Stadtteilbeirat Sternschanze Protokoll der 04. Sitzung vom 15.05.2013

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Stadtteilbeirat Sternschanze
Protokoll der 4. Sitzung am 15.05.2013

FĂŒr die heutige Sitzung sind entschuldigt: Frau Hollander und Herr MĂŒtze, Herr Brauer, Herr Gerhardt, Herr Heyer
Der Beirat ist mit 8 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfÀhig.

Tagesordnung:
TOP 01. Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
TOP 02.  Anliegen von GÀsten und Mitgliedern des Beirats
TOP 03. Sicherheitsfonds Florapark Beratung und Abstimmung ĂŒber FörderantrĂ€ge
TOP 04. Weihnachtsmarkt Schanzenstraße/Sternschanze
TOP 05. Sternschanzenpark – Bausituation + Nutzung
TOP 06. Berichte vom Amt / kommende Termine

TOP 01. Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung
Sicherheitsfonds Florapark
Ein Mitglied des Vorstands weist darauf hin, dass AntrĂ€ge auf Förderung bis zur Höhe von 1.500,- Euro direkt beim Stadtteilbeirat Sternschanze gestellt und von diesem genehmigt werden können. AntrĂ€ge fĂŒr Summen ĂŒber 1.500,- Euro können im Beirat nur unter Vorbehalt freigegeben werden, sie mĂŒssen vor dem Regionalausschuss I im Bezirk Altona vorgestellt werden, der abschließend darĂŒber entscheidet.
AntrÀge findet man online unter: http://www.standpunktschanze.de/florapark-fonds/

Quartiersfonds
Ein Mitglied des Vorstands weist darauf hin, dass auch fĂŒr diesen Fonds Informationen und Unterlagen auf der Webseite des Vereins bereit liegen (http://www.standpunktschanze.de/quartiersfonds-bezirkliche-stadtteilarbeit/).
Herr Evers vom Bezirksamt Altona erklĂ€rt, dass es sich um ZuschĂŒsse von der Behörde fĂŒr Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) handelt. Es sind Gelder in Höhe von 200.000 – 300.000 Euro vorgemerkt. Herr Evers (Bezirksamt Altona) empfiehlt, man solle sich zĂŒgig an das Bezirksamt wenden, auch Betriebsmittel können beantragt werden. Wichtig ist dabei der Stadtteilbezug.

Der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) kann die Einladung zur Beiratssitzung leider nicht wahrnehmen, da bis September kein Personal fĂŒr einen Abendtermin zur VerfĂŒgung steht. Der BOD bietet aber dem Beirat einen Nachmittagstermin an. Der Vorstand möchte diese Einladung wahrnehmen.

Herr Evers weist nochmals darauf hin, dass die Empfehlungen des Beirats an den Regionalausschuss gerichtet werden sollen und auch beachtet werden.

BegrĂŒĂŸung von Frau Aysel Özkan (Die Linke), Fraktionsmitglied und im Ausschuss fĂŒr Kultur und Bildung des Bezirks Altona.

TOP 02. Anliegen von GĂ€sten und Mitgliedern des Beirats
Es wird nach dem Baubeginn auf dem Spielplatz Beckstraße gefragt. Herr Evers berichtet, dass es noch im Mai losgehen soll. Der Baubeginn hatte sich aufgrund der Wetterlage verschoben.
Im Zusammenhang mit der Außengastronomie-Situation in der Susannenstraße kommt die Anregung eines Gastes des Beirats, ein Formblatt zum Ankreuzen im Viertel zu verteilen/auszuhĂ€ngen, um den Anwohnern zu ermöglichen, unbĂŒrokratisch auf die wiederholten VerstĂ¶ĂŸe im Viertel aufmerksam zu machen und damit eine Beschwerdewelle per Post zu erzeugen.
Der Vorstand bietet erneut an, VerstĂ¶ĂŸe in schriftlicher Form, Fotos etc. wenn gewĂŒnscht auch anonym weiterzuleiten. Herr Evers weist nochmals darauf hin, dass das Fachamt fĂŒr Umwelt und Gesundheit konkrete VerstĂ¶ĂŸe benötigt, um tĂ€tig zu werden. Noch vor den Sommerferien will sich der Vorstand des Vereins Standpunkt.Schanze e.V. mit dem BOD treffen, um ĂŒber dieses Thema zu sprechen. Ein Gast des Beirats, bittet um die Auflistung der Bedingungen fĂŒr die Erteilung der Außengastronomie, auf der Webseite des Vereins.

Ein Gast des Beirats möchte Informationen zum Stand der Baustelle Landschulze, da diese immer mehr vermĂŒllt. Herr Evers berichtet, dass eine Baugenehmigung bis April 2013 lief. Weitere Informationen liegen ihm nicht vor. Der Beirat bittet Herrn Evers darum, ĂŒber den weiteren Verlauf der Baumaßnahme bei der zustĂ€ndigen Stelle nachzuforschen.

Ein Mitglied es Beirats weist auf folgende MĂ€ngel auf dem Spielplatz im Florapark hin: es gibt defekte SpielgerĂ€te, die von Fachfirmen repariert werden mĂŒssen; das Tor zwischen Haus 73 und der Roten Flora ist defekt (es kann nicht geschlossen werden). Des weiteren wird auf die immer noch nicht funktionierende Lichtanlage hingewiesen.
Herr Evers verspricht, die Informationen an die zustÀndige Fachamtsstelle weiter zu leiten.

Ein Gast des Beirats gibt eine Beschwerde vom BaSchu weiter: der BaSchu findet den Umbau „uncharmant“, es wurden zu viele SpielgerĂ€te aus Metall verbaut. Gleichzeitig wurden leicht abgespielte Schaukelbretter abgebaut. Der BaSchu bittet um Wiederherstellung der Schaukel. Herr Evers wird dies an das zustĂ€ndige Fachamt weiterleiten.

In Bezug auf die Empfehlung des Beirats zum Schneckenturm berichtet Frau Özkan, dass der Regionalausschuss die Sache in den Kulturausschuss zurĂŒck verwiesen hat. Da es scheinbar Unklarheit ĂŒber die Begrifflichkeiten in der ErklĂ€rung gibt (Sanierung / Renovierung / Umbau), wird der Beirat seine Empfehlung Nr. 3/2013 an den Regionalausschuss I dem Kulturausschuss des Bezirks Altona im Juni in dessen öffentlicher Sitzung vorstellen.

TOP 03. Sicherheitsfonds Florapark
Dem Stadtteilbeirat Sternschanze liegen zur Zeit zwei Anfragen zu Mitteln aus dem Sicherheitsfonds Florapark vor.

Der Kinderzirkus Abrax Kadabrax wir seinen Antrag in der nÀchsten Beiratssitzung vorstellen.

Fred Buchalski vom Theater Sehnsucht e.V. stellt mit seinem Antrag sich und das geplante Programm vor, ein TheaterstĂŒck zur SuchtprĂ€vention. Es wĂŒrde im Florapark gezeigt werden, bei Regen könnte die Vorstellung auch im Haus 73 statt finden. Schulen könnten gezielt eingeladen werden, das StĂŒck richtet sich an die Klassen Sieben bis Neun.
Herr Evers empfiehlt eine AuffĂŒhrung noch vor den Sommerferien. Hier wird die letzte Woche vor den Sommerferien in Betracht gezogen. Eine Vorstellung kostet 1.500,- EUR. Darin enthalten sind die Honorare, Technik und Werbung. Der Beirat stimmt dafĂŒr, diesen Antrag zu fördern.

Abstimmungsergebnis: Ja: 8     Nein: —     Enthaltung: —

Top 04. Weihnachtsmarkt in der Schanzenstraße/Sternschanze
Herr Evers bestĂ€tigt, dass ein neuer Antrag fĂŒr den Weihnachtsmarkt vorliegt. Dem zustĂ€ndigen WTS-Ausschuss (Ausschuss fĂŒr Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit) lagen keine Beschwerden seitens der Anwohner vor. Der nĂ€chste WTS-Ausschuss — auf dem unter anderem ĂŒber den diesjĂ€hrigen Antrag entschieden wird — findet am 27.05.2013 statt. Ein Gast des Beirats weist darauf hin, dass keine Auswertung vom letzten Weihnachtsmarkt geliefert wurde.

Der Vorstand bietet an, den gleichen Wortlaut wie im vergangenen Jahr erneut als Empfehlung an den Regionalausschuss I zu geben, parallel dazu diesen aber auch bei der Sitzung des WTS-Ausschuss vorzutragen, da diese Sitzung vor der des Regionalausschusses I stattfindet.

Abstimmungsergebnis: Ja: 8     Nein: —     Enthaltung: —

Außerdem stellt der Vorstand einen Textentwurf fĂŒr eine Unterschriftensammlung vor. Diese soll den Elternvertretern der Ganztagsgrundschule Sternschanze mitgegeben werden, damit sie unter deren Regie als zweite BeschwerdefĂŒhrung an das Bezirksamt und die zustĂ€ndigen Stellen gehen kann.

Der Beirat beschließt eine Korrektur des Textes und stimmt dann darĂŒber ab, folgenden Text zu veröffentlichen:

„KEIN WEIHNACHTSMARKT VOR DEM SCHANZENBAHNHOF!
In den vergangenen Jahren wurde der Weihnachtsmarkt vor dem S-Bahnhof Sternschanze von der Verwaltung immer wieder genehmigt mit dem Argument, dass dieser„keine Probleme“ bringt und keine Beschwerden dagegen vorliegen.

Dies entspricht nicht der Wahrheit.

Es gab jedes Jahr Probleme mit angetrunkenen Besuchern des Weihnachtsmarktes und mit Besuchern, die sich auf dem GelĂ€nde und in den AufgĂ€ngen des SC Sternschanze „entleeren“.

Wir, die Anwohner/innen, möchten nicht, dass auch 2013 der Weihnachtsmarkt in der bisherigen Form genehmigt wird und unsere Kinder, die zum Sport beim SC Sternschanze oder zur Ganztagsschule Sternschanze durch den Eingang Schanzenstraße gehen, mit der Kulisse angetrunkener Touristen am GlĂŒhweinstand und den Folgen belĂ€stigt werden.

Sollte der Weihnachstmarkt auch dieses Jahr genehmigt werden, fordern wir einen Weihnachtsmarkt ohne Alkoholausschank jeglicher Form.“

Abstimmungsergebnis: Ja: 8     Nein: —     Enthaltung: —

Top 05. Sternschanzenpark, Bausituation und Nutzung
Der Vorstand stellt nochmals die verschiedenen Bauabschnitte (bereits gebaute sowie noch geplante Maßnahmen) der Sanierungsmaßnahmen im Sternschanzenpark vor.

Bei Sichtung der PlÀne und durch Wortmeldung eines Gastes des Beirats, fÀllt auf, dass feste SteinsitzflÀchen in den Hang eingebaut werden sollen, die dann im Winter an dieser Seite des Hanges kein Rodeln mehr zulassen. Auch die Sonnenterrasse oberhalb der Veranstaltungswiese soll erneuert werden.

Hier wird von einigen Anwesenden eine Vereinnahmung der Terrasse durch das Mövenpick-Hotel befĂŒrchtet.

Auch eine Treppe vom U-Bahn-Ausgang Sternschanze in den Park hinein gehört zu den Baumaßnahmen, die noch in 2013 durchgefĂŒhrt werden sollen. Ein Gast des Beirats erwĂ€hnt, dass dringend ein barrierefreier Zugang zur U3 Sternschanze gebaut werden muss. Die momentan einzige bauliche Option dafĂŒr liegt aber genau im Bereich der geplanten Treppenanlage.

Zum Thema MĂŒllverklappung im Sternschanzenpark merkt ein Gast an, dass im Rahmen der BĂŒrgerbeteiligung mehr MĂŒllbehĂ€lter bzw. UnterflurbehĂ€lter fĂŒr den Park zugesagt wurden. Herr Evers empfiehlt, darauf beim entsprechenden Fachamt hinzuweisen, damit dies noch in die Maßnahme bis September aufgenommen wird. Eine Empfehlung hierzu wird vom Beirat zur nĂ€chsten Beiratssitzung formuliert.

Ein Gast des Beirats weist auf den schlechten Zustand bei den Abdeckungen der Röhrenbunker zum Kleinen SchÀferkamp hin. Herr Evers wird diese Information weiter leiten.

Der Vorstand stellt die fĂŒr den Park geplanten und vom Bezirksamt genehmigten Veranstaltungen vor. Dabei wird auf die bereits im letzten Jahr aufgetretenen Probleme durch unangemeldete Veranstaltungen („Facebook-Parties“) hingewiesen. Das Bezirksamt sieht zur Zeit wenig Möglichkeiten, gegen diese Veranstaltungen vorzugehen.

Genehmigte Nutzung im Jahr 2013:
– Zeltfestival / Kindertheater Bajazzo
– Schanzenzirkus
– Marionettentheater
– Schanzenspiele
– Open Air Kino

Top 06. Berichte vom Amt
Das Theater „Fools Garden“ sucht einen Nachfolger. Ein Gast des Beirats informiert darĂŒber, dass ein Investor an der ZusammenfĂŒhrung der RĂ€umlichkeiten des Fools Garden und des ZoofachgeschĂ€fts Dabelstein interessiert ist.

Die Abschlussveranstaltung fĂŒr das Sanierungsgebiet S3 St.Pauli Nord – Karolinenviertel findet am 12.06.2013 um 19:00 Uhr in der Ganztagsgrundschule Sternschanze statt.

Die Empfehlung des Stadtteilbeirates zur Situation in der Ganztagsgrundschule Sternschanze wurde so vom Regionalausschuss I ĂŒbernommen und an die Bezirksversammlung weitergegeben. Auch die Bezirksversammlung hat im Sinne der Empfehlung entschieden und dementsprechend die Schulbehörde beauftragt.

Zum geplanten Kauf des Bunkers im Florapark vom Bund berichtet Herr Evers, dass die Sachlage unverĂ€ndert ist. Die Stadt nimmt gerne Ideen/Konzepte fĂŒr die Nutzung des Bunkers entgegen, allerdings erst bei absehbarem Kauf. Es gibt die Idee, den Musikern aus dem Schneckenturm FlĂ€chen im Bunker als Ausweichsquartier anzubieten. Die Reaktionen der Musiker waren nach der Besichtigung des Bunkers aber eher verhalten. Es mĂŒssten aufgrund der Bausituation erst RĂ€ume/ÜbungsrĂ€ume gebaut werden. Wer da was finanzieren kann, um diese Idee umzusetzen, ist völlig unklar. Herr Evers weist auf die Möglichkeit einer Begehung mit dem Beirat hin.

Das nÀchste Treffen der Arbeitsgruppe Florapark findet am 16.06. um 17:00 Uhr im Jesus Center statt. Die bereits im Beirat vorgestellte Kunstaktion im Florapark ist installiert.

Der Beirat beschließt eine Sommerpause im Juli. Ab August findet die Beiratssitzung wieder am zweiten Mittwoch im Monat statt.

AntrĂ€ge fĂŒr den Sicherheitsfonds Florapark, die auf der nĂ€chsten Beiratssitzung zur Abstimmung vorliegen sollen, mĂŒssen eine Woche vorher in schriftlicher Form dem Beirat vorliegen.

Kommende Termine
05.06. 19:00 Uhr Runder Tisch FloraPark, JesusCenter
10.06. 18:00 Uhr Regionalausschuss I, Rathaus Altona (Kollegiensaal)
12.06. 19.00 Uhr Abschlussveranstaltung Sanierungsgebiet S3 St. Pauli Nord, Ganztagsgrundschule Sternschanze
16.06. 17.00 Uhr Arbeitsgruppe Florapark, JesusCenter
19.06. 19:30 Uhr Stadtteilbeiratssitzung, JesusCenter

Protokoll vom 28.5.2013
Erstellt vom Standpunkt.Schanze e.V.

NACHTRAG ZUM PROTOKOLL
Zu TOP 04
Der vom Stadtteilbeirat verabschiedete Text fĂŒr die Unterschriftensammlung wurde im Elternrat der Ganztagsgrundschule Sternschanze vorgestellt. Der Elternrat hat sich jedoch gegen eine Unterschriftensammlung ausgesprochen, da der Weihnachtsmarkt von der Mehrheit der anwesenden Eltern als nicht problematisch empfunden wird.
Gleichzeitig wĂŒnscht sich der Elternrat, den Veranstalter des Weihnachtsmarktes durch entsprechende Auflagen zur Bereitstellung von Toiletten in ausreichender Anzahl zu verpflichten und eine stĂ€rkere Beteiligung aus dem Viertel bei den Angeboten des Weihnachtsmarktes.

Zu TOP 05
Die Fachamtsabteilung StadtgrĂŒn teilt auf Anfrage von Herrn Evers zur MĂŒllsituation im Sternschanzenpark mit, dass der Park in einem erhöhten Intervall gereinigt wird. Dazu gehört eine zusĂ€tzliche MĂŒllsammlung nach jedem Wochenende.
Die Anzahl der MĂŒllbehĂ€lter wurde im 2. Bauabschnitt um ca. 4 MĂŒllbehĂ€lter erhöht. Im jetzigen 3. Bauabschnitt werden die Standorte der MĂŒllbehĂ€lter ĂŒberprĂŒft und diese gegebenenfalls versetzt. Des weiteren wird ĂŒber spezielle BehĂ€lter fĂŒr Grillkohle nachgedacht. Auch der Einsatz von UnterflurbehĂ€ltern wurde bereits geprĂŒft. Deren Einsatz direkt im Park wĂŒrde aber eine Überarbeitung/AufrĂŒstung der Wege bedeuten, da sie mit Großfahrzeugen geleert werden mĂŒssten. Eine solche Überarbeitung der Wege ist aber mit dem aktuellen Budget nicht möglich.

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