Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 14. Sitzung vom 09.04.2014

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Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 14. Sitzung am 09.04.2014

Der Beirat ist mit 9 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfÀhig. Entschuldigt sind Herr Cassens, JesusCenter e.V., Frau Riccobono.

Tagesordnung:
TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 2 Anliegen von GÀsten/Mitgliedern
TOP 3 Berichte vom Amt
TOP 4 Sondernutzungen Sternschanzenpark 2014
TOP 5 Stand der Dinge bei Busbeschleunigung und FloraBunker
TOP 6 Kommende Termine

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
Herr Meyer (Mieter helfen Mietern e.V.) weist zum Tagesordnungspunkt 5 der letzten Sitzung (Zukunft der StadtteilbeirĂ€te) auf eine Veranstaltung im BĂŒrgerhaus Wilhelmsburg am 9.5. hin, bei der es um die Situation von BĂŒrgerbeteiligung und Stadtteildemokratie in Hamburg gehen soll.

TOP 2 Anliegen von GÀsten und Mitgliedern des Beirats
Der Vorstand berichtet, dass die Anwohnerin, von der bereits auf der letzten Sitzung berichtet wurde, sich mittlerweile mit konkreten Fragen zum Thema Aussengastronomie an das Fachamt fĂŒr Verbraucherschutz gewandt hatte, von dort aber wenig befriedigende Antworten erhalten hatte. Überwiegender Tenor der Antworten war, dass das Amt konkreten VerstĂ¶ĂŸe aufgrund von Personalmangel nicht nachgehen könne. Zum Umbau des Einzelhandels Handy Doc in die Gastronomie Piya teilt das BauprĂŒfamt mit, dass fĂŒr einen geringen Anteil der momentan genutzten FlĂ€che aus Zeiten vor Einsetzen des Bebauungsplans Sternschanze 6 eine Genehmigung fĂŒr Gastronomie bzw. Ausschank vorliegt. Es liege jedoch keine Genehmigung fĂŒr einen kompletten Umbau im aktuellen Umfang vor. Entsprechende Strafmaßnahmen wurden ausgesprochen, dagegen liegt jedoch von Seiten des Betreibers ein Einspruch vor. Der Beirat möchte gerne wissen, zu welchem Zeitpunkt dem Betreiber eine Teilgenehmigung erteilt wurde. Herr Evers vom Bezirksamt Altona verspricht, dies anhand der Informationen aus der Bauakte nachzureichen. Herr Meyer (MhM e.V.) fragt, welchen Einfluss hier eventuell die Politik auf eine Beschleunigung des Verfahrens haben könnte. Herr Evers berichtet, dass die ersten Strafmaßnahmen Ende MĂ€rz erfolgt sind. Die Mitglieder des Beirats befĂŒrchten, dass hier durch eine nicht zeitnahe Lösung ein PrĂ€zedenzfall fĂŒr andere Gastronomie-Begehrlichkeiten im Viertel geschaffen wird, wenn es dem Betreiber möglich sein sollte, ĂŒber die Saison ohne EinschrĂ€nkungen seine Gastronomie zu fĂŒhren.

Ein Mitglied des Beirats möchte wissen, ob fĂŒr die U-Bahn Haltestelle Sternschanze ein barrierefreier Zugang in Form eines Fahrstuhls geplant ist. Herr Evers sagt, dass ihm dazu keine Planung bekannt sei, auf der PrioritĂ€tenliste wĂ€re so etwas vermutlich ganz hinten. Das Mitglied möchte wissen, ob es möglich sei, diese PrioritĂ€ten zu verschieben. Es wird diskutiert, dass es hier vielleicht sinnvoll sei, wenn der Stadtteilbeirat eine Empfehlung zu diesem Thema ausspricht. Der Vorstand wird eine entsprechende Empfehlung zur nĂ€chsten Sitzung als Vorschlag einbringen.

Ein Mitglied des Beirats möchte wissen, ob es einen konkreten Nachfolge-Mieter fĂŒr die FlĂ€che des Penny-Supermarktes gibt. Der Vorstand berichtet, dass es hierzu bislang nur GerĂŒchte gibt. Ein Mitglied des Beirates teilt mit, dass das gesamte GebĂ€ude kĂŒrzlich den EigentĂŒmer gewechselt hat. Herr Evers bietet an, bezĂŒglich des EigentĂŒmerwechsels und eines eventuellen Bauantrages beim Bauamt nachzufragen. Ein Gast des Beirats berichtet, dass auf der gegenĂŒberliegenden Straßenseite die ehemaligen Rossmann-FlĂ€che von REWE gemietet wurde. Er vermutet, dass dort eventuell ein REWE „light“ mit viel Take-Away-Food einzieht.

TOP 3 Berichte vom Amt
Herr Evers berichtet, dass fĂŒr den Stadtteil wie im vergangenen Jahr ein VerfĂŒgungsfonds fĂŒr stadtteilbezogene kleinere Projekte bereit steht in Höhe von insgesamt 5.000,- Euro. Es wird diskutiert, ob dieser Fonds wie im vergangenen Jahr vom Bezirksamt abgewickelt werden soll, wobei dem Stadtteilbeirat wie gehabt alle FörderungsantrĂ€ge zur Abstimmung vorgelegt werden sollen. Alternativ könnte die Verwaltungsarbeit auch vom Verein Standpunkt.Schanze e.V. ĂŒbernommen werden, dafĂŒr stehen aber keine Mittel zur VerfĂŒgung. Es wird keine abschließende Entscheidung getroffen.

Herr Evers berichtet, dass die Bezirksversammlung der Empfehlung des Stadtteilbeirates nicht gefolgt ist und beschlossen hat, die gesamten Mittel aus der sogenannten „Wasserturm-Million“ fĂŒr den Umbau des FloraPark-Bunkers zu verwenden. Trotzdem sei es zur Zeit fraglich, ob fĂŒr den Umbau die geplanten RISE-Mittel in voller Höhe zur VerfĂŒgung stehen werden. Daher gebe es momentan Überlegungen, weitere Nutzer im Bunker aufzunehmen (in Planung ist ein nicht nĂ€her bezeichnetes Archiv). Ein Mitglied des Beirates möchte wissen, ob sich die Entscheidung fĂŒr einen zusĂ€tzlichen Nutzer nach den Mitteln richtet, die er einbringt und ob die aktuellen Nutzer bezĂŒglich der Aufnahme eines weiteren Nutzers ein Mitspracherecht haben. Herr Evers sagt, dass die Entscheidung fĂŒr einen Nutzer zunĂ€chst im Amt, dann eventuell im Stadtteilbeirat und schließlich natĂŒrlich auch in der Politik getroffen wird. Herr Pfingsten-Wismer (Kilimanschanzo e.V.) berichtet, dass fĂŒr die RISE-Mittel 2014 der Antrag zu spĂ€t gestellt wurde, da der Verkauf des Bunkers vom Bund an die Stadt Hamburg erst gegen Ende des Jahres 2013 erfolgte, was jedoch fĂŒr die Antragstellung der RISE-Mittel Voraussetzung war. Daher sei das Projekt fĂŒr seinen Verein zur Zeit auf Eis gelegt, aktuell werde deswegen fĂŒr die kommende Saison ein Winterquartier (Schule o.Ă€.) gesucht. Das bestehende Nutzungskonzept, was ja bereits in einer Machbarkeitsstudie durchkalkuliert wurde, sei sehr genau austariert, ein zusĂ€tzlicher Nutzer wĂŒrde Mehrkosten bedeuten. Dadurch sei eine reine Aufstockung der Mittel durch Hinzunahme eines weiteren Mieters nicht zu erwarten, der Effekt werde durch Kosten fĂŒr zusĂ€tzlich nötige Ein- und Umbauten verringert. Herr Evers teilt mit, dass generell eine Finanzierung mit RISE-Mitteln möglich sei, solange die „BriefmarkenflĂ€che“ aus Roter Flora, FloraPark und den angrenzenden Straßen noch als Sanierungsgebiet ausgewiesen ist.

Herr Evers berichtet, dass es bezĂŒglich des ungenutzten BaugrundstĂŒcks Schulterblatt 37 keine neuen Ergebnisse gibt.

Im Bezirksamt gibt es Beschwerden ĂŒber unzureichende Beleuchtung im Bereich der verbreiterten Gehwege in der Straße Sternschanze zwischen U- und S-Bahn-Eingang. Dort sei es zu BelĂ€stigungen und Saufgelagen gekommen. Das Bezirksamt hat den Landesbetrieb Straßen, BrĂŒcken, GewĂ€sser (LSBG) darauf angesprochen und um eventuelle Nachbesserung gebeten. Herr Evers fragt den Beirat nach seiner Wahrnehmung. Ein Mitglied des Beirats schlĂ€gt vor, dass jeder dies bis zur nĂ€chsten Sitzung einmal selber ĂŒberprĂŒfen solle und es dann auf der kommenden Sitzung besprochen wird.

Der Vorstand berichtet ĂŒber eine Initiative zur Förderung von SpielplĂ€tzen, die im Rahmen einer Bewerbung Mittel der Firma Coca Cola bzw. ĂŒber deren Produkt Fanta vergibt. Dazu gibt es von Fanta eine Selbstverpflichtung, im Rahmen der Förderung nicht werblich auf den SpielplĂ€tzen aufzutreten und die geförderten Projekte nur im Rahmen von PR-Maßnahmen werblich zu nutzen. Herr Pfingsten-Wismer möchte gerne die Unterlagen erhalten, da es auf dem Spielplatz im FloraPark seit einiger Zeit kein Wasser und somit keine Nutzungsmöglichkeit fĂŒr die vorhandenen sanitĂ€ren Einrichtungen mehrgibt. Frau Winter möchte fĂŒr die Ganztagsgrundschule Altonaer Straße ebenfalls gerne die Unterlagen erhalten.

Herr Evers berichtet, dass es bezĂŒglich des Schneckenturms in der Straße Sternschanze Nutzungsideen seitens der Sprinkenhof AG gibt, jedoch keine Mittel und dass hier momentan auch keine ZuschĂŒsse in Aussicht sind. Ein Mitglied des Vorstands fragt nach den PlĂ€nen, die es auf der gegenĂŒberliegen- den Bahnseite gab, dort eine Toilette und einen Pavillon mit Verkaufsmöglichkeit zu errichten. Herr Evers antwortet, dass die zunĂ€chst geplante FlĂ€che der Deutsche Bahn AG nicht mehr zur VerfĂŒgung steht. Die Sprinkenhof AG sei dann eher an einer Lösung im Schneckenturm interessiert gewesen. Da dies jedoch zur Zeit finanziell nicht realisierbar sei, könnte ein Pavillon auf der Bahnseite doch wieder interessant werden, alternativ vielleicht auch eine Planung ohne die Sprinkenhof AG. Die Mittel fĂŒr den Bau eines Toilettenhauses stĂ€nden jedenfalls noch zur VerfĂŒgung. Herr SĂŒlberg (Die GrĂŒnen) merkt an, dass ein Toilettenhaus immer schon Planungsbestandteil bei der BĂŒrgerbeteiligung beim Umbau der Straße Sternschanze gewesen sei. Da momentan die FahrradbĂŒgel auf dem Gehweg entlang der Bahnstrecke eine ziemliche öffentliche Toilette seien, könnte auch eine Bewirtschaftung der Toilette durch zum Beispiel einen Pavillon mit „Brezelverkauf“ oder Ă€hnliches (OHNE Alkoholverkauf) sinnvoll sein. Der Beirat stimmt dieser EinschĂ€tzung zu. Herr Evers bietet an, erneut mit der Sprinkenhof AG oder vielleicht auch einem neuen TrĂ€ger in GesprĂ€che einzutreten.

Ein Anwohner der „Piazza“ am Schulterblatt berichtet von massiven Problemen mit der Straßenmusik dort, die wohl auch mit steigenden Temperaturen zunehmen werden. Die dortigen Musiker wĂŒrden zunehmend in großem Maße elektrisches Equipment nutzen, teilweise wĂŒrden VerstĂ€rkertĂŒrme auf Rollwagen angefahren. Der Anwohner fragt den Beirat und die anwesenden Politiker nach LösungsansĂ€tzen, nachdem GesprĂ€che mit dem Musikern zu keinerlei Ergebnissen fĂŒhrten. Herr SĂŒlberg weist darauf hin, dass es klare Regelungen gibt (siehe Merkblatt fĂŒr Straßenmusik unter http://www.standpunktschanze.de/wp-content/uploads/2014/05/Merkblatt_Strassenmusik.pdf ), außerdem sei eine (kostenlose) Meldekarte fĂŒr die Musiker erforderlich, mit deren Austeilung auch nochmals auf die Auflagen fĂŒr die Musiker hingewiesen wĂŒrde. Er verweist auf die Situation in Ottensen, wo sich die Lage nach der erfolgreichen Reglementierung verbessert hat. Die Reglementierung sei in der Sternschanze dieselbe wie in Ottensen. Außerdem verweist er erneut auf eine Beschwerde-Eingabe an den Umweltausschuss. Der Gast berichtet, dass es bereits — erfolglos — eine Unterschriftenaktion der Anwohner gab. Vorhandene Regelungen wĂŒrden auf der „Piazza“ weiterhin offensichtlich komplett missachtet. So wĂŒrden zum Beispiel deutlich nach Mitternacht immer noch von den Straßenmusikern Trommelkonzerte gegeben. Ein Mitglied des Beirats verweist auf die Möglichkeit, bei der Polizei Anzeige zu erstatten und betont die Wichtigkeit diese Vorgangs, da sonst kein Verstoß aktenkundig wird und das Bezirksamt nicht informiert wird. Der Gast erwidert, dass es immer wieder zu Drohungen gegenĂŒber denjenigen kommt, die als Anzeigende persönlich bekannt sind. Ein Gast des Beirates bemĂ€ngelt, dass es hier erneut die Anwohner sein sollen, die das Einhalten von Regeln kontrollieren sollen. Er selbst sei in einer Situation, in der er einen pöbelnden Passanten auf der „Piazza“ ansprach, mit einem Messer bedroht worden. Ein Mitglied des Beirats schlĂ€gt vor, die Polizei hier zu bitten, eher auf „unauffĂ€lliger Ebene“ tĂ€tig zu werden, da es durch die Menge an Publikum um die Straßenmusiker herum schnell zu Konflikten kommen könnte. Der Vorstand bietet an, dazu GesprĂ€che mit der Leitung des Polizeikommissariats 16 zu fĂŒhren. Herr SĂŒlberg bietet an, sich zu diesem Thema auch nochmals an das entsprechende Fachamt des Bezirks zu wenden.

Herr Pfingsten-Wismer möchte im Zusammenhang mit dem Thema Toilettenhaus auch nochmals auf die Situation im FloraPark hinweisen. Hier kann das Toilettenhaus auf dem Spielplatz nicht genutzt werden, da nach einem Wasserrohrbruch keine Mittel zur Reparatur vorhanden sind. Herr Evers berichtet dazu, dass es fĂŒr den Betrieb des Toilettenhauses zwar eine Betreuung gibt, diese aber momentan nicht als BeschĂ€ftigungsstelle (z.B. auf Minijob-Basis) finanziert sei. Der Bezirk wĂŒrde diese Stelle zwar bezuschussen, es sei aber noch kein BeschĂ€ftigungstrĂ€ger gefunden worden. Er fragt im Stadtteilbeirat an, ob sich jemand als TrĂ€ger findet.

TOP 4 Sondernutzungen Sternschanzenpark 2014
Der Vorstand stellt die geplanten Termine fĂŒr Veranstaltungen im Sternschanzenpark vor. Im Einzelnen sind dies:

Zeitraum Tage Veranstaltung Veranstaltungsort
16.05.-19.09. Fr Schanzenzirkus große Wiese westlich des Wasserturms
31.05.-06.07. Do-So Marionettentheater GrĂŒnflĂ€che bei den Boule-Feldern
12.06.-14.07. durchgehend Zeltfestival und Kindertheater Bajazzo große Wiese östlich des Wasserturms
05.07. (noch unbestĂ€tigt) Schanzenspiele große Wiese westlich des Wasserturms und GrĂŒnflĂ€che beim SC Sternschanze
18.07.-31.08. durchgehend Open-Air-Kino große Wiese östlich des Wasserturms
01.09.-21.09. durchgehend Lehmbauten (dieser Termin ist nur Alternative fĂŒr den Veranstaltungsort Große Bergstraße)

TOP 5 Stand der Dinge bei Busbeschleunigung und FloraBunker
Der Sachstand bezĂŒglich des Bunkers im FloraPark wurde bereits unter dem Top 03 mitgeteilt und diskutiert.

Der Vorstand zeigt sich erfreut, dass die Empfehlung des Stadtteilbeirates zu den geplanten Projekten im Rahmen der Busbeschleunigung am Neuen Pferdemarkt und der VerlĂ€ngerung der Buslinie 6 durch die Schanzenstraße sowohl im Verkehrsausschuss als auch in der Bezirksversammlung aufgegriffen wurde und die Bezirksversammlung im Sinne der Empfehlung beschlossen hat.
Herr SĂŒlberg merkt an, dass es in der Sitzung auch noch Diskussionen ĂŒber die Abbiegesituation Neuer Kamp in die Sternstraße gab, dieser Bereich aber aus der Formulierung des endgĂŒltigen Beschlusses ausgenommen wurde. Er hebt hervor, dass der Beschluss der Bezirksversammlung — vielleicht auch als Ergebnis der vorherigen Beiratssitzung — fraktionsĂŒbergreifend einstimmig erfolgte. Ein Mitglied des Beirats möchte wissen, wie man sich die von der Bezirksversammlung beschlossene öffentliche Anhörung zur StreckenfĂŒhrung der Buslinie 6 vorzustellen habe. Herr SĂŒlberg antwortet, dass die Anhörung in einem grĂ¶ĂŸeren Raum/Rahmen wie z.B. den VereinsrĂ€umen des SC Sternschanze nach vorheriger rechtzeitiger Einladung an Bevölkerung, Gewerbetreibende und Schule erfolgen wird.

TOP 6 Kommende Termine
12.05. 18:00 Uhr Regionalausschuss I, Technisches Rathaus, Jessenstraße 1-3
14.05. 19:30 Uhr nÀchste Beiratssitzung, JesusCenter, Schulterblatt 63

Protokoll vom 07.05.2014
Erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.

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