Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 16. Sitzung vom 11.06.2014

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Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 16. Sitzung am 11.06.2014

Der Beirat ist mit 12 (nach Auslosung neuer Mitglieder 13) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.
Entschuldigt sind Frau Riccobono und Herr Nher.

Tagesordnung:
Top 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung Top
02 Sanitäre Situation Floratreppe
Top 03 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des Beirats
Top 04 Auslosung, Benennung von neuen Beiratsmitgliedern
Top 05 Nutzung der Brammerfläche für Umbau der Sternbrücke
Top 06 Organisation der Juli-Sitzung (Sommerfest)
Top 07 Berichte vom Amt / Termine

Top 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Der Vorstand des Standpunkt.Schanze e.V. bittet darum, dass sich die Politiker in Diskussionen zukĂĽnftig etwas kĂĽrzer fassen sollten.

Top 02 Sanitäre Situation Floratreppe
Ein Gast schildert die schwierige Situation für die Bewohner der Treppe vor der Roten Flora, außerhalb der Öffnungszeiten des JesusCenters. Der Beirat wird gefragt, ob Interesse und die Bereitschaft bestehen, an dieser Situation etwas zu ändern.
Seine Idee: Die (feste) Aufstellung einer DIXI-Toilette, die mittels Zahlenschloss gesichert wird. Das würde das erhöhte Fäkalienaufkommen rund um die Rote Flora verringern. Der Gast weist weiter auf die menschenunwürdige Situation der Betroffenen hin. Als Beispiel für eine erfolgreiche Umsetzung wird die Tagesstätte Alimaus in Altona angeführt.
Die Kosten fĂĽr die Aufstellung einer DIXI-Toilette werden mit monatlich etwa 60,- Euro brutto beziffert.

Ein Beiratsmitglied weist darauf hin, dass freistehende DIXI-Toiletten keine hohe Lebenserwartung hätten und wahlweise umgestürzt, angezündet oder sonstwie beschädigt würden.
Ein weiteres Beiratsmitglied weist auf folgende Problempunkte hin:
– Eine Beleuchtung dĂĽrfe nicht fehlen
– Nach zehn Benutzungen sei eine DIXI-Toilette nicht mehr benutzbar (dies wird von anderen Mitgliedern bezweifelt)
– Die DIXI-Toilette wird von auĂźen und innen schnell unansehnlich
– Der Unterhaltsaufwand dĂĽrfe nicht unterschätzt werden. Auch DIXI-Toiletten mĂĽssen gereinigt werden, einmal wöchentlich sei zu wenig
– Nur mit Aufsicht bestĂĽnde Aussicht auf Erfolg

Ein Mitglied findet die Idee super, fragt gleichzeitig nach technischen Möglichkeiten, die DIXI-Toilette zu befestigen, damit sie vor Vandalismus geschützt ist.
Allgemeine Zustimmung aus dem Teilnehmer- und Beiratskreis erhält der Vorschlag, dass man die Aufstellung für einen begrenzten Zeitraum von vier Monaten testen sollte. Es folgen einige Detaildiskussionen zum Aufstellungsort sowie der Hinweis, dass eine Sichtblende zum Schulterblatt aufgestellt werden soll. Schlägt der Test fehl. soll die Installation wieder entfernt werden.
Der Vorstand weist darauf hin, dass der Beirat ohnehin jetzt keine Entscheidung treffen kann, sondern zusätzlich das Einverständnis der Roten Flora eingeholt werden müsse.
Der Initiator wird sich mit der Roten Flora in Verbindung setzen und das Anliegen dort vortragen. Für den Fall, dass die Rote Flora der Idee zustimmt, stellt der Beirat in Aussicht, die Kosten der Testphase (4 x 60 €) durch den Verfügungsfonds zu finanzieren.

Top 03 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des Beirats
Ein Gast fragt nach der Reparatur des Wasseranschlusses der Toilette im Florapark. Seit Januar 2014 sei der Wasseranschluss des Behinderten-WC defekt und somit außer Betrieb. Das habe unter anderem zur Folge, dass auch die Kinder vom Spielplatz ihre kleinen und großen Geschäfte hinter den Containern erledigen müssten.
Herr Evers berichtet, dass die Reparaturkosten für den Wasseranschluss bereits vom Amt ermittelt wurden Sie sollen zwischen 1.000,- und 3.000,- Euro liegen. Auf Nachfrage von Herrn Grutzeck (CDU) an Herrn Evers, wie der aktuelle Sachstand sei, antwortet dieser, dass sich seit dem Vormonat keine Änderung ergeben habe. Eine Klärung müsste jedoch in einem überschaubaren Zeitrahmen möglich sein. Herr Evers will sich der Sache noch einmal annehmen (siehe auch Protokoll der 15. Sitzung vom 14.05.2014).

Der Bunker im Florapark soll für eine Kletteranlage entkernt werden. Dieses Thema befindet sich zum Berichtszeitpunkt noch in Klärung und wird zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen.

Der Vorstand informiert über die Situation des Stadtteilbeirates St. Georg und die Initiative “Erhaltet den Stadtteilbeirat St. Georg!“
Seit 1979 gibt es in St. Georg eine institutionalisierte Bürgerbeteiligung. Was anfangs Sanierungsbeirat hieß, ist heute der Stadtteilbeirat. Seit mehr als 35 Jahren kommen BewohnerInnen, Gewerbetreibende, EinrichtungsvertreterInnen, PolitikerInnen und – je nach Anlass – viele Dutzend Menschen zusammen, um über Stadtteilprobleme zu diskutieren, Initiativen zu ergreifen und behördliche Planungen zu kommentieren. Jetzt soll dieses für St. Georg so wichtige Gremium abgewickelt werden. Im laufenden Jahr hat der Bezirk Mitte die Zahl der Sitzungen bereits von zehn auf fünf halbiert, ab 2015 soll es angeblich mit „selbstorganisierten“ Strukturen, also ohne finanzielle Unterstützung weitergehen.
Eine Unterschriftensammlung zum Erhalt des Beirates St. Georg wird in die Teilnehmerrunde gegeben.

Der Vorstand ergänzt, dass die Finanzierung des Stadtteilbeirates Sternschanze bis Ende 2014 gesichert sind. Der Vorstand des Vereins Standpunkt.Schanze hat einen Antrag an den Quartiersfonds des Bezirks Altona gestellt. 10.000 € für die Organisation des Beirats und 5000 € für den Verfügungsfonds. Eine Entscheidung darüber Ende Oktober erwartet.

An dieser Stelle folgte ein Einschub des Vorstands auĂźerhalb der Tagesordnung zum Thema GemeinnĂĽtzigkeit des Vereins. Die Anerkennung der GemeinnĂĽtzigkeit sei “fast durch”. Die neue Satzung muss abschlieĂźend auf der nächsten Mitgliederversammlung nach den Sommerferien – voraussichtlich Mitte August – verabschiedet werden.

Der Kiosk des SC Sternschanze am Bahnhof Sternschanze ist in der Kalenderwoche 23 eröffnet worden. Die durch Herrn Wetzner angekündigten Inhalte für den Bezirk (siehe Protokoll der 13. Sitzung vom 12.03.2014 ) sind noch nicht erkennbar.

Der Vorstand fragt in die Runde, ob Interesse an Urban Gardening beim Schneckenturm an der StraĂźe Sternschanze besteht. Konkrete Interessen werden von den Anwesenden nicht genannt. Aus dem Beirat kommen Hinweise zur Kontaktaufnahme mit bestehenden Projekten auf St. Pauli (www.gartendeck.de) und im Karolinenviertel (www.diekeimzelle.de).

Ein Beiratsmitglied informiert ĂĽber die Schanzenspiele. Das Stadtteilfest fĂĽr GroĂź und Klein findet am 05.07.2014 ab 14 Uhr im Schanzenpark statt.

Ein Mitglied des Beirats berichtet, dass das Bajazzo Zeltfestival im Schanzenpark mit Public Viewing der FuĂźball-WM wirb und fragt, ob diese Nutzung beantragt und genehmigt wurde. Herr Evers und Herr Grutzeck wollen sich beim Bezirksamt ĂĽber die dazu getroffenen Vereinbarungen informieren.

Top 04 Auslosung, Benennung von neuen Beiratsmitgliedern
Die Auslosung der neuen Beiratsmitglieder wird von einer kurzen Zusammenfassung der aktuellen Aufgaben und Aktivitäten eingeleitet.

Die Verteilung der Beiratsmitgliederplätze bis zum 11. Juni 2014 stellt sich wie folgt dar:

Interessengruppe Mitglieder Vertreter/innen
Bewohner/innen 4 4 (4 frei)
Einrichtungen (Vereine, Initiativen) + Beschäftigte 3 3 (3 frei)
Ehrenamtlich tätige Personen 3 (2 frei) 3 (3 frei)
Gewerbetreibende + GrundeigentĂĽmer/innen 3 3 (2 frei)
Vorstand „Standpunkt.Schanze e.V.“ 2 2
gesamt 15 15

Es liegen sieben Bewerbungen der Interessengruppe Bewohner/innen vor. Es erfolgt eine spontane Bewerbung für einen Vertreterplatz bei den Gewerbetreibenden durch den Geschäftsführer des Mono Concept Stores, Özgür Aylikci, die per sofort angenommen wird. Herr Sülberg (Die Grünen) wird als nicht wählbares Mitglied zur Glücksfee bestimmt. Im Losverfahren werden die folgenden neuen Vertreter ermittelt:

1. Bianca Wibbeke
2. Dierk Janssen
3. Christoph Kalz
4. Dr. Philipp von Issendorff

Top 05 Nutzung der Brammerfläche für Umbau der Sternbrücke
Herr Evers berichtet, dass die in den vergangenen Jahren für die Brammerfläche eingereichten Konzeptvorschläge für eine neue Überbauung per sofort obsolet sind. Die Deutsche Bahn plant, beginnend im Jahr 2018, den Umbau der Sternbrücke.

Herr Sülberg (Die Grünen) berichtet, dass ein genaues Startdatum noch nicht bekannt sei. Der Bezirk habe auf die Planung keinen Einfluss. Die Bahn mache von ihrem Sondernutzungsrecht für diese Fläche Gebrauch. Ein Beiratsmitglied erläutert, dass die Sondernutzungsrechte auf die Zeit des Bahnstreckenbaus zurückgingen.
Herr Evers (Bezirksamt) berichtet, das Thema der ebenfalls dort ansässigen Clubs (Waagenbau u.a.) wurde seitens des Bezirksamts angesprochen. Das Planfeststellungsverfahren wird noch stattfinden. Ein Termin dafür sei noch nicht bekannt.
Auf die Frage von Herrn Sülberg, welche Art von Brücke (Trog oder Fachwerk) geplant sei, erwidert Herr Evers, dass es auf jeden Fall eine geräuschdämpfende Bauart sei. Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation sei an der Planung beteiligt, da ein Umbau der Straßen unter der Brücke mit dem Neubau verbunden sei. Es sei möglich, durch den Wegfall von Pfeilern eine Fahrspur auf der Stresemannstraße zu gewinnen. Zum Abriss von Häusern direkt an der Brücke gebe es noch keine Informationen.
Der Vorstand möchte wissen, ob das Privatgrundstück am Schulterblatt auch betroffen ist und in welcher Höhe die Deutsche Bahn Pacht für die ca. 200 m² Fläche zahlen wird? Informationen hierzu liegen Herrn Evers nicht vor.

Top 06 Organisation der Juli-Sitzung (Sommerfest)
Die nächste Sitzung des Beirats wird in Form eines Sommerfestes durchgeführt.

Termin: 9. Juli 2014
Uhrzeit: 19:30
Wo: wird noch mitgeteilt

Herr Breuker und Herr Schnoor stellen sich fĂĽr die Organisation zur VerfĂĽgung. Details zum Treffpunkt und zum Ablauf erfolgen in Absprache mit dem Vorstand.

Top 07 Berichte vom Amt / Termine
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) nahm am 08.05.2014 zur Verlegung der Buslinie 6 und dem Ausbau der Veloroute 1 in der Sternschanze wie folgt Stellung:
– Der Radverkehr vom Neuen Pferdemarkt in Richtung Schulterblatt wird als Radfahrstreifen (durchgezogenen Linien bis EinmĂĽndung BeckstraĂźe) verlängert.
– Eine vollständige Kompensation der Baumfällungen im unmittelbaren Umfeld des Neuen Kamps / Neuen Pferdemarktes ist nicht möglich. Nach Lösungsmöglichkeiten bzw. Ersatzstandorten wird gemeinsam mit Bezirksverwaltung gesucht.
– Im Bereich Neuer Pferdemarkt wird nur so weit umgebaut, dass eine spätere Einrichtung der Bushaltestellen fĂĽr die MetroBus-Linie 6 möglich ist.

Ein Beiratsmitglied ergänzt, dass die Planung als abgeschlossen im Karoviertel vorgestellt worden sei. Unter anderem mit Beachtung der „Veloroute durch die ThadenstraĂźe“ und einer Verringerung bei den Baumfällungen. Statt 37 Bäumen werden 17 – 20 Bäume ersatzlos gefällt. Herr Evers korrigiert, dass die Anhörung noch ausstehe. Das Beiratsmitglied meint, es gehe jetzt bereits die Schlussverschickung raus. Der Baubeginn sei fĂĽr September geplant.

Herr Evers informiert ĂĽber einen Rundgang auf der historischen Grenze zwischen Altona und Hamburg und empfiehlt die Teilnahme daran. GefĂĽhrt wird der Rundgang am 17.06. 2014 von Herrn Grabbe, einem Hobbyhistoriker aus Hamburg.

Die Empfehlung 04/2014 – Beleuchtung in der StraĂźe Sternschanze ist vom Amt weitergeleitet worden. Der Bezirk wartet auf Antwort vom Landesbetrieb StraĂźen, BrĂĽcken und Gewässer (LSBG).

Hinsichtlich der Barrierefreiheit für den U-Bahn-Zugang Sternschanze steht die Formulierung einer Empfehlung noch aus. Um diese korrekt formulieren zu können, schlägt der Vorstand vor, die Hochbahn zu einer der nächsten Sitzungen des Beirats einzuladen, auch, um die fachliche Begründung für die vormals angeführten technischen Schwierigkeiten zu erfahren. Hierzu siehe auch das Protokoll der 15. Sitzung vom 14.05.2014.

Herr Evers berichtet, dass RISE-Mittel für das Umbauprojekt FloraBunker im Rahmen der Stadtentwicklung aller Wahrscheinlichkeit nach nicht bewilligt werden. Eine weitere Sitzung hierzu findet am 12. Juni 2014 statt. Informationen zur RISE-Förderung finden sich unter www.hamburg.de/rise
Es mĂĽsse jetzt mit allen Beteiligten ĂĽberlegt werden, wie mit diesem Projekt weiter umgegangen wird: Abspecken oder andere Finanzierungsquellen/-wege suchen?

Am 19. Juni 2014 findet die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung statt. Die Organisation und die Struktur der AusschĂĽsse stehen noch nicht fest. Mit Ergebnissen wird im Laufe der Kalenderwoche 25 gerechnet. Der Vorstand berichtet, dass geplant ist, die RegionalausschĂĽsse nicht wieder einzusetzen.
Herr Grutzek (CDU) ergänzt, dass am 19. Juni die Ausschüsse gleich eingesetzt werden, es gäbe von einigen Fraktionen jedoch Bestrebungen, den Regionalausschuss I “einzustampfen”. Herr Sülberg (Die Grünen) führt dazu weiter aus, es seien verschiedene Modelle im Gespräch. Der Bezirk stünde unter einem Sparedikt. Die Parteien müssten daher Ausschüsse einsparen beziehungsweise auflösen. Es stünden nicht mehr die Mittel für die seinerzeit geplante Anzahl an Ausschüssen zur Verfügung. Es gebe verschiedene Modelle, wie man Ausschüsse zusammenlegt. Herr Sülberg verzichtet aus Zeitgründen auf die Darlegung aller Modelle, formuliert aber die zwei Hauptrichtungen: Man könne die Regionalausschüsse ersatzlos streichen oder in Fachausschüssen zusammenlegen. Eins sei aber schon jetzt klar: in der jetzigen Form werde es die Regionalausschüsse nicht mehr geben. Bei den bisherigen Regionalausschüssen sei aber hervorzuheben, dass sie selbst keine Beschlusskraft hätten und sich immer ein Fachausschuss im Anschluss der Sache annehmen müsse.
Herr Sülberg vermutet, dass es entweder erweiterte Regionalausschüsse mit anderer Arbeitsweise geben werde oder aber, falls sie ganz aufgelöst werden, die Stadtteilbeiräte sich mit ihren Empfehlungen direkt an die zuständigen Fachausschüsse wenden müssen.
Der Einwurf eines Beiratsmitgliedes, man könne ja zu diesem Thema eine Empfehlung aussprechen, wird von Herrn Grutzeck befürwortet und ausdrücklich empfohlen. Auf Nachfrage eines Beiratsmitgliedes wird noch der Vorteil des Regionalausschusses betont, dass hier die Themen der Stadtentwicklung in einem größeren Kontext betrachtet werden, als es in einem Fachausschuss möglich sei.
Der Beirat beschlieĂźt, eine Empfehlung zum Erhalt der regionalen AusschĂĽsse der Bezirksversammlung zu formulieren.

Empfehlung 05/2014 – Beibehaltung regionaler AusschĂĽsse der Bezirksversammlung
Der Stadtteil Sternschanze entwickelt sich ebenso wie viele andere Stadtteile auch nach Abschluss der Sanierungsverfahren rasant weiter. Der Stadtteilbeirat Sternschanze empfiehlt daher, die Regionalausschüsse zu erhalten oder vergleichbare Gremien zu schaffen, die sich ganzheitlich mit der Stadtteilentwicklung beschäftigen und als Schnittstelle zu den Beiräten fungieren.

Abstimmungsergebnis: Ja: 13     Nein: —      Enthaltung: —

Termine
09.07. 19:30 Uhr Sommerfest
13.08. 19:30 Uhr nächste Beiratssitzung JesusCenter, Schulterblatt 63
Termine fĂĽr den Regionalausschuss I noch nicht bekannt

Protokoll vom 28. Juni 2014
Erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.

Nachtrag zu TOP 07:
Bei der im Februar vorgestellten Planung sollten 37 Bäume gefällt, aber 16 neugepflanzt werden. Der ersatzlose Fällung von 21 Bäumen soll nun durch die Neuplanung auf 17 -20 Bäume verringert werden.

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