In der nächsten Woche findet eine weitere durch den Fonds „Sicherheit im Florapark“ geförderte Veranstaltung statt. Der Kinder- und Jugendzirkus „ABRAX KADABRAX“ lädt an 5 Nachmittagen zum Mitmachen ein: Weiterlesen
DIE LINKE hat eine Kleine Anfrage zum Gefahrengebiet im Schanzenviertel gestellt. Hier die Anfrage und Antwort des Senats.
Wie am Mittwoch auf dem Treffen des Runden Tisches zur Sicherheit im Florapark berichtet wurde, hat die Polizei das Gebiet zwischen Stresemannstraße, Schanzen- und Lagerstraße, Schröderstiftstraße, Kleinem Schäferkamp und Altonaer Straße zum Gefahrengebiet erklärt. Dies gilt bereits seit dem 1. Juni täglich von 13 Uhr bis 4 Uhr.
Mit dieser verfassungsrechtlich stark umstrittenen Maßnahme ermächtigt sich die Polizei selbst zu Eingriffen in Grundrechte. So muss jede/r im Viertel damit rechnen, ohne jeden Anlass von der Polizei kontrolliert (inkl. Durchsuchung von Taschen), weggeschickt oder in Gewahrsam genommen zu werden. Weiterlesen
Der Elbkulturfonds stellt 500 000 € für Kunst- und Kulturprojekte zur Verfügung. Das Geld stammt aus den Einnahmen der Kultur- und Tourismustaxe. Weiterlesen
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