafés zur Zeit unklar. Saisonbedingt sei es momentan geschlossen, über eine Fortführung im Jahr 2020 werde noch diskutiert.

TOP 6 Antrag an den Verfügungsfonds
Der Vorstand informiert darĂĽber, dass fĂĽr das Jahr 2019 aus dem VerfĂĽgungsfonds noch 1.062,- Euro an vorhandenen Mitteln verfĂĽgbar seien.

Das Projekt Multimedia­Lichtbrücke 9­-11 beantragt 700,- Euro als Zuschuss für eine Installation zum Thema „Stolpersteine“ als Projektion auf die Fassade des Elisabeth Alten­ und Pflegeheims.
Der Vorstand schlägt vor, dass für dieses Projekt die restlichen Mittel des Jahres 2019 beantragt und vergeben werden, da momentan keine weiteren Anträge vorliegen würden und es nur noch die Novembersitzung des Stadtteilbeirats geben würde, um über weitere Vergaben abzustimmen.
Der Stadtteilbeirat stimmt der Änderung zu und stimmt darüber ab, die gesamten Restmittel des Verfügungsfonds in Höhe von 1.062,- Euro für das Projekt zu vergeben.n.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 10 Nein: — Enthaltungen: —

TOP 7 Termine
30.10.- 06.11. Kurdisches Filmfestival, 3001 Kino, Studio Kino Zeise Kino
05.11.2019, ab 18:00 Uhr Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport, Technisches Rathaus, Jessenstraße
13.11.2019, ab 18:00 Uhr ArSW-Ausschuss, BĂĽrgerhaus Bornheide, Bornheide 76
13.11.-15.11. ab 19 Uhr Futur 4 Festival, 3001 Kino, Wohl oder Übel, Rote Flora
27.11.2019 19:30 Uhr nächste Beiratssitzung, JesusCenter

Protokoll vom 06.11.2019
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V. 

Achtung:
Die Sitzung des ArSW findet NICHT wie angekündigt im technischen Rathaus in der Jessenstraße, sondern im Café OsBorn im Bürgerhaus Bornheide, Bornheide 76 statt. 

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