Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 01. Sitzung vom 20.2.2013
Tagesordnung
Top 01. Vorstellung der Struktur des Stadtteilbeirats und des Vereins Standpunkt.Schanze e.V.
Top 02. Auslosung/Benennung des Stadtteilbeirats
Top 03. Berichte vom Amt
Top 04. Aktueller Stand Rindermarkthalle
Top 05. Situation im FloraPark
Top 06. Planungen für die Brammerfläche
Top 07. Anliegen von Mitgliedern und Gästen
Begrüßung durch den Vorstand des Vereins Standpunkt.Schanze e.V., anwesend sind der 1. Vorsitzende Wolf Buchaly, der 2. Vorsitzende Henning Brauer sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Gerhardt und Ray Nher.
Top 01. Vorstellung der Struktur des Stadtteilbeirats und des Vereins Standpunkt.Schanze e.V.
Erläutert wird zunächst die Zusammensetzung des Beirats, seine Zielsetzung, sein Handlungsspielraum und die Tagungsfrequenz entsprechend der Geschäftsordnung des Standpunkt.Schanze e.V..
Der Beirat soll als Sprachrohr der Bevölkerung gegenüber Politik und Amt und gleichzeitig zur Weiterleitung von Informationen aus Politik und Amt an die Bewohner des Viertels dienen. Dazu ist er in der Lage, wie zuvor der von der STEG geleitete Sanierungsbeirat Sternschanze, Empfehlungen an den Regionalausschuß 1 des Bezirks Altona auszusprechen. Umgekehrt wird sich das Amt bemühen, durch Entsendung eines Vertreters in die Beiratssitzungen direkt auf Fragen der Beiratsmitglieder und Gäste antworten zu können oder entsprechende Fragen über das Protokoll nachträglich zu beantworten.
In diesem Zusammenhang wird Herr Evers vom Fachamt für Sozialraummanagement und städtebauliche Sanierung (SR32) begrüßt, der als Vertreter des Bezirksamts Altona an der Beiratssitzung teilnimmt. Bezüglich der Häufigkeit der Beiratssitzungen wird eine Frequenz von einer Beiratssitzung alle 1-2 Monate angestrebt.
Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Beirat immer öffentlich tagt und jeder Anwesende Rederecht hat.
Im Anschluss wird kurz auf den Verein Standpunkt.Schanze e.V. eingegangen und dessen Hauptfunktion als Träger des Beirats hervorgehoben. Ausserdem soll der Verein aber auch als Träger für weitere Projekte im Viertel zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang wird auf den Sicherheitsfond FloraPark hingewiesen, der in naher Zukunft über den Standpunkt.Schanze e.V. organisiert werden soll. Herr Evers weist außerdem darauf hin, dass das Amt bemüht ist, den Verein auch finanziell bei der Durchführung seiner Tätigkeit zu unterstützen.
Top 02. Auslosung/Benennung des Stadtteilbeirats
Zunächst wird von allen Anwesenden beschlossen, auch Bewerbungen zuzulassen, die aufgrund der Meldeanschrift nicht direkt aus dem Stadtteil Sternschanze kommen.
Ausserdem wird beschlossen, in der Rubrik Anwohner auf eine Unterteilung in einen östlichen und einen westlichen Bereich, wie sie der Sanierungsbeirat zuletzt vorgenommen hatte, zu verzichten.
Ergebnis der Auslosung
a. Anwohner/innen
4 Mitglieder
Sebastian Hauff | Dalila Graf | Markus Teich | Susanne Beermann (anw.)
4 Vertreter/innen
Fiorina Riccobono (anw.) | Manuela Müller (anw.) | Andreas Wenck | Joachim Eiben
b. Vereine/initiativen, Beschäftigte im Viertel
3 Mitglieder
JesusCenter e.V. | Mieter helfen Mietern e.V. | Kilimanschanzo e.V.
3 Vertreter/innen
‒ (keine weiteren Bewerbungen vorliegend)
c. ehrenamtlich Tätige
3 Mitglieder
‒ (keine Bewerbungen vorliegend)
3 Vertreter/innen
‒ (keine Bewerbungen vorliegend)
d. Gewerbetreibende und Grundeigentümer/innen
3 Mitglieder
Uwe Knauer (anw.) | Holger Cassens | Jens Thomas Kleinikauf
3 Vertreter/innen
Ulrich Heyer | ‒ (keine weiteren Bewerbungen vorliegend)
e. Vertreter des Vereins Standpunkt.Schanze e.V.
2 Mitglieder
Wolf Buchaly | Henning Brauer
2 Vertreter
Alexander Gerhardt | Ray Nher
Anmerkung zum Protokoll:
Es besteht weiterhin die Möglichkeit, die noch offenen Plätze nachzubesetzen. Bitte wenden Sie sich dafür an info@standpunktschanze.de
Top 03. Berichte vom Amt a. Standpunkt.Schanze e.V.
a. Standpunkt.Schanze e.V.
Herr Evers berichtet über die Zielsetzung des Beirats aus Sicht des Amtes, die sich mit der eigenen Sicht des Vereins (siehe Top 1) deckt und wünscht dem neuen Beirat viel Erfolg.
b. Runder Tisch FloraPark
Es wird auf den nächsten Termin im Rahmen des Runden Tisches FloraPark hingewiesen, die Arbeitsgruppe, die am 21.2.2013 um 17.00 Uhr im JesusCenter tagt. Außerdem kündigt Herr Evers auch von Seiten des Amtes an, dass der Verein Standpunkt.Schanze e.V. als Träger die Gelder des Sicherheitsfonds FloraPark vergeben soll.
c. Verfügungsfond für den Standpunkt.Schanze e.V.
Auch der Verfügungsfond für den Verein, der diesen mit Mitteln zur Durchführung seiner Tätigkeit ausstatten soll, wird vom Amt angekündigt. Dieser sei jedoch aus formellen Gründen noch nicht endgültig bewilligt.
d. Quartiersfond Sternschanze
Das Amt kündigt außerdem einen Quartiersfond an, der eingerichtet werden soll. Hier sind aber die Vergaberichtlinien noch nicht klar, so dass auch hier noch keine konkreten Mittel zur Verfügung stehen.
e. Umbaumaßnahmen Schanzenpark, 2. Bauabschnitt
Der 2. Bauabschnitt der Umbaumaßnahmen im Schanzenpark wird im angekündigten Umfang realisiert. Die Maßnahmen beginnen, sobald das Wetter es zulässt.
f. Umbaumaßnahmen Spielplatz Beckstraße
Auch hier wird mit den Baumaßnahmen begonnen, sobald das Wetter es zulässt.
g. Umbaumaßnahmen Straße Sternschanze, 3. Bauabschnitt
Hier wurde von der Bahn bzw. den Bauträgern Messetunnel vorzeitig mit den Baumaßnahmen begonnen, da sich andernfalls aufgrund nicht vorhandener Gleissperrzeiten der Bau des Messetunnels um Jahre verschoben hätte.
Der Baubeginn des 3. Abschnitts der Straße Sternschanze wiederum muss auf den Baufortschritt Messetunnel Rücksicht nehmen. Der Baubeginn ist dennoch für April 2013 geplant. In diesem Zusammenhang wurden bereits umfangreiche Baum- fällungen entlang des Gehwegs im Bereich von der Kreuzung Schanzenstraße bis zu ersten Kehre vorgenommen. Diese Baumfällungen begründet das Amt mit der geplanten Verbreiterung des Bürgersteigs sowie den geplanten Baumaßnahmen wie Fahrradabstellmöglichkeiten etc. Für die Baumfällungen im Rahmen der Baumaßnahme Messetunnel verspricht der Bauträger Wiederaufforstung.
h. Maßnahmen Drogenproblematik FloraPark
Herr Evers weist nochmals auf den Runden Tisch zum Thema sowie die am nächsten Tag (21.2.2013) an gleicher Stelle stattfindende Veranstaltung der Arbeitsgruppe hin. Zielsetzung aller Maßnahmen sei eine Rückeroberung des Parks durch die Anwohner. Eine Anwohnerin berichtet von offenem Dealen zum Jahreswechsel 2012/2013 im Zusammenhang mit dem Haus 73. Ein Anwohner befürchtet als Ergebnis der Maßnahmen eine Verdrängung der Dealerszene in andere sensible Bereiche wie den BaSchu und den Lindenpark. Herr Evers bestätigt, dass diese Problematik bekannt sei, momentan Mittel jedoch primär (und auch kapazitätsmäßig) für den FloraPark zur Verfügung stehen.
Ein Anwohner berichtet von erneuter Dealertätigkeit im Schanzenpark (im Bereich zur Straße Kleiner Schäferkamp bzw. den dortigen Anwohnergärten). Mehrere Anwesende befürchten konkretes Abwandern der Dealerszene in den direkt ans Schanzenviertel grenzenden Bereich des Lindenparks.
i. Bunker im FloraPark
Herr Evers berichtet, dass die Stadt weiterhin mit dem Bund über einen Ankauf des Bunkers verhandelt. Trotz eines aus Sicht der Stadt bei weitem zu hohen Kaufpreises seien jedoch weitere, ortsfremde Kaufinteressenten vorhanden.
In der Zwischenzeit hat die Stadt für den Block Schulterblatt/Juliusstraße/Lippmannstraße/Eifflerstraße/Bahndamm einen Aufstellungsbeschluß für einen neuen Bebauungsplan gefasst (B-Plan Sternschanze 7), um eine quartiersgemäße Nutzung sicherzustellen. Sollte ein Kauf des Bunkers durch die Stadt erfolgreich sein, soll der Bunker in seiner jetzigen Form erhalten bleiben, das Bezirksam wünscht sich jedoch eine zusätzliche Nutzung, um die Unterhaltskosten des Objekts zu decken.
j. Bauprojekt Neuer Pferdemarkt/Neuer Kamp
Für dieses Bauvorhaben, das bereits im alten Sanierungsbeirat vorgestellt und diskutiert wurde (Protokolle vom 12.10.2011, 11.04.2012 und 17.10.2012), wurde ein Bauvorbescheid erteilt.
k. Änderung Wertstufe Schanzenstraße
Die Empfehlung des Sanierungsbeirates, die Einstufung der Schanzenstraße in die Wertstufe 1 zu ändern, wurde von Politik und Amt angenommen. Damit wird hier unter anderem eine nutzbare Mindestbreite des Gehwegs von 2 Metern Pflicht. Eine Umsetzung der Einstufung wird erst in 2014 möglich sein. (Bezirksversammlungs-Beschluss XIX-1863 vom 25.10.2012)
l. Frequenz Wegereinigung Schanzenviertel
Die Empfehlung des Sanierungsbeirates, die Frequenz der Wegereinigung in der Susannenstraße aufgrund der baulichen Änderungen (Müllsammelboxen), zu überprüfen, wurde vom Amt und der Politik übernommen. Auch hier wird eine Umsetzung/Änderung der Reinigungstermine vermutlich erst 2014 umgesetzt. (Bezirksversammlungs-Beschluss XIX-2166 vom 24.01.2013)
m. Bauvorhaben Alte Rindermarkthalle Neuer Kamp
Herr Evers informiert darüber, dass am 27.02.2013 um 19:00 Uhr die erste Sitzung der Vergabekommission für die soziokulturell zu nutzenden Flächen in der Alten Rindermarkthalle stattfindet. Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung im Bezirk Hamburg-Mitte sowie die Projektentwickler Maßmann & Co. Handelsimmobilien GmbH laden dazu ein. Die Veranstaltung findet im Haus der Familie, Bei der Schilleroper 15 statt.
n. Bebauung Brammerfläche
Herr Evers berichtet, dass das Bezirksamt mit einem Beschluss der Bezirksversammlung Altona den Antrag der Projektentwickler auf Anhandgabe unterstützt. Zuständig für die Entscheidung über eine Anhandgabe sind die Finanzbehörde und die Kommission für Bodenordnung.
Hier wurden Anliegen von Gästen ans Amt eingeschoben: Ein Anwohner fragt nach der Umsetzung der Empfehlung des alten Sanierungsbeirates bezüglich der Lärmschutzmaßnahmen in der Susannenstraße (Empfehlungen 11/2012 und 12/2012, betr. unter anderem Nichterteilung von Konzessionen für 2013 bei Nichteinhaltung der Auflagen des Amtes). Herr Evers hat die Empfehlung weitergetragen, aus den zuständigen Abteilungen jedoch keine Resonanz erhalten. Mehrere Anwohner berichten übereinstimmend von fortgesetzten, wiederholten Verstößen gegen die Auflagen und Zweckentfremdung der Flächen außerhalb der konzessionierten Zeiten (laut Vertrag gilt ein generelles Nutzungsverbot ausserhalb der konzessionierten Zeiten mit Rückbau bzw. Entfernung von privatem Mobiliar etc.).
Empfehlung 01/2013
Angelehnt an den Beschluss des Regionalausschusses 1 vom 13.8.2012, die Erfahrungen in der Susannenstraße bis zum Herbst 2012 auszuwerten, erneuert der Beirat die Empfehlungen des Sanierungsbeirates 11/2012 (Entzug der Sondernutzungserlaubnis bei Verstößen bzw. Nichterteilung der Sondernutzung bei vorhandenen, belegten Verstößen) und 12/2012 (Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen erst nach positiver Überprüfung der geforderten Auflagen). Der Beirat stellt konkrete Verstöße gegen die Genehmigungsauflagen im Sinne der Empfehlung 11/2012 fest, unter anderem bei den Betrieben PARK, PRESSE, PAMUKKALE.
Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: ‒ Enthaltung: ‒
Top 04. Aktueller Stand Alte Rindermarkthalle (Neuer Kamp)
Der Vorstand berichtet über die aktuelle Situation bei der Umgestaltung der Alten Rindermarkthalle sowie die Ereignisse seit Herbst 2012. So fand am 21.11.2012 eine öffentliche Veranstaltung von Bezirk Mitte, EDEKA und den Projektentwicklern statt, auf der die Zusammensetzung und weitere Details zur Vergabekommission festgelegt wurden.
Die Vergabekommission wird am 27.02.2013 zum ersten mal tagen (Haus der Familie) Die Einladung dazu wurde vom Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirks Hamburg-Mitte an das Bezirksamt Altona geschickt mit der Bitte um Weiterleitung an das Schanzenviertel.
Der Vorstand berichtet, dass der Quartiersbeirat Karolinenviertel beschlossen hat, sich nicht an dieser Kommission zu beteiligen. Weiterhin wird berichtet, dass der Sanierungsbeirat Wohlwillstraße nach heftiger Diskussion und Abstimmung mit unentschiedenem Ergebnis an der Kommission teilnehmen wird. Es erklärten sich jedoch nur zögerlich 3 Beiratsmitglieder bereit in die Kommission zu gehen.
Der Vorstand bittet den Beirat, sich zu dieser Einladung zu äußern und eine entsprechende Antwort zu beschließen.
Beschluss 01/2013
Der Beirat beschließt, sich nicht an einer Jury/Vergabekommission für die soziokulturellen Flächen in der Alten Rindermarkthalle zu beteiligen. Unter den jetzigen Voraussetzungen (insbesondere der Größe der zu vergebenden Flächen) sieht der Beirat diese Vergabe als Alibi-Veranstaltung und nicht als Bürgerbeteiligung an.
Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: ‒ Enthaltung: ‒
Top 05. Situation im FloraPark
Die nächste öffentliche Veranstaltung des Runden Tisches FloraPark findet statt am 21.03.2013 im JesusCenter, Schulterblatt 63, ab 17.oo Uhr. Der Vorstand berichtet nochmals über die bevorstehende Funktion des Standpunkt.Schanze e.V. als Projektpartner des Bezirksamts für die Mittelvergabe im Rahmen des Sicherheitsfonds FloraPark. Der Beirat diskutiert über einen Vergabemodus der Fondsmittel bzw. die Prüfung der vorliegenden Anträge. Favorisiert wird eine Vorstellung der Anträge im Rahmen der regulären Beiratssitzungen mit anschließender Abstimmung über Annahme/Ablehnung.
Ein Anwohner fragt nach, ob es bereits seitens des Amtes eine Entscheidung gibt über eine Einstufung des Parks als „Gefahrengebiet“. Herr Evers antwortet, dass diese Prüfung der BIS/Polizei noch läuft.
Eine Anwohnerin berichtet, dass der Park im Sommer durchaus belebt ist durch diverse Veranstaltungen wie z.B. in 2012 ein Theaterfestival. Dadurch würde bei den Anwohnern der Ruf nach mehr Aktionen im Park mit gemischten Gefühlen gesehen und Probleme mit Lärm oder Müll befürchtet. Somit sollte sich bei der Beurteilung von Anträgen auch durchaus die Frage nach der Auswirkung der Veranstaltung auf die Anwohner stellen und nicht nur auf eine möglichst hohe zu erreichende Besucherzahl geschaut werden.
Top 06. Planungen für die Brammerfläche
Herr Schierhorn ist anwesend und umreißt nochmals kurz sein Projekt, das er bereits im alten Sanierungsbeirat vorgestellt hatte. Er rechnet momentan mit einer Umsetzungszeit von 5-7 Jahren. Herr Evers erklärt, das Bezirksamt habe für die Fläche bereits einen Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan gefasst, der entgegen dem lange Jahre vorliegenden bisherigen B-Plan ein Bauvorhaben mit einer Mischnutzung ermöglichen soll, ähnlich wie von Herrn Schierhorn vorgesehen.
Einige Anwohner bemängeln nicht vorhandene Infos zum Projekt Schierhorn. Herr Schierhorn weist auf Info-Veranstaltungen im Rathaus Altona und bei der Freiwilligen Feuerwehr Eifflerstraße sowie diverse Zeitungs- und Rundfunkbeiträge zum Projekt hin.
Einige Anwohner stellen fest, dass von Seiten des Amts ein Konzeptwettbewerb über die Nutzung der Brammerfläche versprochen wurde, nun aber nur das Schierhorn- Projekt diskutiert wird. Herr Evers erklärt dazu, dass das Bezirksamt einen Entwurf für
eine Konzeptausschreibung gemäß dem Beschluss der Bezirksversammlung entwickelt hat. Die Umsetzung dieses Konzeptes wurde bis zur Entscheidung über das Konzept und den Anhandgabeantrag von Herrn Schierhorn zurückgestellt. Herr Schierhorn merkt an, dass nach seiner Kenntnis zur Zeit bei der Finanzbehörde durchaus andere (kommerzielle) Projektanträge für die Fläche vorliegen.
Die Finanzbehörde hat das Grundstück zur Zeit noch nicht verkauft/freigegeben. Herr Schierhorn als Projektbetreiber beabsichtigt einen Kauf der Fläche. Herr Evers berichtet dazu, dass das Bezirksamt bei der Finanzbehörde eine Anhandgabe der Fläche für 2 Jahre an die Projektgruppe Schierhorn unterstützt hat und es für eine Bewilligung dieses Antrages durch die FB wünschenswert wäre, wenn das Viertel das Projekt unterstützt.
(Bezirksversammlungs-Beschluss vom 24.01.2013)
Top 07. Anliegen von Mitgliedern und Gästen
Herr Schierhorn möchte in der nächsten Beiratssitzung ein neues Projekt vorstellen.
Kommende Termine
21.02.2013, 17.00 Uhr Arbeitsgruppe FloraPark, JesusCenter
11.03.2013, 18.00 Uhr Regionalausschuss 1, Rathaus Altona Kollegiensaal
27.03.2013, 19.30 Uhr nächste Beiratssitzung, JesusCenter
20.03.2013, 19.00 Uhr Runder Tisch FloraPark, Vereinsheim SC Sternschanze
Weitere Termine finden Sie unter www.standpunktschanze.de
Protokoll vom 26.2.2013
erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.