Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 01. Sitzung vom 20.02.2013

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Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 01. Sitzung vom 20.2.2013

Tagesordnung
Top 01. Vorstellung der Struktur des Stadtteilbeirats und des Vereins Standpunkt.Schanze e.V.
Top 02. Auslosung/Benennung des Stadtteilbeirats
Top 03. Berichte vom Amt
Top 04. Aktueller Stand Rindermarkthalle
Top 05. Situation im FloraPark
Top 06. Planungen f├╝r die Brammerfl├Ąche
Top 07.┬áAnliegen von Mitgliedern und G├Ąsten

Begr├╝├čung durch den Vorstand des Vereins Standpunkt.Schanze e.V., anwesend sind der 1. Vorsitzende Wolf Buchaly, der 2. Vorsitzende Henning Brauer sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Gerhardt und Ray Nher.

Top 01. Vorstellung der Struktur des Stadtteilbeirats und des Vereins Standpunkt.Schanze e.V.

Erl├Ąutert wird zun├Ąchst die Zusammensetzung des Beirats, seine Zielsetzung, sein Handlungsspielraum und die Tagungsfrequenz entsprechend der Gesch├Ąftsordnung des Standpunkt.Schanze e.V..

Der Beirat soll als Sprachrohr der Bev├Âlkerung gegen├╝ber Politik und Amt und gleichzeitig zur Weiterleitung von Informationen aus Politik und Amt an die Bewohner des Viertels dienen. Dazu ist er in der Lage, wie zuvor der von der STEG geleitete Sanierungsbeirat Sternschanze, Empfehlungen an den Regionalausschu├č 1 des Bezirks Altona auszusprechen. Umgekehrt wird sich das Amt bem├╝hen, durch Entsendung eines Vertreters in die Beiratssitzungen direkt auf Fragen der Beiratsmitglieder und G├Ąste antworten zu k├Ânnen oder entsprechende Fragen ├╝ber das Protokoll nachtr├Ąglich zu beantworten.

In diesem Zusammenhang wird Herr Evers vom Fachamt f├╝r Sozialraummanagement und st├Ądtebauliche Sanierung (SR32) begr├╝├čt, der als Vertreter des Bezirksamts Altona an der Beiratssitzung teilnimmt. Bez├╝glich der H├Ąufigkeit der Beiratssitzungen wird eine Frequenz von einer Beiratssitzung alle 1-2 Monate angestrebt.
Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Beirat immer ├Âffentlich tagt und jeder Anwesende Rederecht hat.

Im Anschluss wird kurz auf den Verein Standpunkt.Schanze e.V. eingegangen und dessen Hauptfunktion als Tr├Ąger des Beirats hervorgehoben. Ausserdem soll der Verein aber auch als Tr├Ąger f├╝r weitere Projekte im Viertel zur Verf├╝gung stehen. In diesem Zusammenhang wird auf den Sicherheitsfond FloraPark hingewiesen, der in naher Zukunft ├╝ber den Standpunkt.Schanze e.V. organisiert werden soll. Herr Evers weist au├čerdem darauf hin, dass das Amt bem├╝ht ist, den Verein auch finanziell bei der Durchf├╝hrung seiner T├Ątigkeit zu unterst├╝tzen.

Top 02. Auslosung/Benennung des Stadtteilbeirats

Zun├Ąchst wird von allen Anwesenden beschlossen, auch Bewerbungen zuzulassen, die aufgrund der Meldeanschrift nicht direkt aus dem Stadtteil Sternschanze kommen.

Ausserdem wird beschlossen, in der Rubrik Anwohner auf eine Unterteilung in einen ├Âstlichen und einen westlichen Bereich, wie sie der Sanierungsbeirat zuletzt vorgenommen hatte, zu verzichten.

Ergebnis der Auslosung

a. Anwohner/innen
4 Mitglieder
Sebastian Hauff | Dalila Graf | Markus Teich | Susanne Beermann (anw.)
4 Vertreter/innen
Fiorina Riccobono (anw.) | Manuela M├╝ller (anw.) | Andreas Wenck | Joachim Eiben

b. Vereine/initiativen, Besch├Ąftigte im Viertel
3 Mitglieder
JesusCenter e.V. | Mieter helfen Mietern e.V. | Kilimanschanzo e.V.
3 Vertreter/innen
ÔÇĺ (keine weiteren Bewerbungen vorliegend)

c. ehrenamtlich T├Ątige
3 Mitglieder
ÔÇĺ (keine Bewerbungen vorliegend)
3 Vertreter/innen
ÔÇĺ (keine Bewerbungen vorliegend)

d. Gewerbetreibende und Grundeigent├╝mer/innen
3 Mitglieder
Uwe Knauer (anw.) | Holger Cassens | Jens Thomas Kleinikauf
3 Vertreter/innen
Ulrich Heyer | ÔÇĺ (keine weiteren Bewerbungen vorliegend)

e. Vertreter des Vereins Standpunkt.Schanze e.V.
2 Mitglieder
Wolf Buchaly | Henning Brauer
2 Vertreter
Alexander Gerhardt | Ray Nher

Anmerkung zum Protokoll:
Es besteht weiterhin die M├Âglichkeit, die noch offenen Pl├Ątze nachzubesetzen. Bitte wenden Sie sich daf├╝r an info@standpunktschanze.de

Top 03. Berichte vom Amt a. Standpunkt.Schanze e.V.

a. Standpunkt.Schanze e.V.
Herr Evers berichtet ├╝ber die Zielsetzung des Beirats aus Sicht des Amtes, die sich mit der eigenen Sicht des Vereins (siehe Top 1) deckt und w├╝nscht dem neuen Beirat viel Erfolg.

b. Runder Tisch FloraPark
Es wird auf den n├Ąchsten Termin im Rahmen des Runden Tisches FloraPark hingewiesen, die Arbeitsgruppe, die am 21.2.2013 um 17.00 Uhr im JesusCenter tagt. Au├čerdem k├╝ndigt Herr Evers auch von Seiten des Amtes an, dass der Verein Standpunkt.Schanze e.V. als Tr├Ąger die Gelder des Sicherheitsfonds FloraPark vergeben soll.

c. Verf├╝gungsfond f├╝r den Standpunkt.Schanze e.V.
Auch der Verf├╝gungsfond f├╝r den Verein, der diesen mit Mitteln zur Durchf├╝hrung seiner T├Ątigkeit ausstatten soll, wird vom Amt angek├╝ndigt. Dieser sei jedoch aus formellen Gr├╝nden noch nicht endg├╝ltig bewilligt.

d. Quartiersfond Sternschanze
Das Amt k├╝ndigt au├čerdem einen Quartiersfond an, der eingerichtet werden soll. Hier sind aber die Vergaberichtlinien noch nicht klar, so dass auch hier noch keine konkreten Mittel zur Verf├╝gung stehen.

e. Umbauma├čnahmen Schanzenpark, 2. Bauabschnitt
Der 2. Bauabschnitt der Umbauma├čnahmen im Schanzenpark wird im angek├╝ndigten Umfang realisiert. Die Ma├čnahmen beginnen, sobald das Wetter es zul├Ąsst.

f. Umbauma├čnahmen Spielplatz Beckstra├če
Auch hier wird mit den Bauma├čnahmen begonnen, sobald das Wetter es zul├Ąsst.

g. Umbauma├čnahmen Stra├če Sternschanze, 3. Bauabschnitt
Hier wurde von der Bahn bzw. den Bautr├Ągern Messetunnel vorzeitig mit den Bauma├čnahmen begonnen, da sich andernfalls aufgrund nicht vorhandener Gleissperrzeiten der Bau des Messetunnels um Jahre verschoben h├Ątte.

Der Baubeginn des 3. Abschnitts der Stra├če Sternschanze wiederum muss auf den Baufortschritt Messetunnel R├╝cksicht nehmen. Der Baubeginn ist dennoch f├╝r April 2013 geplant. In diesem Zusammenhang wurden bereits umfangreiche Baum- f├Ąllungen entlang des Gehwegs im Bereich von der Kreuzung Schanzenstra├če bis zu ersten Kehre vorgenommen. Diese Baumf├Ąllungen begr├╝ndet das Amt mit der geplanten Verbreiterung des B├╝rgersteigs sowie den geplanten Bauma├čnahmen wie Fahrradabstellm├Âglichkeiten etc. F├╝r die Baumf├Ąllungen im Rahmen der Bauma├čnahme Messetunnel verspricht der Bautr├Ąger Wiederaufforstung.

h. Ma├čnahmen Drogenproblematik FloraPark
Herr Evers weist nochmals auf den Runden Tisch zum Thema sowie die am n├Ąchsten Tag (21.2.2013) an gleicher Stelle stattfindende Veranstaltung der Arbeitsgruppe hin. Zielsetzung aller Ma├čnahmen sei eine R├╝ckeroberung des Parks durch die Anwohner. Eine Anwohnerin berichtet von offenem Dealen zum Jahreswechsel 2012/2013 im Zusammenhang mit dem Haus 73. Ein Anwohner bef├╝rchtet als Ergebnis der Ma├čnahmen eine Verdr├Ąngung der Dealerszene in andere sensible Bereiche wie den BaSchu und den Lindenpark. Herr Evers best├Ątigt, dass diese Problematik bekannt sei, momentan Mittel jedoch prim├Ąr (und auch kapazit├Ątsm├Ą├čig) f├╝r den FloraPark zur Verf├╝gung stehen.

Ein Anwohner berichtet von erneuter Dealert├Ątigkeit im Schanzenpark (im Bereich zur Stra├če Kleiner Sch├Ąferkamp bzw. den dortigen Anwohnerg├Ąrten). Mehrere Anwesende bef├╝rchten konkretes Abwandern der Dealerszene in den direkt ans Schanzenviertel grenzenden Bereich des Lindenparks.

i. Bunker im FloraPark
Herr Evers berichtet, dass die Stadt weiterhin mit dem Bund ├╝ber einen Ankauf des Bunkers verhandelt. Trotz eines aus Sicht der Stadt bei weitem zu hohen Kaufpreises seien jedoch weitere, ortsfremde Kaufinteressenten vorhanden.

In der Zwischenzeit hat die Stadt f├╝r den Block Schulterblatt/Juliusstra├če/Lippmannstra├če/Eifflerstra├če/Bahndamm einen Aufstellungsbeschlu├č f├╝r einen neuen Bebauungsplan gefasst (B-Plan Sternschanze 7), um eine quartiersgem├Ą├če Nutzung sicherzustellen. Sollte ein Kauf des Bunkers durch die Stadt erfolgreich sein, soll der Bunker in seiner jetzigen Form erhalten bleiben, das Bezirksam w├╝nscht sich jedoch eine zus├Ątzliche Nutzung, um die Unterhaltskosten des Objekts zu decken.

j. Bauprojekt Neuer Pferdemarkt/Neuer Kamp
F├╝r dieses Bauvorhaben, das bereits im alten Sanierungsbeirat vorgestellt und diskutiert wurde (Protokolle vom 12.10.2011, 11.04.2012 und 17.10.2012), wurde ein Bauvorbescheid erteilt.

k. ├änderung Wertstufe Schanzenstra├če
Die Empfehlung des Sanierungsbeirates, die Einstufung der Schanzenstra├če in die Wertstufe 1 zu ├Ąndern, wurde von Politik und Amt angenommen. Damit wird hier unter anderem eine nutzbare Mindestbreite des Gehwegs von 2 Metern Pflicht. Eine Umsetzung der Einstufung wird erst in 2014 m├Âglich sein. (Bezirksversammlungs-Beschluss XIX-1863 vom 25.10.2012)

l. Frequenz Wegereinigung Schanzenviertel
Die Empfehlung des Sanierungsbeirates, die Frequenz der Wegereinigung in der Susannenstra├če aufgrund der baulichen ├änderungen (M├╝llsammelboxen), zu ├╝berpr├╝fen, wurde vom Amt und der Politik ├╝bernommen. Auch hier wird eine Umsetzung/├änderung der Reinigungstermine vermutlich erst 2014 umgesetzt. (Bezirksversammlungs-Beschluss XIX-2166 vom 24.01.2013)

m. Bauvorhaben Alte Rindermarkthalle Neuer Kamp
Herr Evers informiert dar├╝ber, dass am 27.02.2013 um 19:00 Uhr die erste Sitzung der Vergabekommission f├╝r die soziokulturell zu nutzenden Fl├Ąchen in der Alten Rindermarkthalle stattfindet. Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung im Bezirk Hamburg-Mitte sowie die Projektentwickler Ma├čmann & Co. Handelsimmobilien GmbH laden dazu ein. Die Veranstaltung findet im Haus der Familie, Bei der Schilleroper 15 statt.

n. Bebauung Brammerfl├Ąche
Herr Evers berichtet, dass das Bezirksamt mit einem Beschluss der Bezirksversammlung Altona den Antrag der Projektentwickler auf Anhandgabe unterst├╝tzt. Zust├Ąndig f├╝r die Entscheidung ├╝ber eine Anhandgabe sind die Finanzbeh├Ârde und die Kommission f├╝r Bodenordnung.

Hier wurden Anliegen von G├Ąsten ans Amt eingeschoben: Ein Anwohner fragt nach der Umsetzung der Empfehlung des alten Sanierungsbeirates bez├╝glich der L├Ąrmschutzma├čnahmen in der Susannenstra├če (Empfehlungen 11/2012 und 12/2012, betr. unter anderem Nichterteilung von Konzessionen f├╝r 2013 bei Nichteinhaltung der Auflagen des Amtes). Herr Evers hat die Empfehlung weitergetragen, aus den zust├Ąndigen Abteilungen jedoch keine Resonanz erhalten. Mehrere Anwohner berichten ├╝bereinstimmend von fortgesetzten, wiederholten Verst├Â├čen gegen die Auflagen und Zweckentfremdung der Fl├Ąchen au├čerhalb der konzessionierten Zeiten (laut Vertrag gilt ein generelles Nutzungsverbot ausserhalb der konzessionierten Zeiten mit R├╝ckbau bzw. Entfernung von privatem Mobiliar etc.).

Empfehlung 01/2013
Angelehnt an den Beschluss des Regionalausschusses 1 vom 13.8.2012, die Erfahrungen in der Susannenstra├če bis zum Herbst 2012 auszuwerten, erneuert der Beirat die Empfehlungen des Sanierungsbeirates 11/2012 (Entzug der Sondernutzungserlaubnis bei Verst├Â├čen bzw. Nichterteilung der Sondernutzung bei vorhandenen, belegten Verst├Â├čen) und 12/2012 (Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen erst nach positiver ├ťberpr├╝fung der geforderten Auflagen). Der Beirat stellt konkrete Verst├Â├če gegen die Genehmigungsauflagen im Sinne der Empfehlung 11/2012 fest, unter anderem bei den Betrieben PARK, PRESSE, PAMUKKALE.

Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: ÔÇĺ Enthaltung: ÔÇĺ

Top 04. Aktueller Stand Alte Rindermarkthalle (Neuer Kamp)

Der Vorstand berichtet ├╝ber die aktuelle Situation bei der Umgestaltung der Alten Rindermarkthalle sowie die Ereignisse seit Herbst 2012. So fand am 21.11.2012 eine ├Âffentliche Veranstaltung von Bezirk Mitte, EDEKA und den Projektentwicklern statt, auf der die Zusammensetzung und weitere Details zur Vergabekommission festgelegt wurden.

Die Vergabekommission wird am 27.02.2013 zum ersten mal tagen (Haus der Familie) Die Einladung dazu wurde vom Fachamt f├╝r Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirks Hamburg-Mitte an das Bezirksamt Altona geschickt mit der Bitte um Weiterleitung an das Schanzenviertel.

Der Vorstand berichtet, dass der Quartiersbeirat Karolinenviertel beschlossen hat, sich nicht an dieser Kommission zu beteiligen. Weiterhin wird berichtet, dass der Sanierungsbeirat Wohlwillstra├če nach heftiger Diskussion und Abstimmung mit unentschiedenem Ergebnis an der Kommission teilnehmen wird. Es erkl├Ąrten sich jedoch nur z├Âgerlich 3 Beiratsmitglieder bereit in die Kommission zu gehen.

Der Vorstand bittet den Beirat, sich zu dieser Einladung zu ├Ąu├čern und eine entsprechende Antwort zu beschlie├čen.

Beschluss 01/2013
Der Beirat beschlie├čt, sich nicht an einer Jury/Vergabekommission f├╝r die soziokulturellen Fl├Ąchen in der Alten Rindermarkthalle zu beteiligen. Unter den jetzigen Voraussetzungen (insbesondere der Gr├Â├če der zu vergebenden Fl├Ąchen) sieht der Beirat diese Vergabe als Alibi-Veranstaltung und nicht als B├╝rgerbeteiligung an.

Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: ÔÇĺ Enthaltung: ÔÇĺ

Top 05. Situation im FloraPark

Die n├Ąchste ├Âffentliche Veranstaltung des Runden Tisches FloraPark findet statt am 21.03.2013 im JesusCenter, Schulterblatt 63, ab 17.oo Uhr. Der Vorstand berichtet nochmals ├╝ber die bevorstehende Funktion des Standpunkt.Schanze e.V. als Projektpartner des Bezirksamts f├╝r die Mittelvergabe im Rahmen des Sicherheitsfonds FloraPark. Der Beirat diskutiert ├╝ber einen Vergabemodus der Fondsmittel bzw. die Pr├╝fung der vorliegenden Antr├Ąge. Favorisiert wird eine Vorstellung der Antr├Ąge im Rahmen der regul├Ąren Beiratssitzungen mit anschlie├čender Abstimmung ├╝ber Annahme/Ablehnung.

Ein Anwohner fragt nach, ob es bereits seitens des Amtes eine Entscheidung gibt ├╝ber eine Einstufung des Parks als ÔÇ×GefahrengebietÔÇť. Herr Evers antwortet, dass diese Pr├╝fung der BIS/Polizei noch l├Ąuft.

Eine Anwohnerin berichtet, dass der Park im Sommer durchaus belebt ist durch diverse Veranstaltungen wie z.B. in 2012 ein Theaterfestival. Dadurch w├╝rde bei den Anwohnern der Ruf nach mehr Aktionen im Park mit gemischten Gef├╝hlen gesehen und Probleme mit L├Ąrm oder M├╝ll bef├╝rchtet. Somit sollte sich bei der Beurteilung von Antr├Ągen auch durchaus die Frage nach der Auswirkung der Veranstaltung auf die Anwohner stellen und nicht nur auf eine m├Âglichst hohe zu erreichende Besucherzahl geschaut werden.

Top 06. Planungen f├╝r die Brammerfl├Ąche

Herr Schierhorn ist anwesend und umrei├čt nochmals kurz sein Projekt, das er bereits im alten Sanierungsbeirat vorgestellt hatte. Er rechnet momentan mit einer Umsetzungszeit von 5-7 Jahren. Herr Evers erkl├Ąrt, das Bezirksamt habe f├╝r die Fl├Ąche bereits einen Aufstellungsbeschluss f├╝r einen neuen Bebauungsplan gefasst, der entgegen dem lange Jahre vorliegenden bisherigen B-Plan ein Bauvorhaben mit einer Mischnutzung erm├Âglichen soll, ├Ąhnlich wie von Herrn Schierhorn vorgesehen.

Einige Anwohner bem├Ąngeln nicht vorhandene Infos zum Projekt Schierhorn. Herr Schierhorn weist auf Info-Veranstaltungen im Rathaus Altona und bei der Freiwilligen Feuerwehr Eifflerstra├če sowie diverse Zeitungs- und Rundfunkbeitr├Ąge zum Projekt hin.

Einige Anwohner stellen fest, dass von Seiten des Amts ein Konzeptwettbewerb ├╝ber die Nutzung der Brammerfl├Ąche versprochen wurde, nun aber nur das Schierhorn- Projekt diskutiert wird. Herr Evers erkl├Ąrt dazu, dass das Bezirksamt einen Entwurf f├╝r

eine Konzeptausschreibung gem├Ą├č dem Beschluss der Bezirksversammlung entwickelt hat. Die Umsetzung dieses Konzeptes wurde bis zur Entscheidung ├╝ber das Konzept und den Anhandgabeantrag von Herrn Schierhorn zur├╝ckgestellt. Herr Schierhorn merkt an, dass nach seiner Kenntnis zur Zeit bei der Finanzbeh├Ârde durchaus andere (kommerzielle) Projektantr├Ąge f├╝r die Fl├Ąche vorliegen.

Die Finanzbeh├Ârde hat das Grundst├╝ck zur Zeit noch nicht verkauft/freigegeben. Herr Schierhorn als Projektbetreiber beabsichtigt einen Kauf der Fl├Ąche. Herr Evers berichtet dazu, dass das Bezirksamt bei der Finanzbeh├Ârde eine Anhandgabe der Fl├Ąche f├╝r 2 Jahre an die Projektgruppe Schierhorn unterst├╝tzt hat und es f├╝r eine Bewilligung dieses Antrages durch die FB w├╝nschenswert w├Ąre, wenn das Viertel das Projekt unterst├╝tzt.
(Bezirksversammlungs-Beschluss vom 24.01.2013)

Top 07. Anliegen von Mitgliedern und G├Ąsten

Herr Schierhorn m├Âchte in der n├Ąchsten Beiratssitzung ein neues Projekt vorstellen.

Kommende Termine

21.02.2013, 17.00 Uhr Arbeitsgruppe FloraPark, JesusCenter
11.03.2013, 18.00 Uhr Regionalausschuss 1, Rathaus Altona Kollegiensaal
27.03.2013, 19.30 Uhr n├Ąchste Beiratssitzung, JesusCenter
20.03.2013, 19.00 Uhr Runder Tisch FloraPark, Vereinsheim SC Sternschanze

Weitere Termine finden Sie unter www.standpunktschanze.de

Protokoll vom 26.2.2013
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.

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