Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 33. Sitzung vom 23.03.2016

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Der Beirat ist mit 11 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig.
Entschuldigt sind JesusCenter e.V., Herr Cassens, Herr Brauer und Herr Nher.

Tagesordnung
TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02 Anliegen von G├Ąsten und┬áMitgliedern des Beirats
TOP 03 Verf├╝gungsfonds
TOP 04 Radverkehr / Asphaltiertes Schulterblatt?
TOP 05 Schildb├╝rgerstreich mobile Toiletten
TOP 06 Berichte vom Amt / Termine

TOP 01 Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Der Vorstand des Standpunkt.Schanze e.V. erkl├Ąrt, dass es ihm nicht m├Âglich war, zu kl├Ąren, wer f├╝r die M├╝lltonnen verantwortlich ist, die immer wieder auf dem Fu├č- bzw. Radweg in der Schanzenstra├če (etwa in H├Âhe der Hausnummer 27) stehen. Die Hamburger Stadtreinigung gebe nur Vertragspartnern Auskunft.

Zum Thema ÔÇ×Tempo 30ÔÇť wird der Vorstand noch beim Polizeikommissariat 16 nachfragen.

TOP 02 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern des Beirats
Ein Mitglied des Vorstands berichtet vom Treffen der AG Drogen, die aus dem Runden Tisch Sternschanze hervorgegangen ist. Man plane eine Fachtagung zum Thema Drogen. Diese solle in den Herbstferien stattfinden. Derzeit werde gekl├Ąrt, ob R├Ąume in der Ganztagsgrundschule Sternschanze daf├╝r genutzt werden k├Ânnen. Man habe sich gegen das Verteilen eines Verhaltenskodexes auf Handzetteln entschieden. Stattdessen wollen Mitglieder der AG Drogen die Dealer direkt ansprechen. Der Beginn der Aktion werde auf dem n├Ąchsten Treffen der AG festgelegt.

Ein Mitglied des Beirats schildert, dass mittlerweile zus├Ątzlich zu den unzul├Ąssigen Sitzen auch Werbeschilder auf Baumscheiben aufgestellt werden. Auch die Fahrradb├╝gel auf dem Knochen Susannen-/Bartelsstra├če seien durch Werbetafeln kaum noch benutzbar. Herr Evers (Bezirksamt Altona) schl├Ągt vor, verschiedene Probleme wieder bei einer Begehung zu sammeln. Das w├╝rde auch von den zust├Ąndigen Kollegen im Amt besser aufgenommen werden. An der Begehung sollten Vertreter von Stadtteilbeirat, Politik und Bezirksamt teilnehmen. Der Vorschlag st├Â├čt auf allgemeine Zustimmung.

Der Vertreter von Mieter helfen Mietern e.V. fragt, ob die Hinterhofzeile von Herrn Landschultze in der Susannenstra├če mittlerweile wirklich vermietet werde. Herr Ehrling vom Fachamt f├╝r Wohnraumschutz hatte bei seinem Besuch im Beirat diese Hoffnung ge├Ąu├čert und auf eine neue Gespr├Ąchskultur gesetzt. Die Frage kann in der Runde nicht gekl├Ąrt werden.

Ein Beiratsmitglied stellt fest, dass derzeit verst├Ąrkt Kn├Âllchen an Falschparker verteilt werden und fragt, ob diesbez├╝glich Bestimmungen ge├Ąndert wurden. Herr S├╝lberg (Die Gr├╝nen) will dazu wissen, ob dies durch Mitarbeiter der Parkraumbewirtschaftung geschehe. Die Anwesenden best├Ątigen das. Herr S├╝lberg erkl├Ąrt daraufhin, dass dies nicht auf Veranlassung des Bezirks geschehe. Die Parkraumbewirtschaftung geh├Âre zur Stadt Hamburg und habe nach Aufl├Âsung des Bezirklichen Ordnungsdienstes die Aufgabe der Parkraum├╝berwachung ├╝bernommen.

TOP 03 Verf├╝gungsfonds
Das Medienp├Ądagogik Zentrum Hamburg e. V. (MPZ) stellt einen Antrag an den Verf├╝gungsfonds. Drei Vertreter stellen zun├Ąchst das MPZ vor. Es handele sich um ein seit 1973 aktives selbstorganisiertes Medienzentrum und damit um das ├Ąlteste in Hamburg. Es befindet sich in der Susannenstra├če. Das Filmmaterial im MPZ dokumentiere besispielsweise den Kampf um die Hafenstra├če oder die Anti-AKW-Bewegung. Es gebe inzwischen immer mehr Probleme, die verschiedenen, oft veralteten Videoformate abzuspielen. Das MPZ verf├╝ge ├╝ber Ger├Ąte f├╝r Formate bis in die 70er Jahre zur├╝ck. Um die Aufnahmen zu erhalten, m├Âchte das MPZ das Material digitalisieren. Daf├╝r beantragen die Vertreter 1.000 ÔéČ aus dem Verf├╝gungsfonds:
– 700 ÔéČ sind f├╝r ein NAS (Festplattenspeichersystem) vorgesehen
– weitere 300 ÔéČ f├╝r Datentr├Ąger (DVD, MiniDV)

Beiratsmitglieder fragen, wer das MPZ nutze und ob die Nutzung kostenlos sei. Die Vertreter antworten, das MPZ stehe allen offen. Nutzer seien beispielsweise Sch├╝ler, Lehrer oder Gewerkschaften. Es gebe auch Vorf├╝hrungen und den Verleih von Filmen. Im Zentrum selbst sei es m├Âglich, Material kostenfrei zu sehen. Man hoffe dabei auf Spenden. Das MPZ m├╝sse monatlich 1.000 ÔéČ Miete aufbringen.
Die Arbeit erfolge ehrenamtlich. Der Verein werde durch Mitgliedsbeitr├Ąge, Spenden sowie den Videoverleih/-verkauf finanziert.
Der Vorstand informiert, dass in diesem Jahr im Verf├╝gungsfonds 4.750 ÔéČ zur Verf├╝gung stehen und bisher keine weiteren Antr├Ąge vorl├Ągen.

Der Beirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Ein Beiratsmitglied fragt, ob er eigenes Material dem MPZ geben k├Ânne. Die MPZ-Vertreter berichten, dass sie von diversen Initiativen Material ├╝bernommen haben. Man m├╝sse das im Einzelnen pr├╝fen.

TOP 04 Radverkehr / Asphaltiertes Schulterblatt?
Der Vorstand erkl├Ąrt, dass der Anlass f├╝r diesen Tagesordnungspunkt ein MOPO-Artikel sei, in dem ├╝ber eine m├Âgliche Asphaltierung des Schulterblatts berichtet wird. In dem Artikel werde auch Herr S├╝lberg zitiert. Deshalb bittet der Vorstand ihn, den Sachverhalt zu erkl├Ąren.
Herr S├╝lberg (Die Gr├╝nen) f├╝hrt aus, dass derartige ├ťberlegungen mit den Velorouten zusammen h├Ąngen. Die Velorouten sollen Radfahrern ein z├╝giges Vorankommen in ganz Hamburg erm├Âglichen. Der Senat wolle in dieser Wahlperiode auf dem Gebiet noch viel schaffen. Er sei gespannt auf die Meinungen der Anwesenden.
So f├╝hre die Veloroute 2 (von und nach Eimsb├╝ttel) derzeit durch die Sternstra├če. Dieser Abschnitt w├╝rde allerdings von Radfahrern nicht so gern genutzt. Gr├╝nde seien beispielsweise der samst├Ągliche Flohmarkt oder dass die Einm├╝ndung zur Feldstra├če stadteinw├Ąrts keine Ampel habe. Die Schanzenstra├če, die viel genutzt w├╝rde, sei als Alternative schwierig als Veloroute auszubauen. So m├╝ssten im s├╝dlichen Abschnitt zirka die H├Ąlfte der B├Ąume gef├Ąllt werden, um gen├╝gend Platz f├╝r einen Radfahrstreifen zu schaffen. Deshalb habe der Bezirk Altona einen Pr├╝fauftrag an die Stadt f├╝r eine alternative Routenf├╝hrung durch das Schulterblatt beschlossen. F├╝r den Radverkehr m├╝sste dort das Kopfsteinpflaster ver├Ąndert werden. Herr S├╝lberg h├Ąlt es allerdings nach ersten Reaktionen der Beh├Ârden nicht f├╝r sicher, dass diese Alternative umgesetzt wird. F├╝r die Radfahrer w├Ąre es laut den st├Ądtischen Beh├Ârden ein Umweg mit mehr Ampeln. Ein Problem f├╝r eine Veloroute w├Ąre auch der Anlieferverkehr. Es m├╝ssten vermutlich Lieferzonen zu Lasten der allgemeinen Parkpl├Ątze geschaffen werden.
Herr S├╝lberg h├Ąlt eine Aufteilung der Veloroute nach Fahrtrichtung f├╝r denkbar. Eine Richtung w├╝rde dann durch die Sternstra├če, die s├╝dliche Richtung durch die Schanzenstra├če verlaufen. Dar├╝ber werde weiter mit der Stadt gesprochen.
Sollte irgendwann eine Veloroute Richtung Trabrennbahn geplant werden, w├Ąre das Schulterblatt auch wieder in die ├ťberlegungen miteinzubeziehen. Im Artikel der Hamburger Morgenpost sei das schlecht dargestellt worden. Die Asphaltierung des Schulterblatts w├Ąre eine letzte M├Âglichkeit.

Ein Beiratsmitglied fragt, welche B├Ąume es in der Schanzenstra├če betr├Ąfe und wie die Routenf├╝hrung im Bereich Christuskirche sei. Herr S├╝lberg antwortet, es betr├Ąfe die B├Ąume, die in den sechziger Jahren an den Stra├čen gepflanzt wurden. Die Veloroute 2 f├╝hre durch die Weidenallee. Velorouten sollen wichtige Punkte der Stadt verbinden. Der Zugang zur Veloroute 13 sei noch nicht endg├╝ltig gepr├╝ft. Das Beiratsmitglied bef├╝rwortet eine Asphaltierung, da die Stra├če dann leiser sei. Herr S├╝lberg erkl├Ąrt, das es vor Jahren einen Beschluss in Altona zu ÔÇ×Tempo 30ÔÇť f├╝r das Schulterblatt gab, jedoch wurde es damals abgelehnt.
Ein anderes Beiratsmitglied beschreibt, dass es statt der Veloroute 2 durch die Sternstra├če lieber durch die Karolinenstra├če und dann durch die Stra├če Sternschanze fahre, die Stra├če Sternschanze gut befahrbar sei.
Ein Mitglied schildert ein Negativbeispiel f├╝r Radfahrer: die Max-Brauer-Allee. Es gebe h├Ąufig Konflikte mit Bussen. Herr S├╝lberg schildert, dass die Veloroute 1 durch die Thadenstra├če und die Chemnitzstra├če f├╝hrt. Leider sei die Strecke dann ab Max-Brauer-Allee problematisch. Die Busspur sei nicht bis zum Ende frei f├╝r Radfahrer. Dieser Bereich werde zur Zeit von der Stadt ├╝berplant, etwa Mitte des Jahres 2016 soll es ein B├╝rgerbeteiligungsverfahren dazu geben.
Ein Mitglied erkl├Ąrt, damals die Neupflasterung des Schulterblatts abgelehnt zu haben. Allerdings wollten es viele Menschen im Viertel erhalten. Herr S├╝lberg schildert, dass es m├Âglich sei, das Stra├čenpflaster so zu gestalten, dass es leise und gut befahrbar sei. Pflaster w├╝rde auch mehr Wasser versickern lassen. Allerdings sei so ein Pflaster sehr teuer. Auf jeden Fall werde das Schulterblatt nicht einfach asphaltiert, sondern es werde ÔÇö falls es dazu komme ÔÇö mit der Bev├Âlkerung besprochen.

Ein Beiratsmitglied verweist auf einen Artikel in der TAZ, der sich auch auf die Luftverschmutzung in Hamburg bezieht. Das Thema hatte der Beirat auf einer Sitzung im letzten Jahr diskutiert. Im Artikel ging es um die Max-Brauer-Allee. Die Stadt Hamburg wurde verurteilt, die EU-Richtlinien zur Luftreinhaltung einzuhalten. Nun m├╝sse die Stadt 10.000 ÔéČ Zwangsgeld zahlen. Herr S├╝lberg erg├Ąnzt, dass es darum ginge, dass der neue Hamburger Luftreinhalteplan laut B.U.N.D. zu langsam und nicht qualifiziert genug sei. Das Beiratsmitglied stellt fest, dass das Versprechen ÔÇ×Umwelthauptstadt HamburgÔÇť nicht eingehalten werde. Herr S├╝lberg bemerkt dazu, dass der einj├Ąhrige Titel als ÔÇ×UmwelthauptstadtÔÇť auch wegen der Planungen f├╝r die Stadtbahn vergeben wurde, die dann vom SPD-Senat nicht umgesetzt wurde, als Hamburg Umwelthauptstadt war.

TOP 05 Schildb├╝rgerstreich mobile Toiletten
Ein Mitglied des Vorstands schildert das Hin und Her um die mobilen Toiletten, die der Stadtteilbeirat seit langem fordert. Auf einem Treffen von Vertretern von Stadtteilbeirat und Bezirksamt im Februar waren Details zur Aufstellung vereinbart worden. Daraufhin wurden die Toiletten in der N├Ąhe der Gastronomie Katze und des Hutgesch├Ąfts aufgestellt. Die vereinbarte, aber fehlende Beschriftung habe der Vorstand dann beim Bezirksamt angemahnt. Die Toiletten wurden jedoch nicht beschriftet, aber stattdessen in Richtung Eisenbahnbr├╝cke versetzt. Herr Buchaly habe ungef├Ąhr zehn mal im Bezirksamt angerufen, um die Sache zu kl├Ąren. Als er den Wegwart pers├Ânlich erreichte, erkl├Ąrte dieser unfreundlich, dass sein Chef, Herr Butensch├Ân, das so angewiesen habe. Der Vorstand berichtet, dass die Toiletten zeitweilig verschlossen waren. Nun solle noch einmal gemeinsam mit Herrn Butensch├Ân (Leiter Fachamt Management des ├Âffentlichen Raumes im Bezirksamt Altona) und Herrn Carsten (Wegewart) gesprochen werden, jedoch sei letzterer bis Anfang April im Urlaub.
Herr Evers best├Ątigt, dass der derzeitige Ort nicht ideal sei. Grunds├Ątzlich seien seine Kollegen der Sache gegen├╝ber aber aufgeschlossen und kooperativ. Ger├╝chteweise h├Ątten Beschwerden aus der Gastronomie zum Umsetzen gef├╝hrt. Verschlossen seien die Toiletten aber nicht gewesen. Das k├Ânnte h├Âchstens kurzzeitig durch Passanten geschehen sein. Die Beschriftung sei bereits im Druck.
Ein Beiratsmitglied fragt, warum es keine dauerhafte ├Âffentliche Toilette gebe. Der Vorstand verweist auf den Wechsel der Zust├Ąndigkeit f├╝r ├Âffentliche Toiletten vom Bezirk Altona auf die Stadtreinigung Hamburg ab dem Jahr 2017.
Ein anderes Mitglied fragt nach der Reinigungsfrequenz. Herr Evers antwortet, die Reinigung sei 1-2 mal pro Woche vorgesehen. Verschiedene Anwesende ├Ąu├čern, dass ein Pissoir praktischer w├Ąre. Da m├╝sse niemand etwas anfassen. Herr Evers entgegnet, am Alma-Wartenberg-Platz gebe es teilweise Beschwerden ├╝ber das dortige Pissoir wegen des Geruchs und der Einsehbarkeit. Herr S├╝lberg betont, mit der jetzigen L├Âsung k├Ânne man ein Grundlage f├╝r Gespr├Ąche mit der Stadtreinigung ab 2017 legen.

TOP 06 Berichte vom Amt
Der Vorstand berichtet von der Sitzung des Ausschusses f├╝r Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (WAS). Dort wurde auf Wunsch der Gastronomen, die sich bereits auf einer Sitzung des Stadtteilbeirats dazu ge├Ąu├čert hatten, ├╝ber die Dealerproblematik gesprochen. Zu einer Diskussion sei es jedoch nicht gekommen, da die betroffenen Gastronomen nicht anwesend waren. Herr Lewandowski (Leiter PK 16) sei anwesend gewesen und habe zu dem Thema gesprochen. Die Dealerszene habe sich laut seiner Aussage ├╝ber den Winter verfestig. Zu den Vorg├Ąngen um den Schanzenhof habe er jedoch mit Verweis auf die ausstehende Antwort des Senats auf eine kleine Anfrage nichts gesagt.

Der Vorstand informiert kurz ├╝ber den Polizeieinsatz im Schanzenhof am 25.02.2016. Die inzwischen vorliegende Senatsantwort (Drucksache 21/3527) spreche von Objektschutzma├čnahmen zur Gefahrenabwehr durch 23 Beamte des PK 16 in der Zeit von 20:00 –┬á1:10 Uhr. Es habe bei f├╝nf Personen Identit├Ątsfeststellungen und Aufenthaltsverbote, dazu eine Ingewahrsamnahme gegeben, teilweise unter Zwangsandrohung und -anwendung. Die Polizei sei ohne Anforderung Dritter t├Ątig geworden.
Es gebe inzwischen einen offenen Brief an die Bezirksamtsleiterin zum Thema Schanzenhof vom Centro Sociale e.V., dem Augenzeugenberichte angef├╝gt wurden. Der Verein Palette e.V. kann bis zum Umzug in neue R├Ąume in der Amandastra├če im Schanzenhof bleiben.
Die Anwesenden sprechen sich daf├╝r aus, Herrn Lewandowski zur n├Ąchsten Beiratssitzung einzuladen, um mit ihm ├╝ber den Drogenhandel und den Einsatz am Schanzenhof zu sprechen.
Ein Beiratsmitglied ├Ąu├čert sich erfreut, dass der Palette e.V. neue R├Ąume gefunden habe.

TOP 06 Termine
26.03. 10-22 Uhr Schanzenfest, rund um den Schanzenhof
04.04. 19:30 Uhr┬áPodiumsdiskussion zur Erweiterung des Bunkers Feldstra├če,┬áTschaikowsky-Saal, Tschaikowskyplatz 2
06.04. 19:00 Uhr Mitgliederversammmlung Standpunkt.Schanze e.V., JesusCenter
13.04.┬á18:00 Uhr n├Ąchste Sitzung des WAS-Ausschusses, Kollegiensaal, Rathaus┬áAltona
27.07. 19:30 Uhr n├Ąchste Beiratssitzung, JesusCenter

Protokoll vom 21.04.2016
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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