Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 52. Sitzung vom 28.02.2018

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Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 52. Sitzung vom 28.02.2018

Der Beirat ist mit 10 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. Entschuldigt sind Herr Aylikci, Herr Buchaly, Herr Cassens, Herr Kalz, Herr Tawafi.

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
TOP 2 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des Beirats
TOP 3 Vorstellung eines Projekts f√ľr den Bahndamm Sternschanze
TOP 4 Vorstellung des Bauprojekts Haspa-Gebäude Schulterblatt/Juliusstraße
TOP 5 Berichte / Termine

TOP 1 Anmerkungen zum Protokoll
Auf der n√§chsten Mitgliederversammlung des Standpunkt.Schanze e.V., die am 21.03.2018 um 19.30 Uhr im JesusCenter stattfinden wird, muss ein neuer Vereinsvorstand gew√§hlt werden. Der Vorstand bittet erneut darum, sich zu √ľberlegen, wer sich vorstellen k√∂nne, an der Organisation des Vereins und des Stadtteilbeirats mit zu arbeiten. Da zwei Vorstandsmitglieder ihre Aufgaben abgeben, werde dringend Unterst√ľtzung ben√∂tigt. In diesem Jahr werde auch der Stadtteilbeirat neu besetzt. Einen genauen Termin gebe es daf√ľr noch nicht.

Der Vorstand des Standpunkt.Schanze e.V. informiert, dass die Empfehlung vom 22.11.2017 (Bahndamm Stra√üe Sternschanze) vom WAS (Ausschuss f√ľr Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtentwicklung) ohne Beschluss an die Bezirksversammlung weitergereicht worden sei.
Die Empfehlung sei im WAS-Ausschuss sehr unterschiedlich aufgenommen worden. Die Vertreter der Parteien Die Gr√ľnen und Die Linke h√§tten sich gegen die Bebauung des Bahndamms ausgesprochen und die Empfehlung des Stadtteilbeirats inhaltlich geteilt. Die SPD habe sich f√ľr eine Kombination von B√ľrgerbeteiligungsverfahren und Bebauung des Bahndamms ausgesprochen und einen entsprechenden Antrag gestellt. Auch die CDU habe ge√§u√üert, sie k√∂nne mit diesem Konzept mitgehen.
Der WAS-Ausschuss habe sich letztlich darauf geeinigt, das Thema nicht weiter zu behandeln und stattdessen in die Bezirksversammlung zu verweisen. Dort sei inzwischen ein ergebnisoffenes B√ľrgerbeteiligungsverfahren (ohne Voraussetzung einer Bebauung) beschlossen worden.
Zusammen mit dem LIG (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundverm√∂gen) werde nun das Bezirksamt im M√§rz 2018 eine Moderation eines B√ľrgerbeteiligungsverfahrens ausschreiben. Auf Grundlage des Ergebnisses dieses Verfahrens solle dann entschieden werden, ob der Plan einer Bebauung des Gel√§ndes weiter verfolgt oder eingestellt werde. Die Frage eines Mitglieds, ob sich das B√ľrgerbeteiligungsverfahren nur auf die Betroffenen im Stadtteil beziehe, bejaht der Vorstand.

TOP 2 Anliegen von Gästen und Mitgliedern des Beirats 
Der Vorstand berichtet √ľber die Planungen in St. Pauli, das Angebot an Anwohnerparkpl√§tzen deutlich von derzeit 800 auf 1400 auszuweiten.
Es handele sich dabei jedoch nicht um Anwohnerparken im eigentlichen Sinne, bei dem die Parkpl√§tze ausschlie√ülich Anwohnern mit Parkausweis zur Verf√ľgung stehen, sondern um bewirtschaftete Parkfl√§chen, die Anwohner f√ľr eine Jahresgeb√ľhr von zirka 30 Euro unbeschr√§nkt nutzen k√∂nnen. Alle anderen Nutzer zahlen in dem Gebiet voraussichtlich 2,- Euro pro Stunde bei einer maximalen Parkdauer von drei Stunden.
Ziel sei, dass Anwohner und Kurzzeitparker wieder leichter einen Parkplatz finden und der Verknappung des Parkraums auf St. Pauli durch Touristen und Besucher angemessen begegnet wird. √Ąhnliche Parkzonen sollen sehr bald auch in anderen Stadtteilen umgesetzt werden, zu den ersten weiteren geplanten Vierteln geh√∂re das Schanzenviertel. Herr Evers (Bezirksamt Altona) erg√§nzt, dass dies schon f√ľr die zweite Jahresh√§lfte 2018 geplant sei.

Der Vorstand informiert, dass aufgrund von Baumaßnahmen die Weidenallee bis Juni 2018 stadtauswärts gesperrt werde.

Der Vorstand informiert, dass der Stadtteilbeirat die Empfehlung zur geplanten Innenhofbebauung in der Bartelsstra√üe 63 wie angek√ľndigt √ľber eine E-Mail-Abstimmung einstimmig verabschiedet habe. Der Stadtteilbeirat habe sich darin gegen die geplante Form der Hinterhofbebauung ausgesprochen. Auch das Bezirksamt sehe die momentane Bauplanung als nicht genehmigungskonform an und habe den Baubescheid widerrufen. Verhandlungen der Anwohner mit dem Investor und dem Amt w√ľrden folgen.

Der Vorstand informiert, dass der Bezirk Altona noch in diesem Jahr die Zukunftsinitative Stadtklima Altona starte. Bis Ende des Jahres werde ein Klima-Fahrplan (ein vom Bund gef√∂rdertes integriertes Klimaschutzkonzept) mit Projekten zu Klimaschutz und -anpassung erarbeitet. Umgesetzt w√ľrden die Projekte im Jahr 2019.
Ziel sei es, den Hamburger Klimaplan und die nationalen Klimaschutzziele zu verwirklichen und somit die Lebensqualit√§t in Altona zu verbessern und einen umweltfreundlichen Lebensstil zu f√∂rdern. Am 28.03.2018 ab 18.30 Uhr findet in der Aula der Louise-Schr√∂der-Schule die erste Klima-Werkstatt statt. Ziel sei es, bis Herbst 2018 in drei √∂ffentlichen Klima-Werkst√§tten einen ‚ÄěKlima-Fahrplan‚Äú (integriertes Klimaschutzkonzept) in Zusammenarbeit mit lokalen Projekten zu entwickeln. Momentan sei man noch in der Ideenphase. Die Klima-Werkstatt sei Teil der √∂ffentlichen Beteiligungsphase. Informationen erhalte man auf folgender Internetseite: www.stadtklima-altona.de
Herr S√ľlberg (Die Gr√ľnen) erg√§nzt, dass die Klima-Werkstatt auf die Mobilit√§ts- und die Bebauungsplanung im Bezirk Einfluss nehmen werde. Altona sei nach Bergedorf der zweite Bezirk, der die Klima-Werkstatt durchf√ľhre.

Der Vorstand informiert, dass im Mai 2018 voraussichtlich die geplante Sondersitzung des G20-Ausschusses im Viertel stattfinden werde (in den Messehallen). Wichtig sei bei einer Beteiligung von Anwohnern und/oder Stadtteilbeirat eine gute Strukturierung der Beitr√§ge. Der Vorstand wolle sich bez√ľglich eines konkreten ‚ÄěRederechts‚Äú noch einmal an den Senat wenden. In der n√§chsten Beiratssitzung solle die Beteiligung des Stadtteilbeirats an der Sondersitzung strukturell vorbereitet werden.
Ein Mitglied schl√§gt vor, die betroffenen Anwohner, die im letzten Jahr auf der Sondersitzung des Stadtteilbeirats √ľber ihr Erleben w√§hrend des G20-Gipfels berichteten, anzusprechen, um ihre Aussagen nochmals korrekt zu dokumentieren und einzubinden. Auch das JesusCenter k√∂nnte seine Erlebnisse w√§hrend des G20-Gipfels beitragen.
Ein Mitglied erkundigt sich, wie realistisch es sei, dass Anwohner auf der Veranstaltung eine Redezeit erhalten. Herr Evers informiert, dass die SPD die Sondersitzung mit Beteiligung der Anwohner vorbereiten und diese auch zu Wort kommen lassen wolle.

Der Vorstand wird eine erweiterte Empfehlung zum Projekt in der Eifflerstraße bis zu nächsten Beiratssitzung vorbereiten. Hierbei soll es um eine Veränderungssperre im Bebauungsplanverfahrengehen.

Ein Mitglied erkundigt sich, wieso in der Schanzenstra√üe so viele alte B√§ume gef√§llt werden. Herr S√ľlberg gibt als Begr√ľndung f√ľr das F√§llen der B√§ume die Bauma√ünahme Kreisverkehr an der Kreuzung Schanzenstra√üe/Lagerstra√üe an. F√ľr die B√§ume solle es aber Ersatzpflanzungen geben. Weitere Informationen k√∂nne man beim Landesbetrieb Stra√üen, Br√ľcken und Gew√§sser (LSBG) erhalten.

Ein Mitglied des Beirats ist erstaunt, dass es im Sternschanzenpark immer wieder F√§llungen von anscheinend gesunden B√§umen gebe, ohne dass daf√ľr Begr√ľndungen geliefert w√ľrden und vermutet, dass es hier keine Kontrollinstanz gebe.

Ein Mitglied des Beirats berichtet, dass die L√§rmschutzwand im Sternschanzenpark an der Ecke Schlump/ Kleiner Sch√§ferkamp besch√§digt sei. Diese L√§rmschutzwand diene auch als Abgrenzung/Sicherung des Parks f√ľr Kinder hin zur Kreuzung Schlump. Er erkundigt sich, ob es Planungen f√ľr eine Reparatur gebe. Herr Evers (Bezirksamt Altona) wird sich diesbez√ľglich erkundigen. Der Vorstand wird eventuell bis zur n√§chsten Sitzung auch eine Empfehlung dazu vorbereiten.

Der Kilimanschanzo e.V. informiert √ľber m√∂glichen Baul√§rm, der aufgrund von Renovierungsarbeiten an seiner Kletteranlage am Bunker im FloraPark in den Fr√ľhjahrsferien entstehen k√∂nne. Ein kleines Vordach f√ľr den Bunker soll gebaut und der √úberhang mit Holz beschlagen werden.

TOP 3¬†Vorstellung eines Projekts f√ľr den Bahndamm Sternschanze¬†

John Schierhorn (Waagenbau, Central Park) berichtet √ľber eine Planung / ein Projekt f√ľr den Bahndamm in der Stra√üe Sternschanze. Mit der Errichtung der neuen Sternbr√ľcke und der Neugestaltung der ‚ÄěBrammerfl√§che‚Äú w√ľrden unter anderem die Clubs Astra-Stube und Waagenbau ihre Bleibe verlieren, eine entsprechende K√ľndigung sei ausgesprochen und eine maximale Verl√§ngerung der Mietvertr√§ge bis 2020 zu erwarten. Nun seien die Betreiber auf der Suche nach einem neuen Standort.
Urspr√ľnglich hatten John Schierhorn und seine Mitstreiter auch im Stadtteilbeirat f√ľr ein Projekt auf der Brammerfl√§che (mit Bau von etwa 200 Wohnungen, einer Kita, Platz f√ľr Gewerbe und Clubs) geworben. Nachdem diese Pl√§ne aufgrund der Senatsentscheidung gescheitert seien, sei aus Sicht der Clubs der Bahndamm Sternschanze der einzige m√∂gliche Ort im Stadtteil, an dem ein Neubau f√ľr die Clubs entstehen k√∂nne. Die Gr√ľnfl√§che werde bei Ihren momentanen Planungen nur minimal ver√§ndert, die B√§ume k√∂nnten gr√∂√ütenteils erhalten bleiben.
Herr Schierhorn betont, dass ihre Planungen unabh√§ngig von denen der STEG entstanden seien und dass sie kein Interesse daran h√§tten, in einen Neubau der STEG einzuziehen. Es best√ľnde gro√ües Interesse seitens der Clubs beziehungsweise deren Projektentwicklern, hier gemeinsam mit dem Stadtteilbeirat sogenannte ‚ÄěLeitplanken‚Äú f√ľr eine weitere Planung zu erarbeiten.
Um eine Zweckentfremdung des Nutzungskonzeptes zu unterbinden, k√∂nne man sich vorstellen, das Bauprojekt in einem gemeinn√ľtzigen Rahmen mit einer Stiftung als Tr√§ger zu realisieren. Absolut notwendig sei die Unterst√ľtzung der Menschen und Gremien im Stadtteil, man wolle ein solches Projekt nicht gegen den Stadtteil durchsetzen.
Ein Mitglied gibt zu bedenken, dass der gemeinn√ľtzige Ansatz dann auch viele Jahre so sichergestellt sein m√ľsse. Um dies zu gew√§hrleisten, sei eine Stiftung nicht immer die beste M√∂glichkeit. Ein Mitglied m√∂chte wissen, ob das Astra-Stube-Publikum zum neuen Standort mitkommen werde. Herr Schierhorn ist davon √ľberzeugt. Der neue Standort werde so aussehen wie der alte, nur besser. Das Publikum komme wegen des Programms und des Charmes des Clubs, nicht wegen einer Adresse.
Ein Mitglied √§u√üert, er sehe diesen Club nicht an so einer exponierten Lage. Vermutlich w√ľrden die Anwohner sehr skeptisch reagieren. Durch den neuen Standort w√ľrde eine andere Klientel angezogen werden, als bisher an der Sternbr√ľcke. Es wird gefragt, wieso f√ľr die Clubs nicht ein Standort in einem anderen Stadtteil gefunden werden k√∂nne.
Der Vorstand gibt zu bedenken, dass der Stadtteilbeirat sich bisher f√ľr den Erhalt der Gr√ľnfl√§chen am Bahndamm einsetze. Es sei fraglich, ob im Stadtteil wirklich alles zugebaut werden m√ľsse.
Hinzu komme die Sorge, dass sich der Charakter und die Nutzung des Sternschanzenparks durch eine ‚Äěneue Partymeile‚Äú ver√§ndere. Zudem gebe es keine Garantie f√ľr die geplante ‚Äěviertelaffine‚Äú Nutzung, da die Stadt durch langj√§hrige Vertr√§ge zwar vorerst die Kontrolle behalten werde, es aber danach unsicher sei, an wen die R√§umlichkeiten vergeben werden. Ein Problem seien auch die Kioske, die sich h√∂chstwahrscheinlich um den Club herum bilden werden.

Der Vorstand erstellt ein Stimmungsbild aller Anwesenden:
Eine Ansiedlung der Clubs beim Bahndamm Sternschanze k√∂nnen sich neun der anwesenden Personen vorstellen, f√ľr den Erhalt der Bahndammfl√§che als Gr√ľnfl√§che stimmen zehn der anwesende Personen.
Herr Evers erw√§hnt, dass weder die STEG noch andere Beteiligte einen Bauantrag f√ľr die Fl√§che gestellt haben.

TOP 4 Bauvorhaben Bartelsstraße 65
Die Hamburger Sparkasse (Haspa) m√∂chte ihr w√§hrend des G20-Gipfels besch√§digtes Geb√§ude an der Kreuzung Schulterblatt/Juliusstra√üe abrei√üen und durch einen Neubau ersetzen. Um das Projekt vorzustellen, hat der Vorstand die Regionalleitung der Haspa, Herrn R√∂der, den Gesch√§ftsf√ľhrer der Nordimmo, Herrn Gehrke (Immobilienmanagement der Haspa) und den Architekten, Herrn Landwehr eingeladen.
Herr R√∂der erkl√§rt, dass der Neubau sechsgeschossig werden solle. Die unteren drei Geschosse seien f√ľr die Haspa vorgesehen, ein darauf folgendes f√ľr das JesusCenter und die oberen zwei f√ľr Mietwohnungen (gef√∂rdertes Wohnen, jeweils ca. 70 qm).
Herr Gehrke erkl√§rt, dass der Neubau eine gro√üe Herausforderung sei. Der Bauabriss sei schon beschieden. Die Baustellenerschlie√üung sei relativ schwer, es g√§be massive Einschnitte im Fu√üg√§ngerbereich der Kreuzung. Die Baustelle k√∂nne nicht von hinten angefahren werden. F√ľr die Autofahrer w√ľrden die Stra√üen Schulterblatt und Juliusstra√üe nach jetziger Planung offen bleiben. In zwei bis drei Wochen solle mit dem Abbruch und im Mai/Juni 2018 mit dem Bau begonnen werden. Der Rohbau m√ľsse im November 2018 beendet sein, danach w√ľrde der Innenausbau folgen bis zur voraussichtlichen Fertigstellung im Fr√ľhjahr 2019.
Herr Landwehr stellt die gestalterischen Planungen f√ľr den Neubau vor. Zum √∂ffentlichen Raum hin werde der Bau nicht mehr Platz einnehmen als das bisherige Geb√§ude. Insgesamt seien vier Geldautomaten an der Au√üenfassade geplant, zwei zur Juliusstra√üe und zwei zum Schulterblatt hin. Es seien im Erdgeschoss gro√üe Glasfl√§chen geplant, die aber aufgrund bisheriger Erfahrungen durch Metall-Rolladen gesch√ľtzt werden k√∂nnten.
Der Vorstand bittet darum, den Baustellenverkehr ‚ÄĒ soweit dies m√∂glich sei ‚ÄĒ nicht √ľber die Juliusstra√üe zu leiten. Dort sei es in der Vergangenheit bereits bei dem Bauvorhaben in der Lippmannstra√üe zu Verkehrsproblemen gekommen.
Herr R√∂der k√ľndigt eine Informationsveranstaltung an, die voraussichtlich am 19.03.2018 in der Taverna Romana stattfinden soll. Transparenz sei von Seiten der Haspa bei diesem Bauvorhaben unbedingt gewollt.

TOP 5 Berichte 
Herr Evers berichtet von der Startphase f√ľr Mobilit√§tsprojekte in Altona (eine Zusammenfassung verschiedener Einzelprojekte). Diese w√ľrden demn√§chst in einer kleineren Runde im Bezirksamt besprochen werden. In einer der n√§chsten Stadtteilbeiratssitzungen w√ľrden dann die konkreten Planungen dem Beirat vorgestellt werden.

Der Vorstand berichtet, dass ein Vertreter der Stadtreinigung Hamburg zugesagt hat, in der n√§chsten Stadtteilbeiratssitzung √ľber seine Arbeit und die momentane Entwicklung zu berichten.

Herr Evers berichtet, dass Herr Hahn (Bezirksamt Altona Verkehrsplanung) sich w√ľnscht, der Stadtteilbeirat m√∂ge weiterhin im Bereich Verkehrsplanung wertvolle Empfehlungen beitragen. Momentan ginge es um die Velo-Route im Bereich Kreuzung Sternstra√üe/Neuer Kamp. Das Problem sei, dort eine sinnvolle Verkehrsf√ľhrung in die Feldstra√üe in Richtung City zu finden.

Der Vorstand berichtet √ľber den Holger Cassens Preis ‚ÄěBildung als gemeinsame Aufgabe‚Äú. Dieser werde j√§hrlich durch die Mara und Holger Cassens Stiftung vergeben, in Kooperation mit der Patriotischen Gesellschaft von 1765. ‚ÄěBildung als gemeinsame Aufgabe‚Äú meine, Bildung, Erziehung und Beratung junger Menschen und ihrer Familien in benachteiligten Lebenslagen in sozialr√§umlichen Kontexten weiterzuentwickeln.
Dabei w√ľrden Schritte unternommen, die √ľber den Tellerrand der Institutionen hinaus die Einbeziehung der Quartiere als Bildungslandschaft f√∂rdere. Der Preis sei mit 10.000 Euro dotiert. Preisw√ľrdig seien Projekte in Hamburg, die jungen Menschen (auch in Bezug auf ihre Familien, Milieus, p√§dagogische Einrichtungen, Vereine usw.) in benachteiligten Lebenslagen Bildungs- und Kulturangebote machen. Die Bewerbungsfrist laufe bis zum 31.05.2018. Die Bewerbungen k√∂nnen gerichtet werden an: Patriotische Gesellschaft von 1765, Trostbr√ľcke 4-6, 20457 Hamburg oder per E-Mail an info@patriotische-gesellschaft.de . Eine Fachjury nominiere bis zum 28.09.2018 den Preistr√§ger.

Frau Cagla vom Caf√© Tanten ist zu Gast. Das Caf√© Tanten, berichtet sie, sei eine kleine, bunte, kreative Oase direkt gegen√ľber dem S-Bahnhof Sternschanze. Ein historischer Kiosk sei dort liebevoll zu einem kleinen Caf√© verwandelt worden. Seit mittlerweile dreieinhalb Jahren gebe es das Caf√©. Der befristete Vertrag des Vermieters (SC Sternschanze) werde im April auslaufen. Somit sei auch ihr Untermietvertrag mit dem SC Sternschanze gek√ľndigt worden. Deswegen h√§tte sich Frau Cagla an das Bezirksamt gewandt, eine Fortf√ľhrung des Caf√©s sei von vielen Seiten bef√ľrwortet worden.
Das Caf√© biete keinen Alkohol an. Ziel sei auch die Stra√üensozialarbeit in Form eines friedlichen Miteinanders der Besucher des Bahnhofsvorplatzes. Nun hoffe Frau Cagla auf die Unterst√ľtzung des Stadtteilbeirats f√ľr eine Fortf√ľhrung beziehungsweise Neufassung ihres Mietverh√§ltnisses f√ľr den Kiosk.
Der Vorstand verspricht, eine Empfehlung vorzubereiten und diese per E-Mail an die stimmberechtigten Mitglieder zur Abstimmung zu schicken, damit die Empfehlung den WAS-Ausschuss noch vor dessen nächster Sitzung erreicht.

Der Vorstand berichtet kurz √ľber das Netzwerktreffen der Hamburger Stadtteilbeir√§te. Es sei ein sehr gutes Treffen gewesen, mit viel Austausch √ľber die Arbeitsformen in den verschiedenen Hamburger Stadtteilbeir√§ten. In einem Vortrag h√§tten Vertreter aus Berlin von der Organisationsform der dortigen Stadtteilbeir√§te berichtet. Berlin statte seine Beir√§te finanziell deutlich besser aus und die Quartiersr√§te h√§tten sowohl eine gesetzliche Grundlage als auch ein gr√∂√üeres Mitspracherecht. Sie seien aber auch vielleicht eher mit den Hamburger Sanierungsbeir√§ten vergleichbar.
In den Gespr√§chen mit den anderen Hamburger Stadtteilbeir√§ten sei zu h√∂ren gewesen, dass teilweise die Zusammenarbeit mit den Vereinen und Institutionen viel intensiver stattfinde und eine gr√∂√üere Beteiligung an den Beiratssitzungen festzustellen sei. So w√ľrde in St.Georg beispielsweise eine Stadtteilbeiratssitzung von 50-70 Menschen besucht.
Dabei sei die Frage aufgekommen, wie in Hamburg der Nachwuchs in den Beir√§ten gef√∂rdert werden k√∂nne. M√∂glicherweise m√ľsse √ľber andere Medien kommuniziert werden. Dazu kamen Impulse von den Vertretern des Stadtteilbeirats Sternschanze, die demn√§chst konkretisiert werden sollen.

TOP 5 Termine
14.03.2018 18:00 Uhr nächste Sitzung des WAS-Ausschusses, Technisches Rathaus, Jessenstraße
21.03.2018 19:30 Uhr MV 2018 des Standpunkt.Schanze e.V., JesusCenter
28.03.2018 19:30 Uhr nächste Beiratssitzung, JesusCenter
28.02.2018 19:30 Uhr 1. Klimawerkstatt Altona, Louise-Schroeder-Schule, Thedestraße 100

Protokoll vom 23.03.2018
Erstellt vom Standpunkt Schanze e.V.

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