Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 43. Sitzung am 22.03.2017

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Der Beirat ist mit zehn anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussf├Ąhig. Entschuldigt sind: Herr Brauer, Herr Buchaly, Herr Cassens, JesusCenter e.V.

Tagesordnung
TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 2 Anliegen von G├Ąsten und Mitgliedern des Beirats
TOP3 Berichte / Termine

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
Die Pumpe im Messetunnel scheint anders als im letzten Protokoll gemeldet schon wieder Funktionsst├Ârungen zu haben. Ein Gast des Beirats berichtet von erneuter ├ťberflutung des Tunnels und bittet darum, beobachtete Fehlfunktionen/Probleme dem Bezirksamt zu melden.
Eine neue Rolltreppe f├╝r den Auf-/Abgang zum S-Bahngleis aus dem Messetunnel sei inzwischen eingebaut. Ob damit auch gleichzeitig wie angek├╝ndigt der zust├Ąndige Service-Betrieb gewechselt wurde, ist dem Beirat nicht bekannt.

Auf die Frage von Beiratsmitgliedern hin hier nochmals die Mailadresse, unter der man organisatorisch den Vorstand erreicht: info@standpunktschanze.de Bitte auch bei Abwesenheitsmeldungen diese Adresse verwenden.

TOP 2┬áAnliegen von G├Ąsten und Mitgliedern des Beirats
Der Vorstand berichtet als Antwort auf die Frage in der letzten Sitzung, dass der Baschu (Durchgang Bartelsstra├če-Schulterblatt) laut Aussage des Bezirksamts weiterhin regelm├Ą├čig durch einen Wach- und Schlie├čdienst ├╝ber Nacht geschlossen werde. Dies werde von der beauftragten Firma auch dokumentiert. Sollte der Baschu nachts trotzdem offen sein, liege dies an Anwohnern mit Schl├╝ssel, die ihn nachtr├Ąglich wieder ├Âffnen beziehungsweise offen stehen lassen.

Zum Thema Gastronomie im Schulterblatt 16 berichtet ein Gast des Beirats ├╝ber weiteren E-Mail-Wechsel mit dem Bezirksamt. Der Betreiber der Cantina Popular habe bislang mit Genehmigung einen vertikalen Abluft-Abzug in den Hinterhof betrieben. Nun sei aber geplant, stattdessen eine Ableitung ├╝ber das Dach zu installieren.

Zum Thema Boarding House wurde im gleichen E-Mail-Wechsel vom Bezirksamt mitgeteilt, dass der Betreiber darauf hingewiesen wurde, die Zu- und Durchfahrten f├╝r die Feuerwehr st├Ąndig freizuhalten. Der Beirat empfiehlt den Anwohnern, bei l├Ąnger in der Zufahrt parkenden Fahrzeugen die Polizei zu verst├Ąndigen und dabei darauf hinzuweisen, dass dort Rettungswege zugestellt sind.

Der Vorstand berichtet ├╝ber Gespr├Ąche zum Thema Clubheim im Sternschanzenpark. Zwei Mitglieder des Beirats hatten bereits Ende des letzten Jahres mit dem Vorsitzenden des SV Polizei ├╝ber die Situation gesprochen. Dabei sei laut SV Polizei die Frage der Gastronomie w├Ąhrend des Spielbetriebs problematisch, da viele der Vereine sich w├Ąhrende der Spiele selbst versorgen und die Gastronomie nur f├╝r die Toiletten aufsuchen, so dass ein zumindest kostendeckender Betrieb f├╝r den P├Ąchter nicht m├Âglich sei. Im ├ťbrigen sei der SV Polizei nicht f├╝r die Vergabe des Platzes zust├Ąndig, sondern verwalte dort nur seine Vereinst├Ątigkeiten. Eine Vergabe erfolge durch das Sportamt des Bezirks, so dass dieses auch Ansprechpartner f├╝r/wider eine Selbstversorgung der Vereine sei (sofern eine Gastronomie durch den Betreiber des Clubheims gewollt ist). Der Stadtteilbeirat wird dazu das Gespr├Ąch mit dem Sportamt suchen.
Ein Mitglied des Vorstands berichtet, dass das Clubheim mit seinen Vermietungen weiterhin bis tief in die Nacht hinein f├╝r Beschallung der Anwohner sorge. Eine Limitierung der Verst├Ąrkeranlage sowie geschlossene T├╝ren seien versprochen worden, davon sei aber nicht immer etwas zu bemerken.

Ein Mitglied des Vorstands berichtet, dass der Kontakt zur Polizei bez├╝glich der Falschparker im Sternschanzenpark weiterhin gut funktioniert. Mittlerweile sei die Polizei dazu ├╝bergegangen, die Falschparker dem Gr├╝nfl├Ąchenamt zu melden, das mit deutlich h├Âheren Strafen zu einer wirkungsvolleren Abschreckung in der Lage ist.

Ein Gast des Beirates berichtet, dass es heute zu einem schweren Verkehrsunfall zwischen einer Radfahrerin und einem der LKWs von der Baustelle Lippmannstra├če an der Kreuzung Juliusstra├če/Stresemannstra├če gekommen sei. Es wird gefragt, ob es M├Âglichkeiten f├╝r eine andere Verkehrsf├╝hrung, zum Beispiel ein Abfahren der LKWs durch die Lerchenstra├če gebe. Dort sei beim Rechtsabbiegen in die Stresemannstra├če kein Fussg├Ąnger├╝berweg zu kreuzen. Der Vorstand versucht, hierzu kurzfristig einen Termin mit dem zust├Ąndigen Polizeikommissariat 16 zu machen und dort ├╝ber Alternativen zu sprechen.

Ein Mitglied des Beirats berichtet ├╝ber die Gastronomie K├ĄptÔÇśn Ahab, die ihre Abluft auf den B├╝rgersteig puste, w├Ąhrend seit einem halben Jahr im Hof die Rohre f├╝r einen Abzug ├╝ber die D├Ącher unbenutzt herum l├Ągen.

Herr M├╝ller-Constantin (SPD) und Herr S├╝lberg (Die Gr├╝nen) berichten ├╝ber den Sachstand bez├╝glich der Gastronomie Herr Max. Die weitere Aufstellung einer Bank an der Engstelle vor der Gastronomie werde nun definitiv durch das Bezirksamt untersagt, nachdem sich die Verkehrsdirektion 51 der Einsch├Ątzung des PK 16 angeschlossen habe, dass es an dieser Stelle keine ausreichende Breite f├╝r Au├čengastronomie gebe.

TOP 3 Berichte
Zwei Mitglieder des Beirats berichten von der letzten Sitzung des Ausschusses f├╝r Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit. Bei dieser ging es unter anderem um das ÔÇ×CornernÔÇť im Bezirk Altona. Geplant sei, hierzu einen Runden Tisch mit Anwohnern, Gastronomen, Kioskbetreibern, den Stadtteilbeir├Ąten und dem Bezirksamt zu veranstalten.
Herr S├╝lberg als Ausschussvorsitzender berichtet, dass man den Planungsausschuss dazu befragen werde, welche rechtlichen M├Âglichkeiten es in der Situation gebe. Ein Runder Tisch k├Ânne jedoch h├Âchstens eine Bestandsaufnahme der Situation (in Ottensen beziehungsweise in der Sternschanze) ergeben. Ein solcher Runder Tisch sei jedoch nicht an Orte gebunden.

Die Beiratsmitglieder berichten, dass Herr Langbehn (Leiter des Fachamts f├╝r Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt) auf der Ausschusssitzung etliche Orte benannt habe, an denen es Probleme mit dem ÔÇ×CornernÔÇť gebe, darunter die Wohlersallee, die Susannenstra├če, den Alma-Wartenberg-Platz und den Gr├╝nen J├Ąger. Des weiteren habe er die M├Âglichkeiten (beziehungsweise die nicht vorhandenen M├Âglichkeiten), dagegen vorzugehen, geschildert. Als Ans├Ątze gebe es eigentlich nur den L├Ąrmschutz, das Jugendschutzrecht und das Alkoholverkaufsverbot f├╝r die Kioske an Sonntagen ab 0.00 Uhr.
Herr Evers (Bezirksamt Altona) begr├╝├čt, dass zumindest das Problem erkannt sei und versucht werde, hier (vielleicht am Ende sogar auf Landesebene) zu einer L├Âsung zu kommen.
Herr S├╝lberg merkt an, dass das Problem auch hier das Vollzugsdefizit durch den Wegfall des Beh├Ârdlichen Ordnungsdienstes (BOD) sei. Er unterstreicht aber, dass es nicht um ein allgemeines Alkoholverbot im ├Âffentlichen Raum gehe, sondern um Probleme durch ein verst├Ąrktes Angebot von Alkohol aus den Kiosken. Ein Mitglied des Beirats bem├Ąngelt, dass man sich von Seiten der Stadt eher um die Bereinigung von klassischer Bahnhofssituation wie am Hansaplatz k├╝mmere als um die Probleme klassischer Wohnsituationen.

Der Vorstand berichtet ├╝ber einen Ortstermin mit Vertretern von Stadtgr├╝n, dem Stadtteilbeirat und Herrn Evers im Sternschanzenpark bez├╝glich der Toilettenstandorte. Die vorhandene feste Toilette im hinteren Parkbereich bei der Veranstaltungsfl├Ąche werde wie im letzten Jahr von den Betreibern des Zelttheaterfestivals und dem Open-Air-Kino betrieben. Dadurch, dass das Kino in diesem Jahr keine Z├Ąune aufstellen werde, sei die Toilette f├╝r alle Nutzer des Parks einfacher zu erreichen.
Im vorderen Bereich des Parks werde es erneut eine Dixi-Toilette geben. Deren Standort habe man etwas hin zum kleinen Spielplatz verschoben, um die Toilette f├╝r bessere Sichtbarkeit unter einer Laterne platzieren zu k├Ânnen. Eine feste bauliche L├Âsung auch in diesem Bereich sei weiterhin im Gespr├Ąch.

Herr Evers berichtet von der Konzeptentwicklung f├╝r die Toilettensituation in der Sternschanze. Es seien alle Toilettenstandorte, von denen auf der letzten Beiratssitzung berichtet wurde, weiterhin im Gespr├Ąch.
Der Beirat formuliert eine Empfehlung, um dem Wunsch nach einer ├Âffentlichen Toilette Nachdruck zu verleihen.

Empfehlung 02/2017: Standort f├╝r eine ├Âffentliche Toilette

Der Stadtteilbeirat Sternschanze empfiehlt f├╝r den Standort S-Bahnhof Sternschanze, an der ├Âstlichen Seite des Ausgangs Sternschanze/Schanzenstra├če unverz├╝glich im Vorwege der Konzepterstellung die Umsetzung des Neubaus einer festen Toilette (m├Âglichst kostenfrei nutzbar) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Ja: 10 Nein: ÔÇö Enthaltungen: ÔÇö

Der Vorstand weist nochmals darauf hin, dass noch bis zum 31.03.2017 weitere Standortw├╝nsche f├╝r Papierk├Ârbe an die Stadtreinigung gerichtet werden k├Ânnen.

Es wird beschlossen, dass auf der kommenden (April-)Beiratssitzung zun├Ąchst intern ├╝ber das Thema ÔÇ×G20-Gipfel in HamburgÔÇť diskutiert werden soll und dann in die Mai-Sitzung Vertreter von Polizei und Planungsstab zur Diskussion eingeladen werden.

TOP 03. Termine WANN? 12.04. 18.00 Uhr 15.04. 26.04. 19.30 Uhr WAS? n├Ąchste Sitzung des WAS-Ausschusses Flohmarkt Lippmannstra├če n├Ąchste Beiratssitzung WO? Technisches Rathaus, Jessenstra├če zwischen Juliusstra├če und Eifflerstra├če JesusCenter Protokoll vom 18.04.2017 erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V. Nachtrag zu TOP 02: K├ĄptÔÇśn Ahab hat eine Genehmigung zur Entl├╝ftung auf den Gehweg. Dazu sollen entsprechend leistungsf├Ąhige Filter eingebaut sein. Die L├╝ftungsrohre, die im Innenhof gelagert werden, sollen f├╝r einen anderen Betrieb bestimmt sein. Der Hauseigent├╝mer soll den Bau der L├╝ftungsanlage untersagt haben.

TOP 5 Termine
12.04.2017, 18:00 Uhr┬án├Ąchste Sitzung des┬áWAS-Ausschusses, Technisches┬áRathaus, Jessenstra├če
15.04. Flohmarkt Lippmannstra├če, zwischen Juliusstra├če und Eifflerstra├če
26.04.2017, 19.30 Uhr┬án├Ąchste Beiratssitzung, JesusCenter

Protokoll vom 28.08.2017
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

Nachtrag zu TOP 2: 
K├ĄptÔÇśn Ahab hat eine Genehmigung zur Entl├╝ftung auf den Gehweg. Dazu sollen entsprechend leistungsf├Ąhige Filter eingebaut sein. Die L├╝ftungsrohre, die im Innenhof gelagert werden, sollen f├╝r einen anderen Betrieb bestimmt sein. Der Hauseigent├╝mer soll den Bau der L├╝ftungsanlage untersagt haben.

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